PDA

Vollständige Version anzeigen : Volksverhetzung - Wenn das Opfer Deutscher ist, gibt es sie nicht.



Van der Graf Generator
17.01.2008, 14:38
Zitat:
FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher warnt in einem dramatischen Beitrag vor der Gefährdung der Deutschen durch kriminelle muslimische Jugendliche


Das ist natürlich das, was wir alle wissen, ALLE, aber manche nicht wahrhaben möchten. Es ist auch die Co-Überschrift zu Herrn Schirrmachers beitrag.
Zitat:
Das Redeverbot, wonach über ausländische Jugendkriminalität oder solche mit Migrantenhintergrund nur im Zusammenhang mit Jugendkriminalität im Allgemeinen zu sprechen sei, ist Geschichte(,,,)„Die türkisch- und libanesischstämmigen Jugendlichen, die am vergangenen Donnerstag in Berlin einen Busfahrer mit dem Satz ‚Alles nur Scheiß-Deutsche überall!‘ ohne Vorwarnung angriffen und verletzten, können sich aussuchen, was sie sind. Wir selber wissen noch nicht einmal, wie wir sie nennen sollen: Deutsche, Migranten, Deutsche mit Migrationshintergrund? Die radikalisierten Täter in München und Berlin wollen in dem Augenblick der Tat und vielleicht sogar überwiegend Nicht-Deutsche sein.“


Interessant in dem Zusammenhang ist, dass übrigens ein Polizist, der ebenfalls ihrer Ethnie angehörte, ebenso betitelt wurde. Und - den letzten Satz, "NichtDeutsche" sein zu wollen, --ja: Ich habe manchmal den Eindruck, das genau haben sie auch mit vielen "echten" Deutschen gemeinsam. Vielleicht ist der Teil ihres derartigen Radikalisierungsprozesses ja darauf zurück zu führen, dass sie instinktiv begriffen haben, dass das Ansehen der Deutschen für ihre eigene Nation von höchst zwiespältigen Gefühlen durchtränkt ist und haben nun unfreiwillig damit begonnen, dieses "praktisch"(oder wie man das nennen will) umzusetzen.

Gut, das dazu.
Nun kam hier, so wie in anderen Medien, schon öfter der Gedanke auf: Die betreiben ja an Deutschen oder/und an jüdischen Deutschen auch so etwas wie "Volksverhetzung", die ähnlich bestraft werden sollte, als wenn ein Deutscher diese muslimischen Gruppen mit "Sch..K...." beschimpft. Man meint, der obige Satz aus Schirrmachers Beitrag "Alles nur Sch...-Deutsche hier" müsste eine ähnliche "Würdigung erfahren wie "S...K...."
Nein, das sehen deutsche Gerichte nicht so!

Zitat:
Die Polizei bestätigt, dass deutschfeindliche Äußerungen bei den Angriffen zunehmen. Deutsche werden neuerdings bei grundlosen Attacken auch als ‚Schweinefresser‘ bezeichnet, was den Konflikt bereits in die Sphäre des Kriegs der Kulturen transportiert.“


"Volksverhetzung"?? Nein:;
Zitat:
Die Polizei in Berlin hat geprüft, ob man gegen die Gewalttäter auch wegen Volksverhetzung ermitteln könne. Das, so berichtet die ‚Berliner Zeitung’, wurde verworfen. Erstens seien die Täter trotz Migrationshintergrund selbst Deutsche. Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein ‚Teil‘.“

Abgesehen davon, viele Täter sind nicht einmal "Passdeutsche".
Einmal wird zudem von interessierter Seite gerne darauf hingewiesen, wir seien schon jetzt eine "multikulturelle" Gesellschaft - das hiesse: Deutsche sind ein Teil derer, wobei eben jenes von gleicher Seite nun wieder so hingebogen wird, als sei Deutschland eben keine "multikulturelle"Gesellschaft.
Deutsche Juristen geben also der übelen Beschimpfung von uns Deutschen einen gewollten Freiraum. Daraus folgt:"Sch.. Deutscher" ist geduldet und unbestrafbar - wenn aber der "Sch..Deutsche" dem postwendend antwortet:"Du Sch..Ka...." , dann bekommt der Deutsche ein Verfahren wegen Volksverhetzung an den Hals.
Oder, wie Schirrmacher wiederum schreibt:
Zitat:
Die seltsame Parallele zwischen Neo-Nazis und kriminellen jungen Muslimen ist offenkundig: Sie reicht von der Herabwürdigung und Verfolgung aller Minderheiten bis zum Dekadenzvorwurf an die Mehrheit. “

