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Vollständige Version anzeigen : Grundgesetz, Verfassung, Annexion und die Folgen



Kaktus
04.02.2018, 05:32
Nach wie vor scheiden sich die Geister daran, ob die BRD nur ein GG oder eine Verfassung hat. Das Ganze ist nicht in ein paar Sätzen zu beantworten. Übrigens haben der Vatikan und Israel auch nur ein GG - und das aus gutem Grund.

Ich bitte euch eindringlich, euch dieses Video anzusehen bzw. anzuhören, denn dann wird euch gewiss auch manches Andere klar (Stichwort Zuwanderung, Rechtsprechung):
https://www.youtube.com/watch?v=IivSJBWwtrA

Danach braucht sich auch Niemand mehr über Merkels Auftreten und so manche Aussagen zu wundern, und ob wir sie wieder los werden? Ich habe da meine Zweifel.
Schaut euch das bitte an und dann bin ich sehr gespannt auf die Diskussion!

GSch
04.02.2018, 08:13
Es hat im Laufe der Geschichte in Deutschland und anderen Ländern eine Menge Verfassungen gegeben, die "Grundgesetz" genannt wurden oder noch werden. Norwegen, die Niederlande, Estland, Dänemark, Lettland, Finnland, die Ukraine und Ungarn haben Verfassungen, die in der jeweiligen Landessprache als „Grundgesetz“ bezeichnet werden; Schweden hat sogar vier davon. Und auch andere Länder sowie eine Menge deutscher Staaten seit dem 19. Jahrhundert nannten ihre Verfassung ganz offiziell "Grundgesetz".

Warum auch nicht - das Wort bezeichnet doch völlig korrekt die Funktion einer Verfassung. Wie man eine Verfassung nennt ("Verfassung", "Konstitution", "Charta", "Staatskochbuch", ...) ist völlig egal. Eine Verfassung erkennt man daran, dass sie erstens den Aufbau und die Ziele des Staates sowie Rechte und Pflichten der Staatsgewalten und der Bürger regelt und dass zweitens der Staat auch tatsächlich danach funktioniert. Der Begriff „loi fondamental“ taucht sogar schon 1748 in Montesquieus berühmtem Werk De L’esprit des Lois auf.

Bruddler
04.02.2018, 08:23
Nach wie vor scheiden sich die Geister daran, ob die BRD nur ein GG oder eine Verfassung hat. Das Ganze ist nicht in ein paar Sätzen zu beantworten. Übrigens haben der Vatikan und Israel auch nur ein GG - und das aus gutem Grund.

Ich bitte euch eindringlich, euch dieses Video anzusehen bzw. anzuhören, denn dann wird euch gewiss auch manches Andere klar (Stichwort Zuwanderung, Rechtsprechung):
https://www.youtube.com/watch?v=IivSJBWwtrA

Danach braucht sich auch Niemand mehr über Merkels Auftreten und so manche Aussagen zu wundern, und ob wir sie wieder los werden? Ich habe da meine Zweifel.
Schaut euch das bitte an und dann bin ich sehr gespannt auf die Diskussion!

Ich wundere mich schon lange nicht mehr über Merkels Auftreten.
Ich wundere mich nur noch über die vielen (charakterlosen) Schleimer, die ihr weiterhin, und wider besseres Wissen die Treue halten. :hi:

Kaktus
04.02.2018, 09:17
Ich wundere mich schon lange nicht mehr über Merkels Auftreten.
Ich wundere mich nur noch über die vielen (charakterlosen) Schleimer, die ihr weiterhin, und wider besseres Wissen die Treue halten. :hi:
Wenn du das Vdeo gesehen hast, dann weisst du auch, warum die das ohne Gewissensbisse tun

Politikqualle
04.02.2018, 09:37
Ich bitte euch eindringlich, euch dieses Video anzusehen bzw. anzuhören,
Schaut euch das bitte an und dann bin ich sehr gespannt auf die Diskussion! .. du erwartest doch wohl nicht , daß man sich fast eine Stunde diesen Quatsch anschaut , bring doch die Fakten und schreibe genau , was denn da so wichtig ist ...

