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Vollständige Version anzeigen : An alle Hamburger: Stärkt den Volksentscheid



Nissen76
03.08.2007, 19:17
Am 14. Oktober können alle wahlberechtigten Hamburger darüber entscheiden, ob sie sich weiterhin von ihren Fürsten im Senat bevormunden lassen möchten, oder ob sie und ihre Nachfahren durch verbindliche Volksentscheide selbst über sich bestimmen wollen.

http://www.rettet-den-volksentscheid.de/

Heiliger
03.08.2007, 19:23
Sehr gute Sache! Würde gerne mitmachen, bin aber kein Hamburger Jung!

Aber ich wünsche den Hamburgern das sie das Ziel ereichen!

Feste die Daumen gedrückt :top:

Kenshin-Himura
03.08.2007, 19:29
Hoffentlich stoppt die christlich-demokratische Union diesen plebejischen Wahnsinn.

Heiliger
03.08.2007, 19:33
Hoffentlich stoppt die christlich-demokratische Union diesen plebejischen Wahnsinn.

:no_no: Was ist denn mit Dir los? :vogel:

Verrari
03.08.2007, 19:41
Hoffentlich stoppt die christlich-demokratische Union diesen plebejischen Wahnsinn.

Unterstützt!
Denn eines ist klar: Die Masse des Volkes ist blöd. Dies wissen auch alle Politiker.
Ganz deutlich wurde das auch bei der letzten Bundestagswahl, als Herr Müntefering zwei Wochen vor der Wahl in einer Talkshow vom "Souverän" sprach, und drei Tage nach der Wahl vom "Wahlvolk". Capito?
Das hat eventuell aber auch was mit der Mutation der Wahlberechtigten zu tun ...

Walter Hofer
03.08.2007, 20:31
Hoffentlich stoppt die christlich-demokratische Union diesen plebejischen Wahnsinn.

Die CDU ist in Hamburg demnächst in der Opposition,
Bürgerentscheide auf Bezirksebene sind notwendig:


http://www.christa-goetsch.de/cms/media/11/11846.christa_goetsch_am_infostand_in_altona.jpg

Christa Goetsch Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion ! :)

politisch Verfolgter
03.08.2007, 20:35
Die Millionärsliga hat eben bürgerliche Interessen zu entscheiden.
Proll soll selbst-vergackeiernd wählen gehen.

Rommel
03.08.2007, 20:35
Hoffentlich stoppt die christlich-demokratische Union diesen plebejischen Wahnsinn.

Das Gros der Bevölkerung ist -das muss man leider sagen- zu dumm, um die komplexen Zusammenhänge, die unser Leben bestimmen ,zu durchschauen.

Verrari
03.08.2007, 20:36
Das Gros der Bevölkerung ist -das muss man leider sagen- zu dumm, um die komplexen Zusammenhänge, die unser Leben bestimmen ,zu durchschauen.
Siehe Nr. 5 und Herr Müntehering. ;)

politisch Verfolgter
03.08.2007, 20:37
Rommel, es ist der mod. Feudalismus, der so komplex nun auch wieder nicht ist.
Dient nur dazu, keine Betriebe investiv nutzen zu können.

Verrari
03.08.2007, 20:40
Rommel, es ist der mod. Feudalismus, der so komplex nun auch wieder nicht ist.
Dient nur dazu, keine Betriebe investiv nutzen zu können.

Da muß ich leider widersprechen. Denn genau das Gegenteil ist der Fall.
Das beste Beispiel ist die Bundesrepublik Deutschland, alias Germany.

politisch Verfolgter
03.08.2007, 20:45
Die Realität ist völlig gegenteilig objektivierbar: legislativ und verteilungsstrukturell.
Das Regime verweigert sich einer aktiven Wertschöpfungspolitik.

blues
03.08.2007, 20:48
... stärkt den fc st. pauli ...

und stützt den volksentscheid


.

Walter Hofer
03.08.2007, 20:57
... stärkt den fc st. pauli ...

und stützt den volksentscheid


.

:] :top:

Verrari
03.08.2007, 21:05
Die Realität ist völlig gegenteilig objektivierbar: legislativ und verteilungsstrukturell.
Das Regime verweigert sich einer aktiven Wertschöpfungspolitik.

