Wird die Katze jetzt endgültig aus dem Sack gelassen? CDU diskutiert Einsatz der BW im Inneren.

[FaustDick]

Interessantes lässt der verteidigungspolitische Sprecher der Union Henning Otte gegenüber der BILD vom Stapel!

"„Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren darf kein Tabu mehr sein.“
[...]
„Die geltenden Regeln aus den Anfangsjahren der Bundesrepublik sind überkommen“
Um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten, müsste die Aufgabenverteilung von Bundeswehr, Bundespolizei, Polizei und Nachrichtendienste neu abgestimmt werden.
[...]
Die Details zu den neuen Regeln für Sicherheitsarchitektur und Einsatzregeln solle eine Kommission erarbeiten.
„Dieser Ansatz muss 2017 in den Koalitionsverhandlungen Thema sein“, forderte Otte. „Wir können uns das Nebeneinander von Strukturen nicht mehr erlauben.“ Im Vordergrund müsse die Sicherheit der Bevölkerung stehen." http://deutsche-wirtschafts-na... (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/11/merkels-union-will-militaer-fuer-innere-sicherheit-einsetzen/)


Passt - rein zufällig natürlich - alles genau in den Zeitplan für den "Urbanen Ballungsraum Schnöggersburg", einer militärischen Übungsstadt der Bundeswehr in der Colbitz-Letzlinger Heide:
https://de.wikipedia.org/wiki/... (https://de.wikipedia.org/wiki/Schn%C3%B6ggersburg)


Auszug Wikipedia:

"Diese Stadtanlage mit zahlreichen Infrastrukturelementen einer modernen Großstadt soll 2017 fertiggestellt sein und bereits ab 2015 für Übungen und Simulationen von Kampfeinsätzen in städtischen Gebieten genutzt werden. Gemäß der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ist auch die Vorbereitung auf Einsätze der Bundeswehr im Inland „im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben“ vorgesehen.

Die Übungsstadt ist im nördlichen Zentrum des GÜZ angelegt. Auf einer Gesamtfläche von rund sechs Quadratkilometern sollen etwa 520 Gebäude und weitere städtische Infrastruktur entstehen. Darunter befinden sich eine Autobahn, ein Fluss, ein Industriegebiet, offene und geschlossene Wohnbebauung sowie Hochhauskomplexe, Verwaltungsgebäude, ein Friedhof, eine Schule, Hotellerie, ein Marktplatz, zerstörte Infrastrukturelemente, Kasernen und ein Flugplatz. Die 1700 Meter lange Graspiste ist als Start- und Landebahn funktional ausgelegt und ist auch für schwere Transportflugzeuge wie die Transall geeignet. Des Weiteren befindet sich in dem „Ort“ ein 350 Meter langer U-Bahn-Tunnel mit drei Stationen."

Ein Schelm wer denkt, dass das alles von Vorne herein so geplant gewesen sein könnte: Erst das Land destabilsieren und kriminellem und islamistischem Abschaum übergeben bis der ordnungsgewöhnte Deutsche bereitwillig den Polizei- bzw. Militärstaat akzeptiert um die ersehnte Ordnung wieder zurückzuerhalten.

Passend dazu werden vom Verfassungsschutz plötzlich auch "Versäumnisse" eingeräumt und Verfassungsschutz-Chef Maaßen redet von einer sehr ernsten Sicherheitslage und rund 1.100 IS-Kämpfern in Deutschland, nach dem er vor wenigen Monaten noch keine erhöhte Terrorgefahr für Deutschland gesehen hat. http://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-Haben-IS-unterschaetzt-article17429121.html

Wobei die BILD eine ganz andere Geschichte strickt; eine geheime Putin-Armee in Deutschland, die die Sicherheitslage bedroht:
http://www.bild.de/politik/inland/wladimir-putin/hat-geheime-armee-in-deutschland-45297646.bild.html

"Aktiv sind die Gruppen nach BILD-Informationen schon bei der Reichsbürger-Bewegung, Pegida und deren Ablegern und bei gezielten Desinformations-Kampagnen unter Russland-Deutschen."

