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Vollständige Version anzeigen : Entmachtung durch die Hintertür



kandis
14.06.2014, 19:04
Mit Freitag, dem 13.06.14, beginnt die schleichende Entmachtung durch Brüssel: Absenkung des deutschen Lebensstandards,Vermögen der Bürger wird auf Null vereinheitlicht , staatlicher Zugriff auf Vermögen, Nivellierung von Sozialleistungen.

Für die Deutschen geht es abwärts


Entmachtung durch die Hintertür

Nun allerdings gilt in der EU das Prinzip „Vollharmonisierung“ und es wird künftig auf immer mehr Bereiche ausgeweitet werden: Im Kern bedeutet dies, dass auf nationale Gegebenheit, Traditionen, Eigenheiten oder Wünschen nach besseren Standards keine Rücksicht mehr genommen wird. Brüssel schreibt die Gesetzte und Regelungen en detail vor – der Bundestag hat diese am Ende einfach nur noch abzunicken. Mit anderen Worten: die demokratisch legitimierte Legislative Deutschlands (und natürlich auch der übrigen EU-Mitgliedsstaaten) wird elegant und durch die Hintertür entmachtet.........
Für die deutschen Bürger kann es nur nach unten gehen! Vermutlich sogar in doppelter Hinsicht, da nicht nur die bundesrepublikanischen Rechts- und Sozialstandards abgesenkt werden, sondern der deutsche Steuerzahler auch noch für die Etablierung eben solcher in anderen EU-Staaten zur Kasse gebeten werden wird – sei es via den stets aufs Neue geforderten Eurobonds oder einer EU-weiten Steuer, wie sie ebenfalls immer wieder und nicht nur aus Brüssel gefordert wird.
.....

http://www.geolitico.de/2014/06/13/fuer-die-deutschen-geht-es-abwaerts/

Erschreckende Zukunftsaussichten!

Gegen diese Entwicklung wehrt sich nun auch der Alt-BK Roman Herzog in einem Brief an Merkel:


Die EU steckt in einer tiefen Krise, findet Alt-Bundespräsident Roman Herzog und schlägt Alarm: In einem Brief an Kanzlerin Merkel fordert er Abwehrrechte der nationalen Parlamente gegen die EU – und spricht sich für Maßnahmen gegen die Regelungswut aus Brüssel aus.

Herzog spricht in dem Brief von einer "Entkoppelung der EU-Institutionen von der Realität der Menschen". Die EU-Institutionen zögen immer mehr Kompetenzen an sich, was zu einer "schon exzessiv zu nennenden Normenproduktion" führe....
http://www.focus.de/politik/deutschland/brief-an-die-kanzlerin-regelungswut-wird-zum-flaechenbrand-herzog-fordert-abwehrrechte-gegen-die-eu_id_3921001.html

Bewundernswert, daß ein Alt-Bundespräsident sich der Nöte deutscher Bürger annimmt, während diese vom jetzt amtierenden BP zur Schlachtbank getrieben werden!

Bruddler
14.06.2014, 19:30
Bewundernswert, daß ein Alt-Bundespräsident sich der Nöte deutscher Bürger annimmt...

Komisch, dass sich die Politiker erst dann den Sorgen der Bürger zuwenden, wenn sie nicht mehr in Amt und Würden sind. :hmm:

Affenpriester
14.06.2014, 19:35
War doch alles absehbar. Zumindest für jeden, der wenigstens etwas Weitblick hat.

kandis
14.06.2014, 19:39
.

Komisch, dass sich die Politiker erst dann den Sorgen der Bürger zuwenden, wenn sie nicht mehr in Amt und Würden sind. :hmm:

Vom Herzog habe ich es am Allerwenigsten erwartet, eher wohl vom Köhler. Es überrascht mich.

