Roman Herzog: "Europa entmachtet uns..."

[kritiker_34]

Europa entmachtet uns und unsere Vertreter

"Bundespräsident a.D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Ist Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie?"

............

"Die Menschen sind verunsichert, und sie sind zunehmend zurückhaltend und skeptisch gegenüber der EU, weil sie den Integrationsprozess nicht mehr durchschauen, weil sie das Gefühl einer immer stärkeren, oft sachwidrigen Zentralisierung von Zuständigkeiten beschleicht, und weil sie nicht erkennen können, wer für welche Politik verantwortlich ist. Diese Sorgen sind sehr ernst zu nehmen, zumal sie nicht aus der Luft gegriffen sind."

http://www.welt.de/dossiers/eu-macht/article720463/Europa_entmachtet_uns_und_unsere_Vertreter.html

wenn sich R. Herzog schon Sorgen macht, wie sieht es dann wirklich aus hinter den Kulissen?

[Verrari]

Das geht mir als kleinem, deutschen Europäer genauso.
Von der Drei-Gewaltenteilung kaum noch eine Spur.
Für mich als unbedarfter Bürger dieses Landes sieht es so aus, als würde die Exekutive (und Judikative) in Brüssel langsam aber sicher die totale Macht in Europa übernehmen. Die Legislative ist da außen vor, wie man auch den Medien entnehmen kann.
Wie oft muß ich in der Presse lesen, daß dies und jenes so von Brüssel entschieden wurde. Wie oft kann man lesen, daß die nationalen Parlamente von Brüssel genötigt werden, endlich die Beschlüsse der EU umzusetzen, ob sinnvoll oder nicht.
Dabei stellt sich mir die Frage weshalb wir eigentlich noch ein nationales Parlament brauchen. :rolleyes:

[Herr Bratbäcker]

Europa entmachtet uns und unsere Vertreter

"Bundespräsident a.D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm

Zwei ausrangierte Rentner, die mal wieder in die Zeitung wollen.:old: :old:

Sie sollten lieber auf Luxusreisen über die böse Jugend sabbern. :]

[Achsel-des-Bloeden]

Die EU (nicht "Europa") hat sich zu einer gigantischen, nicht einmal halbdemokratischen Beamtenoligarchie entwickelt.
Zusammen mit dem globalisierten Kapital und den ökolinken Neo- Jakobinern bilden sie die drei Säulen des freiheitlich- abendländischen Niederganges!

[haihunter]

Europa entmachtet uns und unsere Vertreter

"Bundespräsident a.D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Ist Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie?"

............

"Die Menschen sind verunsichert, und sie sind zunehmend zurückhaltend und skeptisch gegenüber der EU, weil sie den Integrationsprozess nicht mehr durchschauen, weil sie das Gefühl einer immer stärkeren, oft sachwidrigen Zentralisierung von Zuständigkeiten beschleicht, und weil sie nicht erkennen können, wer für welche Politik verantwortlich ist. Diese Sorgen sind sehr ernst zu nehmen, zumal sie nicht aus der Luft gegriffen sind."

http://www.welt.de/dossiers/eu-macht/article720463/Europa_entmachtet_uns_und_unsere_Vertreter.html

wenn sich R. Herzog schon Sorgen macht, wie sieht es dann wirklich aus hinter den Kulissen?

Ist schon wirklich schlimm: die EU als alles bestimmende "Ober- bzw. Übermacht". Ein weiterer Grund, "rechts" zu wählen!

[haihunter]

Dabei stellt sich mir die Frage weshalb wir eigentlich noch ein nationales Parlament brauchen. :rolleyes:

Das wird sicherlich auch noch abgeschafft werden.

[Liegnitz]

Ein Europa ja.
Aber als ein unabhängiges Europa mit eigenen unabhängigen Vaterländern die selbt entscheidend für sich selbst verantwortlch sind und andere nicht mitschleppen, in einem chritlichen Bund als Gegenkraft zu den USA , Asien, China , Naher Osten usw. agieren.

