Vollständige Version anzeigen : Linkspartei für Deutschland - gegen marktradikales Freihandelsabkommen mit den USA!
Manche (wenn sie gut informiert sind) haben es sicher schon gehört: CDU/CSU/SPD/FDP planen ein neues marktradikales Freihandelsabkommen mit den USA!
Inhalt dieses Freihandelsabkommens ist es, dass US-Firmen den deutschen Staat auf Milliarden verklagen können, wenn der dt. Staat nicht genau das macht, was diese US-Konzerne verlangen. Und zwar wird dann vor einem nichtdeutschen, nichteuropäischen und nichtöffentlichen Privatgericht entschieden, dass Deutschland so und so viele Milliarden an US-Firmen zahlen muss!
Das ist die totale Entmachtung der deutschen und europäischen Justiz/Demokratie!
Bisher gilt in der deutschen Demokratie der Grundsatz, dass ein Konzern beweisen muss, dass seine Produkte unschädlich sind, bevor er sie auf den Markt bringen darf. In den USA ist das anders, dort müssen private Verbraucher beweisen, dass die Produkte ungefährlich sind. Das bedeutet US-Konzerne dürfen in Zukunft jeden Mist (zB Gen-Food, Medikamente) auf den deutschen und europäischen Markt bringen und wenn Deutschland den Mist verbieten möchte, darf der US-Konzern Deutschland vor einem nichtöffentlichen Geheimgericht auf Milliarden verklagen! Der deutsche Steuerzahler muss dann den geschätzten Gewinn des US-Konzerns bezahlen!
Zitat:
Bei seinem Europabesuch wirbt Barack Obama für ein Freihandelsabkommen - dann könnten US-Konzerne künftig EU-Staaten verklagen. Der deutsche Richter Klaus Sachs erklärt im Interview, was das für die Bürger bedeutet.
Wir lehnen ein Abkommen ab, in dem private Investoren einen Mitgliedstaat bei Gewinneinbußen auf Schadenersatz verklagen können, und zwar nicht vor ordentlichen Gerichten, sondern vor privaten Schiedsgerichten; die Verhandlungen vor diesem Gerichten sollen nicht öffentlich erfolgen und die Beschlüsse nicht anfechtbar sein. Die Rechtsprechung wird somit privatisiert, Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden für die Gewinne der Investoren in Haftung genommen.
Wir lehnen ein Abkommen ab, das die in der EU geltenden Standards im Bereich des Sozial- und Arbeitsrechts, des Verbraucher-, Natur- und Umweltschutzes, des Schutzes persönlicher Daten sowie des Wettbewerbs- und Unternehmensrechts zur Disposition stellt und ggf. preisgibt. Wir bestehen auf der Einhaltung der "acquis communautaire" (Gemeinsamer Besitzstand) der EU, z.B. für die Produktsicherheit, den Umweltschutz, den Gesundheits- und Tierschutz als auch von internationalen Verpflichtungen, wie zum Beispiel der Normen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).
Quellen: http://www.die-linke.de/index.php?id=55&tx_ttnews[tt_news]=32778
http://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-stoppen/
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/freihandel-jurist-klaus-sachs-ueber-umstrittene-schiedsgerichte-a-958300.html
Deshalb werde ich die Linke wählen, es muss Schluss sein mit dem kriminellen Raubtierkapitalismus. Die SPD ist doch inzwischen genauso marktradikal wie die FDP geworden, Sigmar Gabriel ist ein Befürworter dieses undemokratischen Freihandls-Abkommens mit den USA!
Von der CDU kann man auch nix erwarten, deshalb wollen viele die AFD wählen, die CDU allen voran Merkel ist total neoliberal und schadet dem eigenen Land mehr als jede kriminelle Bande.
Ich bin kein klassischer Linkewähler aber wenn man von CDU und SPD nur noch verraten wird, bleibt einem nichts mehr anderes übrig....die Linkspartei gefällt mir bei einigen Inhalten gar nicht aber wenn es um soziale , ökonomische und demokratische Standards geht, hat die Linke Recht.
Außerdem ist die Linke nicht so korrupt wie die anderen Parteien, die meistens Spendengelder und Versorgungsposten von Großkonzernen bekommen!
CDU/CSU und SPD wollen offensichtlich Deutschland (und Europa) zerstören! Wir sollen zu Sklaven von Großkonzernen werden, die deutsche Justiz und unsere Gesetze sollen dabei ausgehebelt werden! ich fasse es nicht, was für einen marktradikalen Dreck CDU und SPD zulassen wollen!
Gegen das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA
Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen.
US-Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.
Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht.
Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können.
Diese Liste an Beispielen könnte beinahe endlos weitergeführt werden.
http://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-stoppen/
Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit den USA wächstDer Protest gegen ein Freihandelsabkommen zwischen USA und EU wird immer größer. Mehr als 430.000 Menschen haben seit Dezember auf der Online-Aktionsplattform Campact unterschrieben. – nun ist der Bundestag gefragt.
US-Firmen könnten Staaten verklagen, die strenge Umwelt- und Lebensmittelgesetze haben
Das Abkommen untergrabe die Demokratie und den Rechtsstaat, heißt es in dem Text. Unternehmen könnten Staaten auf Schadenersatz verklagen, wenn diese strengere Regulierungen beschließen. Zudem befürchten die Unterstützer der Petition, dass der Datenschutz gefährdet sei und europäische Lebensmittelstandards durch laschere US-Regeln verwässert werden: „Was in den USA erlaubt ist, würde auch in der EU legal – so wäre der Weg frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch.“
http://www.tagesspiegel.de/politik/campact-widerstand-gegen-freihandelsabkommen-mit-den-usa-waechst/9634288.html
Manche (wenn sie gut informiert sind) haben es sicher schon gehört: CDU/CSU/SPD/FDP planen ein neues marktradikales Freihandelsabkommen mit den USA!
Inhalt dieses Freihandelsabkommens ist es, dass US-Firmen den deutschen Staat auf Milliarden verklagen können, wenn der dt. Staat nicht genau das macht, was diese US-Konzerne verlangen. Und zwar wird dann vor einem nichtdeutschen, nichteuropäischen und nichtöffentlichen Privatgericht entschieden, dass Deutschland so und so viele Milliarden an US-Firmen zahlen muss!
Das ist die totale Entmachtung der deutschen und europäischen Justiz/Demokratie!
Bisher gilt in der deutschen Demokratie der Grundsatz, dass ein Konzern beweisen muss, dass seine Produkte unschädlich sind, bevor er sie auf den Markt bringen darf. In den USA ist das anders, dort müssen private Verbraucher beweisen, dass die Produkte ungefährlich sind. Das bedeutet US-Konzerne dürfen in Zukunft jeden Mist (zB Gen-Food, Medikamente) auf den deutschen und europäischen Markt bringen und wenn Deutschland den Mist verbieten möchte, darf der US-Konzern Deutschland vor einem nichtöffentlichen Geheimgericht auf Milliarden verklagen! Der deutsche Steuerzahler muss dann den geschätzten Gewinn des US-Konzerns bezahlen!
Nichts neues von der durchgeknallten neoliberalen GROKO. Deutsche Gesetze und Gerichte stören selbstverständlich nur, wenn man zB giftige Gen-Lebensmittel in Europa verkaufen will. Die Angela Merkel hat zB den giftigen Gen-Mais bereits durchgewunken auf europäischer Ebene.