Aber auch ehemalige Bundesverfassungsrichter haben schon Klartext gesprochen (komme leider nicht mehr auf die Namen).
Nur hört denen keiner zu........

kandis
14.06.2014, 19:48
War doch alles absehbar. Zumindest für jeden, der wenigstens etwas Weitblick hat.

Es war zu erahnen, ja. Trotzdem hatte man Hoffnung, daß es nicht so weit kommen würde....

Wenn nun aber politische Größen und ehemalige B.Verfassungsrichter die Zeigefinger heben, muss doch gewaltig was im Argen liegen

Affenpriester
14.06.2014, 19:50
Es war zu erahnen, ja. Trotzdem hatte man Hoffnung, daß es nicht so weit kommen würde....

Wenn nun aber politische Größen und ehemalige B.Verfassungsrichter die Zeigefinger heben, muss doch gewaltig was im Argen liegen

Die heben auch erst den Finger, wenn sie nichts mehr zu verlieren haben, außer Dienst sind. Es ist absehbar, dass der Weg ins Elend führt aber das Kapital will es so.
Nun müssen wir es auslöffeln, verkauft werden wir schon seit Ewigkeiten. Heute werden wir sogar verschenkt.

Wolf Fenrir
14.06.2014, 19:56
Nicht Jammern ! der gemeine BRDler ( Volkswille ) will es so:wand: Man sieht es bei jeder Wahl...:crazy:

kandis
14.06.2014, 20:03
Eine klitzekleine Hoffnung gibt es aber noch:

die AfD.....

Den CDU/CSU-Wählern müsste man "in die Fresse kloppen" (sorry für diesen Ausdrucksstil)

Brathering
14.06.2014, 20:06
Mir scheint Brüssel aus der Entfernung viel weniger polcor und nervig als Berlin und ein Instrument Berlins.
Die Deutschen sollten erst ihre Vertreter in Berlin hinrichten und dann nochmal mit klarem Kopf überlegen: wie weiter mit Europa.

Ein deutscher Austritt aus der EU ist, wie ein Kranker, der sich ein halbwegs gesundes Glied abschneidet, während der restliche Körper verfault.

kandis
14.06.2014, 20:10
Hier noch eine Warnung vom Verfassungsrechtler Prof. Schachtschneider über schlechte Zukunftsprognosen:

http://www.youtube.com/watch?v=bSpxEj4ykcA&feature=youtu.be

der Schwere politische Destabilisierung und Revolten vorhersagt.

Arnold
14.06.2014, 22:26
Mit Freitag, dem 13.06.14, beginnt die schleichende Entmachtung durch Brüssel: Absenkung des deutschen Lebensstandards,Vermögen der Bürger wird auf Null vereinheitlicht , staatlicher Zugriff auf Vermögen, Nivellierung von Sozialleistungen.

Für die Deutschen geht es abwärts


http://www.geolitico.de/2014/06/13/fuer-die-deutschen-geht-es-abwaerts/

Erschreckende Zukunftsaussichten!

Gegen diese Entwicklung wehrt sich nun auch der Alt-BK Roman Herzog in einem Brief an Merkel:


http://www.focus.de/politik/deutschland/brief-an-die-kanzlerin-regelungswut-wird-zum-flaechenbrand-herzog-fordert-abwehrrechte-gegen-die-eu_id_3921001.html

Bewundernswert, daß ein Alt-Bundespräsident sich der Nöte deutscher Bürger annimmt, während diese vom jetzt amtierenden BP zur Schlachtbank getrieben werden!


Ich zitiere aus obiger Quelle ( http://www.geolitico.de/2014/06/13/fuer-die-deutschen-geht-es-abwaerts/ ):


Aber worum geht es eigentlich? Besagte Richtlinie reduziert die Verbraucherrechte im Bezug auf Käufe im Internet – künftig wird das Rückgaberecht allgemein auf 14 Tage begrenzt, eine Rückgabe muss schriftlich begründet sein und die Kosten für die Rücksendung soll der Kunde tragen, auch wenn es den Unternehmen natürlich freisteht, diese kulanterweise zu übernehmen. Dazu noch einige weiterführende Regelungen, die Zahlungs- und Lieferfristen, versteckte Abonnements und zusätzliche Gebühren und Kosten betreffen.