:crazy:

[sunbeam]

Es steht ja alles schon in der Bibel...nach 7(0) fetten Jahren kommen eben 7(0) magere Jahre, heißt, die Zukunft im ach so schönen Deutschland hat mit der zurückliegenden Zeit bald nichts mehr zu tun.

[Schlummifix]

Wobei die BILD eine ganz andere Geschichte strickt; eine geheime Putin-Armee in Deutschland, die die Sicherheitslage bedroht:
http://www.bild.de/politik/inland/wladimir-putin/hat-geheime-armee-in-deutschland-45297646.bild.html

"Aktiv sind die Gruppen nach BILD-Informationen schon bei der Reichsbürger-Bewegung, Pegida und deren Ablegern und bei gezielten Desinformations-Kampagnen unter Russland-Deutschen.":crazy:

Und wenn schon. Ich und viele andere würden Putin eher als Befreier sehen.
Als Befreier von Merkel, Gauck und ihrer ganzen Islam-Mischpoke plus antideutschem Amerikanismus.

Putin ist ein ausgemachter Freund der Deutschen, also ein Merkel-Gegner. Ich würde mal gerne wissen, welcher deutsche Bürger überhaupt den Merkel-Staat gegen Putin verteidigen würde :lach: Da findet sich doch kein einziger.

[FaustDick]

"Pläne für Einsatz der Bundeswehr im Inland werden konkreter" berichtet die dts Nachrichtenagentur: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-04/37033001-plaene-fuer-einsatz-der-bundeswehr-im-inland-werden-konkreter-003.htm

Im "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" soll es heißen:

"Charakter und Dynamik gegenwärtiger und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen machen hier Weiterentwicklungen erforderlich, um einen wirkungsvollen Beitrag der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit auf einer klaren Grundlage zu ermöglichen."

Echt jetzt, auf einmal gibt es wieder eine nationale Grenze die zu verteidigen ist? Etwa mit Schusswaffen? Was passiert denn wenn der Asylfordererstrom zur Gefahr für die innere Sicherheit wird bzw. ja eigentlich schon ist? Das klingt alles mehr nach "Schießbefehl" als es Frau Petry je formuliert hat. Ich meine: Nicht, dass ich es nicht befürworten würde, wenn die BW die Grenze gegen die Asylinvasoren verteidigt, aber wie ist das mit der Politik der offenen Grenzen vereinbar die angeblich alternativlos ist und deren Kritiker allesamt Rechtspopulisten, menschenverachtend und fremdenfeindlich sind? Ich bin etwas irritiert; ich denke es gibt nur noch die EU-Außengrenze die zu schützen ist?

Ich bin eigentlich weniger ein VTler, aber zusammen mit dem "Urbanen Ballungsraum Schnöggersburg" (s. Oben) riecht das alles wirklich verdächtig nach einem lange gehegten Plan. Wo die staatlichen Prioritäten bei einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren liegen ist schwer fraglich!
Auf welt.de gab es mal einen Bericht über schnell ausgebildete Wachpolizisten, die vorrangig zu Bewachung von Asylbewerberunterkünfte abgestellt werden. In dem Bericht hieß es, dass diese Wachpolizisten innerhalb von 3 Monaten an der (Schuss-)waffe ausgebildet werden und dann in den Einsatz gehen - bewaffnet. Dieser Bericht enstand so kurz nach der "Schießbefehl"-Affäre um die AfD. Das ist er gewesen: http://www.welt.de/politik/article151743876/Nach-drei-Monaten-Ausbildung-bewaffnet-in-den-Dienst.html

Was ich damit sagen möchte: Scheinbar liegt die Hemmschwelle als die Ultima Ratio auf Deutsche schießen zu lassen in der Politik niedriger als auf grenzüberrennende Muselhorden.

[Flüchtling]

Es steht ja alles schon in der Bibel...nach 7(0) fetten Jahren kommen eben 7(0) magere Jahre, heißt, die Zukunft im ach so schönen Deutschland hat mit der zurückliegenden Zeit bald nichts mehr zu tun.

Dann sind sowohl die Ewiggestrigen erlöst
wie auch die Merkelhörigen desillusioniert.
Und dann gehts ran, frisch ans Werk für die Trümmermänner:
Islamischen Staat errichten helfen, und dann sterben.