Nein, das ist sie nicht.
Offenbar siehst Du die Dinge aus einem anderen Licht.

Verteilungsstruktuell ist die konglomeratsfreundliche Verteilungspolitik nämlich genau antireziprok, zu der interdepentiellen Wetschöpfung der kapitalistischen Mainstream-Gesellschaft.
Schon allein aus diesem Grund, kann Deine Aussage nicht von Bestand sein.
Denk' mal darüber nach.

Gottfried
03.08.2007, 21:19
... stärkt den fc st. pauli ...

.

Genau, die Braunhemden vom Millerntor. Durfte mal erleben, wie einem Pauli-Fan von einem von ihm so bezeichneten "scheiß Polacken" (Typ Schrankwand) so richtig schön "Zack" eins in die Kauleiste gegeben wurde, woraufhin er zwei Meter nach hinten fiel. An das Geräusch der klatschenden Faust kann ich mich noch heute sehr gut erinnern, das war im Schulunterricht.

:D

politisch Verfolgter
03.08.2007, 22:06
Verrari, ich beschriebe die objektivierbaren Zusammenhänge aus Realitätsperspektive. Daß 3 % 70 % eignen, ist politisch gewollt, öffentl. finanziert, institutionalisiert und gesetzlich verankert.
"Konglomerationsfreundliche Verteilungspolitik" führte zu besagten 3 %.
Wir haben einen mod. Feudalismus, benötigen aber User-Kapitalismus.
Ist doch klar, betriebslose Anbieter benötigen kaufkräftige Nachfrager bzw. diese Doppelrolle, aber doch keine Marginalisierung als ihr eigener Kostenfaktor, der Umverteilungszwecken dient.
Betriebe haben vielmehr die Profitmaximierung der damit anbietenden Betriebslosen bezwecken zu können. Das ist mit Inhaberbetrieben nicht darstellbar. Inhaber lohnen sich für immer Mehr immer weniger.
Also bei der Realität bleiben - da nützen sarkastische Verfremdungen nix ;-)

Verrari
03.08.2007, 22:27
Verrari, ich beschriebe die objektivierbaren Zusammenhänge aus Realitätsperspektive. Daß 3 % 70 % eignen, ist politisch gewollt, öffentl. finanziert, institutionalisiert und gesetzlich verankert.
"Konglomerationsfreundliche Verteilungspolitik" führte zu besagten 3 %.
Wir haben einen mod. Feudalismus, benötigen aber User-Kapitalismus.
Ist doch klar, betriebslose Anbieter benötigen kaufkräftige Nachfrager bzw. diese Doppelrolle, aber doch keine Marginalisierung als ihr eigener Kostenfaktor, der Umverteilungszwecken dient.
Betriebe haben vielmehr die Profitmaximierung der damit anbietenden Betriebslosen bezwecken zu können. Das ist mit Inhaberbetrieben nicht darstellbar. Inhaber lohnen sich für immer Mehr immer weniger.
Also bei der Realität bleiben - da nützen sarkastische Verfremdungen nix ;-)

Daß wir einen modernen Feudalismus haben steht außer Frage! Punkt - ist einfach eine Tatsache!
Ich stimme Dir auch zu, daß wir einen User-Kapitalismus benötigen (der Robert und der NITUP werden zwar jetzt aufschreien, aber es ist halt mal meine Meinung).
Aber die Art und Weise, wie Du Betriebslose in profitmaximierte, innerhaberbetriebliche und wertschöpfungsorientierte Beschäftigte machen willst, hast Du Dich n´bisher noch nicht geäußert, oder ich habe es entweder nicht gelesen, oder verstanden.