Merkel und Gabriel spekulieren darauf, dass der Wähler eh verblödet ist und nichts davon mitkriegt. Und die gleichgeschalteten ARD/ZDF-Medien denken nicht daran über die marktradikale Agitation der GROKO kritisch zu berichten.
. Die SPD ist doch inzwischen genauso marktradikal wie die FDP geworden, Sigmar Gabriel ist ein Befürworter dieses undemokratischen Freihandls-Abkommens mit den USA!
Von der CDU kann man auch nix erwarten, ..
Sigmar Gabriel ist ein neoliberaler Verbrecher, genauso wie Angela Merkel, die den giftigen US-Genmais bereits durchgewunken hat auf EU-Ebene. Mit diesem Freihandelsabkommen mit den USA sollen die deutschen und europäischen Gerichte ausgeschaltet werden.
Nettaktivist
14.05.2014, 00:40
Der Rotfunk jetzt auch hier. Genmais durchgewunken. Eine Stimmenthaltung ist kein Durchwinken. Und deutsches Recht auf Produkte und Niederlassungen können von keinem Schieds oder anderem nicht öffentlichem Gericht entschieden werden. Wer übernimmt den Vollzug?
Das ist rotes Spinngewebe. Es heisst nicht umsonst Freihandelsabkommen. Dabei geht es um Zollerleichterungen nicht um import von Floridanischen Sumpfkrokodilen. Die Produkthoheit und Kontrolle bleibt dem jeweiligem Nehmerland überlassen. Ansonsten könnte ja die amerikanische Waffenindustrie schon jetzt klagen, weil sie in Eu keine Magnums und anderes Ballerzeugs öffentlich an jedermann verkaufen können.
Da haben einige mal wieder zuviel Pott geschnüffelt.
alberich1
14.05.2014, 03:31
Wenn einigen CDUSPDlern über Nacht ein Fuß aus dem Kopf gewachsen ist, werden auch die begreifen, dass amerikanisches Genzeug schädlich ist.
Bomfidel
14.05.2014, 08:53
CDU/CSU und SPD wollen offensichtlich Deutschland (und Europa) zerstören! Wir sollen zu Sklaven von Großkonzernen werden, die deutsche Justiz und unsere Gesetze sollen dabei ausgehebelt werden! ich fasse es nicht, was für einen marktradikalen Dreck CDU und SPD zulassen wollen!
Wie kommst Du darauf, daß nur CDU/CSU und SPD Deutschland zerstören wollen. Weinst Du etwa die Linke will das nicht. Abgesehen davon, daß sie das immer wieder offen betont und in ihrer antideutschen Meinung von Grüne und Piraten jubelnd unterstützt werden.
Abgesehen davon ist die Linke, wie alle anderen Parteien genauso nur ein Teil des Systems, was die Bevölkerung nach Strich und Faden belügt. Gegen das Freihandelsabkommen zu sein, ist nichts anderes, als Wahlpropaganda, das haben die meisten nur nicht kapiert. Das ist ähnlich, wie das damalige Nein Schröders zum Einmarsch bzw. der Teilnahme am Irak-Krieg. Schröder wusste von vornherein, daß sich die BRD aufgrund der politischen Situation und Rechtslage einer Anweisung der USA nicht widersetzen darf. Er hat es dennochn getan - als Wahlpropaganda. Daraufhin hat er massenhaft Stimmen auf sich vereint. Kurz darauf hat er der Kriegsaktion der USA doch zugestimmt - schlau gemacht, der Gerhard.
Mit ihrem Nein gegen das FA wollen die Linke eines natürlich gar nicht, nämlich für Deutschland sein, das sollte man sich merken, wenn man dieser "Partei" seine Stimme gibt, die stärkstens sozialistisch/kommunsitischen Ideologien nachhängen und aus ihrer glühenden Verehrung von Massenmördern, wie Lenin u. a. keinen Hehl machen.
Es bringt uns nichts, die einen für ein Verbrechen anzuklagen und dafür die anderen, die kein Stück besser sind, emporzuheben.
Aber Deine Meinung, wenn Du Dein Land nicht magst (oder besser hasst), wähle die Linke.
Ich wähle gar nicht, sondern werde mich am Wahltag ab 18:00 Uhr ins Wahlbüro meines Kreises setzen und mir die Stimmenmanipilation unserer Ehrenamtlichen anschauen. Die Tendenzen stehen ja jetzt schon fest - gestern kamen ja schon die ersten Wahl"umfragen" im TV.
Bitte um Entschuldigung, aber wenn man für "Freihandel" erst noch ein zig Seiten starkes Abkommen schliessen muss und dann noch Staaten auf Unsummen verklagt werden können, dann sollte man das nicht "Marktradikalismus" nennen.
"Marktradikal" wäre, den Freihandel einfach einseitig zu erklären und die Wirtschaft vollumfänglich haftbar zu machen für die Schadensfolgen ihrer Produkte und Leistungen.
Bitte um Entschuldigung, aber wenn man für "Freihandel" erst noch ein zig Seiten starkes Abkommen schliessen muss und dann noch Staaten auf Unsummen verklagt werden können, dann sollte man das nicht "Marktradikalismus" nennen.
"Marktradikal" wäre, den Freihandel einfach einseitig zu erklären...
Das Freihandelsabkommen wird einseitig erklärt, nämlich einseitig von der neoliberalen US-Regierung und der dt. GROKO. Das Volk wird in Deutschland gar nicht gefragt. Das Volk kann sich maximal bei den Wahlen dazu äußern, das würde aber voraussetzen, dass irgendjemand das verblödete Volk aufklärt. Wer soll das machen? Der neoliberale ARD-Funk?
Marktradikal ist auch, dass die deutschen Gesetze und die deutsche Justiz entmachtet werden. Es werden Geheimgerichte geschaffen, die in Hinterzimmern nichtöffentliche Prozesse führen.
Das widerspricht jeder demokratischen Ordnung. Deutsche Gerichte haben darüber zu wachen, dass die Gesetze und Grundrechte eingehalten werden.
Nettaktivist
14.05.2014, 21:43
Das Freihandelsabkommen wird einseitig erklärt, nämlich einseitig von der neoliberalen US-Regierung und der dt. GROKO. Das Volk wird in Deutschland gar nicht gefragt. Das Volk kann sich maximal bei den Wahlen dazu äußern, das würde aber voraussetzen, dass irgendjemand das verblödete Volk aufklärt. Wer soll das machen? Der neoliberale ARD-Funk?
Marktradikal ist auch, dass die deutschen Gesetze und die deutsche Justiz entmachtet werden. Es werden Geheimgerichte geschaffen, die in Hinterzimmern nichtöffentliche Prozesse führen.
Das widerspricht jeder demokratischen Ordnung. Deutsche Gerichte haben darüber zu wachen, dass die Gesetze und Grundrechte eingehalten werden.
Kannst Du mit den widersprüchen in deinen Texten gut leben?
Nettaktivist
15.05.2014, 08:26
Das Freihandelsabkommen wird einseitig erklärt, nämlich einseitig von der neoliberalen US-Regierung und der dt. GROKO. Das Volk wird in Deutschland gar nicht gefragt. Das Volk kann sich maximal bei den Wahlen dazu äußern, das würde aber voraussetzen, dass irgendjemand das verblödete Volk aufklärt. Wer soll das machen? Der neoliberale ARD-Funk?
Marktradikal ist auch, dass die deutschen Gesetze und die deutsche Justiz entmachtet werden. Es werden Geheimgerichte geschaffen, die in Hinterzimmern nichtöffentliche Prozesse führen.