[Grotzenbauer]

Europa entmachtet uns und unsere Vertreter

"Bundespräsident a.D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Ist Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie?"
___________
Ein sehr voraussehender weiser Mann, Herr Roman Herzog. Der sieht die dunklen Wolken, die am europäischen Horror-rizont aufziehen!:rolleyes:

[Kronauer]

Wir sind auf dem besten Wege allmählich zu einem Sowiet-Europa zu assimilieren. Und in Brüssel hockt das Zentralkomitee

[haihunter]

Europa entmachtet uns und unsere Vertreter

"Bundespräsident a.D. Roman Herzog und Lüder Gerken, Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik werden in Brüssel vorbestimmt. Ist Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie?"
___________
Ein sehr voraussehender weiser Mann, Herr Roman Herzog. Der sieht die dunklen Wolken, die am europäischen Horror-rizont aufziehen!:rolleyes:


Als Schweizer hast Du da ja weniger zu befürchten. Beneidenswert!

[kritiker_34]

Wir sind auf dem besten Wege allmählich zu einem Sowiet-Europa zu assimilieren. Und in Brüssel hockt das Zentralkomitee

Cohn-Bandit, Sarah Wagenknecht & Co wissen schon, wie die "EU-Räte Republik" funktioniert...

[Caput Mundi]

Das geht mir als kleinem, deutschen Europäer genauso.
Von der Drei-Gewaltenteilung kaum noch eine Spur.
Für mich als unbedarfter Bürger dieses Landes sieht es so aus, als würde die Exekutive (und Judikative) in Brüssel langsam aber sicher die totale Macht in Europa übernehmen. Die Legislative ist da außen vor, wie man auch den Medien entnehmen kann.
Wie oft muß ich in der Presse lesen, daß dies und jenes so von Brüssel entschieden wurde. Wie oft kann man lesen, daß die nationalen Parlamente von Brüssel genötigt werden, endlich die Beschlüsse der EU umzusetzen, ob sinnvoll oder nicht.
Dabei stellt sich mir die Frage weshalb wir eigentlich noch ein nationales Parlament brauchen. :rolleyes:

Es sieht nicht nur so aus, sondern es in der Tat exakt so, wie Sie es beschreiben.
Im Gegensatz zu den einzelnen Laendern hat das gewaehlte EU-Parlamant in Stassbourg nur einen rein beratenden Charakter, wenn auch bindend, das heisst; wenn diese mit einer Entscheidung der Exekutive(Ministerrat) nicht einverstanden ist, wird eine Korrektur vorgenommen.
Diese Anomalitaet ist leider alles andere als demokratisch und wird europaweit kritisiert.

[Caput Mundi]

Die EU (nicht "Europa") hat sich zu einer gigantischen, nicht einmal halbdemokratischen Beamtenoligarchie entwickelt.
Zusammen mit dem globalisierten Kapital und den ökolinken Neo- Jakobinern bilden sie die drei Säulen des freiheitlich- abendländischen Niederganges!

Nicht umsonst sind die gluehendsten Euopabefuerworter meist jene Elemente , welche der linken bis extremlinken Fraktionen angehoeren und waehrend der "Geburt" Europas auf der "anderen Seite" standen.;)

[haihunter]

Für mich ist es schon extrem erschreckend, wie man mit den Bedenken gegen diese EU und gegen die EU-Verfassung bei uns in Deutschland umgeht. Da wird so lange gefeilscht und geredet und neue Namen für das selbe Kind kreiert, bis die, die das Glück hatten, über diese unsinnige Verfassung abstimmen zu dürfen und sie dann auch abgelehnt haben, ihre negative Haltung ändern und diesem Quatsch zustimmen. Da wird dann gedroht, man müsse sich entscheiden zwischen „rein“ und „raus“, mit Blick auf die Franzosen und Holländer, aber auch auf die Engländer, Polen und Tschechen. Was soll das denn? Wer hat denn ein so großes Interesse daran, Staaten mit Jahrtausendealter Geschichte und Tradition in einem künstlich geschaffenen Bürokratiekonglomerat aufgehen zu lassen?

Die EU darf niemals zu einem Bundesstaat werden, sondern muß ein Bund unabhängiger, souveräner Staaten bleiben, eben damit diese uralten, gewachsenen Nationen auch weiterhin ihr Selbstbestimmungsrecht souverän ausüben können. Es ist auch einfach unglaublich, daß es in Deutschland keine unter den sogenannten „etablierten“ Parteien gibt, die einem EU-Gegner eine politische Heimat bietet. Alle betreiben mehr oder weniger die staatliche Auflösung Deutschlands. Das Ziel ist offensichtlich die völlige Absorbierung Deutschlands in den Bürokratie-Moloch EU. Das ist nicht das, was ich will und ich denke mal, daß dies den meisten Deutschen gar nicht richtig bewußt ist. Ich bin der Überzeugung, daß bei einer Volksabstimmung eine überwältigende Mehrheit der Deutschen einer staatlichen Auflösung Deutschlands eine deutliche Absage erteilen würde. Allerdings, wie bereits gesagt, ist es den meisten Deutschen wohl gar nicht bewußt, was da alles auf sie zukommt.