Die Händler jubeln und sicherlich kann man lang und breit darüber streiten, ob die Onlinebestellung wirklich soviel besser gestellt sein musste gegenüber dem stationären Handel wie bisher oder ob eine solche Regelung für den EU-weiten Internethandel dringend notwendig gewesen ist. Auch werden die Verbraucherrechte nicht ins Bodenlose erodiert oder gar komplett abgeschafft.

Und aus diesem Beispiel, das den Internethandel in allen EU-Ländern regeln soll, wird geschlossen:


Nun allerdings gilt in der EU das Prinzip „Vollharmonisierung“ und es wird künftig auf immer mehr Bereiche ausgeweitet werden: Im Kern bedeutet dies, dass auf nationale Gegebenheit, Traditionen, Eigenheiten oder Wünschen nach besseren Standards keine Rücksicht mehr genommen wird. Brüssel schreibt die Gesetzte und Regelungen en detail vor – der Bundestag hat diese am Ende einfach nur noch abzunicken. Mit anderen Worten: die demokratisch legitimierte Legislative Deutschlands (und natürlich auch der übrigen EU-Mitgliedsstaaten) wird elegant und durch die Hintertür entmachtet.

Aha, die Autoren des Artikels wissen bereits heute, wie die EU morgen handeln wird - natürlich nur negativ und zum Nachteil der europäischen Völker. Wer ist eigentlich "die EU"? Und wer hat in der EU das Recht der Gesetzgebung? Und hat nicht das BVerfG die Rechte des Bundestages noch kürzlich eindeutig bestätigt? Offenbar sind die Autoren des Artikels nicht recht im Bilde! Wenn dann noch in diesem Artikel von einer "voranschreitenden Gleichschaltung" geschwafelt und eine bewusste Assoziation mit dem Naziregime den Lesern untergejubelt wird, dann wollen die Autoren keine seriöse Aufklärung leisten, sondern es sollen die Ressentiments von EU-Gegnern mit wirren Zukunftsvisionen weiter angestachelt werden! Und womit kann man das deutsche Volk am leichtesten erschrecken? Genau, damit: mit angeblicher "Absenkung deutschen Lebensstandards".

Bisher haben die Deutschen von der EU profitiert. Aber bitte, gewisse Schwachköpfe lassen sich eben gerne eine düstere Zukunft in 100 Jahren, die sie selbst niemals erleben können, als sicher eintretend ausmalen und verkaufen - nicht, weil diese Zukunft tatsächlich so einträte, sondern weil die genannten Schwachköpfe es zur Bestätigung diverser Vorurteile wollen, dass sie so eintritt. :auro:

Solche Leute gibt es natürlich nicht nur im deutschen Volk, sondern in allen europäischen Völkern. Wie nannten die Autoren des Artikels doch diese europaweite Ausbreitung des Vollidiotentums? Ach ja: "Vollharmonisierung". Ja, bei denen geht's schon voll los! :D

Gawen
14.06.2014, 22:32
Bisher haben die Deutschen von der EU profitiert.

Nö, wir haben als Nettozahler immer nur draufgelegt.

Genauso könntest Du argumentieren ein Schutzgeldzahler an irgendeine Mafia würde von der Zahlung profitieren! :D

Apart
14.06.2014, 22:39
Hat der HErzog nicht mitgekriegt, daß der Michel sich erst kürzlich bei den Wahlen dafür entschied, sich weiter ausplündern zu lassen ?

frundsberg
14.06.2014, 23:12
Vom Herzog habe ich es am Allerwenigsten erwartet, eher wohl vom Köhler. Es überrascht mich.