Das widerspricht jeder demokratischen Ordnung. Deutsche Gerichte haben darüber zu wachen, dass die Gesetze und Grundrechte eingehalten werden.
Gestern zugehört bei Anne Will? Da konnteste dann zwischen den Zeilen hören, das das ganze nur eine Getöse ist um Schwachmaaten in Brüssel Existensheuchlung zu ermöglichen. Am Ende ist es Ländersache. Genau so wie das Kältemittel aus den USA, das die D Autobauer nicht verwenden wollen und vielen anderen Sachen auch. Und die Genkakke hat sich schon jetzt selbst beerdidigt. Wir müssen nur auf die Politiker aufpassen, das sie das nicht über die Hintertür durchwinken. Aber bei linken sind da die Durchzugskanäle von Geburt an verstopft.
Murmillo
15.05.2014, 08:50
Der Rotfunk jetzt auch hier. Genmais durchgewunken. Eine Stimmenthaltung ist kein Durchwinken. Und deutsches Recht auf Produkte und Niederlassungen können von keinem Schieds oder anderem nicht öffentlichem Gericht entschieden werden. Wer übernimmt den Vollzug?
Das ist rotes Spinngewebe. Es heisst nicht umsonst Freihandelsabkommen. Dabei geht es um Zollerleichterungen nicht um import von Floridanischen Sumpfkrokodilen. Die Produkthoheit und Kontrolle bleibt dem jeweiligem Nehmerland überlassen. Ansonsten könnte ja die amerikanische Waffenindustrie schon jetzt klagen, weil sie in Eu keine Magnums und anderes Ballerzeugs öffentlich an jedermann verkaufen können.
Da haben einige mal wieder zuviel Pott geschnüffelt.
Also . erst einmal, das " Floridanische Sumpfkrokodil" nennt sich eigentlich Missisippi-Alligator.
Aber mal zum Rest deines Beitrages.
Ein tatsächlich existentes Beispiel aus dem Freihandelsabkommen USA/Kanada, welches wohl als " Blaupause" für selbiges zwischen USA und EU bezeichnet werden kann:
Eine amerikanische Firma wollte mit Fracking in Kanada Gas fördern. Die Bevölkerung hatte aber wegen der unkalkulierbaren Risiken was gegen Fracking, deshalb verbot die kanadische Regierung dieses Vorgehen. Daraufhin wurde Kanada von der Firma vor einem geheimen Schiedsgericht auf die Zahlung von zig Millionen Dollar Entschädigung und entgangener Gewinne verklagt.
Der Abschnitt des Abkommens nennt sich " Investitionsschutz".
Ein weiteres Beispiel ausserhalb des TTIP für diesen " Investitionsschutz" ist die Klage von Vattenfall wegen entgangener Gewinne aufgrund des Atomausstiegs in Höhe von 4 Mrd. Euro gegen die Bundesrepublik
Nix nur Zollerleichterungen , die sind nur ein kleiner Teil des Abkommens.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/freihandelsabkommen-ttip-investitionsschutz-gruene
Murmillo
15.05.2014, 08:56
Gestern zugehört bei Anne Will? Da konnteste dann zwischen den Zeilen hören, das das ganze nur eine Getöse ist um Schwachmaaten in Brüssel Existensheuchlung zu ermöglichen. Am Ende ist es Ländersache. Genau so wie das Kältemittel aus den USA, das die D Autobauer nicht verwenden wollen und vielen anderen Sachen auch. Und die Genkakke hat sich schon jetzt selbst beerdidigt. Wir müssen nur auf die Politiker aufpassen, das sie das nicht über die Hintertür durchwinken. Aber bei linken sind da die Durchzugskanäle von Geburt an verstopft.
Wegen Anne Will bin ich gestern extra aufgeblieben, obwohl ich um 5.30 Uhr aufstehe.
Nun, zuallererst konnte man einen Martin Schulz im Wahlkampf erleben, der sich auch offensichtlich schon für den zukünftigen Kommissionspräsidenten hält. Vielleicht weiss er es aber auch schon und diese Wahlen sind wieder nur eine Farce.
Wenn er es denn wird, bin ich mal sehr gespannt, was von seinen markigen Worten gestern noch übrigbleibt. Vermutlich nicht mehr als heisse Luft.
Skorpion968
15.05.2014, 09:21
Bitte um Entschuldigung, aber wenn man für "Freihandel" erst noch ein zig Seiten starkes Abkommen schliessen muss und dann noch Staaten auf Unsummen verklagt werden können, dann sollte man das nicht "Marktradikalismus" nennen.
"Marktradikal" wäre, den Freihandel einfach einseitig zu erklären und die Wirtschaft vollumfänglich haftbar zu machen für die Schadensfolgen ihrer Produkte und Leistungen.
Du hast so eine verklärte Vorstellung von "Markt". Hierbei geht es darum, dass andere Instanzen ausgeschaltet werden sollen. Zum Beispiel Demokratie, staatliche Justiz, Verbraucherschutz, etc... Bestimmen soll nur noch die Marktmacht der Konzerne. Jeder Müll darf feilgeboten werden, ohne dass irgendwas klar deklariert werden muss. Der Verbraucher tappt also im Dunkeln und kauft die Katze im Sack. Und wenn Staaten intervenieren, werden sie in Hinterzimmern zu Schadenersatz verdonnert.
Du hast offenbar die Vorstellung, dass sich in einem freien Markt alles automatisch einpendelt. Dass sich immer zigtausend Anbieter um den Verbraucher bemühen und stets zu seinem Wohl handeln. Dass sich keine destruktiven Machtkonzentrationen bilden. Das ist so naiv wie das Kind, das ans Lilabrauseland glaubt.
Nettaktivist
15.05.2014, 09:27
Also . erst einmal, das " Floridanische Sumpfkrokodil" nennt sich eigentlich Missisippi-Alligator.
Aber mal zum Rest deines Beitrages.
Ein tatsächlich existentes Beispiel aus dem Freihandelsabkommen USA/Kanada, welches wohl als " Blaupause" für selbiges zwischen USA und EU bezeichnet werden kann:
Eine amerikanische Firma wollte mit Fracking in Kanada Gas fördern. Die Bevölkerung hatte aber wegen der unkalkulierbaren Risiken was gegen Fracking, deshalb verbot die kanadische Regierung dieses Vorgehen. Daraufhin wurde Kanada von der Firma vor einem geheimen Schiedsgericht auf die Zahlung von zig Millionen Dollar Entschädigung und entgangener Gewinne verklagt.
Der Abschnitt des Abkommens nennt sich " Investitionsschutz".
Ein weiteres Beispiel ausserhalb des TTIP für diesen " Investitionsschutz" ist die Klage von Vattenfall wegen entgangener Gewinne aufgrund des Atomausstiegs in Höhe von 4 Mrd. Euro gegen die Bundesrepublik
Nix nur Zollerleichterungen , die sind nur ein kleiner Teil des Abkommens.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/freihandelsabkommen-ttip-investitionsschutz-gruene
Du mögest mir meine knappe Wortwahl verzeihen. Wir sind hier in einem Forum und nicht vor einem Immatrikulationsausschuss.
Wenn ich ''Floridanisches Sumpfkrokodil schreibe, ist mein Rheinisches Temperament durchgegangen, soviel Tolleranz fordere ich hier ein! Basta!
