Unbekannt
08.02.2004, 19:16
Es heißt, aus Schaden werde man klug. Das war einer der ersten Sprüche, den ich als Kind mir merkte, hatte doch meine Oma diesen Satz bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit fallen lassen. Ob er heute noch gebräuchlich ist, weiß ich nicht, denn ich habe ihn lange nicht mehr von jemanden gehört. Der SPD scheint dieser Satz auch nicht mehr geläufig zu sein, steht sie doch mit dem Rücktritt Schröders vom Parteivorsitz wieder einmal vor einem Scherbenhaufen, wie schon 20 Jahre zuvor, als interne Streitigkeiten die sofortige Rückeroberung der Macht verhinderten. Diesmal, so scheint es, sieht es gar noch schlimmer aus, ist doch niemand zu Hand, der die Partei aus der Krise führen könnte. Ganz im Gegensatz zu den 80gern, als die Partei über ein schier unerschöpfliches Reservoir an talentierten, zudem noch jungen Politikern verfügte. Am Freitag nun hat mit Müntefering jemand die Partei übernommen, der bereits 64 ist, einem Alter, in dem man gewöhnlich in Rente geht oder sich schon mehrere Jahre der Rente erfreut, im tiefen Osten beispielsweise. Forsch ist er, ja sogar mitreißend – ob er aber für Aufbruchstimmung wird sorgen können, bleibt zweifelhaft.
Eher sieht es so aus, als ob die Parteioberen schon froh darüber wären, das eine Viertel der Wahlberechtigten, die zur Zeit mit der SPD laut Umfragen sympathisieren, zu halten. Vor knapp1,5 Jahren erhielt die SPD noch über 40% der Stimmen, also 15 % Verlust in der Wählergunst – für viele unfassbar, doch irgendwie logisch, im nachhinein jedenfalls. Schuld am Absturz in der Gunst der Wähler sind aber nicht die bei den SPD-Anhängern so ungeliebten Reformen, sondern eine Generation von sogenannten Spitzenpolitikern, die vorgab, würdige Nachfolger Brandts zu sein, auch Brandtenkel genannt. Diese Enkelgeneration hat in fünf Jahren Regierungszeit das Kunststück fertig gebracht, sich in parteiinternen Scharmützeln selbst zu besiegen bzw. auszuschalten. Gestern hat es nun mit Schröder, seit vier Jahren für viele der strahlende Sieger im Machtkampf, den letzten selbsternannten Enkel erwischt, zwar nicht so schlimm wie Lafontaine und Scharping, er ist ja noch Bundeskanzler, jedoch erholen wird er sich davon nicht mehr, der Imageschaden ist einfach zu groß. Die Troika, bestehend aus Lafontaine, Scharping und Schröder, der so viele Wähler 98 ihr Vertrauen schenkten, ist ziemlich elendig und glanzlos gescheitert, nicht ihres Könnens und ihrer Intelligenz wegen, sondern wegen ihrer Unfähigkeit, ihren übergroßen Ehrgeiz sowie ihre ausgeprägte Machtgier nutzbringend für die Partei einzusetzen. Anstatt sich nur auf den Parteivorsitz zu konzentrieren, fühlte sich Lafontaine berufen, das Ministerium für Finanzen zu übernehmen, obwohl er doch gar nicht Ökonomie bzw. etwas Artverwandtes studiert hatte. Kaum im Amt, bekam man bald den Eindruck, nicht ein gewöhnlichen Minister, sondern ein Finanzgenie, ein zweiter Colbert, würde das Amt führen. Schröder wurde es dann zu bunt, so dass Lafontaine nicht anderes übrig blieb, als zurückzutreten. Dieser Sieg war, wie sich jetzt herausstellt, wohl nur ein Pyrrhussieg, zeigt doch sein Rücktritt, dass er die Partei nicht in den Griff bekommen hat. Dazu hätte er Lafontaine gebraucht. Die drei hätten sich übrigens gut ergänzt, fühlten sich doch zu Beginn der Rot-Grünen-Koalition den Dreien jeweils unterschiedliche Gesellschaftsschichten zugezogen: Unternehmer und Freiberufler waren Schröder zugetan, Lafontaine fand eher Wohlwollen bei den Intellektuellen und Gewerkschaftlern, Scharping bei den Arbeitnehmern. Aber das hat alles nicht sollen sein, zu engstirnig und machtverliebt waren die Herren. Aber vielleicht ist man so, wenn man nach 16 Jahren Machtabstinenz die Regierung übernimmt. Das sollte uns lehren, spätestens nach 8 Jahren eine Regierung wieder abzuwählen. 16 Jahre an der Regierung bzw. in der Opposition waren für die Parteien einfach zu lang.
