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Vollständige Version anzeigen : Aufschrei gegen Rot-Grün



Duck
03.04.2004, 16:02
Rund eine halbe Million Menschen sind in Berlin, Köln und Stuttgart gegen Sozialabbau und für einschneidende Korrekturen am rot-grünen Reformkurs auf die Straße gegangen.
In den drei Städten folgten jeweils Zehntausende dem Aufruf von Gewerkschaften und Sozialverbänden zu einem europaweiten Aktionstag unter dem Motto: „Aufstehn, damit es endlich besser wird!“ In der Hauptstadt bewegten sich nach Angaben der Polizei insgesamt 250 000 Menschen in einem Sternmarsch zur zentralen Kundgebung am Brandenburger Tor.

Der Aufmarsch in Berlin sei zunächst friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Nach Augenzeugenberichten wurde das Haus der Deutschen Wirtschaft aus einem der drei Demonstrationszüge heraus mit rund einem Dutzend Farbbeuteln attackiert. Steine seien aber keine geflogen, hieß es.

An dem Protest in Berlin beteiligte sich auch das globalisierungskritische Netzwerk Attac mit einer aufblasbaren fünf Meter großen „Managerfigur", die „Arbeitssklaven“ vor sich her treibt. Attac kritisierte die „derzeitige neoliberale Politik", die soziale Sicherheit vom Geldbeutel abhängig mache.

DGB-Chef Michael Sommer, Hauptredner der Berliner Kundgebung, marschierte an der Spitze eines der Züge. Er warf der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder vor, sie lade die Krise auf den wirtschaftlich Schwächsten ab. Durch das Arbeitslosengeld II drohe Massenverarmung. Auch die Zumutbarkeitsregeln für Langzeitarbeitslose müssten dringend geändert werden.

In Stuttgart (150 000 Demonstranten)kritisierte Ver.di-Chef Frank Bsirske, was Schröder mit der Agenda 2010 mache, sei Politik gegen die Interessen der eigenen Stammwählerschaft. Es sei sozial nicht nur höchst einseitig in der Lastenverteilung, sondern dazu ökonomisch schädlich. „Die Agenda-Politik bietet nicht nur keine Lösung für die aktuellen wirtschaftspolitischen und sozialen Probleme. Sie ist selbst ein Teil des Problems", heißt es in Bsirskes Redemanuskript.

In Köln, wo rund 100 000 Menschen zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt aufbrachen, war ein zentraler Redner IG-Metall-Chef Jürgen Peters.

In dem DGB-Aufruf zum Aktionstag heißt es: „Nicht nur in Deutschland, überall in Europa singen marktradikale Politiker und Unternehmer das gleiche Lied: Die Löhne sind zu hoch, die Arbeitszeiten zu kurz.“ Die Gewerkschaften Europas nähmen aber eine Politik des sozialen Kahlschlags nicht länger hin. Neben den Aktionen in Deutschland waren Kundgebungen und Protestmärsche unter anderem auch in Rom, Paris, Brüssel, Bratislava und Ljubljana geplant.

FDP-Chef als Scharfmacher bezeichnet

Für scharfe Kritik der Gewerkschaften sorgte eine Äußerung des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. „Viele Gewerkschaftsfunktionäre
sind keine Vertreter, sondern Verräter der Arbeitnehmerschaft und der Arbeitslosen, weil sie die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft bekämpfen", sagte der FDP-Chef „Bild am Sonntag“.

Diese Funktionäre müssten durch betriebliche Bündnisse entmachtet werden. IG-Metall-Chef Jürgen Peters nannte Westerwelle im Deutschlandradio einen Scharfmacher, der glaube, sich mit dieser Kritik den Hardlinern im Arbeitgeberlager andienen zu können.

Kaiser
03.04.2004, 16:05
Und wenn es 5 Millionen wären, würde es nichts ändern. Das interessierst Schröder und co. nicht, weil er weiß das die politischen Alternativen auch nichts anderes tun würden.

Die dummen Esel laufen zwischen 2 leeren Futtertrögen hin und her in der naiven Hoffnung diesmal etwas zu finden.