Don
04.02.2018, 10:41
Nach wie vor scheiden sich die Geister daran, ob die BRD nur ein GG oder eine Verfassung hat. Das Ganze ist nicht in ein paar Sätzen zu beantworten. Übrigens haben der Vatikan und Israel auch nur ein GG - und das aus gutem Grund.

Ich bitte euch eindringlich, euch dieses Video anzusehen bzw. anzuhören, denn dann wird euch gewiss auch manches Andere klar (Stichwort Zuwanderung, Rechtsprechung):
https://www.youtube.com/watch?v=IivSJBWwtrA

Danach braucht sich auch Niemand mehr über Merkels Auftreten und so manche Aussagen zu wundern, und ob wir sie wieder los werden? Ich habe da meine Zweifel.
Schaut euch das bitte an und dann bin ich sehr gespannt auf die Diskussion!

Es gab schon immer viele Idoten. Durch das Internet wissen sie leider voneinander.

Finch
04.02.2018, 12:52
Nach wie vor scheiden sich die Geister daran, ob die BRD nur ein GG oder eine Verfassung hat. Das Ganze ist nicht in ein paar Sätzen zu beantworten. Übrigens haben der Vatikan und Israel auch nur ein GG - und das aus gutem Grund.

Ich bitte euch eindringlich, euch dieses Video anzusehen bzw. anzuhören, denn dann wird euch gewiss auch manches Andere klar (Stichwort Zuwanderung, Rechtsprechung):
https://www.youtube.com/watch?v=IivSJBWwtrA

Danach braucht sich auch Niemand mehr über Merkels Auftreten und so manche Aussagen zu wundern, und ob wir sie wieder los werden? Ich habe da meine Zweifel.
Schaut euch das bitte an und dann bin ich sehr gespannt auf die Diskussion!

Könntest Du vielleicht das Wesentliche auf ein paar Sätze herunterbrechen? Kann mir die 57 Minuten gerade nicht geben.

Flüchtling
04.02.2018, 13:57
Könntest Du vielleicht das Wesentliche auf ein paar Sätze herunterbrechen? Kann mir die 57 Minuten gerade nicht geben.

Ich schließe mich dem an. Also, Kaktus, Film anglotzen, und die wesentlichen Extrakte hier ins HPF filtern, an die hochinteressierte Leserschaft:D

Kaktus
04.02.2018, 16:15
Ich schließe mich dem an. Also, Kaktus, Film anglotzen, und die wesentlichen Extrakte hier ins HPF filtern, an die hochinteressierte Leserschaft:D
Faule Gesellschaft! Es geht um Parallelen zwischen dem Status Vatikan, Israel und BRD. Alle 3 haben ein GG und keine sog. Verfassung. Mit welchem Trick man das bei der BRD gemacht hat (1990) wird beschrieben. Nach der Wiedervereinigung, die Voraussetzung dafür war (die DDR hat ihren Staat offiziell nicht aufgelöst) hängt sie jetzt voll im besetzten Staat "BRD mit drin. Wie das Alles zusammenhängt, wird beschrieben. Dabei wird auch klar, wieso Merkel mit den Deutschen all das anstellen kann, was sie macht. Am Ende kommen Vorschläge, wie man evtl. noch etwas ändern könnte.

Finch
04.02.2018, 16:39
Faule Gesellschaft! Es geht um Parallelen zwischen dem Status Vatikan, Israel und BRD. Alle 3 haben ein GG und keine sog. Verfassung. Mit welchem Trick man das bei der BRD gemacht hat (1990) wird beschrieben. Nach der Wiedervereinigung, die Voraussetzung dafür war (die DDR hat ihren Staat offiziell nicht aufgelöst) hängt sie jetzt voll im besetzten Staat "BRD mit drin. Wie das Alles zusammenhängt, wird beschrieben. Dabei wird auch klar, wieso Merkel mit den Deutschen all das anstellen kann, was sie macht. Am Ende kommen Vorschläge, wie man evtl. noch etwas ändern könnte.

De facto ist das GG aber eine Verfassung.

Murmillo
04.02.2018, 16:42
De facto ist das GG aber eine Verfassung.
Es war eine Ersatzverfassung und auch nur als solche gedacht.
Warum aber ist man nicht mal in der Lage, das Ganze abzuschreiben und darüber " Verfassung" statt "Grundgesetz" zu setzen ?
Hat man da so eine Angst davor, es dem Volk vorzulegen und darüber entscheiden zu lassen, so wie in Art. 146 gefordert ?

