Sathington Willoughby
05.02.2015, 18:26
http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/nach-eklat-um-npd-mitglied-im-wormser-stadtrat-ratsmitglieder-unterzeichnen-strafanzeige_14989847.htm
In der Ratssitzung am Mittwochabend hatte es Oberbürgermeister Michael Kissel bereits angekündigt, am gestrigen Donnerstag bekräftigte er es: Er wird Strafanzeige gegen den rechtsextremen NPDler Michael Weick stellen, weil seine jüngsten Äußerungen als Volksverhetzung gewertet werden könnten. Hintergrund ist eine Äußerung Weicks in seiner Rede zum Haushalt 2015, die zu einem Eklat geführt hatten. OB Kissel hatte Weick sofort und erkennbar erschüttert das Wort entzogen.
Was konnte den guten OB Kissel, der in knapp 12 Jahren die Schulden sowie die Vertürkung von Worms in ungeahnte Höhen getrieben hat, noch erschüttern?
Der letzte Satz lautete demnach: „Hierbei käme jetzt von mir der Vorschlag die 1.000 Euro für die Familienplanung zu streichen und die 1.000 Euro der Sterilisation auf 2.000 Euro aufzustocken, um der Überausländerung unserer Stadt konsequent entgegen zu wirken und gleichzeitig die Ausgaben für die...“ Hier bricht das Protokoll ab, weil es empörte Zwischenrufe anderer Ratsmitglieder gab und der OB dem Rechtsextremen Weick dann schnell das Wort entzog.
Erschüttert bricht hier das Protokoll ab. Man muss erstmal durchatmen und sich wieder fassen.
Ganz unmissverständlich spreche Weick hier im Duktus der NSDAP-Diktatur, nutze den NS-Sprachgebrauch. Zum wiederholten Male habe Weick „faschistoide Hass-Tiraden“ losgelassen, auch in vielen der mittlerweile 45 Anfragen mit nahezu 350 Unterfragen seien „blanke Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtende Parolen“ erkennbar. Die Äußerung zur Sterilisation, die unverhohlen an die Zwangssterilisationen der NS-Diktatur anlehnt, empfindet Kissel geradezu als „Entweihung des demokratischen Ortes Ratssaal“. Er kündigt an, solche Äußerungen auch künftig nicht einmal ansatzweise zu dulden.
Recht hat er! Und wer von Abtreibung spricht oder nur die Zahl 218 nennnt, ist ebenso ein Faschist!!
Tatsächlich gibt es in jedem Haushaltsjahr einen Ansatz „Familienplanung /Sterilisation“ im allgemeinen Sozialetat. In Anspruch nehmen können ihn Leistungsbezieher, wenn dies medizinisch notwendig ist und entsprechend nachgewiesen wird, der Ansatz ist nicht explizit beim Thema Asyl angesiedelt, betont der Leiter des Sozialbereiches, Oswald Fechner. Er werde zudem ausgesprochen selten in Anspruch genommen.
Viel Rauch um nichts. So langsam liegen die nerven blank, dass man sich bei jeder Gelegenheit als Antifaschist profilieren muss. OB Kissel hat wohl noch Größeres vor, dass er jetzt wegen solchen Pillepalle-Aussagen schon Polizei und gerichte nerven muss. Ein Schleimer hoch drei, denn er weiß genau, dass nichts dabei rumkommen wird.
(Der NPDler scheint ziemlich fleißig zu sein, 45 Anfragen, 350 Unterfragen, offenbar versetzt er die Systemkriecher in Angst und Schrecken).:appl:
In der Ratssitzung am Mittwochabend hatte es Oberbürgermeister Michael Kissel bereits angekündigt, am gestrigen Donnerstag bekräftigte er es: Er wird Strafanzeige gegen den rechtsextremen NPDler Michael Weick stellen, weil seine jüngsten Äußerungen als Volksverhetzung gewertet werden könnten. Hintergrund ist eine Äußerung Weicks in seiner Rede zum Haushalt 2015, die zu einem Eklat geführt hatten. OB Kissel hatte Weick sofort und erkennbar erschüttert das Wort entzogen.
Was konnte den guten OB Kissel, der in knapp 12 Jahren die Schulden sowie die Vertürkung von Worms in ungeahnte Höhen getrieben hat, noch erschüttern?
Der letzte Satz lautete demnach: „Hierbei käme jetzt von mir der Vorschlag die 1.000 Euro für die Familienplanung zu streichen und die 1.000 Euro der Sterilisation auf 2.000 Euro aufzustocken, um der Überausländerung unserer Stadt konsequent entgegen zu wirken und gleichzeitig die Ausgaben für die...“ Hier bricht das Protokoll ab, weil es empörte Zwischenrufe anderer Ratsmitglieder gab und der OB dem Rechtsextremen Weick dann schnell das Wort entzog.
Erschüttert bricht hier das Protokoll ab. Man muss erstmal durchatmen und sich wieder fassen.
Ganz unmissverständlich spreche Weick hier im Duktus der NSDAP-Diktatur, nutze den NS-Sprachgebrauch. Zum wiederholten Male habe Weick „faschistoide Hass-Tiraden“ losgelassen, auch in vielen der mittlerweile 45 Anfragen mit nahezu 350 Unterfragen seien „blanke Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtende Parolen“ erkennbar. Die Äußerung zur Sterilisation, die unverhohlen an die Zwangssterilisationen der NS-Diktatur anlehnt, empfindet Kissel geradezu als „Entweihung des demokratischen Ortes Ratssaal“. Er kündigt an, solche Äußerungen auch künftig nicht einmal ansatzweise zu dulden.
Recht hat er! Und wer von Abtreibung spricht oder nur die Zahl 218 nennnt, ist ebenso ein Faschist!!
Tatsächlich gibt es in jedem Haushaltsjahr einen Ansatz „Familienplanung /Sterilisation“ im allgemeinen Sozialetat. In Anspruch nehmen können ihn Leistungsbezieher, wenn dies medizinisch notwendig ist und entsprechend nachgewiesen wird, der Ansatz ist nicht explizit beim Thema Asyl angesiedelt, betont der Leiter des Sozialbereiches, Oswald Fechner. Er werde zudem ausgesprochen selten in Anspruch genommen.
Viel Rauch um nichts. So langsam liegen die nerven blank, dass man sich bei jeder Gelegenheit als Antifaschist profilieren muss. OB Kissel hat wohl noch Größeres vor, dass er jetzt wegen solchen Pillepalle-Aussagen schon Polizei und gerichte nerven muss. Ein Schleimer hoch drei, denn er weiß genau, dass nichts dabei rumkommen wird.
(Der NPDler scheint ziemlich fleißig zu sein, 45 Anfragen, 350 Unterfragen, offenbar versetzt er die Systemkriecher in Angst und Schrecken).:appl: