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Vollständige Version anzeigen : Union - United we stand? Wohl eher nicht...



Müller
11.06.2004, 22:06
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/15/0,1367,POL-0-2134927,00.html

Na was denn nun? Was will die Union? Zuerst heißt es von Frau Merkel, man werde die Rentenbesteuerung im Bundestag blockieren, aber im Bundesrat durchgehen lassen. Wollte hier jemand vom Populismus profitieren? :2faces: Sie weiß doch ganz genau, dass dieser Vorschlag vom Bundesverfassungsgericht kommt... Wie dem auch sei, dann kommt Herr Stoiber und demonstriert die klipp und klare Linie der Union - "Wir werden dem Gesetzesentwurf nicht zustimmen!" Na also, kommt doch bisschen Spannung in die Sache rein... Und was ist jetzt doch am Ende herausgekommen? Abstimmungsprobleme ohne Ende, es fehlt an Ordnung und Kommunikation, so wie zurzeit in unserer EM-11, getreu dem Motto (nach einem Tor): "Ja, wie? Ich dachte, du übernimmst ihn?!" - "Nö, ich dachte du!" So weiß die rechte Hand nicht, was die linke tut. Lustig war es allemal, regierungstauglich jedenfalls nicht...

Bakunin
11.06.2004, 22:41
die union beweist immer wieder wie unfähig sie ist...

bald ist die cdu/csu genauso lächerlich wie die fdp!

Konfuzius_sagt
11.06.2004, 22:50
hoffentlichj ist das der anfang vom ende der union! bald wird die csu unabhängig, und die cdu verliert sau viele stimmen!

dr.debil
11.06.2004, 23:32
stoiber 4 präsiiiii!!!
gute nacht ;)

ocramnetsab
12.06.2004, 00:24
muahaha... ihr Komiker... und zur Abwechslung kriechen alle die mehr oder weniger links der Mitte stehen ma aus ihren Löchern raus :2faces:

Euchs seis gegönnt,

natürlich: Sowas ist ganz klar eine politische Niederlage: Wenn man vorher sagt, wir stimmen dagegen und es doch nicht tut, ist das nun mal so...
aber die politischen Niederlagen, die die derzeitige "Regierung" erlitten haben, kennen ja kein Ende...
also... "bleibt ma sportlich" :2faces:

2006 wird Stoiber Kanzler werden, er wird über das böse obsiegen und die Linken von der Macht vertreiben, wie es von Gott gewollt ist... :] :2faces:

Rorschach
12.06.2004, 00:30
Erstmal ist es eine politische Niederlage, außerdem ist es ziemlich schäbig von Stoiber, vor einer wichtigen Abstimmung so vor die Kameras zu treten.
Vertrauen in die Politik vermittelt man so nicht.

Und ob die CDU den nächsten Kanzler stellt, hängt sowieso nur von der jetzigen Regierung ab. :D

mike
12.06.2004, 00:41
Rentensteuer schlingert durch den Bundesrat

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3350682_REF1,00.html


Und die Träumer meinen heute schon zu Wissen, was 2040 zu machen ist. Falls es dieses Land in dieser Form dann überhaupt noch gibt.

Ab 2040 werden Renten voll versteuert

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2002 entschieden, dass Renten und Pensionen künftig gleich besteuert werden müssen. Das nun verabschiedete Gesetz sieht vor, von 2005 bis 2040 auch bei Renten schrittweise auf die nachgelagerte Besteuerung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen überzugehen. Ab 2040 sind die Renten dann voll zu versteuern. Im Gegenzug werden Beiträge ebenso schrittweise als Sonderausgaben steuerfrei.

ocramnetsab
12.06.2004, 00:54
Erstmal ist es eine politische Niederlage, außerdem ist es ziemlich schäbig von Stoiber, vor einer wichtigen Abstimmung so vor die Kameras zu treten.
Vertrauen in die Politik vermittelt man so nicht.