politisch Verfolgter
03.08.2007, 22:56
Verrari, ab größeren Betrieben sind kaum je Inhaber dort tätig. An die Stelle rel. anonymer Klein- oder Großeigner(kollektive) tritt betriebl. Selbsteignung. Denn das Kapital der dort untätigen Inhaber ist i.d.R. von betriebslosen Anbietern aus den Taschen der Nachfrager erwirtschaftet.
Das derart erwirtschaftete Kapital kann für seiner Erwirtschafter weit produktiver wirken, wenn sie selbsteignende Konglomerate profitmaximierend investiv nutzen, statt als marginalisierter Kostenfaktor in Inhabertaschen umzuverteilen.
Nutzungs- und Vernetzungseffizienz sind für diese Anbieter weit höher.
Derartige Betriebe können ebenso wie kreuz und quer verflochtene Finanzkongkomerate ebenfalls von Nichteignern etabliert werden.
Es ist politisch per aktiver Wertschöpfungspolitik zu wollen. Dem sind alle öffentl. Mittel umzuwidmen, die in Privatvermögen gepumpt werden. Die MWSt ist in eine allgemeine Wertschöpfungsabgabe umzugestalten, 90 % des ÖD und des Sozialstaats sind abzubauen.
Das von Betriebslose "zumutbarkeitsrechtlich" in Inhabervermögen erwirtschaftete Kapital hat also die marktwirtschaftliche Profitmaximierung seiner Erwirtschafter bezwecken zu können.
Unternehmerische Managements haben user value zu etablieren und zu vernetzen. Flankiert von userzentrierten Wertschöpfungswissenschaften.

Topas
03.08.2007, 23:28
Die CDU ist in Hamburg demnächst in der Opposition,
Bürgerentscheide auf Bezirksebene sind notwendig:


http://www.christa-goetsch.de/cms/media/11/11846.christa_goetsch_am_infostand_in_altona.jpg

Christa Goetsch Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion ! :)

Frau Goetsch ist eine Einwanderungspolitikerin. Siehe:

http://www.christa-goetsch.de/cms/default/rubrik/2/2009.politisches.htm

Hamburg hat schon zu viele Einwanderer und braucht nicht noch mehr.

Nissen76
04.08.2007, 08:42
Das Gros der Bevölkerung ist -das muss man leider sagen- zu dumm, um die komplexen Zusammenhänge, die unser Leben bestimmen ,zu durchschauen.Dann bist Du immer noch den Beweis schuldig, dass die Angehörigen der politischen Klasse weniger dumm sind. Gerade der Fall in Hamburg beweist nach meiner Ansicht das volle Gegenteil, wenn man sich näher damit beschäftigt. Da wurde eine Klinik für einen Spottpreis verkauft, weil man sie sich angeblich nicht leisten kann. Wenige Monate später wird eine "Elbphilharmonie" geplant, die eine halbe Milliarde Euro kosten wird! Und zur Krönung stellt man dann noch fest, dass die Angestellten der Klinik scharenweise ihren neuen Arbeitgeber verlassen und nun teuer von der Stadt versorgt oder schnell in andere Stellen gepresst werden müssen, was der Stadt weitere Millionen kostet. Aber für den Erhalt der Klinik war seltsamerweise kein Geld vorhanden.
Ich vermute, Ole von Beust wird nach seinem Rauswurf eine Stelle vom neuen Eigentümer der Klinik gestellt bekommen.:D

Ruepel
04.08.2007, 11:17
Unterstützt!
Denn eines ist klar: Die Masse des Volkes ist blöd. Dies wissen auch alle Politiker.
Ganz deutlich wurde das auch bei der letzten Bundestagswahl, als Herr Müntefering zwei Wochen vor der Wahl in einer Talkshow vom "Souverän" sprach, und drei Tage nach der Wahl vom "Wahlvolk". Capito?
Das hat eventuell aber auch was mit der Mutation der Wahlberechtigten zu tun ...



Die Masse des Volkes ist blöd. Dies wissen auch alle Politiker.

So war und wird es immer bleiben, Amen !

Ruepel
04.08.2007, 11:22
Frau Goetsch ist eine Einwanderungspolitikerin. Siehe:

http://www.christa-goetsch.de/cms/default/rubrik/2/2009.politisches.htm

Hamburg hat schon zu viele Einwanderer und braucht nicht noch mehr.


Ja,aber sie wechselt gern mal ihren Neger und möchte halt aus Umweltschutz gründen nicht immer nach Afrika oder Jamaica fliegen müssen.