..wobei den verbalen Entgleisungen junger Muslime ein Freibrief gegeben ist, für das Opfer ist es allein möglich, seine Widersacher auf zivilrechtlichem Wege zu belangen, wovor die meisten Deutschen aber zurückschrecken werden.
--------------------------------------------------------------------------------
Unter dem Strich bleibt: Ernüchterung und die Erkenntnis, dass gleiches nicht gleich bewertet wird. Ein Freibrief für verbale Gewalt gewissermassen.

http://www.bild.t-online.de/BILD/news/politik/2008/01/16/faz-herausgeber/gefaehrdung-deutscher.html#5

Drosselbart
17.01.2008, 14:43
Das kann ja noch heiter werden. Hoffentlich differenzieren potentielle deutschfeindliche Gewalttäter zwischen "guten" und "bösen" Deutschen.

Wäre ja nicht auszudenken wenn die sich unterschiedslos gegen jeden, der das Pech hat ihnen über den Weg zu laufen wenden. Noch schlimmer wäre es wenn die ganz spezielle Vorstellungen davon hätten, was ein "guter" Deutscher ist.

Mir würden ja die ewigen Berufsguten sehr leid tun, falls sie selbst oder eines ihrer Kinder mal Opfer werden sollten. Denn so ein Unrecht hätten sie ja niemals verdient.

Van der Graf Generator
17.01.2008, 14:45
Ich warte nur darauf, und das wird bald kommen, dass junge deutsche Mütter mit Babys von Moslems angegriffen werden und die Kinder dabei umkommen.
Was die bei alten Menschen wagen, tuen die auch bei Kleinkindern.
Und dann werden die Angehörigen wieder allein gelassen oder von den GRÜNEN und ROTEN sogar noch einmal verletzt, vernal.

Freddy Krüger
17.01.2008, 14:46
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.

Perverses System!

Van der Graf Generator
17.01.2008, 14:47
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.

Perverses System!
Ganz genau so ist das.
Beschimpft ein Türke "mich" als dreckigen deutschen Bastard (zB) wird dies in aller Regel völlig staffrei geschehen. Entgegene ich ihm aber darauf."Du Türkenschw...", dann werde ich bestraft, bin ev. vorbestraft und mit dem leben fertig, während sich der (verbale) türkische Angreifer über mich und die "deutsche"Justiz schlapplacht und den nächsten beleidigt.

giggi
17.01.2008, 14:49
So ist es leider.Und wer das jetzt noch nicht realisiert hat,der soll profesionelle Hilfe in Anspruch nehmen.
Unsere Politik hat versagt und das Volk muss jetzt die Suppe auslöffeln.

Van der Graf Generator
17.01.2008, 14:53
Viele "deutsche" Politiker, aber auch gutbürgerliche Tunichtgute und Richter , sind diejenigen, die den normalen Deutschen zusammen mit den Moslems in den Rücken fallen würden.
Man kann abwarten, wann sie ganz offen Gewalttaten durch Moslems gegen Deutsche begrüssen.

giggi
17.01.2008, 14:58
Viele "deutsche" Politiker, aber auch gutbürgerliche Tunichtgute und Richter , sind diejenigen, die den normalen Deutschen zusammen mit den Moslems in den Rücken fallen würden.
Man kann abwarten, wann sie ganz offen Gewalttaten durch Moslems gegen Deutsche begrüssen.


Sie würden uns damit freiwilig den Beweis liefern,den wir eigentlich gar nicht mehr brauchen.

Quo vadis
17.01.2008, 15:10
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.


Richtig erkannt.