Auch kann man ja mal darüber nachdenken, ob das alles verfassungskonform ist, denn schließlich gibt’s auch einen Widerstandsparagraphen im GG, der jedem den Widerstand erlaubt, der diese „Ordnung beseitigen“ will. Und nichts anderes geschieht da: man beseitigt die Ordnung der Bundesrepublik Deutschland und schafft eine neue, nämlich die der EU! Und das alles, ohne daß wir, das deutsche Volk, eine Möglichkeit haben, da mitzureden! Das ist einfach unglaublich und wir sollten uns überlegen, in welcher Form wir da effektiv (gewaltlosen) Widerstand leisten können.

Normalerweise bin ich gegen eine Aufnahme der Türkei in die EU. Mittlerweile denke ich aber schon fast, daß es gar nicht so verkehrt wäre, denn damit würde der Zerfall dieses künstlichen Superstaates nur beschleunigt werden.

[malnachdenken]

Cohn-Bandit, Sarah Wagenknecht & Co wissen schon, wie die "EU-Räte Republik" funktioniert...

Wobei Ersterer die momentane mangelnde demokratische Transparenz der EU ebenfalls strak kritisiert.

[kritiker_34]

Es sieht nicht nur so aus, sondern es in der Tat exakt so, wie Sie es beschreiben.
Im Gegensatz zu den einzelnen Laendern hat das gewaehlte EU-Parlamant in Stassbourg nur einen rein beratenden Charakter, wenn auch bindend, das heisst; wenn diese mit einer Entscheidung der Exekutive(Ministerrat) nicht einverstanden ist, wird eine Korrektur vorgenommen.
Diese Anomalitaet ist leider alles andere als demokratisch und wird europaweit kritisiert.

Die Europa Wahlen haben demnach KEINEN EINFLUSS auf die Zusammensetzung der EU-Kommission? Schon eine komische Form von Demokratie.

Wo würden den europaweite Unterschriften Sammlungen landen? Womöglich im Papierkorb der Bürokratie...

[kritiker_34]

Wobei Ersterer die momentane mangelnde demokratische Transparenz der EU ebenfalls strak kritisiert.

Quelle oder Link diesbezüglich zur Politik der Grünen?

An Wagenknecht kritisiere ich ihre kommunistische Ideologie und ihren Standpunkt zu den Verbrechen Stalins.

[kritiker_34]

Ein Europa ja.
Aber als ein unabhängiges Europa mit eigenen unabhängigen Vaterländern die selbt entscheidend für sich selbst verantwortlch sind und andere nicht mitschleppen, in einem chritlichen Bund als Gegenkraft zu den USA , Asien, China , Naher Osten usw. agieren.

Tja, so sehen das z.B. die Briten seit Beginn und haben sich eine sehr grosse Unabhängigkeit bewahrt. Von D sind dagen mehr und mehr Befugnisse und Entscheidungen nach Brüssel übertragen worden. Aber zahlen dürfen wir wie die Weltmeister...

[Pandulf]

Die EU besteht institutionell aus einem Parlament, das nix zu sagen hat und einer Exekutive, die auch gleichzeitig die Aufgaben der Legislative übernimmt. Wie im Absolutismus werden die Gesetze von der Regierung gemacht. Nicht schlecht für eine Institution, die sich die Demokratisierung auf ihre Fahnen geschrieben hat und von westlichen Demokraten vehement gepusht wird.

Und genau deswegen ist im Prinzip eine Verfassung mehr als notwendig. Und zwar eine Verfassung, die die neue, absolute Macht der paneuropäischen Exekutive beschränkt und demokratische Elemente in den europäischen Mitgliedsstaaten beläßt. Nur solch eine Verfassung wurde bisher nicht vorgelegt, sondern nur eine, die die Zentralisierung und damit die Entdemokratisierung Europas fördert.

Sowohl die jetzige EU als auch die vorgelegte Verassung bergen riesige Gefahren für die Demokratie und die Bürger in den Mitgliedsstaaten.