Finch
04.02.2018, 16:48
Es war eine Ersatzverfassung und auch nur als solche gedacht.
Warum aber ist man nicht mal in der Lage, das Ganze abzuschreiben und darüber " Verfassung" statt "Grundgesetz" zu setzen ?
Hat man da so eine Angst davor, es dem Volk vorzulegen und darüber entscheiden zu lassen, so wie in Art. 146 gefordert ?

Ist dies denn wirklich notwendig? Es ist doch so, dass unsere Verfassung einfach nur Grundgesetz heißt. Es heißt ja trotzdem Bundesverfassungsgericht und ein Gesetz, das gegen das Grundgesetz verstößt, ist verfassungswidrig. Ich verstehe die Diskussion um den Namen nicht wirklich. Eingangs hatte ein anderer User hier ja bereits erwähnt, dass auch andere Länder ein Grundgesetz haben.

Krombacher007
04.02.2018, 16:51
Es war eine Ersatzverfassung und auch nur als solche gedacht.
Warum aber ist man nicht mal in der Lage, das Ganze abzuschreiben und darüber " Verfassung" statt "Grundgesetz" zu setzen ?
Hat man da so eine Angst davor, es dem Volk vorzulegen und darüber entscheiden zu lassen, so wie in Art. 146 gefordert ?

Natürlich wollen die das Volk nicht miteintscheiden lassen, wie sich das Land definiert. Deswegen beachten sie ja auch nicht das GG, welches in Art 20 Abs. 2 ganz klar sagt "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. " Trotzdem weigern sie sich strikt plebizitäre Elemente auf Bundesebene einzuführen, obwohl es vom GG so vorgesehen ist.

Krombacher007
04.02.2018, 16:53
Ist dies denn wirklich notwendig? Es ist doch so, dass unsere Verfassung einfach nur Grundgesetz heißt. Es heißt ja trotzdem Bundesverfassungsgericht und ein Gesetz, das gegen das Grundgesetz verstößt, ist verfassungswidrig. Ich verstehe die Diskussion um den Namen nicht wirklich. Eingangs hatte ein anderer User hier ja bereits erwähnt, dass auch andere Länder ein Grundgesetz haben.

Weil das GG sogenannten verfassungsgebenden Charakter hat. Aber es ist und bleibt nunmal keine Verfassung, da sie nicht in freien Stücken vom Volke durch eine Nationalversammlung ausgearbeitet wurde.

Finch
04.02.2018, 16:56
Weil das GG sogenannten verfassungsgebenden Charakter hat. Aber es ist und bleibt nunmal keine Verfassung, da sie nicht in freien Stücken vom Volke durch eine Nationalversammlung ausgearbeitet wurde.

Geht es um eine genaue Definition, gebe ich dir recht. Faktisch ist das GG aber eine Verfassung bzw. wirkt zumindest exakt wie eine. Deswegen bedarf es meiner Meinung auch keiner neuen..

Krombacher007
04.02.2018, 16:58
Geht es um eine genaue Definition, gebe ich dir recht. Faktisch ist das GG aber eine Verfassung bzw. wirkt zumindest exakt wie eine. Deswegen bedarf es meiner Meinung auch keiner neuen..

Ich sagte ja: verfassungsgebenden Charakter und daher wirkt sie auch so. Ein weiterer großer Unterschied wäre, dass eine Verfassung nicht ständig an die Bedürfnisse der Politik ausgerichtet geändert werden könnte, sondern die Politik hat sich an der Verfassung zu orientieren. Aber beim GG wissen wir ja, wie oft es schon für politische Belange geändert wurde. Ein Unding!

Murmillo
04.02.2018, 16:58
Ist dies denn wirklich notwendig?....

Aber ja ! Es geht u.a. um die Mitbestimmung des Volkes. Über das Grundgesetz hatte es ja keine Entscheidungsgewalt.