Nur "rechte Deutsche" können Ausländer und andere Deutsche "verhetzen"--eine andere Konstellation gibt es im deutschen Recht nicht.Also Ausländer kann nicht Ausländer verhetzen, linke Deutsche nicht andere Deutsche, Ausländer nicht Deutsche usw...alles nicht möglich......deshalb ist ja Dschihad-Aufruf und linke Tötungsfantasien für gekennzeichnete, mutmaßliche "Nazis" ohne jede jur. Konsequenz......

harlekina
17.01.2008, 15:29
Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein Teil.

Was sind Deutsche dann?

Zersetzer
17.01.2008, 15:30
Viele "deutsche" Politiker, aber auch gutbürgerliche Tunichtgute und Richter , sind diejenigen, die den normalen Deutschen zusammen mit den Moslems in den Rücken fallen würden.
Man kann abwarten, wann sie ganz offen Gewalttaten durch Moslems gegen Deutsche begrüssen.

Ist doch schon geschehen, siehe diese wiederliche Type von der "Zeit". X(

Drache
17.01.2008, 15:35
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.
Perverses System!
Genau, also antwortest du am besten gar nicht, sondern kloppst drauf bis nix mehr zuckt, bevor der es tut! Frei nach Bob Marley: "No Ali, no cry...!" Oder so ähnlich! :D

Ist doch schon geschehen, siehe diese wiederliche Type von der "Zeit". X(
Jens "der Verräter" Jessen! Man sollte sich diesen Namen für den Judgement Day merken!

FISCHERLEO
17.01.2008, 15:37
Was sind Deutsche dann?

rechtlose Steuerzahler und rechtlose Einheimische .

Tja aber man waehlt ja weiter, viel Spass damit X( germane

perky
17.01.2008, 15:39
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.

Perverses System!

Wenn schon Knast, dann soll es sich auch auszahlen. Für Scheiß-Deutscher gibts einen Schallermann über den ganzen Körper.

Deutschmann
17.01.2008, 15:40
Ist doch schon geschehen, siehe diese wiederliche Type von der "Zeit". X(

HiHi ..... der ist von der Bildzeitung gestern und heute ganz schön "auseinandergenommen" worden. :D

Esreicht!
17.01.2008, 15:42
Was sind Deutsche dann?


Nützliche Steuerdeppen für antideutsche Politiker...

kd

Pandulf
17.01.2008, 16:34
"Volksverhetzung"?? Nein:;
Zitat:
Die Polizei in Berlin hat geprüft, ob man gegen die Gewalttäter auch wegen Volksverhetzung ermitteln könne. Das, so berichtet die ‚Berliner Zeitung’, wurde verworfen. Erstens seien die Täter trotz Migrationshintergrund selbst Deutsche. Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein ‚Teil‘.“

Gegen Deutsche kann man also keine Volksverhetzung begehen, weil wir "kein Teil der Bevölkerung" sind, sondern quasi das Volk überhaupt. Das ist Minderheitenschutz auf Kosten der Wehrlosigmachung der Mehrheit. Jemand engagiertes sollte eine Verfassungsbeschwerde erheben. Obige Gesetzesauslegung behandelt die Gruppe der Deutschen in Sachen Schutz vor Volksverhetzung ungleich vor allen anderen Gruppen. Und das in Deutschland! Das ist kriminell. Hochgradig!

Brutus
17.01.2008, 16:40
Gegen Deutsche kann man also keine Volksverhetzung begehen, weil wir "kein Teil der Bevölkerung" sind, sondern quasi das Volk überhaupt.

Diese Argumentation halte ich für vorgeschoben, zumal sie offenkundig gelogen ist. Natürlich sind die Deutschen ein Teil der Bevölkerung, im Moment (noch) der größere, aber trotzdem nur ein Teil. Auch macht der 130er keine Aussagen, inwieweit der Tatbestand der Volksverhetzung davon abhängt, ob die Majorität oder Minorität betroffen ist.

Ich vermute eher, das hängt damit zusammen, daß wir das Tätervolk sind, alle anderen die Opfer.

lupus_maximus
17.01.2008, 16:48
Diese Argumentation halte ich für vorgeschoben, zumal sie offenkundig gelogen ist. Natürlich sind die Deutschen ein Teil der Bevölkerung, im Moment (noch) der größere, aber trotzdem nur ein Teil. Auch macht der 130er keine Aussagen, inwieweit der Tatbestand der Volksverhetzung davon abhängt, ob die Majorität oder Minorität betroffen ist.