Aber auch ehemalige Bundesverfassungsrichter haben schon Klartext gesprochen (komme leider nicht mehr auf die Namen).
Nur hört denen keiner zu........

Du meinst Dr. Köhler, ehemaliger BP der BRD?

http://www.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fwww.dw.de%2Fimage%2F0%2 C%2C3114791_4%2C00.jpg&imgrefurl=http%3A%2F%2Fwww.dw.de%2Funterwegs-mit-horst-k%25C3%25B6hler%2Fa-5637857&h=244&w=330&tbnid=ByyRgZp7tVC4hM%3A&zoom=1&docid=FYs6xsSCqfRDOM&ei=gcicU7CsD8ax0QX6poHYDg&tbm=isch&iact=rc&uact=3&dur=7643&page=1&start=0&ndsp=25&ved=0CEUQrQMwDQ

kandis
15.06.2014, 05:49
Du meinst Dr. Köhler, ehemaliger BP der BRD?



Den meinte ich und nicht Guildo Horn (der mit bürgerlichem Namen so heisst) und auch nicht den Köhler, der Holzkohle herstellt . :ja:

Bruddler
15.06.2014, 05:54
Vom Herzog habe ich es am Allerwenigsten erwartet, eher wohl vom Köhler. Es überrascht mich.

Aber auch ehemalige Bundesverfassungsrichter haben schon Klartext gesprochen (komme leider nicht mehr auf die Namen).
Nur hört denen keiner zu........

Das ist eben die Macht der Medien. :compr:

kandis
15.06.2014, 06:03
Das ist eben die Macht der Medien. :compr:

Meinst du?

Ich tippe eher darauf, daß ihnen jegliche Berichterstattung über die wahren Zustände unseres Landes politischerseits untersagt wird.

Und aus diesem Grunde es mutige Personen gibt, die das Volk wachrütteln wollen......
Wie Prof. Schachtschneider auch in seinem Vortrag schon darauf hinweist, daß es zu gewaltigem Aufruhr in allen EU-Ländern kommen wird, wenn das Volk die Wahrheit kenne.......

iglaubnix+2fel
15.06.2014, 06:10
Das ist eben die Macht der Medien. :compr:

Also ist es doch:compr: immer wieder jene Macht welche die Gehirne und sogar die Sprache kränkt!

kandis
15.06.2014, 06:15
.......

Betrachte doch bitte den Artikel in Gesamtheit mit den anderen Angaben - Aussagen honoriger "Fachleute" - dieses Threads und polemisiere nun nicht über das Detail
der "Reduzierung der Verbraucherrechte"..... Danke!

Es könnte auch dir nicht schaden, die Augenbinde zu entfernen.....

Bruddler
15.06.2014, 06:19
Meinst du?

Ich tippe eher darauf, daß ihnen jegliche Berichterstattung über die wahren Zustände unseres Landes politischerseits untersagt wird.

Und aus diesem Grunde es mutige Personen gibt, die das Volk wachrütteln wollen......
Wie Prof. Schachtschneider auch in seinem Vortrag schon darauf hinweist, daß es zu gewaltigem Aufruhr in allen EU-Ländern kommen wird, wenn das Volk die Wahrheit kenne.......


Also ist es doch:compr: immer wieder jene Macht welche die Gehirne und sogar die Sprache kränkt!

Medien sind lediglich das "Sprachrohr" gewisser Leute, die stets ihre eigenen Interessen verfolgen.

Chronos
15.06.2014, 06:22
Nö, wir haben als Nettozahler immer nur draufgelegt.

Genauso könntest Du argumentieren ein Schutzgeldzahler an irgendeine Mafia würde von der Zahlung profitieren! :D
Nein, nein, das meinen diese Dummschwätzer anders. Dieser plappernde Sprechautomat wird jetzt gleich kontern, dass Deutschland durch den Euro mehr exportiert habe.
Dabei vergessen diese Knalltüten, dass der Exportanteil vor Einführung des Euro in die späteren Euro-Länder bei 61 % lag, nach Einführung des Euro nur noch bei 56 %.