[KatII]

"Pläne für Einsatz der Bundeswehr im Inland werden konkreter" berichtet die dts Nachrichtenagentur: http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-04/37033001-plaene-fuer-einsatz-der-bundeswehr-im-inland-werden-konkreter-003.htm

Im "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" soll es heißen:

"Charakter und Dynamik gegenwärtiger und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen machen hier Weiterentwicklungen erforderlich, um einen wirkungsvollen Beitrag der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit auf einer klaren Grundlage zu ermöglichen."

Echt jetzt, auf einmal gibt es wieder eine nationale Grenze die zu verteidigen ist? Etwa mit Schusswaffen? Was passiert denn wenn der Asylfordererstrom zur Gefahr für die innere Sicherheit wird bzw. ja eigentlich schon ist? Das klingt alles mehr nach "Schießbefehl" als es Frau Petry je formuliert hat. Ich meine: Nicht, dass ich es nicht befürworten würde, wenn die BW die Grenze gegen die Asylinvasoren verteidigt, aber wie ist das mit der Politik der offenen Grenzen vereinbar die angeblich alternativlos ist und deren Kritiker allesamt Rechtspopulisten, menschenverachtend und fremdenfeindlich sind? Ich bin etwas irritiert; ich denke es gibt nur noch die EU-Außengrenze die zu schützen ist?

Ich bin eigentlich weniger ein VTler, aber zusammen mit dem "Urbanen Ballungsraum Schnöggersburg" (s. Oben) riecht das alles wirklich verdächtig nach einem lange gehegten Plan. Wo die staatlichen Prioritäten bei einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren liegen ist schwer fraglich!
Auf welt.de gab es mal einen Bericht über schnell ausgebildete Wachpolizisten, die vorrangig zu Bewachung von Asylbewerberunterkünfte abgestellt werden. In dem Bericht hieß es, dass diese Wachpolizisten innerhalb von 3 Monaten an der (Schuss-)waffe ausgebildet werden und dann in den Einsatz gehen - bewaffnet. Dieser Bericht enstand so kurz nach der "Schießbefehl"-Affäre um die AfD. Das ist er gewesen: http://www.welt.de/politik/article151743876/Nach-drei-Monaten-Ausbildung-bewaffnet-in-den-Dienst.html

Was ich damit sagen möchte: Scheinbar liegt die Hemmschwelle als die Ultima Ratio auf Deutsche schießen zu lassen in der Politik niedriger als auf grenzüberrennende Muselhorden.

Bleib ruhig. Du kennst die Geschichte von vor einem Jahr, als die Mazedonische Regierung gestürzt werden sollte? Es gibt einen Strang dazu. Nun, es sind ein Dutzend Opfer auf Seiten der maz. Polizei und ein Dutzend auf Seiten der Terroristen ans Licht gekommen. Was sehen wir heute? Die tapferen Mezedonier verteidigen ihre Grenze. Merkelsche Regierung kündigt an, die Grenzverletzer per Flugzeug nach D. zu holen. Der Kampf findet JETZT statt! Jeglicher Protest ist ein Beitrag für diesen Kampf!

[Feldmann]

"Aktiv sind die Gruppen nach BILD-Informationen schon bei der Reichsbürger-Bewegung, Pegida und deren Ablegern und bei gezielten Desinformations-Kampagnen unter Russland-Deutschen."

Aktiv ist die "geheime Putin-Armee" auch bei "politikforen.net". Allerdings dürfte das kein Geheimnis mehr sein.

[Towarish]

Was ich damit sagen möchte: Scheinbar liegt die Hemmschwelle als die Ultima Ratio auf Deutsche schießen zu lassen in der Politik niedriger als auf grenzüberrennende Muselhorden.

Die Linksliberasten drohen Europa ja immer öfters mit Krieg, wenn es sich nicht vermuseln lässt.

In Frankreich, Polen, jetzt sogar im EU-Parlament.

[Towarish]

Putin ist ein ausgemachter Freund der Deutschen, also ein Merkel-Gegner. Ich würde mal gerne wissen, welcher deutsche Bürger überhaupt den Merkel-Staat gegen Putin verteidigen würde :lach: Da findet sich doch kein einziger.