Ich vermute eher, das hängt damit zusammen, daß wir das Tätervolk sind, alle anderen die Opfer.
Eine andere Begründung ist auch wenig glaubwürdig!
Es wird wirklich Zeit, das wir Deutschen wieder einen Krieg gewinnen!
Damit meine ich aber nicht Deutschland. Nach meiner Einschätzung würde diese Regierung auf Deutsche auch A-Bomben fallen lassen, wenn sie sicher wäre das dabei keine Musel draufgehen!

Pandulf
17.01.2008, 16:49
Diese Argumentation halte ich für vorgeschoben, zumal sie offenkundig gelogen ist. Natürlich sind die Deutschen ein Teil der Bevölkerung, im Moment (noch) der größere, aber trotzdem nur ein Teil. Auch macht der 130er keine Aussagen, inwieweit der Tatbestand der Volksverhetzung davon abhängt, ob die Majorität oder Minorität betroffen ist.

Ich vermute eher, das hängt damit zusammen, daß wir das Tätervolk sind, alle anderen die Opfer.

Das sehe ich genauso. Jedes Gericht würde so eine Auslegung kippen. Das Problem ist, daß die Staatsanwaltschaft auf Grund dieser fehlerhaften Auslegung niemals wegen Volksverhetzung zum Schutze der Deutschen ermittelt. Dies wird sozusagen im ersten Stadium schon unterbunden.

Das Thema würde sich gut für einen Wahlkampf eignen. Schutz auch des Deutschen Volkes vor Volksverhetzung! Da würden die etablierten Politker kotzen.

Brutus
17.01.2008, 16:50
Es wird wirklich Zeit, das wir Deutschen wieder einen Krieg gewinnen!!

Der, wenn man mal so martialisch formulieren will, Krieg um die historische Wahrheit dürfte am leichtesten zu gewinnen sein und die wenigsten Todesopfer fordern.

lupus_maximus
17.01.2008, 16:53
Der, wenn man mal so martialisch formulieren will, Krieg um die historische Wahrheit dürfte am leichtesten zu gewinnen sein und die wenigsten Todesopfer fordern.
Bis der aber gewonnen wäre säße halb Deutschland im Gefängnis und die Verbrecher liefen frei rum!

perky
18.01.2008, 14:10
Diese Argumentation halte ich für vorgeschoben, zumal sie offenkundig gelogen ist. Natürlich sind die Deutschen ein Teil der Bevölkerung, im Moment (noch) der größere, aber trotzdem nur ein Teil. Auch macht der 130er keine Aussagen, inwieweit der Tatbestand der Volksverhetzung davon abhängt, ob die Majorität oder Minorität betroffen ist.

Ich vermute eher, das hängt damit zusammen, daß wir das Tätervolk sind, alle anderen die Opfer.


Tätervolk ? Was soll das ? Es muß endlich in jeden Kopf, daß kein Grund ist sich als Deutscher oder Österreicher als Tätervolk zu sehen.

Mehr als 60 Jahre sind inzwischen vergangen und Deutschland hat mehr als nur Wiedergutmachung geleistet. Der wirtschaftliche Motor in Europa.

Muß i Dir das als Ösi sagen ?

Zersetzer
18.01.2008, 14:13
Tätervolk ? Was soll das ? Es muß endlich in jeden Kopf, daß kein Grund ist sich als Deutscher oder Österreicher als Tätervolk zu sehen.

Mehr als 60 Jahre sind inzwischen vergangen und Deutschland hat mehr als nur Wiedergutmachung geleistet.


Erzähl das mal unseren Dauerbetroffenen! Eine Wiedergutmachung kann es niemals und nie und never geben. Und wir sind immer schuld.......zumindest solange noch Geld da ist X(

Manfred_g
18.01.2008, 14:43
Heute in den Radionachrichten gehört:

Es ist in der Tat bereits eine Gesetzesinitiative auf dem Weg, mit dem Ziel, diesen Mißstand zu beseitigen! Sie muß zwar erst noch durchkommen, aber bereits der "Mut", derartige Inländerdiskriminierungen überhaupt wahrzunehmen, ist in Deutschland ein Novum.
Mal Augen und Ohren offenhalten, wie das weitergeht.