Investitionsschutz bezieht sich nicht auf zukünftige Handlungen! Bestes Beispiel Salr oder Windradinvest mit Abnahmegarantien. Wer zahlt, genau, der nicht ganz Grün hinter den Ohren ist. Deine angeführten Beispiele ziehen nicht, da es bestehende Verträge bricht! Atomaustieg ist Vertragsbruch. Das ist als ob man dir nachträglich die Betriebserlaubnis deines Fahrzeuges nimmt, obwohl es in einem Zulassungszustand befindlich ist. Oder als wenn man herginge und einem Döner den Laden dicht macht, weil man meint, das Gammelfleisch nur gut für die Hüften und die Hosentaschen des Müsli gut sind. Deshalb sollten Verträge nur kurzzeitig gehalten werden. Der Vergleich zieht hier nicht. Aber, ich halte nichts mehr von offenen Märkten. Wohin das führt, sieht man an der Geiz ist Geil Mentalität der Verbraucher, wenn sie mit galoppierender Dummheit daherkommt. Wer Einwegmüll billig kauft und glaubt er hätte was fürs Leben gekauft, der kauft auch teuer dreimal. Das schlimme an der ganzen Sache ist nur, das sich insbesondere Linke, an diesem Thema hochsaugen ohne auch nur den blassesten Schimmer davon zu haben wie man Geld verdient. Nämlich durch Arbeit.
Das ganze ist nur eine Politshownummer. Nichts und niemand kommt an der Produktzulassung vorbei. Ausser man hat im vorhinein ungünstige Verträge geschlossen ohne die Sklaven zu befragen. Siehe Fräcking und Atomausstieg. Die Kosten bezahlen die Bürger nicht die korrupten Politiker. Pardon, das heisst ja bei uns nicht korrupt, sondern lobbiistisch veranlagt.
Gegen das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA
Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen.
US-Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.
Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht.
Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können.
Diese Liste an Beispielen könnte beinahe endlos weitergeführt werden.
http://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-stoppen/
Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit den USA wächst
Der Protest gegen ein Freihandelsabkommen zwischen USA und EU wird immer größer. Mehr als 430.000 Menschen haben seit Dezember auf der Online-Aktionsplattform Campact unterschrieben. – nun ist der Bundestag gefragt.
US-Firmen könnten Staaten verklagen, die strenge Umwelt- und Lebensmittelgesetze haben
Das Abkommen untergrabe die Demokratie und den Rechtsstaat, heißt es in dem Text. Unternehmen könnten Staaten auf Schadenersatz verklagen, wenn diese strengere Regulierungen beschließen. Zudem befürchten die Unterstützer der Petition, dass der Datenschutz gefährdet sei und europäische Lebensmittelstandards durch laschere US-Regeln verwässert werden: „Was in den USA erlaubt ist, würde auch in der EU legal – so wäre der Weg frei für Fracking, Gen-Essen und Hormonfleisch.“
http://www.tagesspiegel.de/politik/campact-widerstand-gegen-freihandelsabkommen-mit-den-usa-waechst/9634288.html
Das Freihandelsabkommen muss unter allen Umständen verhindert werden, denn es ist ein Angriff auf unsere staatliche Souveränität
Mordechai
16.05.2014, 18:27
Da die Linken - die immer und überall für Unrecht und Unterdrückung stehen - dagegen sind, muß das Freihandelsabkommen ja was ganz tolles sein.
Ich bin dafür, weil die zuverlässigsten Kontraindikatoren dieses Planeten dagegen sind.
Du hast so eine verklärte Vorstellung von "Markt". Hierbei geht es darum, dass andere Instanzen ausgeschaltet werden sollen. Zum Beispiel Demokratie, staatliche Justiz, Verbraucherschutz, etc... Bestimmen soll nur noch die Marktmacht der Konzerne. Jeder Müll darf feilgeboten werden, ohne dass irgendwas klar deklariert werden muss. Der Verbraucher tappt also im Dunkeln und kauft die Katze im Sack. Und wenn Staaten intervenieren, werden sie in Hinterzimmern zu Schadenersatz verdonnert.
Du hast offenbar die Vorstellung, dass sich in einem freien Markt alles automatisch einpendelt. Dass sich immer zigtausend Anbieter um den Verbraucher bemühen und stets zu seinem Wohl handeln. Dass sich keine destruktiven Machtkonzentrationen bilden. Das ist so naiv wie das Kind, das ans Lilabrauseland glaubt.
Leider hat die Linke hier Recht, deshalb schaue ich hier nicht durch die Parteibrille, sondern unterstütze sie pragmatisch hier in dieser Sachfrage.
konfutse
16.05.2014, 19:13
Der Rotfunk jetzt auch hier. Genmais durchgewunken. Eine Stimmenthaltung ist kein Durchwinken. Und deutsches Recht auf Produkte und Niederlassungen können von keinem Schieds oder anderem nicht öffentlichem Gericht entschieden werden. Wer übernimmt den Vollzug?
Das ist rotes Spinngewebe. Es heisst nicht umsonst Freihandelsabkommen. Dabei geht es um Zollerleichterungen nicht um import von Floridanischen Sumpfkrokodilen. Die Produkthoheit und Kontrolle bleibt dem jeweiligem Nehmerland überlassen. Ansonsten könnte ja die amerikanische Waffenindustrie schon jetzt klagen, weil sie in Eu keine Magnums und anderes Ballerzeugs öffentlich an jedermann verkaufen können.
Da haben einige mal wieder zuviel Pott geschnüffelt.
Der Systemverdummte hat gesprochen. Amen.
Nettaktivist
16.05.2014, 19:19
Der Systemverdummte hat gesprochen. Amen.
Jau.
Nettaktivist
17.05.2014, 09:27
Leider hat die Linke hier Recht, deshalb schaue ich hier nicht durch die Parteibrille, sondern unterstütze sie pragmatisch hier in dieser Sachfrage.
Das ja das Hauptproblem der Linken/SPD/Grünen. Sie denken Faschistisch und handeln asozial. Denn, wissentliche Unterlassung, ist im Falle einer Verantwortlichen Person strafbar. Da aber, die meisten Vögel von denen im Falle einer Klage unter strengsten Hirnproblemen, wie Vergesslichkeit und ganzjährige Gedächtnislücken leiden, können sie ihre fetten zusammengelogenen Pensionen in Ruhe ausleben.
Das grösste Problem der Linken Faschisten ist aber, das niemand mehr glauben will, was die Linken den dummen Bürgern aufs Auge Propagieren, weil es diametral zu allen normalen Lebenserfahrungen steht.
Macht mans Fernsehen an, ist das als hätte man einen kaputten Kasettenrekorder in der Endlosschleife am laufen, wo immer und immer wieder derselbe Doktrindunst dein Wohnzimmer beatmet. Da fällt einem ja der schlechteste Gammelfleischdöner aus dem Gesicht. Wagenknecht. Sprechpuppe für Ossis. Beziehungsweise, die die es sein wollen. Inklusive Männeken Piss, Mann mit fragwürdigem Politischem, wie persönlichen Migrationshintergrund. Assimiliert ins Rentensystem, aber in der Gesellschaft nicht angekommen. Brunnenvergifter.
(Für Schnellmerker, schaut nach Brüssel, da steht ein Brünnchen...vor dem Tore, gleich daneben, wie E.A.Poe schon schrieb, das offensichtliche wird der Suchende nicht finden, das Atomium)
Das ja das Hauptproblem der Linken/SPD/Grünen. Sie denken Faschistisch und handeln asozial. Denn, wissentliche Unterlassung, ist im Falle einer Verantwortlichen Person strafbar. Da aber, die meisten Vögel von denen im Falle einer Klage unter strengsten Hirnproblemen, wie Vergesslichkeit und ganzjährige Gedächtnislücken leiden, können sie ihre fetten zusammengelogenen Pensionen in Ruhe ausleben.