[haihunter]

Die EU besteht institutionell aus einem Parlament, das nix zu sagen hat und einer Exekutive, die auch gleichzeitig die Aufgaben der Legislative übernimmt. Wie im Absolutismus werden die Gesetze von der Regierung gemacht. Nicht schlecht für eine Institution, die sich die Demokratisierung auf ihre Fahnen geschrieben hat und von westlichen Demokraten vehement gepusht wird.

Und genau deswegen ist im Prinzip eine Verfassung mehr als notwendig. Und zwar eine Verfassung, die die neue, absolute Macht der paneuropäischen Exekutive beschränkt und demokratische Elemente in den europäischen Mitgliedsstaaten beläßt. Nur solch eine Verfassung wurde bisher nicht vorgelegt, sondern nur eine, die die Zentralisierung und damit die Entdemokratisierung Europas fördert.

Sowohl die jetzige EU als auch die vorgelegte Verassung bergen riesige Gefahren für die Demokratie und die Bürger in den Mitgliedsstaaten.


Das hast Du sehr gut ausgedrückt. Gegen die Idee eines europäischen "Staatenbundes", der sich dann eine "Satzung" (keine Verfassung!!) gibt, ist ja auch nichts einzuwenden. Nur die geplante völlige Absorbierung der Nationalstaaten in dem Bürokratiemoloch EU ist abzulehnen. Ich frage mich wirklich immer wieder, wieso es keine der sogenannten etablierten Parteien gibt, Parteien, die sich selbst "demokratisch" nennen, die dagegen auch vorgehen. Es wundert mich, daß die Parteien auch keine Rücksicht auf ihre Basis nehmen, die oft ganz anders redet, dann aber doch wieder die selben Trottel wählt.

[GrafZahl]

Europa die Union wurde unter der Legende des freien Daseins erschaffen dabei werden Grenzen offen und Zoll abgeschafft, dass nutzen die Konzernbosse aus , um die Europäischen Bürger als Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen wie es in der Schweiz der Fall ist, da arbeiten Deutsche , während in Deutschland die Polen arbeiten, und in Polen die Ukrainer usw usw usw usw.

Die Überfremdung von aussereuropäischen nichtchristlichen Kulturen trägt dem dekadenten zustand noch weiterhin rechnung, dass es schon von Hochverrat grenzt, ich glaube mich zu erinnern dass es im Deutschen Strafrecht einen paragraphen gibt, der dafür hohe Haftstrafen vorsieht.

Aber eines ist sicher: geht es so weiter ist unser freies Europa verloren und Islamisiert bzw afrikanisiert dank demographischem Wandel.

Das einzige was helfen kann und wo wir uns nicht streiten dürfen in Europa ist es umgehend umzudenken und uns europaweit mit allen Staaten zusammenzutun die von dieser Entwicklung bedroht sind, so sollte Österreich, Italien, Schweiz , Frankreich , Belgien, Holland , Dänemarkt wie Deutschland und Polen gleichermaßen zusammenarbeiten und sich vehement gegen die Islamisierung und Überfremdung Europas zur Wehr setzen, wenn das nationale verschwindet ist es schlimm, aber wenn Europa verloren geht, dann geht ein Kulturgut verloren, dass unwiderbringlich zerstört wird.

Nur ein einer gemeinsamen Europäischen Allianz können wir uns gegen diesen Trend zur Wehr setzen, dabei sind Polen und Deutsche Konflikte kontraproduktiv genauso wie damals Deutsche in Ostdeutschland also ehemalige DDR streit suchten um alte Grundstücke zurückzufordern, Deutschland hat schon verloren solange es immer noch diese Wessi vs Ossi Mentalität gibt, und wenn Deutschland da nicht umdenkt, kann es europäisch nichts verändern.

Polen steht gegen Abtreibung ein gutes Zeichen, hier sollten noch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme geklärt werden, damit Frauen auch ihre Kinder ohne wirtschaftilche Probleme erziehen können , die Zukunft Europas muss in unserem eigenen Nachwuchs liegen und nicht in MultiKulti Migration und Homosexualität usw usw.