WladimirLenin
03.04.2004, 16:11
Es ist doch klar, dass die Leute auf die Straße gehen, wenn die Rot-Grüne Regierung aus unserem Sozialsystem ein System, dass nicht mehr funktioniert, draus machen will. Rot-Grün sollte eher an der Bundeswehr sparen, da sie sowieso fast nix machen, außer sich in Afghanistan zu engagieren. Verkleinerung der Armee kann unser Sozialsystem teilweise Retten.

Equilibrium
03.04.2004, 16:19
Demonstrationen bringen nie etwas...

Duck
03.04.2004, 16:20
Und wenn es 5 Millionen wären, würde es nichts ändern. Das interessierst Schröder und co. nicht, weil er weiß das die politischen Alternativen auch nichts anderes tun würden.

Die dummen Esel laufen zwischen 2 leeren Futtertrögen hin und her in der naiven Hoffnung diesmal etwas zu finden.

Das interessiert Schröder und Konsorten sehr wohl,weil damit der Machtverlust verbunden ist und zwar mit Garantie.
Und die Schwarz-Gelben bekommen schon mal einen Vorgeschmack,was los sein wird,wenn sie keine besseren Lösungen haben.

Thomas I
03.04.2004, 17:23
Die dummen Esel laufen zwischen 2 leeren Futtertrögen hin und her in der naiven Hoffnung diesmal etwas zu finden.


Wie wahr, wie wahr!!!

Patrick Bateman
03.04.2004, 17:45
Das interessiert Schröder und Konsorten sehr wohl,weil damit der Machtverlust verbunden ist und zwar mit Garantie.
Und die Schwarz-Gelben bekommen schon mal einen Vorgeschmack,was los sein wird,wenn sie keine besseren Lösungen haben.

Das bleibt abzuwarten, die SPD scheint ja wieder auf dem aufsteigenden Ast zu sein.

Vielleicht wird den Leuten langsam klar, das von schwarz-gelb nichts Besseres zu erwarten ist, eher Schlimmeres.

Diver
04.04.2004, 15:00
FDP-Chef als Scharfmacher bezeichnet

Für scharfe Kritik der Gewerkschaften sorgte eine Äußerung des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. ?Viele Gewerkschaftsfunktionäre
sind keine Vertreter, sondern Verräter der Arbeitnehmerschaft und der Arbeitslosen, weil sie die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft bekämpfen", sagte der FDP-Chef ?Bild am Sonntag?.

Diese Funktionäre müssten durch betriebliche Bündnisse entmachtet werden. IG-Metall-Chef Jürgen Peters nannte Westerwelle im Deutschlandradio einen Scharfmacher, der glaube, sich mit dieser Kritik den Hardlinern im Arbeitgeberlager andienen zu können.

Herr Westerwelle hat völlig recht. Die Gewerkschaften denken nur an ihren eigenen Profit. Die Arbeitslosen sind denen egal. Und was war letztes Jahr in Leipzig los? Streikbrecher! Für die Gewerkschaften läuft jetzt auch bald die Zeit ab. In den letzten Jahren haben sehr viele Leute ihre Mitgliedschaft bei der IGM gekündigt. Ich kann auch nicht verstehen warum Superverdiener bei z. B. Daimler für mehr Lohn streiken. Die bekommen doch schon so viel Geld. Was ist denn mit den Arbeitslosen? Die Gewerkschaften treiben dieses Land meiner Meinung nach auch in den Ruin.

Diver

Bakunin
04.04.2004, 23:05
Das bleibt abzuwarten, die SPD scheint ja wieder auf dem aufsteigenden Ast zu sein.

Vielleicht wird den Leuten langsam klar, das von schwarz-gelb nichts Besseres zu erwarten ist, eher Schlimmeres.

trotzdem. ich hoffe mal, dass die cdu/csu und speziell die fdp ( igiit, wie ich die hasse :angry2: ) nicht gewählt werden. lieber mit der spd und den grünen in der scheisse stecken als mit der cdu/csu und der....BÄH.....fdp.

Duck
05.04.2004, 12:21
.........die SPD scheint ja wieder auf dem aufsteigenden Ast zu sein.


Da täuscht Du Dich aber gewaltig!

Kalmit
05.04.2004, 12:40
Das bleibt abzuwarten, die SPD scheint ja wieder auf dem aufsteigenden Ast zu sein.