Auch lustig ist an solchen Darstellungen die gedankliche Erfindung des Perpetuum Mobile. Wir schenken den betreffenden Ländern Geld, damit sie unsere Erzeugnisse kaufen können.

Die Dummheit dieser selbsternannten Regierungssprecher ist wirklich grenzenlos. Wie der Euro.

Hay
15.06.2014, 09:31
Bewundernswert, daß ein Alt-Bundespräsident sich der Nöte deutscher Bürger annimmt...

Komisch, dass sich die Politiker erst dann den Sorgen der Bürger zuwenden, wenn sie nicht mehr in Amt und Würden sind. :hmm:

Damit waschen sich die Politiker rein, denn DAS haben sie ja nicht gewollt und für das sind sie ja auch nicht ZUR RECHENSCHAFT zu ziehen. Sie treiben an, solange sie im Amt sind, danach distanzieren sie sich von den Folgen.

Siehe Rentenreform-Blüm: Die Weichen für die Verarmung der Rentner legte er, und nun möchte er mit den Folgen aber so gar nichts zu tun haben.

Tantalit
15.06.2014, 09:33
Bewundernswert, daß ein Alt-Bundespräsident sich der Nöte deutscher Bürger annimmt...

Komisch, dass sich die Politiker erst dann den Sorgen der Bürger zuwenden, wenn sie nicht mehr in Amt und Würden sind. :hmm:

Wann hast du denn jemals deine bürgerliche Existenz riskiert. :)

Don
15.06.2014, 09:39
Nö, wir haben als Nettozahler immer nur draufgelegt.

Genauso könntest Du argumentieren ein Schutzgeldzahler an irgendeine Mafia würde von der Zahlung profitieren! :D

Das wird diesen Demokratenpapagai nicht beeindrucken. Der ist hard wired. Dem müßte man schon die Lötstellen aufschmelzen damit er beginnen kann selbständig zu denken.

Don
15.06.2014, 09:43
Nein, nein, das meinen diese Dummschwätzer anders. Dieser plappernde Sprechautomat wird jetzt gleich kontern, dass Deutschland durch den Euro mehr exportiert habe.
Dabei vergessen diese Knalltüten, dass der Exportanteil vor Einführung des Euro in die späteren Euro-Länder bei 61 % lag, nach Einführung des Euro nur noch bei 56 %.

Auch lustig ist an solchen Darstellungen die gedankliche Erfindung des Perpetuum Mobile. Wir schenken den betreffenden Ländern Geld, damit sie unsere Erzeugnisse kaufen können.

Die Dummheit dieser selbsternannten Regierungssprecher ist wirklich grenzenlos. Wie der Euro.

Ich greife da immer gern auf mein Beispiel des Wirts zurück, der grandiose Umsatzzahlen dadurch generiert daß er seinen Gästen das Geld zum bezahlen der Rechnung gleich mit in die Speisekarte legt. Es dürfte keine falsche Annahme sein daß sein Laden brummt.
Vorläufig jedenfalls.

Textor
15.06.2014, 12:19
Das ist eben die Macht der Medien. :compr:

Da erst 2033 (bislang) die Medienüberwachung der Besatzer in Deutschland ausläuft muß ja bis dahin alles in trockenen Tüchern sein....

Arnold
15.06.2014, 19:57
Betrachte doch bitte den Artikel in Gesamtheit mit den anderen Angaben - Aussagen honoriger "Fachleute" - dieses Threads und polemisiere nun nicht über das Detail
der "Reduzierung der Verbraucherrechte"..... Danke!

Es könnte auch dir nicht schaden, die Augenbinde zu entfernen.....