D-Moll
18.01.2008, 17:45
So ist es leider.Und wer das jetzt noch nicht realisiert hat,der soll profesionelle Hilfe in Anspruch nehmen.
Unsere Politik hat versagt und das Volk muss jetzt die Suppe auslöffeln.

Genau so ist es. Ich sehe für Deutschland nur noch total schwarz!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!X( germane


In diesem Deutschland ist Hopfen und Malz verloren.

Es ist dem Untergang geweiht. Und schuld haben die 68er und Vasallenbüttel , die Etalblierten.
Die Umerziehung hat zu perfekt funktioniert.
Nur noch ein Wunder kann Deutschland wieder zu dem machen was es einmal war.

angax
18.01.2008, 18:17
Zitat:
FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher warnt in einem dramatischen Beitrag vor der Gefährdung der Deutschen durch kriminelle muslimische Jugendliche.

Es ist auch die Co-Überschrift zu Herrn Schirrmachers beitrag.
Zitat:
Das Redeverbot, wonach über ausländische Jugendkriminalität oder solche mit Migrantenhintergrund nur im Zusammenhang mit Jugendkriminalität im Allgemeinen zu sprechen sei, ist Geschichte(,,,)„Die türkisch- und libanesischstämmigen Jugendlichen, die am vergangenen Donnerstag in Berlin einen Busfahrer mit dem Satz ‚Alles nur Scheiß-Deutsche überall!‘ ohne Vorwarnung angriffen und verletzten, können sich aussuchen, was sie sind. Wir selber wissen noch nicht einmal, wie wir sie nennen sollen: Deutsche, Migranten, Deutsche mit Migrationshintergrund? Die radikalisierten Täter in München und Berlin wollen in dem Augenblick der Tat und vielleicht sogar überwiegend Nicht-Deutsche sein.“

...

Gut, das dazu.
Nun kam hier, so wie in anderen Medien, schon öfter der Gedanke auf: Die betreiben ja an Deutschen oder/und an jüdischen Deutschen auch so etwas wie "Volksverhetzung", die ähnlich bestraft werden sollte, als wenn ein Deutscher diese muslimischen Gruppen mit "Sch..K...." beschimpft. Man meint, der obige Satz aus Schirrmachers Beitrag "Alles nur Sch...-Deutsche hier" müsste eine ähnliche "Würdigung erfahren wie "S...K...."
Nein, das sehen deutsche Gerichte nicht so!

Zitat:
Die Polizei bestätigt, dass deutschfeindliche Äußerungen bei den Angriffen zunehmen. Deutsche werden neuerdings bei grundlosen Attacken auch als ‚Schweinefresser‘ bezeichnet, was den Konflikt bereits in die Sphäre des Kriegs der Kulturen transportiert.“


"Volksverhetzung"?? Nein:;
Zitat:
Die Polizei in Berlin hat geprüft, ob man gegen die Gewalttäter auch wegen Volksverhetzung ermitteln könne. Das, so berichtet die ‚Berliner Zeitung’, wurde verworfen. Erstens seien die Täter trotz Migrationshintergrund selbst Deutsche. Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein ‚Teil‘.“

Nein Deutsche sind nicht ein 'Teil', sondern ein 'GROßteil' dieses Landes. Was für eine jüristische Beurteilung!



Abgesehen davon, viele Täter sind nicht einmal "Passdeutsche".
Einmal wird zudem von interessierter Seite gerne darauf hingewiesen, wir seien schon jetzt eine "multikulturelle" Gesellschaft - das hiesse: Deutsche sind ein Teil derer, wobei eben jenes von gleicher Seite nun wieder so hingebogen wird, als sei Deutschland eben keine "multikulturelle"Gesellschaft.
Deutsche Juristen geben also der übelen Beschimpfung von uns Deutschen einen gewollten Freiraum. Daraus folgt:"Sch.. Deutscher" ist geduldet und unbestrafbar - wenn aber der "Sch..Deutsche" dem postwendend antwortet:"Du Sch..Ka...." , dann bekommt der Deutsche ein Verfahren wegen Volksverhetzung an den Hals.
Oder, wie Schirrmacher wiederum schreibt:
Zitat:
Die seltsame Parallele zwischen Neo-Nazis und kriminellen jungen Muslimen ist offenkundig: Sie reicht von der Herabwürdigung und Verfolgung aller Minderheiten bis zum Dekadenzvorwurf an die Mehrheit. “