Das grösste Problem der Linken Faschisten ist aber, das niemand mehr glauben will, was die Linken den dummen Bürgern aufs Auge Propagieren, weil es diametral zu allen normalen Lebenserfahrungen steht.
Macht mans Fernsehen an, ist das als hätte man einen kaputten Kasettenrekorder in der Endlosschleife am laufen, wo immer und immer wieder derselbe Doktrindunst dein Wohnzimmer beatmet. Da fällt einem ja der schlechteste Gammelfleischdöner aus dem Gesicht. Wagenknecht. Sprechpuppe für Ossis. Beziehungsweise, die die es sein wollen. Inklusive Männeken Piss, Mann mit fragwürdigem Politischem, wie persönlichen Migrationshintergrund. Assimiliert ins Rentensystem, aber in der Gesellschaft nicht angekommen. Brunnenvergifter.
(Für Schnellmerker, schaut nach Brüssel, da steht ein Brünnchen...vor dem Tore, gleich daneben, wie E.A.Poe schon schrieb, das offensichtliche wird der Suchende nicht finden, das Atomium)
Der Charakter und die Ausrichtung der Postkommunisten sind mir bekannt und deine Beschreibung teile ich.
BlackForrester
17.05.2014, 13:04
Ich frage mich woher Ihr alle die Informationen habt.
Es gibt ja keine öffentlich zugänglichen Quellen, sondern dieses Freihandelsabkommen wird ja als "geheime Staatssache" von der EU behandelt wo man als Bürger gar keine Einsicht hat, über was da gerade verhandelt wird oder verhandelt werden soll.
Gut, ich kann glauben, was die eine oder andere politische Richtung versucht mir einzureden...ob dies dann aber der Wahrheit entspricht ziehe in in schwere Zweifel.
Aber dies zeigt einmal wieder die Denkart der EU - man braucht keinen mündigen, informierten Bürger sondern entscheidet nach Gutherrenart hinter verschlossenen Türen.
Warum sollte man ein Interesse haben, ein Volk, dass Du selbst als "verblödet" erkennst, zu befragen?
Blödmänner frage ich nicht!
Abgesehen davon ist Dein Aufgriff des Begriffes der "Einseitigkeit" zwar gelungen, aber doch abseits meinem. :)
Das Freihandelsabkommen wird einseitig erklärt, nämlich einseitig von der neoliberalen US-Regierung und der dt. GROKO. Das Volk wird in Deutschland gar nicht gefragt. Das Volk kann sich maximal bei den Wahlen dazu äußern, das würde aber voraussetzen, dass irgendjemand das verblödete Volk aufklärt. Wer soll das machen? Der neoliberale ARD-Funk?
Marktradikal ist auch, dass die deutschen Gesetze und die deutsche Justiz entmachtet werden. Es werden Geheimgerichte geschaffen, die in Hinterzimmern nichtöffentliche Prozesse führen.
Das widerspricht jeder demokratischen Ordnung. Deutsche Gerichte haben darüber zu wachen, dass die Gesetze und Grundrechte eingehalten werden.
Ein "freier Markt" braucht, um frei zu bleiben, eine funktionierende, kritische Bürgergesellschaft und starke "Regierung"sorganisationen, d.h. v.a. Gerichte, die das Recht zu finden und durchzusetzen in der Lage sind.
TTIP und TISA sind geeignet (und m.E. geschaffen), selbst die demokratisch-etatistische Karikatur von Regierung, die wir noch haben, zu untergraben, und schlimmerenfalls eine Art (in Ermangelung besseren Begriffs) Wirtschaftsfaschismus/Wirtschaftsfeudalismus zu bringen, eine Variante des "Rechts des Stärkeren".
Jeder halbwegs noch alle beieinanderhabende Liberale, Libertäre, Konservative usw. wird diese Abkommen darum ablehnen, so auch ich.
Du hast so eine verklärte Vorstellung von "Markt". Hierbei geht es darum, dass andere Instanzen ausgeschaltet werden sollen. Zum Beispiel Demokratie, staatliche Justiz, Verbraucherschutz, etc... Bestimmen soll nur noch die Marktmacht der Konzerne. Jeder Müll darf feilgeboten werden, ohne dass irgendwas klar deklariert werden muss. Der Verbraucher tappt also im Dunkeln und kauft die Katze im Sack. Und wenn Staaten intervenieren, werden sie in Hinterzimmern zu Schadenersatz verdonnert.
Du hast offenbar die Vorstellung, dass sich in einem freien Markt alles automatisch einpendelt. Dass sich immer zigtausend Anbieter um den Verbraucher bemühen und stets zu seinem Wohl handeln. Dass sich keine destruktiven Machtkonzentrationen bilden. Das ist so naiv wie das Kind, das ans Lilabrauseland glaubt.
Mordechai
18.05.2014, 12:58
Es werden Geheimgerichte geschaffen, die in Hinterzimmern nichtöffentliche Prozesse führen.Schon mit diesem Satz ist klar, daß es sich um Verschwörungstheoriemist handelt.
Schon mit diesem Satz ist klar, daß es sich um Verschwörungstheoriemist handelt.
Nö ist es nicht. Aber dein polemischer Beitrag ist auf jeden Fall Theoriemist.
Zitat:
Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU steht massiv in der Kritik. Welche Punkte die Gegner vorbringen und warum besonders die geplanten geheimen Schiedsgerichte für Empörung sorgen - eine Analyse im Video.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-politik-freihandelsabkommen-1.1951333
CDU/CSU und SPD wollen offensichtlich Deutschland (und Europa) zerstören! Wir sollen zu Sklaven von Großkonzernen werden, die deutsche Justiz und unsere Gesetze sollen dabei ausgehebelt werden! ich fasse es nicht, was für einen marktradikalen Dreck CDU und SPD zulassen wollen!
Angela Merkel bezeichnet dieses marktradikale Freihandeslabkommen mit den USA als "großen Schritt nach vorne". Allein das sollte schon genug Warnung sein. Frau Merkel ist eine Marionette der marktradikalen Banken und Großkonzerne. Die degenerierten und verblödeten Wähler wählen diese Frau noch, aber das macht es nicht besser.
Nebenbei zieht Frau Merkel das Christentum in den Schmutz. Christen, die die Botschaft Jesu verstanden haben, halten von US-Marktradikalismus und giftigem Gen-Mais einen Dreck.
Die SPD, vor allem Siechmar die Seuche Gabriel, hat sich von dem marktradikalen Freihandelsbkommen bisher auch nicht distanziert. Hier soll eine zweite marktradikale Agenda 2010 geschaffen werden.
Deutschland und die Völker Europas müssen bald Milliarden Steuergelder an Großkonzerne und Banken zahlen, darüber entscheiden dann geheime Schiedsgerichte, nicht mehr der demokratische unabhängige Richter. Eine marktradikales undemokratisches Verbrechen.
Wählt CDU/CSU/FDP und SPD ab! Jede andere Partei ist besser (außer rassistische Parteien)
Mordechai
19.05.2014, 23:52
Nö ist es nicht. Aber dein polemischer Beitrag ist auf jeden Fall Theoriemist.