Und ob die CDU den nächsten Kanzler stellt, hängt sowieso nur von der jetzigen Regierung ab. :D
Ja, dat stimmt allerdings mit dem vertrauen...

aber stell Dir mal vor was passiert wäre, wenn wenn Stoiber das so klar in die Kameras gesagt hätte: "ja, das ist für mich ganz klar eine politische Niederlage, wie es die Regierung auch schon öfters in letzter Zeit erlebt hat"

der Mann könnte die nächste Wahl ja garnicht mehr verliehren bei so viel Ehrlichkeit :2faces:

Also ist das mehr als fairplay der Politikerkaste zu sehen :2faces:

Bakunin
12.06.2004, 00:58
muahaha... ihr Komiker... und zur Abwechslung kriechen alle die mehr oder weniger links der Mitte stehen ma aus ihren Löchern raus :2faces:

Euchs seis gegönnt,

natürlich: Sowas ist ganz klar eine politische Niederlage: Wenn man vorher sagt, wir stimmen dagegen und es doch nicht tut, ist das nun mal so...
aber die politischen Niederlagen, die die derzeitige "Regierung" erlitten haben, kennen ja kein Ende...
also... "bleibt ma sportlich" :2faces:

2006 wird Stoiber Kanzler werden, er wird über das böse obsiegen und die Linken von der Macht vertreiben, wie es von Gott gewollt ist... :] :2faces:

naja, es war ja nicht das erste mal, dass die cdu/csu ihre völlige inkompetenz unter beweis stellt. das theater um den präsidentschaftskandidaten war ein weiterer beleg hierfür. sobald es ums entscheiden geht sieht man, dass die cdu/csu genauso schwach ist wie die spd!

ocramnetsab
12.06.2004, 01:03
naja, es war ja nicht das erste mal, dass die cdu/csu ihre völlige inkompetenz unter beweis stellt. das theater um den präsidentschaftskandidaten war ein weiterer beleg hierfür. sobald es ums entscheiden geht sieht man, dass die cdu/csu genauso schwach ist wie die spd!
ahja, und welche Lehre ziehen wir daraus bei der nächsten Wahl, Berthold Brecht? *gg*

Bakunin
12.06.2004, 01:16
ahja, und welche Lehre ziehen wir daraus bei der nächsten Wahl, Berthold Brecht? *gg*

hmm, mal kucken. noch würde ich der pds eine chance, also auch eine stimme, geben...

l_osservatore_uno
12.06.2004, 05:28
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/15/0,1367,POL-0-2134927,00.html

Na was denn nun? Was will die Union?

Na, was wohl, Müller?

Die Rentner verarschen, was denn sonst?!

Die offene Zustimmung hätt' die UNION am 13.06.04 vielleicht fünf Prozentpunkte gekostet. Auf diese Weise - hoppala, da ist uns leider was verrutscht - sind's vielleicht nur drei!

Oder anders: Wenn's denen tatsächlich verrutscht sein sollte, sollte' man solch einer Chaostruppe die Regierungsfähigkeit zutrauen, einem Verein lauter Schwachköppe, die sich nicht einmal sachgerecht auf 'ne Abstimmung vorbereiten können?

Ich meine, man sollte das Saupack - einschließlich der SPD, GRÜNEN und FDP - mit ausgefransten Stallbesen aus den Parlamenten prügeln!

Enzo

Müller
12.06.2004, 11:44
ahja, und welche Lehre ziehen wir daraus bei der nächsten Wahl, Berthold Brecht? *gg*

Dass die Union genauso wenig geeignet ist für die Regierung. Hier trifft das Motto "Große Klappe, nichts dahinter" perfekt zu. Besonders für Frau Merkel. Andere die ganze Zeit kritisieren, selbst aber nichts können.

Julius Caesar
15.06.2004, 20:17
Dass die Union genauso wenig geeignet ist für die Regierung. Hier trifft das Motto "Große Klappe, nichts dahinter" perfekt zu. Besonders für Frau Merkel. Andere die ganze Zeit kritisieren, selbst aber nichts können.