Prokne
04.08.2007, 12:53
Am 14. Oktober können alle wahlberechtigten Hamburger darüber entscheiden, ob sie sich weiterhin von ihren Fürsten im Senat bevormunden lassen möchten, oder ob sie und ihre Nachfahren durch verbindliche Volksentscheide selbst über sich bestimmen wollen.

http://www.rettet-den-volksentscheid.de/


Ich hab mich da schon längst registrieren lassen. Seinen letzten klitze-kleinen Einfluss darf man sich nicht auch noch nehmen lassen! germane

Tratschtante
04.08.2007, 12:59
Gilt das jetzt nur für Hamburg oder kommt das dann auch bundesweit?
Die Idee find ich sehr gut. Die Bürger sollten bei wichtigen Entscheidungen mit einbezogen werden.

Cleopatra
04.08.2007, 14:57
Das gilt (leider) nur für Hamburg. Ich wohne (leider) nur im Speckgürtel und kann nicht abstimmen.

klartext
04.08.2007, 19:19
Ob Politik dadurch besser wird, wage ich zu bezweifeln. Unregierbarer wird ein Land dadurch sicher. Es kommt darauf an, wie hoch das Quorum ist und bei welchen Problemstellungen sie möglich sind. Ansonsten wächst sich das zu einem permanenten Wahlkampf aus.

Nissen76
04.08.2007, 23:13
Nein. In den Ländern mit den geringsten Einschränkungen (wie Bayern) gibt es keinen permanenten Wahlkampf.

Nissen76
04.08.2007, 23:20
Gilt das jetzt nur für Hamburg oder kommt das dann auch bundesweit?
Die Idee find ich sehr gut. Die Bürger sollten bei wichtigen Entscheidungen mit einbezogen werden.
Nur für Hamburg. Aber in den anderen Bundesländern ist die Rechtslage ähnlich. Die Parlamente oder Ministerpräsidenten können Entscheidungen des Volkes rückgängig machen. Aber meines Wissens haben bisher nur zwei Bundesländer es gewagt, Volksentscheide rückgängig zu machen: Schleswig-Holstein die Rechtschreibreform, und in Hamburg die CDU gleich mehrere Dinge: Sie hat das Wahlrecht abgeändert, so dass die Bonzen ihre Listenplätze behalten, sie hat trotz 70 % Gegenstimmen eine Klinik privatisiert, und zur Krönung dann noch, damit sie sich nie wieder damit ärgern muss, Volksentscheide erschwert. In Hamburg hat das jetzt Konsequenzen, Schleswig-Holstein war damals noch nicht reif genug.

Danke dennoch für Dein Engagement. Wenn Du Dich für das Thema interessierst: http://www.mehr-demokratie.de
http://www.neues-wahlrecht.de

Alles in allem zeigt es doch, wie innerhalb der CDU gedacht wird: nicht christlich, nicht demokratisch, und in Union nur, wenn es um den eigenen Machterhalt geht!

Nissen76
04.08.2007, 23:31
Das gilt (leider) nur für Hamburg. Ich wohne (leider) nur im Speckgürtel und kann nicht abstimmen.Falls Du in Schleswig-Holstein wohnen solltest: Dort werden demnächst Unterschriften für die Verbesserung des Kommunalwahlrechts gesammelt.

Blocksberg
05.08.2007, 05:00
Das gibt es hier im Norden ziemlich häufig. Im Mai gab es auch den Bürgerentscheid in Tostedt.

klartext
05.08.2007, 16:58
Nein. In den Ländern mit den geringsten Einschränkungen (wie Bayern) gibt es keinen permanenten Wahlkampf.

Du hast recht. Der Grund ist aber, dass es in Bayern einen breiten Grunskonsens gibt, wie die Wahlergebnisse zeigen und die Parteienlandschaft nicht so stark zersplittert ist.
Das erfreulich niedrige Quorum in Bayern könnte in anderen Bundesländern völlig andere Auswirkungen haben.

Cleopatra
05.08.2007, 18:14
Falls Du in Schleswig-Holstein wohnen solltest: Dort werden demnächst Unterschriften für die Verbesserung des Kommunalwahlrechts gesammelt.

Ich wohne im Süden, in Niedersachsen. Die Hundeverordnung war in Niedersachsen für meinen Hund 2000 moderater als Schleswig-Holstein.:D
Aber mein demokratisches Verständnis sinkt mit jeder Seite des Buches von Prof. Arnim "Das System". Ich bin jetzt auf Seite 278 und ich glaube an gar keine Abgeordneten oder Wahlen mehr. Wir brauchen etwas völlig Neues.

blues
05.08.2007, 19:48
:] :top:


leverkusen ist schon mal raus ... ausm pokal ...

