EU-Ausländer haben keinen Anspruch auf Hartz IV

[MANFREDM]

Europäischer Gerichtshof entscheidetEU-Ausländer haben keinen Anspruch auf Hartz IV

http://www.focus.de/finanzen/news/europaeischer-gerichtshof-entscheidet-eu-auslaender-haben-keinen-anspruch-auf-hartz-iv_id_4947522.html

Neue Entscheidung des EUGH. Ich hoffe, daß das auch für Rumänen und Bulgaren gilt. Es gab ja diverse Entscheidungen deutscher (A)Sozialgerichte, die anders lauteten.

Siehe hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sozialleistungen-mehr-rumaenen-und-bulgaren-erhalten-hartz-iv-12833955.html

[Strandwanderer]

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Wahnsinnsmeldung!

Dafür erhält aber jeder Musel und Halbaffe, wenn er einmal das Wort "Asyl" über die Lippen bringt, lebenslange All-Inclusive-Versorgung in Deutschland.

[MANFREDM]

Wahnsinnsmeldung!

Dafür erhält aber jeder Musel oder Halbaffe, wenn er einmal das Wort "Asyl" über die Lippen bringt, lebenslange All-Inclusive-Versorgung in Deutschland.

Das gilt natürlich nicht für Asylanten. Und nicht für Leute, die schon in der BRD im Arbeitsmarkt integriert waren und dann von Alg1 nach Alg2 (HartzIV) rutschen.

[Bergischer Löwe]

http://www.focus.de/finanzen/news/europaeischer-gerichtshof-entscheidet-eu-auslaender-haben-keinen-anspruch-auf-hartz-iv_id_4947522.html

Neue Entscheidung des EUGH. Ich hoffe, daß das auch für Rumänen und Bulgaren gilt. Es gab ja diverse Entscheidungen deutscher (A)Sozialgerichte, die anders lauteten.

Siehe hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sozialleistungen-mehr-rumaenen-und-bulgaren-erhalten-hartz-iv-12833955.html

Dürfte allgemein gültig sein. EUGH Urteile sind ja sowas wie Gottesurteile in Buntland.

PS: Konnte mir aber auch eigentlich kein anderes Urteil vorstellen. Sonst hätten wir 2017 240 Millionen Einwohner. :D

[Buchenholz]

Das gilt natürlich nicht für Asylanten. Und nicht für Leute, die schon in der BRD im Arbeitsmarkt integriert waren und dann von Alg1 nach Alg2 (HartzIV) rutschen.
Die reale Praxis der Behörden und Sozialgerichte sieht leider anders aus.
Und das EUGH-Urteil gilt eh nicht für Aufstocker und Scheinselbstständige, die nach kurzer Zeit arbeitslos werden. Mit anderen Worten: es gilt nur für sehr wenige, die trotzdem Mittel und Wege finden, um an ihr ALG2 zu kommen. Es betrifft bspw. nicht die Zigeuner, die ja alle erstmal ein paar Monate selbsständige Abrißunternehmer oder unter ihresgleichen abhängig beschäftigte Aufstocker sind. Alles natürlich Fake um (stets mit Erfolg!) an die begehrten Leistungen zu kommen.

Ich habe es hier in einer Sozialberatung einmal selbst mitbekommen, wie irgendwelchen Ost- oder Südosteuropäern geraten wurde sich irgendeinen mies bezahlten Teilzeit- oder Tagelöhnerjob zu suchen, dann - so die erwiesene Praxis der Behörden - gebe es keinerlei Problem bei der Beantragung von ALG2. O-Ton: es reicht schon, wenn ein Monatsverdienst von 100-200 Euro vorhanden ist.

Etwas ganz anders sind Personen, die tatsächlich mal ein halbes oder ein Jahr Vollzeit gearbeitet haben. Meist natürlich im Niedriglohnsektor, wo man kaum/keine Steuern zahlt und aufgrund der mickrigen Einkommen auch nur geringe Sozialabgaben. Niedriglöhner erhalten mehr an staatlich finanzierten Leistungen, als sie in Form von Steuern und Sozialabgaben zahlen. Und wenn sie dann auch noch arbeitslos werden erhalten sie bedingungslos und unbegrenzt ALG2.
Einige Monate Arbeit, lassen wir es ein halbes Jahr sein, und schon hat man unbegrenzten Zutritt ins heimische "Solidar-"system. Das ist Verrat an der heimischen Solidargemeinschaft und zeugt von der Unzurechnungsfähigkeit der Bürger, daß sie Parteien wählen, die sie und ihr im äußersten Fall lebenswichtiges Solidarsystem dermaßen verraten und verkaufen.

