Asylrecht abschaffen

[Fan Noli]

Was spricht eigentlich dagegen wenn Deutschland das Recht auf Asyl abschafft, also niemand hier so ein Recht geltend machen kann. Gibt es irgend eine internationale Übereinkunft die für Deutschland bindend ist und dies der BRD untersagt?

[Wolf Fenrir]

Gibt es, und ich bin selbstverständlich für die Abschaffung dieses Schmarotzer-rechts! Scheiß auf internationale Abkommen !!!:fuck:

[Fan Noli]

Gibt es, und ich bin selbstverständlich für die Abschaffung dieses Schmarotzer-rechts! Scheiß auf internationale Abkommen !!!:fuck:

Und welches ist das?

[Geronimo]

Was spricht eigentlich dagegen wenn Deutschland das Recht auf Asyl abschafft, also niemand hier so ein Recht geltend machen kann. Gibt es irgend eine internationale Übereinkunft die für Deutschland bindend ist und dies der BRD untersagt?

Das Verfassungsrecht auf Asyl in Deutschland ist weltweit einzigartig. Und niemand könnte verhindern diesen Artikel des GG zu streichen. Das berührt aber nicht andere völkerrechtliche Verpflichtungen. Z.B. die Genfer Konvention, Europäische Erklärung der Menschenrechte (Europarat) usw. Aber das sind alles freiwillig abgeschlossene Verträge die man kündigen könnte.


Gibt es, und ich bin selbstverständlich für die Abschaffung dieses Schmarotzer-rechts! Scheiß auf internationale Abkommen !!!:fuck:

Nein. Wie ich oben schrieb. Als Verfassungsrecht hat da niemand Einfluß drauf - außer der Bundestag mit 2/3-Mehrheit. Basta.

[black_swan]

Ich hätte nix dagegen einen normalen kleinen gesunden Mittelweg zu gehen, dass es ein eingeschränktes Asylrecht gibt. Dazu zählt dass die BRD maximal 2.000 Aufnehmen tut; sobald das Kontigent voll ist- gibt es ein Aufnahmestopp, das Asyl müsste in der Botschaft des Krisenlandes beantragt werden und es muss eine eingehende Prüfung stattfinden - wegen Straftaten, Krankheiten, usw...- Erstangekommen müssten diese Menschen erstmal aus Sicherheitsgründen 6 Wochen wegen Gesundheitsschutz in Karantäne bleiben ehe Sie dann auf das normale Asyl bekommen, - Mich ärgert es nur dass man von einem extrem in das andere kommt... Im Grunde genommen wäre ich angesichts der heutigen Lage auf eurer Seite...

Es ist nur pervers..dass mit dieser Politik jenen Leuten Schutz verwährt wird die wirklich Hilfe bräuchten... - Ich hasse das Extreme und die Verlogene Doppelmoral....ach ja ich wäre sowieso grundsätzlich nur Sachleistungen und 10 euro taschengeld...- ein echter Asyllant weiss das zu schätzen und wird nach dem Ende der Krise auch wieder die Heimreise antreten.

[Fan Noli]

Also könnte Deutschland mit einer Verfassungsmehrheit dieses Recht abschaffen, wenn man wollte?

Und wieso setzen sich nichtmal rechte Parteien wie die AfD für die Abschaffung des Asylrechts ein?

[gurkenschorsch]

Also könnte Deutschland mit einer Verfassungsmehrheit dieses Recht abschaffen, wenn man wollte?

Und wieso setzen sich nichtmal rechte Parteien wie die AfD für die Abschaffung des Asylrechts ein?
Gegenfrage: Wer sitztn im Bundestag/Bundesrat?

[black_swan]

Also könnte Deutschland mit einer Verfassungsmehrheit dieses Recht abschaffen, wenn man wollte?

Und wieso setzen sich nichtmal rechte Parteien wie die AfD für die Abschaffung des Asylrechts ein?

- eine Einschränkung des Asylrechtes mit richtigen harten Gesetzesvorlagen würden vollkommen ausreichen - wenn es dann auch hart umgesetzt werden würde, wäre es überhaupt kein Problem..und genau das ist das Problem in Deutschland man tritt das Recht und Gesetz mit Füssen.

[Geronimo]

Also könnte Deutschland mit einer Verfassungsmehrheit dieses Recht abschaffen, wenn man wollte?

Und wieso setzen sich nichtmal rechte Parteien wie die AfD für die Abschaffung des Asylrechts ein?

Weil das nur ein winziges Teil des Problems ist. Nicht der Rede wert. Das betrifft maximal (bisher) so 3-5000 Asylanten pro Jahr. Der Rest kommt eben unter dem "Schutz der Genfer Menschenrechtskonvention". Die wird auch immer gern genommen um Abschiebehindernisse zu basteln. Wenn z.B. ein Neger AIDS hat. Kann in Afrika nicht behandelt werden. Zack! Den haben wir an der Backe bis er abnibbelt. Und das kann inzwischen schon mal 10-15 Jahre dauern. Kostet übrigens im Monat die KK ca. 10.000€. Also nur die Behandlung.

[Nachbar]

Leute, Leute, der Gedanke des Asylon ist im klassischen Hellas erwachsen, es ist ein Produkt der Kultur und Zivilisation, es geht hierbei nicht um den Glauben, der anderwo faschistoid in den Hirnen eingetrichtert wird, sondern um das Wesen des Menschen.

http://ddc.arte.tv/uploads/program_slideshow/image/caption/2092502.jpg
Insel Paros, die Insel des Asyls.


In Griechenland soll im 5. Jahrhundert v. Chr. das Asylrecht in direktem Zusammenhang mit der Religion entstanden sein.