Ich betrachte den Artikel als das, was er in seiner "Gesamtheit" ist: als ein dümmliches, gegen die EU hetzendes Pamphlet, das mit der Angst von Menschen spielt, um deren antieuropäischen Befürchtungen Nahrung zu geben.

Was nun die von dir erwähnten "'Fachleute' dieses Threads" angeht: du tust gut daran, sie in Anführungsstriche zu setzen. Denn bisher haben sie wenig Fachliches beigetragen, das über die Absichten des Artikels hinausgeht!

kandis
15.06.2014, 22:02
Was nun die von dir erwähnten "'Fachleute' dieses Threads" angeht: du tust gut daran, sie in Anführungsstriche zu setzen. Denn bisher haben sie wenig Fachliches beigetragen, das über die Absichten des Artikels hinausgeht!

Nein, NICHT die "Fachleute dieses Threads", SONDERN die "Fachleute". Du musst schon richtig lesen und auch die gesetzten Kommata beachten... oder stellst du dich über die Aussagen von zB Alt-BP Herzog und auch Prof. Schachtschneider???
Verbindendes Lesen und Verstehen scheint nicht deine Stärke zu sein.

Affenpriester
15.06.2014, 22:21
Nö, wir haben als Nettozahler immer nur draufgelegt.

Genauso könntest Du argumentieren ein Schutzgeldzahler an irgendeine Mafia würde von der Zahlung profitieren! :D

Arnold kommt zumeist hier geschafft vom "harten" Arbeitstag an und ist dann etwas verwirrt oder müde. Der denkt, hier sei er immernoch auf Arbeit und dass eine eigene Meinung ihm nicht zusteht.
Nun will er uns unsere auch abschwatzen. Ist mit den Proletariern genauso, wer nichts hat der will, dass die anderen alle auch nichts haben.

Brathering
15.06.2014, 22:23
Arnold kommt zumeist hier geschafft vom "harten" Arbeitstag an und ist dann etwas verwirrt oder müde. Der denkt, hier sei er immernoch auf Arbeit und dass eine eigene Meinung ihm nicht zusteht.
Nun will er uns unsere auch abschwatzen.

Er ist mein Liebling!
Er übertrifft sie alle, dagegen sind Nathan, Cetric, beemaster und wie sie alle heißen nur blutige Anfänger.

Affenpriester
15.06.2014, 22:28
Er ist mein Liebling!
Er übertrifft sie alle, dagegen sind Nathan, Cetric, beemaster und wie sie alle heißen nur blutige Anfänger.

Stimmt. Der schreibt auch 1:1 von irgendwelchen Presseerklärungen der Regierung ab, oder?
Da kommt NICHTS eigenes, gar nichts. Alles was die Regierung behauptet, ist wahr. Deutschland ist frei, souverän und Amerika gut.
Die dicke Angela macht das gut und der Deutsche hat Meinungsfreiheit. Zumindest der "gute" Deutsche mit der "richtigen" Einstellung. Die anderen müssen weg denn wir sind eine wehrhafte Demokratie.
Wenn Angie was sabbelt, dann ist das so. Der Staat hält sich ans GG und die AfD besteht aus Nazis. Falsche Doktoren gibt es nicht und der Kapitalismus widerspricht nicht dem freiheitlichen Gedanken.
Uns gehts so gut wie nie und alles ist toll. Solche Leute sind lustig, das stimmt.

Brathering
15.06.2014, 22:32
Stimmt. Der schreibt auch 1:1 von irgendwelchen Presseerklärungen der Regierung ab, oder?
Da kommt NICHTS eigenes, gar nichts. Alles was die Regierung behauptet, ist wahr. Deutschland ist frei, souverän und Amerika gut.
Die dicke Angela macht das gut und der Deutsche hat Meinungsfreiheit. Zumindest der "gute" Deutsche mit der "richtigen" Einstellung. Die anderen müssen weg denn wir sind eine wehrhafte Demokratie.
Wenn Angie was sabbelt, dann ist das so. Der Staat hält sich ans GG und die AfD besteht aus Nazis. Falsche Doktoren gibt es nicht und der Kapitalismus widerspricht nicht dem freiheitlichen Gedanken.
Uns gehts so gut wie nie und alles ist toll. Solche Leute sind lustig, das stimmt.

