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Vollständige Version anzeigen : Wozu brauchen wir den Bundespräsidenten ?



subba
28.11.2003, 16:17
Abgesehen von seiner Repräsentationsfunktion und dem Evidenz-Normenkontrollrecht ist der BPräs relativ überflüssig und erledigt nur Formalitäten bei denen er an sich nichts zu melden hat (wie z.B. vorschlagen des BKanzlers). Findet ihr nicht auch, dass man auf den BPräs im Grunde verzichten könnte ?? Die Repräsentation machen der BKanzler und der Außenminister (wenn es nicht gerade ein Grüner ist) doch eh viel eher...
Und die Verfassungsmäßigkeit von Normen wird neben dem allgemeinen Gesetzgebungsverfahren schon durch das BVerfG hinreichend gewährleistet.

Also was meint ihr ? Brauchen wir den Typ oder nicht ?

Kommissär
28.11.2003, 16:28
Aus Schweizer Sicht kann man auf Regierungsposten, die der Repräsentation dienen, verzichten. Wir haben auch so einen Bundespräsidenten. Bei uns es so, wir haben sieben gleichwertige Minister, genannt Bundesrat. Und jeder der sieben darf dann für ein Jahr Bundespräsident "spielen".

opdr-sailor
28.11.2003, 20:05
Jedem Volk seinen König!

Während der Bundespräsident formal als "erster Mann im Staate" gilt und in seiner Stellenbeschreibung lediglich repräsentative Aufgaben vermerkt sind, ist der Bundestagspräsident als "zweiter Mann im Staate" tatsächlich so überflüssig wie die indische Beulenpest. Erst recht, wenn es ein parteiischer Ost-Rübezahl ist wie dieser unsägliche Thierse!
Bundespräsident: ja
Bundestagspräsident: ersatzlos abschaffen

Frank
29.11.2003, 09:01
... mit dem Amt könnten wir uns ja fast einig sein, aber natürlich darf ein Ossi-Hasser-Satz nicht fehlen.
Du schuldest uns noch Argumente.

PS: Schöner Beitrag unter Schiffe. Schade, dass Du nicht auf dem Anderen warst.

pavement
29.11.2003, 12:59
Bundestagspräsident: ersatzlos abschaffen

stimmt. man braucht ja niemanden, der die bundestagssitzungen leitet, eröffnet, usw.
das regelt sich bestimmt alles von selbst!

Z_B
29.11.2003, 14:31
Wozu brauchen wir den Bundespräsidenten ?

Um andere Länder nachzuäffen ? :))

opdr-sailor
29.11.2003, 15:21
@pavement: bitte mal ehrlich - wie oft sitzt Thierse auf dem Stuhl des Bundestagspräsidenten? Er hat haufenweise Stellvertreter (streng nach Parteienproporz geregelt), die nicht so viel Geld kosten wie Thierse selbst! Außerdem gibt´s es den Alterspräsidenten und jede Menge Saaldiener - auch die können das Glöckchen schwingen, wenn es mal wieder zu laut wird im Plenum!
Bundestagspräsident: abschaffen!

@ Frank: ostdeutschen Bundestagspräsidenten: einmauern und verfaulen lassen - zusammen mit unserem naiv-dümmlichen Ossi-Freund Frank!

pavement
29.11.2003, 15:25
@pavement: bitte mal ehrlich - wie oft sitzt Thierse auf dem Stuhl des Bundestagspräsidenten? Er hat haufenweise Stellvertreter (streng nach Parteienproporz geregelt), die nicht so viel Geld kosten wie Thierse selbst! Außerdem gibt´s es den Alterspräsidenten und jede Menge Saaldiener - auch die können das Glöckchen schwingen, wenn es mal wieder zu laut wird im Plenum!
Bundestagspräsident: abschaffen!

aber ist es nicht so, dass, wenn du den bundestagspräsidenten abschaffen willst, auch seine stellvertreter mitabschaffen willst.

oder sollte es dir nur um die person "thierse" gehen, und nicht um sinn und unsinn der aufgaben eines bundestagspräsidenten?

AxelFoley
29.11.2003, 15:35
Damit wir in Krisenzeiten, wie z.B. einem Verteidigungsfall, schnelle politische Entscheidungen treffen können.