.

Beverly
05.08.2007, 22:34
Hoffentlich stoppt die christlich-demokratische Union diesen plebejischen Wahnsinn.

"die Regierung war mit dem Volk unzufrieden und wählte sich ein anderes" (ist meines Wissens von Brecht)

Beverly
05.08.2007, 22:36
Unterstützt!
Denn eines ist klar: Die Masse des Volkes ist blöd. Dies wissen auch alle Politiker.

die Masse ist blöd, weil sie auf die besagten Politiker hereinfällt

Beverly
05.08.2007, 22:50
Egal was für einen Mist sich das Volk bei Volksentscheinden schlimmstenfalls zusammenstimmt - es dürfte noch immer besser sein als das, was ihm die Gegner solcher Entscheide zumuten. Deswegen hoffe ich, dass es was wird mit dem Volksentscheid in Hamburg.

blues
05.08.2007, 23:10
Egal was für einen Mist sich das Volk bei Volksentscheinden schlimmstenfalls zusammenstimmt - es dürfte noch immer besser sein als das, was ihm die Gegner solcher Entscheide zumuten. Deswegen hoffe ich, dass es was wird mit dem Volksentscheid in Hamburg.



stimmt ...


.

Ebbelwoi
06.08.2007, 03:15
Angesichts der Bevölkerung in Hamburg, sollte der Entscheid wohl linkslastig ausfallen...von daher abzulehnen.

Beverly
06.08.2007, 10:20
Angesichts der Bevölkerung in Hamburg, sollte der Entscheid wohl linkslastig ausfallen...von daher abzulehnen.

kürzer und knapper kann man Missachtung demokratischer Prinzipien nicht auf den Punkt bringen

cajadeahorros
06.08.2007, 10:34
Also:

Volksentscheid schlecht weil Volk dumm.

Wenn Volk dumm dann auch Wahlen falsch.

Dann Wahlen abschaffen und politische Funktionen wieder erblich machen (was sie ja teilweise sowieso schon sind, gelle, Frau von der L.-Albrecht)

Volk nach gut 200 Jahren endlich wieder dort wo es hingehört, nämlich Untertan.


Es wird also unter dem Beifall des Pöbels abgeschafft wofür man seit den Bauernkriegen gekämpft hat, eben nicht mehr rechtloser Untertan zu sein.

Machts nur weiter so... (Erni Singerl).

Beverly
06.08.2007, 10:49
Also:

Volksentscheid schlecht weil Volk dumm.

Wenn Volk dumm dann auch Wahlen falsch.

Dann Wahlen abschaffen und politische Funktionen wieder erblich machen (was sie ja teilweise sowieso schon sind, gelle, Frau von der L.-Albrecht)

Volk nach gut 200 Jahren endlich wieder dort wo es hingehört, nämlich Untertan.


Es wird also unter dem Beifall des Pöbels abgeschafft wofür man seit den Bauernkriegen gekämpft hat, eben nicht mehr rechtloser Untertan zu sein.

Machts nur weiter so... (Erni Singerl).

Soweit die reaktionäre Deutung.

Die linke Deutung ist so:

die Demokratie taugt nichts, weil das Volk dumm ist (soweit Übereinstimmung mit den Reaktionären).

Aber: als Genosse und Genossin schafft man die Demokratie ab, um so schöne Dinge wie "Wohlfahrtsausschuss" oder "Revolutionsrat" an die Spitze zu setzen.

Ist doch auch im Sinne unserer reaktionären Junker: die Demokratie abschaffen und dem dummen Volk eine starke Führung verordnen ;)

Nur dass bei dieser Spielart starker und entscheidungsfreudiger Führung unsere Junker unterm Fallbeil oder vor dem Erschießungspeloton landen :rolleyes:

Nissen76
06.08.2007, 13:35
Ich wohne im Süden, in Niedersachsen. Die Hundeverordnung war in Niedersachsen für meinen Hund 2000 moderater als Schleswig-Holstein.:D
Aber mein demokratisches Verständnis sinkt mit jeder Seite des Buches von Prof. Arnim "Das System". Ich bin jetzt auf Seite 278 und ich glaube an gar keine Abgeordneten oder Wahlen mehr. Wir brauchen etwas völlig Neues.Hans Herbert von Arnim ist übrigens Mitglied von Mehr Demokratie und schreibt regelmäßig Beiträge für die Vereinszeitschrift. Ich bin sozusagen "Fan" von ihm.