Zitat:
Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU steht massiv in der Kritik. Welche Punkte die Gegner vorbringen und warum besonders die geplanten geheimen Schiedsgerichte für Empörung sorgen - eine Analyse im Video.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-politik-freihandelsabkommen-1.1951333Prantl spricht hier von einer Schiedsgerichtsbarkeit.
Prantl spricht hier von einer Schiedsgerichtsbarkeit.
Es geht um Sondergerichte, die geheim tagen. Es gibt keine unabhängigen Richter wie in Deutschland üblich. Das ist absolut anti-demokratisch. In der deutschen Verfassung/Gesetzgebung ist festgelegt, dass Gerichte öffentlich/transparent und unabhängig/neutral sein müssen.
Das ist rotes Spinngewebe. Es heisst nicht umsonst Freihandelsabkommen. Dabei geht es um Zollerleichterungen nicht um import von Floridanischen Sumpfkrokodilen. Die Produkthoheit und Kontrolle bleibt dem jeweiligem Nehmerland überlassen. Ansonsten könnte ja die amerikanische Waffenindustrie schon jetzt klagen, weil sie in Eu keine Magnums und anderes Ballerzeugs öffentlich an jedermann verkaufen können.
Da haben einige mal wieder zuviel Pott geschnüffelt.
Blödsinn. Es geht nicht um Zollerleichterungen, sondern um die Absenkung der gesetzlichen und sozialen Standards, so dass US-Firmen jeden giftigen Mist in Deutschland verkaufen und produzieren dürfen. Wenn Deutschland diesen Verkauf (zB von giftigem Genmais) durch Gesetze verhindert, muss dann der dt. Steuerzahler Milliarden Schadenersatz zahlen an kriminelle Genmais-Konzerne.
Interessant dass euch das hier wieder egal ist.
Wieder ein Grund mehr, nicht die marktradikale CDU zu wählen. Ich verstehe jeden, der Linke wählt anstatt das verlogene marktradikale
CDU-/SPD-Pack..
Jede kleine Partei ist besser als dieses marktradikale GROKO-Gesocks.
Heftig umstritten bei den Kritikern des Freihandelsabkommens ist zudem der geplante Investorenschutz.
Er sieht vor, dass Unternehmen künftig die Möglichkeit haben, gegen neue Gesetze zu klagen, sobald sie sich im Wettbewerb benachteiligt sehen.
Und das vor privaten Schiedsgerichten: ohne Öffentlichkeit, ohne Kontrolle und ohne Widerruf. Etwaige Entschädigungen an Unternehmen müssten jedoch aus Steuergeldern gezahlt werden.
quelle: http://www.zdf.de/zdfzoom/zdfzoom-geheimsache-freihandel-33169210.html
CDU/CSU/FDP/SPD sind die Totengräber der deutschen Demokratie. Die sind für das marktradikale Freihandelsabkommen. In Zukunft werden US-Konzerne Milliarden gegen Deutschland einklagen können vor nicht-öffentlichen/geheimen/undemokratischen Sonder-Gerichten! Ohne unabhängige Richter!
Stoppt das neoliberale Pack!
Nettaktivist
22.05.2014, 22:41
Blödsinn. Es geht nicht um Zollerleichterungen, sondern um die Absenkung der gesetzlichen und sozialen Standards, so dass US-Firmen jeden giftigen Mist in Deutschland verkaufen und produzieren dürfen. Wenn Deutschland diesen Verkauf (zB von giftigem Genmais) durch Gesetze verhindert, muss dann der dt. Steuerzahler Milliarden Schadenersatz zahlen an kriminelle Genmais-Konzerne.
Interessant dass euch das hier wieder egal ist.
Wieder ein Grund mehr, nicht die marktradikale CDU zu wählen. Ich verstehe jeden, der Linke wählt anstatt das verlogene marktradikale
CDU-/SPD-Pack..
Jede kleine Partei ist besser als dieses marktradikale GROKO-Gesocks.
Ja, ja, linker Populismus ist der Welten Hohn.
Die linke Erfindung von geheimen Gerichten die Staaten mit milliarden Blutzöllen überziehn, sind Träumereirn, Machtsuchtiger zurückgelassener. Es gibt Kläger in jedem Interessenkonflikt und man wird versuchen Lösungen zu finden, dies passiert auf diplomatischer Ebene mit Gesprächen, die natürlich selten gänzlich Öffentlich sind, damit man nicht an solche gerät wir du, die eine abgebrannten toten Baumstumpf hochklettern um in der Krone ein grünes Blatt zu retten. Bei wirtschaftlichen Beziehungen gibt es auch Gespräche und man bildet auch Ausschüße um zu Ergebnissen zu kommen. Wenn man an gegenseitigen Handelsbeziehungen interessiert ist, wird es auch Ergebnisse geben, aber ganz sicher nicht solche, die du in deinem kommunistischen Grundschulbuch zu lesen bekommst. Einseitige Handelsbeziehungen lassen sich nur schwer durchsetzen. Und wenn die Amis hier Produkte verkaufen wollen, die wir nicht haben wollen, zahlen sie kräftig dafür drauf. In einer solchen Handelbeziehung, die am Markt nicht durchsetzbar ist und die der Bürger auch noch für nichts bezahlen soll? In welcher Zeit bist du stehen geblieben und gibt es tatsächlich Unis die die Gesetze der modernen Volks und Marktwirtschaft nicht beherrschen? Falls du son Mensa schluffen bist.
Ja, ja, linker Populismus ist der Welten Hohn.
Die linke Erfindung von geheimen Gerichten die Staaten mit milliarden Blutzöllen überziehn, sind Träumereirn, Machtsuchtiger zurückgelassener. Es gibt Kläger in jedem Interessenkonflikt und man wird versuchen Lösungen zu finden, dies passiert auf diplomatischer Ebene mit Gesprächen, die natürlich selten gänzlich Öffentlich sind, damit man nicht an solche gerät wir du, die eine abgebrannten toten Baumstumpf hochklettern um in der Krone ein grünes Blatt zu retten. Bei wirtschaftlichen Beziehungen gibt es auch Gespräche und man bildet auch Ausschüße um zu Ergebnissen zu kommen. Wenn man an gegenseitigen Handelsbeziehungen interessiert ist, wird es auch Ergebnisse geben, aber ganz sicher nicht solche, die du in deinem kommunistischen Grundschulbuch zu lesen bekommst. Einseitige Handelsbeziehungen lassen sich nur schwer durchsetzen. Und wenn die Amis hier Produkte verkaufen wollen, die wir nicht haben wollen, zahlen sie kräftig dafür drauf. In einer solchen Handelbeziehung, die am Markt nicht durchsetzbar ist und die der Bürger auch noch für nichts bezahlen soll? In welcher Zeit bist du stehen geblieben und gibt es tatsächlich Unis die die Gesetze der modernen Volks und Marktwirtschaft nicht beherrschen? Falls du son Mensa schluffen bist.
Du hast nichts begriffen . Nochmal; es geht ganz klar darum, dass dt. Steuerzahler (!) Millionen/Milliarden an US-Konzerne zahlen müssen! Darüber entscheiden windige Anwälte, die geheim tagen in Sondergerichten. Die deutschen Gerichte und unabhängige Richter werden dabei komplett entmachtet. Was hat das noch mit Demokratie und Marktwirtschaft zu tun?? So einen marktradikalen Dreck hat es bisher nie gegeben, dass Steuerzahler die Profite von Konzernen bezahlen müssen. Das hats bisher nur bei der Bankenkrise gegeben, aber das soll jetzt Normalität werden. Bist du eigentlich noch okay in deinem Kopf, dass du diesen Dreck verteidigen willst?