Stanley_Beamish
04.02.2018, 17:01
Es war eine Ersatzverfassung und auch nur als solche gedacht.
Warum aber ist man nicht mal in der Lage, das Ganze abzuschreiben und darüber " Verfassung" statt "Grundgesetz" zu setzen ?
Hat man da so eine Angst davor, es dem Volk vorzulegen und darüber entscheiden zu lassen, so wie in Art. 146 gefordert ?

1990 war die logische Chance, und selbst die wurde nicht genutzt.

Finch
04.02.2018, 17:18
Ich sagte ja: verfassungsgebenden Charakter und daher wirkt sie auch so. Ein weiterer großer Unterschied wäre, dass eine Verfassung nicht ständig an die Bedürfnisse der Politik ausgerichtet geändert werden könnte, sondern die Politik hat sich an der Verfassung zu orientieren. Aber beim GG wissen wir ja, wie oft es schon für politische Belange geändert wurde. Ein Unding!

Naja gut. Es ist ja schon klar durch GG und Rechtssprechung des BVerfG definiert, was unter welchen Umständen (etwa eine 2/3 Mehrheit) geändert werden kann und was nicht. Etwa kann eine Materie dann nicht geändert werden, wenn der Kernbereich eines der Verfassungsprinzipien berührt wäre. Nach Belieben kann das GG also nicht verändert werden. Dass es dennoch oft Änderungen gibt, ist lediglich Folge des Gesetzgebungsrechts der Legislative.
Diese Möglichkeit bestünde mit einer "richtigen" Verfassung aber auch.

Krombacher007
04.02.2018, 17:32
Naja gut. Es ist ja schon klar durch GG und Rechtssprechung des BVerfG definiert, was unter welchen Umständen (etwa eine 2/3 Mehrheit) geändert werden kann und was nicht. Etwa kann eine Materie dann nicht geändert werden, wenn der Kernbereich eines der Verfassungsprinzipien berührt wäre. Nach Belieben kann das GG also nicht verändert werden. Dass es dennoch oft Änderungen gibt, ist lediglich Folge des Gesetzgebungsrechts der Legislative.
Diese Möglichkeit bestünde mit einer "richtigen" Verfassung aber auch.

Das würde die Nationalversammlung in der Verfassung festschreiben, ob und welche Artikel alles unveränderlich sind. Außerdem kann man die Hürden dann so gestalten, dass nicht ständig daran rumgewerkelt wird.
Ich finde unser GG ja auch nicht schlecht, bis auf eineige Teilbereiche aber eine vom Volk bestimmte Verfassung würde ich definitiv vorziehen

Finch
04.02.2018, 17:56
Das würde die Nationalversammlung in der Verfassung festschreiben, ob und welche Artikel alles unveränderlich sind. Außerdem kann man die Hürden dann so gestalten, dass nicht ständig daran rumgewerkelt wird.
Ich finde unser GG ja auch nicht schlecht, bis auf eineige Teilbereiche aber eine vom Volk bestimmte Verfassung würde ich definitiv vorziehen

Aber würde es wirklich einen Unterschied zu jetzigen Regelungen des GG geben? Ein unveränderbaren Kern würde bestehen. Der Rest wäre, mit großer Hürde, veränderbar. Möglicherweise würde eine 2/3 Mehrheit des Parlaments nicht ausreichen oder vielleicht würde man eine 2/3 Mehrheit durch Volksabstimmung voraussetzen. So oder so müsste die Hürde für eine Verfassungsänderung aber auf ein gesundes Mittelmaß beschränkt werden. Sonst könnte der Gesetzgeber nicht arbeiten.

Krombacher007
04.02.2018, 18:01
Aber würde es wirklich einen Unterschied zu jetzigen Regelungen des GG geben? Ein unveränderbaren Kern würde bestehen. Der Rest wäre, mit großer Hürde, veränderbar. Möglicherweise würde eine 2/3 Mehrheit des Parlaments nicht ausreichen oder vielleicht würde man eine 2/3 Mehrheit durch Volksabstimmung voraussetzen. So oder so müsste die Hürde für eine Verfassungsänderung aber auf ein gesundes Mittelmaß beschränkt werden. Sonst könnte der Gesetzgeber nicht arbeiten.