Nissen76
06.08.2007, 13:37
Angesichts der Bevölkerung in Hamburg, sollte der Entscheid wohl linkslastig ausfallen...von daher abzulehnen.Was ist denn daran linkslastig, für verbindliche Volksentscheide zu stimmen? Einige Leute hier sind dermaßen wirr...:hihi:

Kenshin-Himura
06.08.2007, 16:09
"die Regierung war mit dem Volk unzufrieden und wählte sich ein anderes" (ist meines Wissens von Brecht)

Brecht sagte:
,,Ich habe eine Resolution vorzuschlagen. Da sich herausgestellt hat, daß unser Volk eine dumme Hammelherde ist, empfehlen wir der Regierung, sich ein anderes Volk zu wählen."

Das war im Zusammenhang mit der DDR gesagt, insofern ist der Vergleich natürlich makaber. So Etwas passt nicht zur CDU, eher zur SPD. Werner Schulz, Mdb/Grüne, sag sich schon veranlasst, dieses Zitat bei einer Debatte im Bundestag am 01.Juli 05 in Zusammenhang mit Gerhard Schröder und seiner fadenscheinigen Neuwahl-Aktion zu benutzen.

Kenshin-Himura
06.08.2007, 16:14
Was ist denn daran linkslastig, für verbindliche Volksentscheide zu stimmen?

Was soll denn links sonst sein, wenn nicht die Idee von der Gleichheit der Menschen, und daraus resultierend auch gleiche Wahl-Rechte.

Das Problem ist aber in Deutschland, dass sich politisch linke Positionen längst als vermeintlich politisch ,,neutral" etabliert haben, beispielsweise die Gleichheit der Menschen, Volksentscheide oder Relativierung von Verbrechen. Wer sich rechts äußert, gilt somit automatisch schon fast als Demokratie-Feind.

Beverly
06.08.2007, 17:26
Brecht sagte:
,,Ich habe eine Resolution vorzuschlagen. Da sich herausgestellt hat, daß unser Volk eine dumme Hammelherde ist, empfehlen wir der Regierung, sich ein anderes Volk zu wählen."

Das war im Zusammenhang mit der DDR gesagt, insofern ist der Vergleichpassend, weil wir wieder auf DDR-Verhältnisse zusteuern

Ebbelwoi
07.08.2007, 03:24
kürzer und knapper kann man Missachtung demokratischer Prinzipien nicht auf den Punkt bringen

Haha, ja die Linke hat die rechten Parteien ja immer ehrlich an der Politik teilhaben lassen. :hihi: Lächerlicher gehts wohl nimmer ! Demokratische Rechte, wie z.b. die Republikaner, wurden ja niiiiiiieeeee mit der NPD in eine Schublade gesteckt. :rolleyes:

Ebbelwoi
07.08.2007, 03:29
Was ist denn daran linkslastig, für verbindliche Volksentscheide zu stimmen? Einige Leute hier sind dermaßen wirr...:hihi:

Sind sie so wirr, dass sie die einfachsten Aussagen nicht verstehen?

Achsel-des-Bloeden
07.08.2007, 20:34
Ob Politik dadurch besser wird, wage ich zu bezweifeln. Unregierbarer wird ein Land dadurch sicher....
Siehe Schweiz ... :rolleyes:

SAMURAI
07.08.2007, 21:35
Mit und durch die EU sind Volksentscheide out.

Man wird niemals mehr das Volk fragen.

Siehe EU-Verfassung - das Volk ist denen zu blöd.

latrop
07.08.2007, 21:51
Mit und durch die EU sind Volksentscheide out.

Man wird niemals mehr das Volk fragen.

Siehe EU-Verfassung - das Volk ist denen zu blöd.

Deswegen werden wahrscheinlich auch Klagen des Volkes bei Gericht abgeschmettert.