P.S.
du kannst auch ne andere Partei wählen, die gegen das Freihandelsabkommen ist. Hauptsache nicht die Parteien, die dafür sind, also nicht CDU/CSU/FDP/SPD.
Nettaktivist
24.05.2014, 00:47
Du hast nichts begriffen . Nochmal; es geht ganz klar darum, dass dt. Steuerzahler (!) Millionen/Milliarden an US-Konzerne zahlen müssen! Darüber entscheiden windige Anwälte, die geheim tagen in Sondergerichten. Die deutschen Gerichte und unabhängige Richter werden dabei komplett entmachtet. Was hat das noch mit Demokratie und Marktwirtschaft zu tun?? So einen marktradikalen Dreck hat es bisher nie gegeben, dass Steuerzahler die Profite von Konzernen bezahlen müssen. Das hats bisher nur bei der Bankenkrise gegeben, aber das soll jetzt Normalität werden. Bist du eigentlich noch okay in deinem Kopf, dass du diesen Dreck verteidigen willst?
P.S.
du kannst auch ne andere Partei wählen, die gegen das Freihandelsabkommen ist. Hauptsache nicht die Parteien, die dafür sind, also nicht CDU/CSU/FDP/SPD.
Wirklich, ich bin dumm. Deshalb habe ich auch Angst, wenn so jemand wie du daherkommt und mir Angst machen will, weil da ein böser Kapitalistenfeind, dein Kunstgebildedasein aus Faulheit und Dummheit, dich dazu zwingen könnte, deine schlaffen, von anderen Kapitalistenschweinen, am leben erhaltenden Hände plötzlich zufasssen müssen um ihr täglich Brot zu verdienen? An der Leistungshürde würdest du verhungern, davor hast du Angst. Und wer Angst hat, braucht verbündete, also haucht man ihnen bis zur Besinnungslosigkeit seine Angst ein, Stalin hat dich das gelehrt, bis zum Untergang. Aber glaub mir, heutzutage heben nur noch wenige vor kleffenden Kettenhunden Angst.
Wenn du mit deinem Gefasel deine Angst meinst, das etwas verhandelt wird, wovon du nichts verstehst, und das man dir zum lesen nicht persönlich vorbeigebracht hat, such dir besser neue Kumpels oder proffessionale Hilfen die dich von deiner Paranoia befreien, oder such dir Arbeit, Arbeit macht frei.
Mordechai
24.05.2014, 00:58
Nochmal; es geht ganz klar darum, dass dt. Steuerzahler (!) Millionen/Milliarden an US-Konzerne zahlen müssen! Darüber entscheiden windige Anwälte, die geheim tagen in Sondergerichten. Die deutschen Gerichte und unabhängige Richter werden dabei komplett entmachtet. Wer so einen Mist glaubt gehört ganz klar ins LKH.
Du solltest auf jeden Fall Deine Quellen wechseln und ggfls. eine psychiatrische Behandlung anstreben.
Wer so einen Mist glaubt gehört ganz klar ins LKH.
Du solltest auf jeden Fall Deine Quellen wechseln und ggfls. eine psychiatrische Behandlung anstreben.
Ich kann nichts dafür,dass du ein CDU-Wähler bist und dich verdummen und abzocken lässt. oder gehörst du zu den Profiteuren des Marktradikalismus?
Wirklich, ich bin dumm. Deshalb habe ich auch Angst, wenn so jemand wie du daherkommt und mir Angst machen will, weil da ein böser Kapitalistenfeind, dein Kunstgebildedasein aus Faulheit und Dummheit, dich dazu zwingen könnte, deine schlaffen, von anderen Kapitalistenschweinen, am leben erhaltenden Hände plötzlich zufasssen müssen um ihr täglich Brot zu verdienen? An der Leistungshürde würdest du verhungern, davor hast du Angst. Und wer Angst hat, braucht verbündete, also haucht man ihnen bis zur Besinnungslosigkeit seine Angst ein, Stalin hat dich das gelehrt, bis zum Untergang. Aber glaub mir, heutzutage heben nur noch wenige vor kleffenden Kettenhunden Angst.
Wenn du mit deinem Gefasel deine Angst meinst, das etwas verhandelt wird, wovon du nichts verstehst, und das man dir zum lesen nicht persönlich vorbeigebracht hat, such dir besser neue Kumpels oder proffessionale Hilfen die dich von deiner Paranoia befreien, oder such dir Arbeit, Arbeit macht frei.
Noch ein schönes Beispiel, warum man niemals Marktradikalisten wählen sollte. Ihr wollt alle Arbeiter versklaven für Hungerlöhne und nennt dies zynisch Freiheit. Arbeit macht frei ist der Spruch aus der Nazi-Zeit. Nicht aufgepasst im Geschichtsunterricht?
Die Geschichte hat bewiesen, dass man mit Dummköpfen, Kriminellen und Sklaventreibern immer in den Abgrund fährt. Und sie wird es wieder beweisen. Beschaff dir mal ne ordentliche Bildung.
Für die Doofen, die Wahrheit zum Freihandelsabkommen aus der Süddeutschen Zeitung:
Zitat:
" Internationale Konzerne werden so in die Lage versetzt, demokratische Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sie Gesetze erlassen, die sich als geschäftsschädigend erweisen.
Der Tabakkonzern undefined konnte so zum Beispiel im Jahre 2010 den Staat Uruguay auf zwei Milliarden Dollar verklagen, weil der strengere Rauchergesetze erlassen hatte.
Wobei zwei Milliarden Euro ein Siebtel des uruguayischen Staatshaushaltes sind. Eine Revision ist nicht möglich, die privaten und geheimen Schiedsgerichte sind die letzte Instanz.
Das TTIP ist also nicht nur ein weiteres Handelsabkommen. Die Liberalisierung der Kultur und der Medien, der Investorenschutz, die Einsetzung der Schiedsgerichte - all das griffe tief in das Selbstverständnis der europäischen Staaten ein. "
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/kultur/debatte-ueber-freihandelsabkommen-ttip-kulturstaatsstreich-1.1971349-2
So ne antidemokratische Gülle wollen CDU/CSU/FDP/SPD für Europa auch haben. Allein schon, dass sie darüber geheim mit den US-Politikern verhandeln und die Völker Europas gar nicht fragen, ist eine Frechheit. Das beweist, dass CDU/CSU/FDP/SPD undemokratisch sind.
Wählt das marktradikale Gesocks heute bei den EU-Wahlen ab!
Mordechai
25.05.2014, 00:10
Arbeit macht frei ist der Spruch aus der Nazi-Zeit.
Wie man sieht sind auch völlig Irre eben noch (knapp) in der Lage die Nazikeule zu schwingen. Vermutlich glaubst Du auch an den Weihnachtsmann, den Osterhasen und den Klimawandel.
Nettaktivist
25.05.2014, 01:44
Noch ein schönes Beispiel, warum man niemals Marktradikalisten wählen sollte. Ihr wollt alle Arbeiter versklaven für Hungerlöhne und nennt dies zynisch Freiheit. Arbeit macht frei ist der Spruch aus der Nazi-Zeit. Nicht aufgepasst im Geschichtsunterricht?
Die Geschichte hat bewiesen, dass man mit Dummköpfen, Kriminellen und Sklaventreibern immer in den Abgrund fährt. Und sie wird es wieder beweisen. Beschaff dir mal ne ordentliche Bildung.