Vielleicht wird den Leuten langsam klar, das von schwarz-gelb nichts Besseres zu erwarten ist, eher Schlimmeres.

1. Seh ich nicht so, es wird weiter bergab gehen. Erst Recht, wenn die Menschen jetzt hören und merken, dass ihre Demonstrationen und Sorgen nicht gehört werden und der Kurs weiter so fortgesetzt wird, wie bisher! Gestern laß ich auch noch davon, dass einige Krankenkassen ihre Beitrage erhöhen wollen - trotz der ganzen Zuzahlungen!

2. Eigentlich traurig, so ne Aussage. Klingt fast nach der Wahl zwischen Pest und Cholera... :D Ich finde es aber auch sehr seltsam, dass so viele SPD-Wähler zur Union strömen! Ich könnte es ja noch verstehen, wenn es einen Wahlboykott gäbe (so wie ich ihn betreibe)... aber zur Union abzuwandern... ?( zeigt, wie wenig politische Ahnung die breite Masse der Bevölkerung hat! Es wird jetzt einfach auch Zeit für die Gründung einer neuen Partei für Arbeitnehmer und Sozial Schwache!

Wenn die Union gewählt werden sollte und auch ihre radikalen Vorstellungen durchsetzt - dann wird es in diesem Land mit Sicherheit wahre Volksaufstände geben! Denn dieses Wochenende hat endlich gezeigt, dass das Volk nicht alles hinnimmt... Und das war erst der Anfang!

Bakunin
05.04.2004, 12:43
Wenn die Union gewählt werden sollte und auch ihre radikalen Vorstellungen durchsetzt - dann wird es in diesem Land mit Sicherheit wahre Volksaufstände geben! Denn dieses Wochenende hat endlich gezeigt, dass das Volk nicht alles hinnimmt... Und das war erst der Anfang!

wollen wir es mal hoffen!

Patrick Bateman
05.04.2004, 12:52
1. Seh ich nicht so, es wird weiter bergab gehen. Erst Recht, wenn die Menschen jetzt hören und merken, dass ihre Demonstrationen und Sorgen nicht gehört werden und der Kurs weiter so fortgesetzt wird, wie bisher! Gestern laß ich auch noch davon, dass einige Krankenkassen ihre Beitrage erhöhen wollen - trotz der ganzen Zuzahlungen!

2. Eigentlich traurig, so ne Aussage. Klingt fast nach der Wahl zwischen Pest und Cholera... :D Ich finde es aber auch sehr seltsam, dass so viele SPD-Wähler zur Union strömen! Ich könnte es ja noch verstehen, wenn es einen Wahlboykott gäbe (so wie ich ihn betreibe)... aber zur Union abzuwandern... ?( zeigt, wie wenig politische Ahnung die breite Masse der Bevölkerung hat! Es wird jetzt einfach auch Zeit für die Gründung einer neuen Partei für Arbeitnehmer und Sozial Schwache!

Wenn die Union gewählt werden sollte und auch ihre radikalen Vorstellungen durchsetzt - dann wird es in diesem Land mit Sicherheit wahre Volksaufstände geben! Denn dieses Wochenende hat endlich gezeigt, dass das Volk nicht alles hinnimmt... Und das war erst der Anfang!
Zu 1. Ich bezog mich hier lediglich auf die Zahlen vom Freitagabend im ZDF, demzufolge Schröder vor Merkel liegt und mit Stoiber gleichgezogen hat.

Zu2. Jede Wahl ist die Wahl zwischen Pest und Cholera, bzw. zwischen dem größeren und dem geringerem Übel.
Das geringere Übel ist derzeit immer noch SPD, das zwar mit "geballter Faust" in der Tasche, aber bei den Schwarzen dürfte es richtig zur Sache gehen.
Ob die Krankenkassen tatsächlich erhöhen bleibt abzuwarten, zu bedenken ist hier aber, das die noch jede Menge Schulden abtragen müßen.

Und was das Volk hinnimmt, nunmehr als 50% sind für die Reformen und für weitere Reformen (ebenfalls ZDF), das wundert mich zwar auch ein wenig, aber das kann sich ja noch ändern.