Nissen76
08.08.2007, 12:58
Was soll denn links sonst sein, wenn nicht die Idee von der Gleichheit der Menschen, und daraus resultierend auch gleiche Wahl-Rechte.

Das Problem ist aber in Deutschland, dass sich politisch linke Positionen längst als vermeintlich politisch ,,neutral" etabliert haben, beispielsweise die Gleichheit der Menschen, Volksentscheide oder Relativierung von Verbrechen. Wer sich rechts äußert, gilt somit automatisch schon fast als Demokratie-Feind.Das Witzige ist doch, dass sogar die NPD für Volksentscheide eintritt - die allerdings erst verwirklicht werden sollen, wenn die "Volksgemeinschaft" wiederhergestellt ist, also nachdem die NPD jedem Bürger das Wahlrecht aberkannt hat, der nicht in ihrem Sinne stimmt. Echte Demokraten halt!
Volksentscheide liegen im Trend. Über 60 % der Bürger haben sich in einer Umfrage für mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Außer der CDU (wenig überraschend) gibt es so gut wie keine Partei in der deutschen Parteienlandschaft, die keine Volksentscheide fordert. Viele Parteien haben sich nur gegründet, um Volksentscheide einzuführen. Eine verspricht in ihrem Programm sogar, sich wieder aufzulösen, nachdem sie Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt hat.
Volksentscheide sind für mich keine Frage von links-rechts, sondern von demokratisch-undemokratisch. Dass die CDU Volksentscheide sogar regelrecht bekämpft, zeigt mir, dass sie das "D" in ihrem Namen nur aus Tradition trägt.

Nissen76
08.08.2007, 13:01
Sind sie so wirr, dass sie die einfachsten Aussagen nicht verstehen?Lies mal ein Buch! Das hilft bestimmt!:D:rolleyes:

Nissen76
08.08.2007, 13:02
Mit und durch die EU sind Volksentscheide out.

Man wird niemals mehr das Volk fragen.

Siehe EU-Verfassung - das Volk ist denen zu blöd.Das ist eine weitere Frechheit. Es werden zunehmend Gesetze von Leuten gemacht, die wir nicht gewählt haben, und wir haben keine Chance, etwas dagegen zu tun!

cajadeahorros
08.08.2007, 13:11
Das ist eine weitere Frechheit. Es werden zunehmend Gesetze von Leuten gemacht, die wir nicht gewählt haben, und wir haben keine Chance, etwas dagegen zu tun!

Yo, außerdem wird die Gewaltenteilung auch gleich auf den Müll geworfen, da die EU-Gesetze durch die Exekutive der Mitgliedsstaaten verabschiedet werden. "Europäischer Führerstaat" nannte es der Staatsrechtler Schachtschneider.

Kenshin-Himura
08.08.2007, 14:01
Das Witzige ist doch, dass sogar die NPD für Volksentscheide eintritt -

Tja, das zeigt wieder die linken Züge der NPD. Vielleicht sollte man auch als bessern Ausdruck nehmen: ,,anti-bürgerlich". ,,Links" ist vielleicht wirklich nicht passend...


die allerdings erst verwirklicht werden sollen, wenn die "Volksgemeinschaft" wiederhergestellt ist, also nachdem die NPD jedem Bürger das Wahlrecht aberkannt hat, der nicht in ihrem Sinne stimmt. Echte Demokraten halt!

Ja, möglicherweise.

Ebbelwoi
08.08.2007, 21:14
Lies mal ein Buch! Das hilft bestimmt!:D:rolleyes:

Beeindruckend, wie sie sich hier verausgaben. Grinsgrins blabla.

Volksentscheide können sie vergessen, da die Gefahr besteht, dass sich das Volk gegen die Maßnahmen der EU entscheiden, falls das Volk überhaupt in Sachen EU gefragt werden würde. Desweiteren wird sich eine Meinung, die von der Politik nicht gewünscht ist, mit rhetorischen Totschlags"argumenten" überhäuft, siehe ProKölln.

Nissen76
11.08.2007, 00:55
Die "Politik" von Pro Köln wird auch von den Kölnern nicht gewünscht. Wenn dem nicht so wäre, hätte die Pro Köln-Fraktion
mehr Sitze
mehr Erfolg, z. B. bei Demos, Bürgerbegehren usw.