§(1) GG Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Felixhenn
18.01.2008, 19:14
Wenn ich bei der nächsten Kneipen- oder Festzeltschlägerei meinem Gegner eins auf die Zwölf haue und dabei „Scheiß Deutscher“ rufe, bekomme ich dann Kulturbonus und vielleicht sogar Erlebniscamp?

Felixhenn
18.01.2008, 19:16
PS.: Oder vielleicht gilt es sogar als Entschuldigung, wenn ich vor Gericht sage: „Ich dachte es wäre ein Deutscher“, wenn ich einen Türken ausknocke?

angax
18.01.2008, 19:19
PS.: Oder vielleicht gilt es sogar als Entschuldigung, wenn ich vor Gericht sage: „Ich dachte es wäre ein Deutscher“, wenn ich einen Türken ausknocke?

Kannst du das probieren! Heutzutage läuft ALLES verkehrt, man muss mit der Welle schwimmen!:cool2:

Azrael
18.01.2008, 20:28
Am besten finde ich das:

"Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein ‚Teil‘.“"

Selten so einen Schwachsinn gelesen, da haben die Juristen offensichtlich schon in der Grundschule in Mathematik komplett versagt.

JWalker
18.01.2008, 22:36
PS.: Oder vielleicht gilt es sogar als Entschuldigung, wenn ich vor Gericht sage: „Ich dachte es wäre ein Deutscher“, wenn ich einen Türken ausknocke?

Nein du mußt sagen : "ich dacht es wäre ein Scheiß-deutscher" ;(

malnachdenken
18.01.2008, 22:48
Am besten finde ich das:

"Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein ‚Teil‘.“"

Selten so einen Schwachsinn gelesen, da haben die Juristen offensichtlich schon in der Grundschule in Mathematik komplett versagt.

Mich würde interessieren, ob es da schon eine Art Präzedenzfall gibt.

Juristen können ja in der Theorie meinen was sie wollen. Obs der Richter so sieht, ist eine andere Frage.

Weiß da jemand was?

latrop
18.01.2008, 23:17
Auch Deutsche sind "schon mal" Opfer.

Dazu aber erst mal folgenden Bericht :

Acht Jahre für den Killer vom Strandbad
Er hatte am Tegeler See dem 23-jährigen Darius ein Messer in den Rücken gestochen

Im Streit um Müll erstach er im letzten Sommer am Tegeler See einen jungen Mann. Kaltblütig hatte Erol A. seinem Opfer das Messer in den Rücken gerammt. Gestern verurteilte ein Jugendrichter den Badesee-Killer zu acht Jahren Jugendstrafe.

Wurde getötet, weil er helfen wollte: Opfer Darius E.
Die Bluttat geschah am 12. Juni 2007 an der Badestelle „Im Saatwinkel“. Die Jugendlichen um Erol A. hatten den Strand verdreckt zurück gelassen. Ein 45-jähriger Familienvater, der seinen 5-jährigen Sohn bei sich hatte, machte sie darauf aufmerksam. Sofort ging die Bande mit Stöcken auf den Mann los.

Darius E. (23), Elektriker aus Reinickendorf, kam dem Vater zur Hilfe. Dann prügelten sie auf ihn ein. Erol A. stach ihm mit einem Messer in den Rücken. Darius starb. Die Klinge hatte sich in seine Lunge gebohrt.

Sowohl der nichtige Anlass als auch der Stich von hinten in den Rücken des Opfers wertete das Gericht als strafverschärfend.

Geständnis des 17-jährigen Killers habe sich dagegen strafmildernd ausgewirkt. Das Berliner Landgericht verkündete das Urteil unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Die Anklage lautete zunächst auf Mord, verurteilt wurde Erol A. aber nur wegen Totschlags. „Das Opfer war nicht arglos. Es wusste, dass er sich in eine gefährliche Situation begibt“, so der Richter in seiner Begründung.