Fazit: es gibt leider keinerlei Grund dieses Urteil als Erfolg zu betrachten. Solange die BRD existiert und ihre Eliten das Ruder in der Hand haben, wird das deutsche Volksvermögen weiter an fremde Völker verschenkt und sorgen unter diesen für hohe Geburtenraten.

[Rumburak]

Wahrscheinlich will man die Melkkuh Deutschland doch nicht ganz umbringen. Also erschuften wir weiterhin, was wir gerade so schaffen.

[MANFREDM]

Die reale Praxis der Behörden und Sozialgerichte sieht leider anders aus.
Und das EUGH-Urteil gilt eh nicht für Aufstocker und Scheinselbstständige, die nach kurzer Zeit arbeitslos werden. Mit anderen Worten: es gilt nur für sehr wenige, die trotzdem Mittel und Wege finden, um an ihr ALG2 zu kommen. Es betrifft bspw. nicht die Zigeuner, die ja alle erstmal ein paar Monate selbsständige Abrißunternehmer oder unter ihresgleichen abhängig beschäftigte Aufstocker sind. Alles natürlich Fake um (stets mit Erfolg!) an die begehrten Leistungen zu kommen.

Das dürfte jetzt schwieriger werden:


in Staat darf Arbeit suchenden EU-Bürgern „Hartz IV“-Leistungen verweigern. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) an diesem Dienstag entschieden. Dabei müsse der Staat auch nicht den Einzelfall prüfen, da bereits im Gesetz die persönlichen Umstände des Antragstellers berücksichtigt würden (Rechtssache C-67/14). Dies betreffe Bürger aus einem anderen EU-Land, die nach Deutschland zur Arbeitssuche einreisen und dort eine gewisse Zeit gearbeitet haben.

Geklagt hatte eine Frau, die in Bosnien geboren wurde, einen Schweden geheiratet hat und dadurch die schwedische Staatsangehörigkeit besitzt. Sie hatte in Deutschland weniger als ein Jahr gearbeitet und Arbeitslosengeld erhalten. Das zuständige Jobcenter Berlin-Neukölln stellte ein halbes Jahr später die Zahlung ein.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-buerger-haben-kein-recht-auf-hartz-iv-laut-eugh-urteil-13803857.html

[black_swan]

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Wahnsinnsmeldung!

Dafür erhält aber jeder Musel und Halbaffe, wenn er einmal das Wort "Asyl" über die Lippen bringt, lebenslange All-Inclusive-Versorgung in Deutschland.

http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_75426192/eugh-urteil-staat-darf-sozialleistungen-fuer-arbeitsuchende-eu-buerger-kuerzen.html

Das ist ja das perverse daran, normale EU Bürger sollen leer ausgehen - da spielt man den Verteidiger der Steuerzahler...aber ein Neger und Moslem der das Zauberwort Asyl ausspricht erhält diese Leistungen, dass muss man erstmal jemanden sachlich erklären !!!

Ich sehe schon in Jugoslawien neue Konflikte kommen, wenn die Kroaten, Serben und Bosnier leer ausgehen und in ihrem Heimatland die Flüchtlinge sehen, - ist es nur noch eine Frage der Zeit dass diese Leute vor Wut ihre Kalaschnikovs raus holen, - immerhin hat man ja Bürgerkriegserfahrungen...und noch die alten Waffen...

Getreu dem Motto: wenn ich nix kriege - bekommst du auch nix ...wird dann bald scharf geschossen werden...Du wirst es in Kürze in den Nachrichten sehen und in Ungarn wurde soeben der Notstand ausgerufen, - es kommen also spannende Zeiten auf uns zu.

[Shahirrim]

EU-Ausländer sind ja auch nicht das Problem.

OK, die Roma aus Bulgarien und Rumänien vielleicht.

[Buchenholz]

EU-Ausländer sind ja auch nicht das Problem.

OK, die Roma aus Bulgarien und Rumänien vielleicht.
Klar sind Zigeuner mit Abstand am schlimmsten und Gift für jede zivilisierte Gesellschaft. Aber auch EU-Ausländer beziehen hier Sozialleistungen. Von den vielen ausländischen Niedriglöhnern, die auch Nettostaatsprofiteure sind, ganz zu schweigen.
Die Leute, deren Gespräche ich in einer Sozialberatung gelauscht habe waren ein Grieche und nach ihm kamen Bulgaren, letztere echte, d.h. ethnische Bulgaren.