Nun nur weil die Union dieses Gesetz im Bundesrat nicht geblockt hat, bedeutet dies noch lange nicht, dass die Union unfähig ist Poltik zu führen.
Zumal muss beachtet werden, dass bei der Abstimmung die meisten von der Union angeführten Länder gegen die Veranschiedung war. Somit war nur ein kleiner Teil der Union für die Verabschiedung des Alterseinkünftegesetzes. So gesehen hält die Union (größtenteils) ihren Kurs.

Müller
15.06.2004, 20:34
Kleiner Teil? Zwei Bundesländer einen kleinen Teil zu nennen ist lächerlich. Zudem kommt noch, dass die Parteispitzen, Frau Merkel und Herr Stoiber, sich uneinig waren. Während Frau Merkel sich pro Rentenbesteuerung geäußert hatte, war Herr Stoiber dagegen. Auch in der Union wurde intern gegen das Vorgehen von Herr Stoiber und der CSU Kritik geäußert. Zur Überraschung von CSU-Chef Stoiber fiel das Votum auch bei der zweiten Abstimmung so aus, wie er es nicht erwünscht und erwartet hatte. Fraglich ist auch, was die Union durch eine Blockade erreichen wollte, da die Änderung vom Bundesverfassungsgericht angeordnet worden war.

Botschafter
16.06.2004, 18:51
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/15/0,1367,POL-0-2134927,00.html

Na was denn nun? Was will die Union? Zuerst heißt es von Frau Merkel, man werde die Rentenbesteuerung im Bundestag blockieren, aber im Bundesrat durchgehen lassen. Wollte hier jemand vom Populismus profitieren? :2faces: Sie weiß doch ganz genau, dass dieser Vorschlag vom Bundesverfassungsgericht kommt... Wie dem auch sei, dann kommt Herr Stoiber und demonstriert die klipp und klare Linie der Union - "Wir werden dem Gesetzesentwurf nicht zustimmen!" Na also, kommt doch bisschen Spannung in die Sache rein... Und was ist jetzt doch am Ende herausgekommen? Abstimmungsprobleme ohne Ende, es fehlt an Ordnung und Kommunikation, so wie zurzeit in unserer EM-11, getreu dem Motto (nach einem Tor): "Ja, wie? Ich dachte, du übernimmst ihn?!" - "Nö, ich dachte du!" So weiß die rechte Hand nicht, was die linke tut. Lustig war es allemal, regierungstauglich jedenfalls nicht...

Ich weiß nicht was es da zu lachen gibt. Immerhin leben wir in einer Demokratie wo jeder einzelne Länderchef die Verantwortung hat und nicht eine Frau Merkel. Außerdem möchte ich dir zu deinem putzigen Versuch gratulieren von den Sozialdemokraten abzulenken, die ja bekanntlich immer geschlossen hinter Schröder stehen und ja nie vorhatten neue Sozialparteien zu gründen...

In sofern ein ganz normaler Vorgang der den Müller wahrscheinlich gefreut hat, da er sich somit von den zuckersüßen 14 Prozentchen in Thüringen und den mageren 22 Pünktchen bei der Europawahl ablenken konnte.

Es sei dir gegönnt

Adenauer

Müller
16.06.2004, 19:11
In sofern ein ganz normaler Vorgang der den Müller wahrscheinlich gefreut hat, da er sich somit von den zuckersüßen 14 Prozentchen in Thüringen und den mageren 22 Pünktchen bei der Europawahl ablenken konnte.

Dass diese Theorie nicht stimmen kann, merkt man schon daran, dass dieser Thread vor der EU-Wahl geschrieben wurde. ;)

Und Thema hier sind nicht die Fehler der SPD, sondern, ob Deutschland in der Union eine Alternative hat und gerade das sehe ich nicht so. Über die großen Geschlossenheitsinszenierungen von CDU/CSU in den Medien kann man ja nur lachen...