Kalmit
05.04.2004, 13:20
1. okay, muss aber nix heiße; ne Trendwende ist das auf gar keinen Fall!
2. Seh ich ja eigentlich auch so... Ich will alles andere als eine CDU-FDP-Regierung... Nur ist die SPD für mich (und viele andere Menschen) einfach keine SPD mehr, sondern eine CDU-light! Und denen meine Stimme zu geben - nur damit es mit der "wahren" CDU nicht noch schlimmer kommt - Demokratie hat glaub ich nen anderen Sinn! Und wenn wir alle brav wieder SPD wählen - dann fühlen sich Schröder und seine Lakaien doch in allem bestätigt und sehen gar keinen Grund, am Kurs etwas zu ändern!

zu den 50% Reformzustimmern - ich rätsele selber, wen die da befragt haben könnten... ich bin ja auch für Reformen! Aber bitte dann welche, die diesen Ausdruck auch verdienen! Wo sind denn eigentlich die Strukturreformen im verkrusteten Sozial-, Gesundheits-, und Arbeitsmarktsystem??? Was wir momentan haben, ist pure Umverteilung - diese Beschreibung trifft die Agenda 2010 am besten!

Bakunin
05.04.2004, 13:25
Ich will alles andere als eine CDU-FDP-Regierung


das ist eine beschissene situation.

auf der einen seite: keine cdu und auf gar keinen fall fdp ( :flop: ), aber auf der anderen seite auch nicht eine solche spd.

es wäre wohl am besten, wenn sich die spd selbst von innen reformiert...

Kalmit
05.04.2004, 13:29
das ist eine beschissene situation.

auf der einen seite: keine cdu und auf gar keinen fall fdp ( :flop: ), aber auf der anderen seite auch nicht eine solche spd.

es wäre wohl am besten, wenn sich die spd selbst von innen reformiert...

exakt das will ich, sag ich ja auch die ganze Zeit! :] ;) Oder halt eine neue Partei, die für die "alten", klassischen Werte der Sozialdemokratie steht! Aber das wird es wohl nicht geben - und ich bleibe politisch heimatlos...

Scholko
05.04.2004, 13:31
Rot und Grün machen the same Politik wie die Union.
Es gibt keinen Unterschied. Warum schließe sie sich nich gleich zusammen?

Bakunin
05.04.2004, 13:32
man könnte ja rein spaßeshalber die demokratie abschaffen.

mir wärs egal :D

moxx
05.04.2004, 13:51
ich hab lieber einen sozialdemokraten ohne überzeugungen als einen christdemokraten mit überzeugungen...

Bakunin
05.04.2004, 13:52
ich hab lieber einen sozialdemokraten ohne überzeugungen als einen christdemokraten mit überzeugungen...

hauptsache keine fdp....

ich kann die cdu/csu nicht leiden und finde sie im grunde zum kotzen, aber bei der fdp ist es reiner hass!!!!!!!!!!!!!!!!

Kalmit
05.04.2004, 13:53
Aber Schröder kann man doch beim besten Willen nicht mehr als Sozialdemokraten titulieren... er ist eher sowas wie ein Christdemokraten-Softie... ;)

kettnhnd
05.04.2004, 13:56
Aber Schröder kann man doch beim besten Willen nicht mehr als Sozialdemokraten titulieren... er ist eher sowas wie ein Christdemokraten-Softie... ;)

na genau das ist ja das problem. die fronten sind mittlerweile fließend. programmatisch können die parteien kaum noch unterschieden werden.
NULL PROFIL !
wird zeit, dass man hierzulande mal mit dem eisernen besen auskehrt. dieses land gehört befreit, vom politischen staub der letzten jahrzehnte.

Kalmit
05.04.2004, 14:40
im Grunde ja keine so verkehrte Idee... ich würde mir natürlich auch einen starken Kanzler einer sozialdemokratisch orientierten Partei mit klaren Überzeugungen und Programmen wünschen - eben keiner, der heute dies und morgen genau das Gegenteil behauptet... aber da verlange ich wohl zu viel. Wo gibt es denn heute noch solche Politiker... und dazu kommt noch das Blockade-Hindernis Bundesrat, welches effektives regieren total verhindert!