Bekannter, der dort mehrfach wegen Problemen mit dem Jobcenter hinging berichtete mir, er sah dort immer nur Ausländer und meinte "geh mal hin, geh mal hin und schau's Dir nur mal kurz an!". Als ich zufällig mal vormittags vorbeikam dachte ich mir, warum eigentlich nicht. Wollte eigentlich nur mal ne Sekunde schauen, wer da im Wartebereich sitzt. Womit ich nicht gerechnet hatte: die Wände waren dünn, die Tür noch dünner und nicht mal geschlossen, so daß ich im Wartebereich vor dem kleinen Raum alles mithören konnte.

Der Grieche besaß zuhause eine Mietimmobilie und eine weitere Wohnung, betonte aber ihm gehörten die Immobilien nur zur Hälfte und ein Auto besitze er zwar, habe es aber doch bereits vor Monaten abgemeldet. Warum er das denn alles habe angeben müssen... Er war darüber irritiert, daß der Jobcenter ihn nach diesen Sachwerten ausfragte.
Der Berater erklärte ihm, daß diese vielleicht ein Problem darstellen könnten, daß der Jobcenter aber ansonsten vor allem in Fällen, in denen bereits ein kleines Einkommen als Zeichen der Arbeitswilligkeit vorhanden sei und seien es nur 150-200,-€/Monat, durchaus bereit sei an EU-Ausländer ALG2 zu zahlen.
Ihm kam dies sinnlos vor, er meinte, er habe doch gerade jetzt während der Arbeitssuche Unterstützung nötig und verstehe nicht, warum man ihm diese verwehre.
War ein junger Mann, trug gepflegte Outdoorkleidung und wirkte in keiner Weise unsympathisch. Hatte sicherlich irgendetwas studiert, was nun auf dem Arbeitsmarkt aber leider nicht nachgefragt wird. Er handelte halt ökonomisch, wollte mitnehmen, was er kriegen kann. Man kann ihm nicht mal Vorwürfe machen. So sind Menschen eben nun mal, zuhause im eigenen Land und umso mehr in der Fremde, wenn es um das Geld anderer Völker geht.

HartzIV ist hier inkl. Mietzahlung und Krankenkassenbeitrag nun mal höher als so manches EU-Durchschnittseinkommen. Es wäre Aufgabe des Staates und seines Personals solche Leute abzuweisen, sofern der Staat seiner Existenzberechtigung nachkäme.

Nach dem Griechen kam ein junges Päärchen aus Bulgarien (erkenne die Sprache aus meinerZeit im Studentenwohnheim), sichtbar keine Zigeuner, denen ich freundlicherweise den Vortritt gewährte mit dem Hinweis, ich warte hier nur auf jemand anders. Hatte dann keine Lust mehr weiterzulauschen und ging.

Interessanterweise bekam ich im Gespräch zwischen dem Berater und dem Griechen auch mit, daß man selbst in dieser unverkennbar linksversifften Sozialberatung von Zigeunern die Schnauze voll hatte. Zumindest hinter vorgehaltener Hand im 4-Augengespräch.

[Klopperhorst]

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Wahnsinnsmeldung!

Dafür erhält aber jeder Musel und Halbaffe, wenn er einmal das Wort "Asyl" über die Lippen bringt, lebenslange All-Inclusive-Versorgung in Deutschland.

Das wurde ohnehin schon so gehandhabt.
Kindergeld gibt es aber für EU-Ausländer.

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[Murmillo]

Das dürfte jetzt schwieriger werden:

...Staat darf Arbeit suchenden EU-Bürgern „Hartz IV“-Leistungen verweigern...

Wieso ? Beachte das kleine Wörtchen " darf" - er muss es ja nicht !

[tosh]

http://www.focus.de/finanzen/news/europaeischer-gerichtshof-entscheidet-eu-auslaender-haben-keinen-anspruch-auf-hartz-iv_id_4947522.html

Neue Entscheidung des EUGH. Ich hoffe, daß das auch für Rumänen und Bulgaren gilt. ....

"...Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass arbeitssuchende EU-Bürger in Deutschland keinen Anspruch auf Hartz IV haben...."

Da etwa 95% der Refugees ja keine Arbeit suchen, haben die also Anspruch auf Hartz4. :cool:

[MANFREDM]

"...Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass arbeitssuchende EU-Bürger in Deutschland keinen Anspruch auf Hartz IV haben...."