Arbeit macht frei.
Allein darin sieht man deine kleingeistige Infiltrination deines Gehirngewebes. Für dich ist das ein Nazispruch, weswegen du sofort Steine aus den Gehwegen holen musst und Sandsäcke von den Hundeverkoteten von deutschen Steuerzahlern errichteten Kinderspielplätzen schaufeln willst um Ordnungshüter aus dem geschützten Hinterhalt mit Flaschen zu bewerfen.
Das der Spruch nichts mit Nazis, oder deiner freiwilligen Hirnamputation zu tun hat, leuchtet dir vielleicht ein Wagenknecht ein, der dir ein Ull bricht. Aber hab fein acht, der Honney hat dir noch was mitgebracht...
Aber ich erkenne ein kleines Zünglein in einer deinen Synapsen, wie schriebst du doch gleich?
"Die Geschichte hat bewiesen, dass man mit Dummköpfen, Kriminellen und Sklaventreibern immer in den Abgrund fährt. Und sie wird es wieder beweisen." Womit hat Stalin den Krieg gewonnen? Jedenfalls nicht mit seinem Volk. Du Geschichtsanalfabet, Russland hat die Ukraine schon das zweite mal fast ermordet, mit dem Holodomor, lange bevor man Hitler als schuldigen vorführen konnte. Als die Deutschen kamen, nicht um zu morden und zu rauben, sagten sich die Russen, das werden sie büssen, taten sie, wieder als die Russen kamen (Kommunisten oder in dessen Gewand). Als die Russen zerfiehlen, fühlte sich die Ukraine frei, was die Russen störte, wie, du bekommst was auf die Fresse. Das geht so bis heute. Russland wird nie nachgeben. Nie. Das ist dein gelebter Sozialismus?
Du braucht Pathologische Hilfe, glaub mir. Oder ich empfehle dir eine ganz pünktliche Zugpassge, da kannste dan ganz frei drei minuten vor Tranispassing dich einschottern.
Klinkt dich mal beim Spiegel rein, die machen da grad so ne Promotiontour für ein Buch, genau zu deinem Thema, auf deiner Linie. Aber bitte, sei nicht enttäuscht, wenn du das was du erwartest da geschrieben steht.
Ich hörte neulich, das die Menschen drüben einsam abends sitzen und warten, bis de Bolschewisten in Zigeunerklamotten de Häuser leeräumen. Haste dein Läppi noch? Oder steckste es vorm Schlafen gehen dahin, wo de Polen nich hinkacken?
Geschichtsunterricht kannste mir gerne erteilen. Ich mach ne Wette, du hälst nicht einmal mit 10% Allgemeinwissen stand. Wobei Allgemein nicht Mainstreamwissen ist.
Als die Mauer noch stand, war ich in unter den Linden zu Besuch im Deutschen Museum, der Deutschen und Demokratischen Republik. Schade das es damals noch keine so grandiose Fototechnik gab wie heute. Ausserdem war Fotografieren verboten. Schade, sachade, schade, das hätte dein Spieglein an der Wand werden können sein.
Arbeit macht frei.
Allein darin sieht man deine kleingeistige Infiltrination deines Gehirngewebes. Für dich ist das ein Nazispruch, weswegen du sofort Steine aus den Gehwegen holen musst und Sandsäcke von den Hundeverkoteten von deutschen Steuerzahlern errichteten Kinderspielplätzen schaufeln willst um Ordnungshüter aus dem geschützten Hinterhalt mit Flaschen zu bewerfen.
Das der Spruch nichts mit Nazis, oder deiner freiwilligen Hirnamputation zu tun hat, leuchtet dir vielleicht ein Wagenknecht ein, der dir ein Ull bricht. Aber hab fein acht, der Honney hat dir noch was mitgebracht...
Ich hörte neulich, das die Menschen drüben einsam abends sitzen und warten, bis de Bolschewisten in Zigeunerklamotten de Häuser leeräumen. Haste dein Läppi noch? Oder steckste es vorm Schlafen gehen dahin, wo de Polen nich hinkacken?
[edit]blubber blubber [edit]
Merkste was? Du hast nicht mehr alle Latten am Zaun. Allein der Hinweis, dass dein Spruch "Arbeit macht frei" aus der Nazizeit stammt, bringt dich in Pöbel-Laune.
Wie sagt man? Getroffene Hunde bellen.
Es ist heute bei den Marktradikalisten und Neoliberalen die gleiche Geisteshaltung, die auch die menschenverachtenden Nazis gepflegt haben. Das ist der Kern der Wahrheit. CDU/CSU+SPD sollten sich in Grund und Boden schämen dafür, dass sie Zwangsarbeit und Hungerlöhne/Armutsrenten salonfähig gemacht haben (Agenda 2010)!
Wenn du glaubst, dass Arbeit frei macht, dann fang mal damit an zu arbeiten. Ich könnte wetten, du hast bisher in deinem Leben keine Stunde gearbeitet.
Nettaktivist
27.05.2014, 12:32
Merkste was? Du hast nicht mehr alle Latten am Zaun. Allein der Hinweis, dass dein Spruch "Arbeit macht frei" aus der Nazizeit stammt, bringt dich in Pöbel-Laune.
Wie sagt man? Getroffene Hunde bellen.
Es ist heute bei den Marktradikalisten und Neoliberalen die gleiche Geisteshaltung, die auch die menschenverachtenden Nazis gepflegt haben. Das ist der Kern der Wahrheit. CDU/CSU+SPD sollten sich in Grund und Boden schämen dafür, dass sie Zwangsarbeit und Hungerlöhne/Armutsrenten salonfähig gemacht haben (Agenda 2010)!
Wenn du glaubst, dass Arbeit frei macht, dann fang mal damit an zu arbeiten. Ich könnte wetten, du hast bisher in deinem Leben keine Stunde gearbeitet.
Natürlich habe ich nicht mehr alle Latten am Zaun. Ich habe hart dafür arbeiten müßen. Und du kommst daher und klaust die mir um deinen Dachschaden zu reparieren?
Echt.
Aber ich sags ja immer, linke schwule sollten nicht mit Pinochio pimpern, davon bekommt man Splitter im Ar**h, ich glaub du hast mit der Pau gecunninlingustet, jetzt haste Splitter im Kopf.
Natürlich habe ich nicht mehr alle Latten am Zaun. Ich habe hart dafür arbeiten müßen. Und du kommst daher und klaust die mir um deinen Dachschaden zu reparieren?
Echt.
Aber ich sags ja immer, linke schwule sollten nicht mit Pinochio pimpern, davon bekommt man Splitter im Ar**h, ich glaub du hast mit der Pau gecunninlingustet, jetzt haste Splitter im Kopf.
Und was ist mit neoliberalen Schwuchteln?
:cool:
Nettaktivist
27.05.2014, 23:53
Und was ist mit neoliberalen Schwuchteln?
:cool:
Die haben nen rostigen Nagel im Kopp, eine Mondkratermaske auf, sind auf Kreuzfahrt in der Hoffnung Kapitän zu sein, denn jedes Schiff das dampft und segelt, hat einen Kapitän der die Matrosen vögelt.
Mordechai
27.05.2014, 23:54
Schwuchteln?
:cool:http://s4.tinypic.com/egy1p2_th.jpg
http://www.en.kolobok.us/smiles/user/Mauridia_09.gif
Hier ist wohl alles Bedeutsame gesagt worden. Zu.
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