Der Gesetzgeber kann auch ohne Verfassungsänderungen arbeiten. In den USA gibt es keine Verfassungsänderung an den originären Verfassungselementen, sondern höchstens eine Erweiterung. Der Gesetzgeber hat sich dann einfach an den verfassungsrechtlichen Artikeln zu orientieren und kann nur Gesetze einführen oder ändern, die mit dem Sinngehalt der Verfassung in Einklang zu bringen sind. Dies hat man hier ja bisher durch Verfassungsänderungen umgangen. Bei mir gäbe es Verfassungsänderungen nur durch eine Volksabstimmung, also den Personen, die durch bestimmte Vertreter in der Nationalversammlung ihre Anliegen auch in die Verfassung haben einfließen lassen. Dann müssen sie auch bei Änderungen gefragt werden, ob sie damit einverstanden sind.

Kaktus
04.02.2018, 18:24
De facto ist das GG aber eine Verfassung.
Jain. Das GG hat Verfassungscharakter (Ist ungefähr so wie Erdbeer-Joghurt oder Joghurt mit Erdbeergeschmack)

GSch
04.02.2018, 18:40
Es war eine Ersatzverfassung und auch nur als solche gedacht.

Das GG war 1949 in der Tat als Provisorium vorgesehen, hat sich dann aber als besser und dauerhafter herausgestellt als so manches, was für die Ewigkeit gedacht war. Der Parlamentarische Rat hat nämlich trotz des als begrenzt gedachten Zeitrahmens nicht etwa eine zweitklassige Verfassung gemacht.


Warum aber ist man nicht mal in der Lage, das Ganze abzuschreiben und darüber " Verfassung" statt "Grundgesetz" zu setzen ?

Und dann? Entscheidend ist doch, was drinsteht, nicht, was draufsteht.


Hat man da so eine Angst davor, es dem Volk vorzulegen und darüber entscheiden zu lassen, so wie in Art. 146 gefordert ?

Artikel 146 GG bezieht sich nicht auf das Grundgesetz selbst, sondern auf eine neue Verfassung, durch die es abgelöst werden würde. Da das Grundgesetz vom deutschen Volk (vertreten durch seine Parlamente) 1949 und 1990 als Verfassung angenommen wurde, braucht man das nicht noch einmal zu tun.

GSch
04.02.2018, 18:44
1990 war die logische Chance, und selbst die wurde nicht genutzt.

Doch, wurde sie. Der damals in der DDR lebende Teil des deutschen Volkes hatte ganz offensichtlich den Wunsch, nicht endlos lange über eine neue Verfassung für Gesamtdeutschland zu diskutieren, sondern so schnell wie möglich das existierende Grundgesetz und seine Ordnung zu übernehmen. Und das geschah. Der in der Bundesrepublik lebende Teil des deutschen Volkes sah keinen Bedarf für eine Änderung.

Ein Volk kann sich jederzeit eine neue Verfassung geben, wenn es das will. Dazu wäre noch nicht mal ein Artikel 146 GG erforderlich. Aber derzeit sehe ich nirgends ein Bedürfnis dafür.

Zirrus
04.02.2018, 21:16
Das Thema Grundgesetz oder Verfassung haben wir hier im Forum doch schon gründlich abgearbeitet. Aber scheinbar lässt es sich nicht vermeiden, dass uns von Zeit zu Zeit mal wieder so ein Reichsbürger überfällt, um uns mit seinem wichtigmachenden Unsinn auf den Sack zu gehen.


Das Grundgesetz ist sicherlich nicht perfekt und von den Tarntüten, die sich Regierung nennen, könnten wir uns ohne Weiteres trennen ohne das der Staat daran schaden nehmen würde. Auch sehe ich keine Schwierigkeiten für das Volk, dass es sich eine neue Verfassung gibt, wenn es das denn will. Und das es an der Zeit wäre, die fremden Truppen wieder nach Hause zu schicken, ist auch nicht ganz abwegig. Das Volk muss es nur wollen, dann geschieht es auch. Um jedoch diese Erkenntnisse zu gewinnen, bedarf es keine Storys in Form von YouTube Videos, die einigen Menschen produzieren, weil sie so ungemein viel Zeit haben und nicht wissen, was sie damit sinnvolles anfangen sollen.

:D