Schröder hat in den vier Jahren, in denen niemand aus der Partei ihm formal gleichberechtigt war, mit seinen Personalentscheidungen die SPD fast vollständig ausbluten lassen. Mit Clement, obwohl älter, ist auch der letzte potentielle Nachfolgekandidat gescheitert, jemand, der vor zwei Jahren noch Hoffnungsträger war, es auf dem Parteitag im November aber nur mit Mühe und Not zum stellvertretenden Parteivorsitzenden geschafft hat. Gerade einmal knapp über 50 % der Delegierten votierten für ihn. Das Problem für die SPD ist, dass sie keiner Visionäre mehr hat, was eigentlich sehr verwundert, hatte sie doch früher solche in Hülle und Fülle. Nach Leuten wie Glotz, die in der Lage sind, einem zu erklären, was den mit den Reformen erreicht werden soll, würde sich die SPD jetzt sehnen. Stattdessen hören wir, dass am Reformkurs festgehalten wird, wie aber eine reformierte Gesellschaft aussehen soll, wird uns verschwiegen. Werden wirklich neue Arbeitsplätze entstehen? Was passiert mit den Renten? Auf diese und andere Fragen konnte niemand bis jetzt in der Regierung konkret Auskunft geben.
Eher sieht es so aus, als ob die Parteioberen schon froh darüber wären, das eine Viertel der Wahlberechtigten, die zur Zeit mit der SPD laut Umfragen sympathisieren, zu halten. Vor knapp1,5 Jahren erhielt die SPD noch über 40% der Stimmen, also 15 % Verlust in der Wählergunst – für viele unfassbar, doch irgendwie logisch, im nachhinein jedenfalls. Schuld am Absturz in der Gunst der Wähler sind aber nicht die bei den SPD-Anhängern so ungeliebten Reformen, sondern eine Generation von sogenannten Spitzenpolitikern, die vorgab, würdige Nachfolger Brandts zu sein, auch Brandtenkel genannt. Diese Enkelgeneration hat in fünf Jahren Regierungszeit das Kunststück fertig gebracht, sich in parteiinternen Scharmützeln selbst zu besiegen bzw. auszuschalten. Gestern hat es nun mit Schröder, seit vier Jahren für viele der strahlende Sieger im Machtkampf, den letzten selbsternannten Enkel erwischt, zwar nicht so schlimm wie Lafontaine und Scharping, er ist ja noch Bundeskanzler, jedoch erholen wird er sich davon nicht mehr, der Imageschaden ist einfach zu groß. Die Troika, bestehend aus Lafontaine, Scharping und Schröder, der so viele Wähler 98 ihr Vertrauen schenkten, ist ziemlich elendig und glanzlos gescheitert, nicht ihres Könnens und ihrer Intelligenz wegen, sondern wegen ihrer Unfähigkeit, ihren übergroßen Ehrgeiz sowie ihre ausgeprägte Machtgier nutzbringend für die Partei einzusetzen. Anstatt sich nur auf den Parteivorsitz zu konzentrieren, fühlte sich Lafontaine berufen, das Ministerium für Finanzen zu übernehmen, obwohl er doch gar nicht Ökonomie bzw. etwas Artverwandtes studiert hatte. Kaum im Amt, bekam man bald den Eindruck, nicht ein gewöhnlichen Minister, sondern ein Finanzgenie, ein zweiter Colbert, würde das Amt führen. Schröder wurde es dann zu bunt, so dass Lafontaine nicht anderes übrig blieb, als zurückzutreten. Dieser Sieg war, wie sich jetzt herausstellt, wohl nur ein Pyrrhussieg, zeigt doch sein Rücktritt, dass er die Partei nicht in den Griff bekommen hat. Dazu hätte er Lafontaine gebraucht. Die drei hätten sich übrigens gut ergänzt, fühlten sich doch zu Beginn der Rot-Grünen-Koalition den Dreien jeweils unterschiedliche Gesellschaftsschichten zugezogen: Unternehmer und Freiberufler waren Schröder zugetan, Lafontaine fand eher Wohlwollen bei den Intellektuellen und Gewerkschaftlern, Scharping bei den Arbeitnehmern. Aber das hat alles nicht sollen sein, zu engstirnig und machtverliebt waren die Herren. Aber vielleicht ist man so, wenn man nach 16 Jahren Machtabstinenz die Regierung übernimmt. Das sollte uns lehren, spätestens nach 8 Jahren eine Regierung wieder abzuwählen. 16 Jahre an der Regierung bzw. in der Opposition waren für die Parteien einfach zu lang.
Schröder hat in den vier Jahren, in denen niemand aus der Partei ihm formal gleichberechtigt war, mit seinen Personalentscheidungen die SPD fast vollständig ausbluten lassen. Mit Clement, obwohl älter, ist auch der letzte potentielle Nachfolgekandidat gescheitert, jemand, der vor zwei Jahren noch Hoffnungsträger war, es auf dem Parteitag im November aber nur mit Mühe und Not zum stellvertretenden Parteivorsitzenden geschafft hat. Gerade einmal knapp über 50 % der Delegierten votierten für ihn. Das Problem für die SPD ist, dass sie keiner Visionäre mehr hat, was eigentlich sehr verwundert, hatte sie doch früher solche in Hülle und Fülle. Nach Leuten wie Glotz, die in der Lage sind, einem zu erklären, was den mit den Reformen erreicht werden soll, würde sich die SPD jetzt sehnen. Stattdessen hören wir, dass am Reformkurs festgehalten wird, wie aber eine reformierte Gesellschaft aussehen soll, wird uns verschwiegen. Werden wirklich neue Arbeitsplätze entstehen? Was passiert mit den Renten? Auf diese und andere Fragen konnte niemand bis jetzt in der Regierung konkret Auskunft geben.