Da etwa 95% der Refugees ja keine Arbeit suchen, haben die also Anspruch auf Hartz4. :cool:

Wenn Du zu blöd bist Links und Posts zu lesen, halt einfach die Fresse.

[tosh]

MANFREDM (http://www.politikforen.net/member.php?118599-MANFREDM)
Mitglied
Dieser Beitrag wird nicht angezeigt, da sich MANFREDM auf deiner Ignorier-Liste (http://www.politikforen.net/) befindet. :haha:

[Carl von Cumersdorff]

http://www.focus.de/finanzen/news/europaeischer-gerichtshof-entscheidet-eu-auslaender-haben-keinen-anspruch-auf-hartz-iv_id_4947522.html

Neue Entscheidung des EUGH. Ich hoffe, daß das auch für Rumänen und Bulgaren gilt. Es gab ja diverse Entscheidungen deutscher (A)Sozialgerichte, die anders lauteten.

Siehe hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sozialleistungen-mehr-rumaenen-und-bulgaren-erhalten-hartz-iv-12833955.html

Das war nur die Angst anderer EU-Staaten, dass sie zukünftig für "Schmarotzer" bezahlen müssen, die portugiesische, spanische oder italienische Personalausweise erhalten haben ohne diese Sprache zu sprechen. In Deutschland sind von diesen Personenkreis sehr viele und man erkennt sie, wenn mehr als drei Müllsackträgerinnen im ALDI einen vollen Wagen vor sich schieben.

[Herr B.]

http://www.focus.de/finanzen/news/europaeischer-gerichtshof-entscheidet-eu-auslaender-haben-keinen-anspruch-auf-hartz-iv_id_4947522.html

Neue Entscheidung des EUGH. Ich hoffe, daß das auch für Rumänen und Bulgaren gilt. Es gab ja diverse Entscheidungen deutscher (A)Sozialgerichte, die anders lauteten.

Siehe hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sozialleistungen-mehr-rumaenen-und-bulgaren-erhalten-hartz-iv-12833955.html
Natürlich bist du besorgt. Aber keine Angst Manfred, Hartz4 wird dir weiterhin gleichbleibende Leistungen zukommen lassen. :D

[Siegfriedphirit]

..wir wollen doch auch nicht den normalen EU Bürger. Wir wollen Islamisten. Sicherlich, weil den reichen Saudis schon mehr als die Hälfte von Deutschland gehört. Also wollen die auch ihre Glaubensbrüder hier ansiedeln. Die wollen doch auch Geld zur Verfügung stellen, damit 1000 Moscheen gebaut werden können. Wer die Musik bezahlt, der bestimmt was gespielt wird. Wir Deutschen sind viel zu anspruchsvoll. Der genügsame und gering gebildete Musel gehört her. Der schreit nicht nach Betriebsrat und Gewerkschaft, nach Tariflohn , Urlaubs-und Weihnachtsgeld. Der Musel verneigt sich mehrmals am Tag nach Mekka und das reicht ihm. Man will seine Arbeitnehmer doch ausbeuten und nicht pflegen.

[Carl von Cumersdorff]

"...Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass arbeitssuchende EU-Bürger in Deutschland keinen Anspruch auf Hartz IV haben...."

Da etwa 95% der Refugees ja keine Arbeit suchen, haben die also Anspruch auf Hartz4. :cool:

Das ist Teil von Maßnahmen unserer Verräter, Zersetzer und Saboteure, die auch die ausländische (christliche und weiße) Bevölkerung gegen Neger und Muselmanen austauschen wollen.

[tosh]

..wir wollen doch auch nicht den normalen EU Bürger. Wir wollen Islamisten. Sicherlich, weil den reichen Saudis schon mehr als die Hälfte von Deutschland gehört. Also wollen die auch ihre Glaubensbrüder hier ansiedeln. Die wollen doch auch Geld zur Verfügung stellen, damit 1000 Moscheen gebaut werden können. Wer die Musik* bezahlt, der bestimmt was gespielt wird. Wir Deutschen sind viel zu anspruchsvoll. Der genügsame und gering gebildete Musel gehört her. Der schreit nicht nach Betriebsrat und Gewerkschaft, nach Tariflohn , Urlaubs-und Weihnachtsgeld. Der Musel verneigt sich mehrmals am Tag nach Mekka und das reicht ihm. Man will seine Arbeitnehmer doch ausbeuten und nicht pflegen.

*Jaaa, es ist so schön, früh um 5 Uhr durch muslimische Jaulgesänge per Lautsprecher vom Minarett geweckt zu werden!