Drei Freunde des Killers wurden ebenfalls verurteilt. Ugur Al.(18) zu 18 Monaten, Evrim T. zu 9 Monaten und Marius Z. zu 6 Monaten Bewährungsstrafe wegen gefährlicher Körperverletzung und Beteiligung an einer Schlägerei.


Dazu gab es denn Kommentare, was denn wohl der Unterschied zwischen
Mord und Totschlag sei.
Dazu gab es denn einen interesssanten Kommentar eines Herrn, der Jurist sein wollte (oder noch im Studium war) :

Das Opfer wusste, dass es sich in Gefahr begibt, wenn es jemandem in einer Auseinandersetzung mit einer bewaffneten Gruppe zuhilfe kommt, und somit fehlte es an der Arglosigkeit, die für das durch den Stich von hinten indizierte Mordmerkmal der Heimtücke erforderlich ist. Damit liegt Totschlag vor. Völlig korrekte Subsumtion.
Natürlich reicht die bloße Absicht jemanden zu töten (der diesbezügliche Vorsatz) nicht aus, dies begründet zunächst "nur" den Tatbestand des Totschlags. Für dessen Qualifikation als Mord müssen bestimmte weitere Tatbestandsmerkmale, die sog. Mordmerkmale vorliegen. Totschlag eben, Tatbestandsmerkmal im Gesetzestext: "Wer einen Menschen tötet..." Einfacher gehts wirklich nicht, man denkt nur deshalb als Laie immer direkt an Mord, da das Wort älter und umgangssprachlich gebräuchlicher ist, das ist alles. Mord ist einfach eine schwerere Form des Totschlages.


Ebenso werden unsere Rechtsverdreher es auch versuchen, diesen § 130 so umzugestalten, dass, wenn man hustet, bereits Volksverhetzung begeht.

Alles verstanden ? Ich habe mich beim Lesen ein paar mal an den Kopf gefasst.

basti
18.01.2008, 23:48
Erstens seien die Täter trotz Migrationshintergrund selbst Deutsche. Zweitens regelt das Strafgesetzbuch, dass Volksverhetzung vorliegt, wenn zum Hass gegen ‚Teile der Bevölkerung‘ aufgestachelt wird. Deutsche, so die Juristen, seien aber kein ‚Teil‘.“

eine erlaubnis gegen deutsche zu hetzen.
deshalb darf auch in den moscheen und unzähligen kültürvereinen folgenlos gehetzt werden.

genau genommen ist die begründung trotzdem falsch, denn volksverhetzung betrifft ein volk und nicht bevölkerungsteile.

sonst hätten wir ja auch ein gesetz gegen bevölkerungsteilverhetzung. :D

Marathon
19.01.2008, 13:57
Gegen Deutsche kann man also keine Volksverhetzung begehen, weil wir "kein Teil der Bevölkerung" sind, sondern quasi das Volk überhaupt. Das ist Minderheitenschutz auf Kosten der Wehrlosigmachung der Mehrheit. Jemand engagiertes sollte eine Verfassungsbeschwerde erheben. Obige Gesetzesauslegung behandelt die Gruppe der Deutschen in Sachen Schutz vor Volksverhetzung ungleich vor allen anderen Gruppen. Und das in Deutschland! Das ist kriminell. Hochgradig!

Da müsste doch das Anti-Diskriminierungsgesetz greifen.

Badener3000
19.01.2008, 14:46
Tatsächlich haben wir in D einen ganzen Haufen von Menschen, die "Scheiß- Deutsche" sind. Solche, die sich weigern die Nationalhymne zu singen, oder Holocaustschuld zur Staatsreligion machten, haben keine bessere Bezeichnung verdient.
Eigentlich gut, daß man in Zukunft noch Dinge sagen darf wie:

"scheißdeutscher Grüne"
oder
"scheißdeutscher Linker"

vielleicht geht diesen Selbsthassern mal ein Lichtlein auf, wenn man sie in dieser Form anspricht.