Wenn wir gemeinsam in Europa von Königsberg bis nach Portugal uns zur Wehr setzen, dann haben wir Europa eine chance diese Dekadenz zu überstehen, auch wenn es nochmal BürgerKrieg bedeuten sollte.

im übrigen gab es auch mal den verlust von nationaler Identität, Polen war mal teil Preussens wie es mal Deutschland nie gegeben hatte, es es noch unter Königen geteilt war und das heilige römische Reich deutscher nation bildete, wie immer man das bewerten vermag, die kultur Europa konnte trotz Mittelalter , Pest und Krieg gerettet werden, die Islamisierung in der neuen Form und die heimliche Afrikanisierung usw usw wird Europa überfordern und endgültig vernichten so dass zu befürchten steht, dass es Europa in 100 Jahren in seiner abendländischen Kulur nicht mehr geben wird.

[Ekelbruehe]

Die Demokratie der BRD war/ist ja schon eine Farce, aber die EU torpediert sogar den kläglichen Rest einer sogenannten Volksherrschaft in der BRD.

Doppelt hält halt besser...

[GrafZahl]

Die Demokratie der BRD war/ist ja schon eine Farce, aber die EU torpediert sogar den kläglichen Rest einer sogenannten Volksherrschaft in der BRD.

Doppelt hält halt besser...

Ich habe den Eindruck, dass unter der Legende EU Verfassung unser Grundgesetzt ausser Kraft gesetzt werden soll um dann damit ihre perverse Überfremdungspolitik, SozialabbauPolitik usw usw noch mehr Boden zu geben.

[Grotzenbauer]

Für mich ist es schon extrem erschreckend, wie man mit den Bedenken gegen diese EU und gegen die EU-Verfassung bei uns in Deutschland umgeht. Da wird so lange gefeilscht und geredet und neue Namen für das selbe Kind kreiert, bis die, die das Glück hatten, über diese unsinnige Verfassung abstimmen zu dürfen und sie dann auch abgelehnt haben, ihre negative Haltung ändern und diesem Quatsch zustimmen. Da wird dann gedroht, man müsse sich entscheiden zwischen „rein“ und „raus“, mit Blick auf die Franzosen und Holländer, aber auch auf die Engländer, Polen und Tschechen. Was soll das denn? Wer hat denn ein so großes Interesse daran, Staaten mit Jahrtausendealter Geschichte und Tradition in einem künstlich geschaffenen Bürokratiekonglomerat aufgehen zu lassen?

Die EU darf niemals zu einem Bundesstaat werden, sondern muß ein Bund unabhängiger, souveräner Staaten bleiben, eben damit diese uralten, gewachsenen Nationen auch weiterhin ihr Selbstbestimmungsrecht souverän ausüben können. Es ist auch einfach unglaublich, daß es in Deutschland keine unter den sogenannten „etablierten“ Parteien gibt, die einem EU-Gegner eine politische Heimat bietet. Alle betreiben mehr oder weniger die staatliche Auflösung Deutschlands. Das Ziel ist offensichtlich die völlige Absorbierung Deutschlands in den Bürokratie-Moloch EU. Das ist nicht das, was ich will und ich denke mal, daß dies den meisten Deutschen gar nicht richtig bewußt ist. Ich bin der Überzeugung, daß bei einer Volksabstimmung eine überwältigende Mehrheit der Deutschen einer staatlichen Auflösung Deutschlands eine deutliche Absage erteilen würde. Allerdings, wie bereits gesagt, ist es den meisten Deutschen wohl gar nicht bewußt, was da alles auf sie zukommt.

Auch kann man ja mal darüber nachdenken, ob das alles verfassungskonform ist, denn schließlich gibt’s auch einen Widerstandsparagraphen im GG, der jedem den Widerstand erlaubt, der diese „Ordnung beseitigen“ will. Und nichts anderes geschieht da: man beseitigt die Ordnung der Bundesrepublik Deutschland und schafft eine neue, nämlich die der EU! Und das alles, ohne daß wir, das deutsche Volk, eine Möglichkeit haben, da mitzureden! Das ist einfach unglaublich und wir sollten uns überlegen, in welcher Form wir da effektiv (gewaltlosen) Widerstand leisten können.

Normalerweise bin ich gegen eine Aufnahme der Türkei in die EU. Mittlerweile denke ich aber schon fast, daß es gar nicht so verkehrt wäre, denn damit würde der Zerfall dieses künstlichen Superstaates nur beschleunigt werden.
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Wäre der europäische Mensch über das Konstrukt EU aufgeklärt, müsste diese Diskussion hier nicht geführt werden. Die europäischen Völker werden von gewissen Brüder durch Strich und Faden einfach nur verseckelt /:(