aloute
08.02.2004, 10:37
Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas hält die Kanzlerkandidatur von Gerhard Schröder bei der nächsten Bundestagswahl noch nicht für beschlossen. "Als Parteivorsitzender wird Franz Müntefering ein gewichtiges Wort bei der Frage mitzureden haben, wer 2006 für die SPD als Kanzlerkandidat antritt", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Die SPD soll nach Ansicht Münteferings der Bundesregierung "selbstbewusst die Richtung weisen".
Einen Tag nach dem Rückzug Schröders vom SPD-Vorsitz nominierte der SPD-Vorstand am Samstag Müntefering als neuen Parteichef. Ebenfalls einmütig akzeptierte der Vorstand den Vorschlag Münteferings, wonach der Berliner Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter Nachfolger von Olaf Scholz als Generalsekretär werden soll. Sowohl Müntefering, der zugleich SPD-Fraktionschef im Bundestag bleibt, als auch Benneter sollen am 21. März auf einem SPD-Sonderparteitag gewählt werden.
Maas kritisierte, dass die SPD "viel Vertrauen bei unseren Stammwählern verspielt" habe. Das Vertrauen könne die Partei nur zurückgewinnen, "wenn wir bei unserer Reformpolitik die sozialen Belange stärker berücksichtigen". Er sei sich "sicher, dass Franz Müntefering großen Wert darauf legen wird."
Müntefering wies am Samstag Forderungen aus der SPD nach Korrekturen an zumindest einigen Reformen zurück. Die Agenda 2010 sei der Weg, um die sozialen Sicherungssysteme auf hohem Niveau zu stabilisieren. Auch Schröder stellte klar, der Reformkurs solle "ungeschmälert" fortgesetzt werden. Er forderte dazu Geschlossenheit und Disziplin in der Partei ein. Unisono riefen Schröder Müntefering die Sozialdemokraten dazu auf, die Chance zum "Neuanfang" durch den Wechsel an der Parteispitze zu nutzen.
Zum künftigen Verhältnis von Regierung und SPD-Parteiführung sagte Müntefering der "Bild am Sonntag": "Das Regierungshandeln wird im Kabinett entschieden, ganz klar. Die Partei gibt die Richtung an." Auf die Frage, wie er Konflikte mit dem Kanzler lösen werde, antwortete Müntefering: "Falls es dazu käme, würde die Tür immer zu sein, hinter der wir die Dinge diskutieren. Und wenn wir herauskommen, sind wir uns einig."
Einen Wechsel gibt es auch im Amt des SPD-Bundesgeschäftsführers. Müntefering teilte mit, er werde seinen bisherigen Büroleiter in der Fraktion, Kajo Wasserhövel, in die Parteizentrale holen. Er löst als Bundesgeschäftsführer Franz-Josef Lersch-Mense ab.
Einen Tag nach dem Rückzug Schröders vom SPD-Vorsitz nominierte der SPD-Vorstand am Samstag Müntefering als neuen Parteichef. Ebenfalls einmütig akzeptierte der Vorstand den Vorschlag Münteferings, wonach der Berliner Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter Nachfolger von Olaf Scholz als Generalsekretär werden soll. Sowohl Müntefering, der zugleich SPD-Fraktionschef im Bundestag bleibt, als auch Benneter sollen am 21. März auf einem SPD-Sonderparteitag gewählt werden.
Maas kritisierte, dass die SPD "viel Vertrauen bei unseren Stammwählern verspielt" habe. Das Vertrauen könne die Partei nur zurückgewinnen, "wenn wir bei unserer Reformpolitik die sozialen Belange stärker berücksichtigen". Er sei sich "sicher, dass Franz Müntefering großen Wert darauf legen wird."
Müntefering wies am Samstag Forderungen aus der SPD nach Korrekturen an zumindest einigen Reformen zurück. Die Agenda 2010 sei der Weg, um die sozialen Sicherungssysteme auf hohem Niveau zu stabilisieren. Auch Schröder stellte klar, der Reformkurs solle "ungeschmälert" fortgesetzt werden. Er forderte dazu Geschlossenheit und Disziplin in der Partei ein. Unisono riefen Schröder Müntefering die Sozialdemokraten dazu auf, die Chance zum "Neuanfang" durch den Wechsel an der Parteispitze zu nutzen.
Zum künftigen Verhältnis von Regierung und SPD-Parteiführung sagte Müntefering der "Bild am Sonntag": "Das Regierungshandeln wird im Kabinett entschieden, ganz klar. Die Partei gibt die Richtung an." Auf die Frage, wie er Konflikte mit dem Kanzler lösen werde, antwortete Müntefering: "Falls es dazu käme, würde die Tür immer zu sein, hinter der wir die Dinge diskutieren. Und wenn wir herauskommen, sind wir uns einig."
Einen Wechsel gibt es auch im Amt des SPD-Bundesgeschäftsführers. Müntefering teilte mit, er werde seinen bisherigen Büroleiter in der Fraktion, Kajo Wasserhövel, in die Parteizentrale holen. Er löst als Bundesgeschäftsführer Franz-Josef Lersch-Mense ab.