Ich denke da pauschal an alle Grünen und Antifanten

[Flüchtling]

....
Putin ist ein ausgemachter Freund der Deutschen, also ein Merkel-Gegner. Ich würde mal gerne wissen, welcher deutsche Bürger überhaupt den Merkel-Staat gegen Putin verteidigen würde :lach: Da findet sich doch kein einziger.

Merkelhörige in zigfacher Millionenstärke stünden von einem Tag auf den anderen zur Verfügung - getragen von frenetischer Begeisterung, die BRD zu verteidigen, und für Merkel zu sterben.

[Schlummifix]

Merkelhörige in zigfacher Millionenstärke stünden von einem Tag auf den anderen zur Verfügung - getragen von frenetischer Begeisterung, die BRD zu verteidigen, und für Merkel zu sterben.

:lach:
Klingt irgendwie skurril.
Glaube ich keine Sekunde.

[Wolf Fenrir]

Und wenn schon. Ich und viele andere würden Putin eher als Befreier sehen.
Als Befreier von Merkel, Gauck und ihrer ganzen Islam-Mischpoke plus antideutschem Amerikanismus.

Putin ist ein ausgemachter Freund der Deutschen, also ein Merkel-Gegner. Ich würde mal gerne wissen, welcher deutsche Bürger überhaupt den Merkel-Staat gegen Putin verteidigen würde :lach: Da findet sich doch kein einziger.:dg:

Nur die BRD Büttel der Bundeswehr , und erschreckend nur die der Offizier Elite:kotz:

[konfutse]

Aktiv ist die "geheime Putin-Armee" auch bei "politikforen.net". Allerdings dürfte das kein Geheimnis mehr sein.
Richtig, Putin-Armeen allüberall. Der Iwan ist wirklich gerissen.

[Frontferkel]

Merkelhörige in zigfacher Millionenstärke stünden von einem Tag auf den anderen zur Verfügung - getragen von frenetischer Begeisterung, die BRD zu verteidigen, und für Merkel zu sterben.
Na dann , freudiges Abnibbeln wünsche ich Dir .

[Feldmann]

Der Iwan ist wirklich gerissen.

Gerissener als der Michel ist der Iwan auf jeden Fall.

[Bruddler]

Einsatz der BW im Inneren...
Wir nähern uns einer *Situation, die wir unseren "Volksvertretern" (und deren Hintermännern) zu verdanken haben.
Nach jahrelanger antideutscher Politik, sind wir endlich da angekommen, wo man uns schon immer haben wollte. :hi:

*Eine Situation, die man uns jetzt als "unausweichliches Naturgesetz" verkaufen will...

[Deutschmann]

Dieser Vorschlag kommt zu früh. Die Bundeswehr ist noch zu "deutsch". Clevere Politiker werden erkennen dass sich dies als Bumerang erweisen könnte. Darum gehe ich davon aus, dass der Einsatz im Inneren so schnell nicht kommen wird.

[Bruddler]

Dieser Vorschlag kommt zu früh. Die Bundeswehr ist noch zu "deutsch". Clevere Politiker werden erkennen dass sich dies als Bumerang erweisen könnte. Darum gehe ich davon aus, dass der Einsatz im Inneren so schnell nicht kommen wird.

Sollte der Einsatz der BW im Innern anstehen, dann glaube ich kaum, dass sich die BW noch die zeitraubende Genehmigung durch den Bundestag einholen würde. Dann geht's ratz-fatz...

[Schopenhauer]

Merkelhörige in zigfacher Millionenstärke stünden von einem Tag auf den anderen zur Verfügung - getragen von frenetischer Begeisterung, die BRD zu verteidigen, und für Merkel zu sterben.

Finde ich gar nicht abwegig, wenn ich mich so umschaue...das Denk"vermögen" ist ja ohnehin nicht weit fortgeschritten...hinzu kommt ja die Interesselosigkeit und die unglaubliche Un-Bildung der Mehrheit...

[Käuzle]

Moin,

blöde Frage: Wurde der Einsatz der Bundeswehr im inneren nicht schon vor langer Zeit vom EU Moloch Beschlossen?

Gruß Käuzle