Zu dem Parteipolitischen Einheitsbrei: wird die SPD wg. Unzufriedenheit nicht mehr gewählt, hat Schwarz-Gelb ne absolute Mehrheit. Oder umgekehrt! Und selbst jetzt, da die SPD ihre eigentliche, traditionelle Programmatik vollends beerdigt (und durch neoliberale ersetzt) hat, wählen sie immer noch weit über 1/4 der SPD-Wähler... aus Traditionsgründen oder warum auch immer! Ich hab da z. B. schon oft mit meinem Großvater drüber diskutiert, der trotz aller Zumutungen für die Rentner blind dem tollen "Staatsmann Schröder" folgt... Er hat sein Leben lang SPD gewählt - und tut es jetzt auch, obwohl diese SPD von damals mit der von heute nichts mehr gemein hat! Diskussion zwecklos... Gegen diese Stammwählerschaft ist nur sehr schwer anzukommen!

Man muss auch schon fast sagen, dass das deutsche Volk dann auch keine besseren Politiker verdient hat!

Frank Sinatra
05.04.2004, 15:04
Das bleibt abzuwarten, die SPD scheint ja wieder auf dem aufsteigenden Ast zu sein.

Vielleicht wird den Leuten langsam klar, das von schwarz-gelb nichts Besseres zu erwarten ist, eher Schlimmeres.
Wenn das so glasklar ist, daß es schwarz-gelb schlechter machen würde, dann frage ich mich, warum es uns in 16 Jahren schwarz-gelb zu jedem Zeitpunkt und in jedem Belang bedeutend besser ging als zu Schröders Zeiten?

Aber wenn Du nach wie vor der Meinung bist, daß es schwarz-gelb schlechter machen würde, dann rate ich Dir alle davon zu überzeugen, daß sie nur schwarz wählen, daß es zu keiner Koalition kommen muß. ;)

trib996
05.04.2004, 15:14
Eine große Stadtsverschuldung gibs auch nicht erst seit rot-grün.
Steuererhöhungen hätte es auch gegeben wenn schwarz-gelb die letzten 5 Jahre die Hebel in der Hand gehabt hätte.

Die werden genauso mit dem Finger auf die alte Regierung zeigen ,wie es diese vor ihnen gemacht hat.
Das wird genauso ein Kasperleteather wie jetzt , nur mit anderen Puppen.
X(

Türkenpower
05.04.2004, 15:20
rot grün ist gut. Wegen doppelter Staatsbürgerschaft. Dann kommen mehr Türken nach Deutschland.

Patrick Bateman
05.04.2004, 15:38
Wenn das so glasklar ist, daß es schwarz-gelb schlechter machen würde, dann frage ich mich, warum es uns in 16 Jahren schwarz-gelb zu jedem Zeitpunkt und in jedem Belang bedeutend besser ging als zu Schröders Zeiten?

Was hat das damit zu tun?

Der Niedergang hat doch schon unter Kohl eingesetzt, Schröder hatte in diesem Sinne nur das Pech, das unter seiner Ägide die Probleme offensichtlich wurden.
Das da eigen Fehler von Rot/Grün gemacht wurden, ist kein Thema.
Aber für die derzeitige Krise sind alle Regierungen der letzten 30, 35 Jahre verantwortlich.


Aber wenn Du nach wie vor der Meinung bist, daß es schwarz-gelb schlechter machen würde, dann rate ich Dir alle davon zu überzeugen, daß sie nur schwarz wählen, daß es zu keiner Koalition kommen muß. ;)

Das wäre sogar sinnvoll. In der jetzigen Situation könnte dann ja CDU beweisen was sie tatsächlich kann, da hätte sie ja im Búndestag und im Bundesrat die Mehrheit.

Im letzteren zwar nicht lange, aber immerhin 1-2 Jahre, und ohne die FDP bekämen die vielleicht sogar etwas auf die Beine.

Patrick Bateman
05.04.2004, 15:40
ich hab lieber einen sozialdemokraten ohne überzeugungen als einen christdemokraten mit überzeugungen...
Was wohl unterm Strich auf dasselbe hinausläuft............................

Patrick Bateman
05.04.2004, 15:41
na genau das ist ja das problem. die fronten sind mittlerweile fließend. programmatisch können die parteien kaum noch unterschieden werden.
NULL PROFIL !
wird zeit, dass man hierzulande mal mit dem eisernen besen auskehrt. dieses land gehört befreit, vom politischen staub der letzten jahrzehnte.

Und wer soll der Besen sein?;)