Flüchtlinge standen unter dem Schutz der Götter und waren vor Rache sicher, an Orten, die von jedermann respektiert wurden.
Meilensteine der Philanthropie kann man als Humanist nicht abschlagen, nur als Christ oder Jud oder Moslem.

Zur verhaltensbedingten Gleichsetzung des Christen und Moslem siehe hier.
Solche Menschen wollen wir nicht in unserer Mitte haben.
--> Requiem für Palmyra, Post 324, klick. (http://www.politikforen.net/showthread.php?163125-Requiem-f%C3%BCr-Palmyra&p=8083402&viewfull=1#post8083402)

[cajadeahorros]

Man muß das Asylrecht nicht abschaffen. Man muß es nur anwenden. Verfolgte genießen Asylrecht. Punkt.

Aber man will es nicht anwenden. Und das erkennt man an der Unsauberkeit der Sprache der amtlichen Verlautbarungen und der Lügenpresse, die munter Asyl, Flüchtling, Migrant und Refugeeeeee durcheinanderwerfen.

Politisch Verfolgte genießen nämlich schon lange kein Asylrecht mehr, wenn sie auf der "falschen" Seite stehen, so wie man in den 1970ern Kurden in die türkischen Foltergefängnisse zurückgeschickt (mindestens einer zog den Selbstmord in Deutschland vor) hat und so wie André Shepherd auch in 100 Jahren kein Asyl bekommen wird.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/laut-eugh-muss-deutschland-andre-shepherd-kein-asyl-gewaehren-13451548.html

[perlmutt]

Was spricht eigentlich dagegen wenn Deutschland das Recht auf Asyl abschafft, also niemand hier so ein Recht geltend machen kann. Gibt es irgend eine internationale Übereinkunft die für Deutschland bindend ist und dies der BRD untersagt?

Wer sollte dies tun?
Die sogenannten etablierten Parteien sicherlich nicht die uns Richtung Abgrund führen und uns auch noch als Pack bezeichnen.
So lange diese Frage nicht geklärt ist sind solche wenn auch plausiblen Vorschläge Luftschlösser.

[Murmillo]

... Verfolgte genießen Asylrecht. Punkt.
...

Nein ! Nur politisch Verfolgte geniessen Asylrecht , und nicht derjenige, der von Nachbars Lumpi oder den Brüdern des Mädchens , das er geschwängert hatte ohne sie heiraten zu wollen, verfolgt wird oder unter Verfolgungswahn leidet .
Alle übrigen können höchstens als Flüchtlinge anerkannt werden.

[Maitre]

Das Asylrecht muss nicht abgeschafft werden! Es muss nur konsequent angewendet und Missbrauch verhindert werden. So weit die Theorie. Abschaffung ist das andere Extrem.

[Fan Noli]

Was wäre so schlimm daran das Asylrecht abzuschaffen? Ich meine, helfen kann man immernoch wenn man will, so viel man will.

[opppa]

Das Asylrecht muss nicht abgeschafft werden! Es muss nur konsequent angewendet und Missbrauch verhindert werden. So weit die Theorie. Abschaffung ist das andere Extrem.

Richtig!

Nur wäre es vergebliche Liebesmüh, Gesetze abzuschaffen, die keine Anwendung finden!

:hmm:

[Zirrus]

Man braucht das Asylrecht nicht abschaffen, man darf es nur nicht für ideologische Zwecke missbrauchen.
Das Asylrecht kann man aber vereinfachen, indem ausschließlich die Bundesregierung für die Asylfragen verantwortlich sein sollte. Konkret heißt das, alle Kosten etc. werden vom Bund getragen, was auch nur verständlich ist, weil nur der Bund für die Beziehungen zu den fremden Staaten dieser Welt zuständig ist.
Durch eine derartige Rechtsänderung wären der Missbrauch weitgehend ausgeschlossen, weil es nur eine Ansprechstelle gebe und nur eine Behörde die für die Abschiebung zuständig wäre.

[Frank]

Von mir aus kann man das Asylrecht abschaffen. Ich bin nicht nett.

[ABAS]

Was spricht eigentlich dagegen wenn Deutschland das Recht auf Asyl abschafft, also niemand hier so ein Recht geltend machen kann. Gibt es irgend eine internationale Übereinkunft die für Deutschland bindend ist und dies der BRD untersagt?

Mit dem Asylrecht legitimieren sich die Staaten der westlichen
Welt nicht nur selbst sondern grenzen sich gleichzeitig damit
gegen " Unfreiheit-, Unrechts- und Schurkennationen " der
" Restwelt " ab. Alle Menschen ausserhalb der USA, EU und NATO
Staaten werden von " Regimen " " unterdrueckt " und fristen ein
" erbaermliches, menschenwuerdiges Leben " als Sklaven die nur
" Scheisse fressen ", " Pisse trinken " und " Kotze " ihrer " Herren "
lecken!

Wg. massenpolitischer Volksverdummungswirkung salben sich
die Politik-, Gesellschafts-, Finanz-, Wirtchafts- und Systemversager
des Systems USA und ihre westlichen Vasallen selbstgefaellig an
jedem neuen Fluechtling der in den " glorreichen Staaten " der
" Freien Welt " eine neue Heimstaette sucht und findet!

Mit jedem neuen Fluechtling geht den Politikschranzen im Westen
Einer feucht in der Hose ab. Sie weiden sich und suhlen sich wie
Schweine im Dreck ob " nachweislicher Bestaetigung " ihrer
" grandiosen " westlichen Politik. Fluechtlinge gelten als " Beweis "!

[D-Moll]

Gibt es, und ich bin selbstverständlich für die Abschaffung dieses Schmarotzer-rechts! Scheiß auf internationale Abkommen !!!:fuck:
Genau. weg damit.