Deutschmann
19.01.2008, 14:51
Tatsächlich haben wir in D einen ganzen Haufen von Menschen, die "Scheiß- Deutsche" sind. Solche, die sich weigern die Nationalhymne zu singen, oder Holocaustschuld zur Staatsreligion machten, haben keine bessere Bezeichnung verdient.
Eigentlich gut, daß man in Zukunft noch Dinge sagen darf wie:

"scheißdeutscher Grüne"
oder
"scheißdeutscher Linker"

vielleicht geht diesen Selbsthassern mal ein Lichtlein auf, wenn man sie in dieser Form anspricht.

Das nenne ich mal eine gute Idee. :top:

Beißer
19.01.2008, 15:57
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.

Perverses System!
Merkst Du das erst jetzt?

Beißer
19.01.2008, 15:59
Was sind Deutsche dann?
Freiwild. Solange sie es zulassen.

Beißer
19.01.2008, 16:05
Tatsächlich haben wir in D einen ganzen Haufen von Menschen, die "Scheiß- Deutsche" sind. Solche, die sich weigern die Nationalhymne zu singen, oder Holocaustschuld zur Staatsreligion machten, haben keine bessere Bezeichnung verdient.
Eigentlich gut, daß man in Zukunft noch Dinge sagen darf wie:

"scheißdeutscher Grüne"
oder
"scheißdeutscher Linker"

Nicht zu vergessen solche, die einen Paß der BRD haben und sich »Deutsche« nennen, ohne deutsch zu sein.

JWalker
19.01.2008, 20:19
Tatsächlich haben wir in D einen ganzen Haufen von Menschen, die "Scheiß- Deutsche" sind. Solche, die sich weigern die Nationalhymne zu singen, oder Holocaustschuld zur Staatsreligion machten, haben keine bessere Bezeichnung verdient.
Eigentlich gut, daß man in Zukunft noch Dinge sagen darf wie:

"scheißdeutscher Grüne"
oder
"scheißdeutscher Linker"

vielleicht geht diesen Selbsthassern mal ein Lichtlein auf, wenn man sie in dieser Form anspricht.

darf man denn auch noch sagen : "scheißdeutscher scheißgrüner" ??
oder ist das schon wieder volksverhetzung ?( :cool2:

tysker
20.01.2008, 09:34
Mit anderen Worten: Wenn ein Türke zu mir Scheiß-Deutscher sagt, und ich mit Scheiß-kanake antworte, gehe ich in den Knast wegen Volksverhetzung, und der Türke bekommt keine Strafe.

Perverses System!

leider ist das so und das muss geändert werden. so kann das nicht weitergehen!
raus mit renitenten ausländern!

D-Moll
20.01.2008, 22:03
Scheiß Deutsche": Justizministerium lehnt Gesetzesänderung ab

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f7537725df.0.html
hat man da noch Töne. Diese Juristen sind doch Verbrecher . Schlimmste Volkszerstörer.

Topas
20.01.2008, 23:48
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f7537725df.0.html
hat man da noch Töne. Diese Juristen sind doch Verbrecher . Schlimmste Volkszerstörer.

Wenn man einen Migranten mit deutschem Pass als Scheiß-Migranten-Deutscher, Scheiß-Pass-Deutscher oder Scheiß-Türken-Deutscher beschimpft, ist das dann auch keine Volksverhetzung?

Wie schaut es aus, wenn einer 2 Pässe hat?

JWalker
21.01.2008, 00:16
die o.g. juristische würdigung des brd justizministeriums
heißt nichts anderes, als daß Angehörige des Deutschen
Volkes als minderwertig zu betrachten sind !

Topas
21.01.2008, 00:37
die o.g. juristische würdigung des brd justizministeriums
heißt nichts anderes, als daß Angehörige des Deutschen
Volkes als minderwertig zu betrachten sind !

Schon klar, wenn aber ein Migrant die türkische und die deutsche Staatsbürgerschaft hat, wie schaut es dann aus?

JWalker
21.01.2008, 01:11
Schon klar, wenn aber ein Migrant die türkische und die deutsche Staatsbürgerschaft hat, wie schaut es dann aus?

die Angehörigkeit zu einem Volk definiert sich nicht über einen Doppelpaß !

einer, der zwei Pässe hat, zum Bsp. einen deutschen und einen türkischen,
ist definitiv ein Türke und wird von unserer justiz als schützenswerte
Minderheit eingestuft.