Ich hatte Arnold als Lehrer für Sozialkunde und Politik oder wie dieses Fach zur Hölle noch damals auf der FOS hieß.
Das war die Hölle, nicht nur sprach er so.
Ohne ein Bekenntnis zur Demokratie gabs im besten Fall ne 3.
Diese Dreistigkeiten kann ich kaum noch wiedergeben, besser so.

Wenn ich ihm jetzt begegnen sollte, entweder die Faust in die Fresse klatschen oder tausend Euro, keine Ahnung, was demütigender wäre.

Erik der Rote
15.06.2014, 22:34
Nicht Jammern ! der gemeine BRDler ( Volkswille ) will es so:wand: Man sieht es bei jeder Wahl...:crazy:

da das Volk nicht souverän agiert, kann es seinen Willen auch nicht wirklich artikulieren !

BlackForrester
16.06.2014, 15:17
Jetzt bin ich weit davon das brüsseler Machtkartell der undemokratischen EU-Bürokratie verteidigen zu wollen.

Jedoch - bei genauer Betrachtung ist es oftmals primär nicht die EU, welche zum Erlass von Gesetzen, Verordnungen und Verboten greift, sondern es sind nationale Regierungen, Parteien, Wirtschaftsverbände etc., welche solch eine "Regelungswut" wollen und dann dies über das Mittel der EU-Bürokratie umsetzen.

sibilla
16.06.2014, 16:18
Betrachte doch bitte den Artikel in Gesamtheit mit den anderen Angaben - Aussagen honoriger "Fachleute" - dieses Threads und polemisiere nun nicht über das Detail
der "Reduzierung der Verbraucherrechte"..... Danke!

Es könnte auch dir nicht schaden, die Augenbinde zu entfernen.....

da ist hopfen und malz verloren bei dem schreihals, eher friert die hölle zu.

kurz ot, da der strang geschlossen wurde, wie gehts deinem muskelkater?

konnte ich dir mit meinem tip helfen?

grüßle s.

WIENER
16.06.2014, 16:28
Wie Deutschland in der EZB entmachtet wird.

nnerhalb der Europäischen Zentralbank soll ein Rotationsverfahren eingeführt werden. Die Folge: Deutschland verliert alle fünf Monate sein Stimmrecht in der Notenbank. Und das, obwohl Deutschland die Hauptlast der Euro-Rettung schultern muss.
Der Eurobeitritt Litauens schwächt Deutschlands Macht im Rat der Europäischen Zentralbank. Er setzt einen Automatismus in Gang, den die Euroländer vor zehn Jahren beschlossen haben: Sitzen im Rat der EZBmehr als 25 Vertreter, wird ein rotierendes Verfahren eingeführt. Alle fünf Monate verliert ein anderes Euroland seine Stimme. Wird genau dann eine wichtige Entscheidung, etwa der Kauf von Staatsanleihen oder eine Zinssenkung durchgewunken, muss das betroffene Land zuschauen.
So wird auch der Chef der Deutschen Zentralbank Jens Weidmann ab dem geplanten Beitritt Litauens im Jahr 2015 alle fünf Monate auf die Abstimmung verzichten - im Wechsel mit den vier größten Euroländern Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden. Allerdings darf er weiter an den Debatten des Gremiums teilnehmen und seine Meinung äußern.

In der Praxis schaut das dann so aus, dass alle anderen EU Mitgliedsländer bestimmen, dass Deutschland zahlen muss und Deutschland nicht mitstimmen kann.