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Vollständige Version anzeigen : Die SPD will den „Kapitalismus zähmen”



carlson.vom.dach
23.02.2005, 22:37
Grundsatzprogramm
Die SPD will den „Kapitalismus zähmen”

23. Februar 2005 Die Ziele der Vollbeschäftigung und des wirtschaftlichen Wachstums hat der SPD-Vorsitzende Müntefering in den Mittelpunkt einer Rede zu den Programmberatungen der SPD gestellt. Müntefering eröffnete am Mittwoch das erste von vier Foren, die die Parteiführung zur Vorbereitung des neuen Grundsatzprogramms veranstaltet. Der Arbeitstitel der Beratung am Mittwoch lautete: „Wohlstand - heute und morgen”. Die weiteren Foren befassen sich mit internationaler und europäischer Politik, mit Fragen von „demokratischer Teilhabe” und schließlich mit der Rolle des Individuums. Im Juni soll nach den Vorstellungen Münteferings der Parteivorstand den Entwurf eines neuen SPD-Programms beschließen, über den dann auf dem Parteitag im November in Karlsruhe endgültig entschieden werden soll.

Müntefering bezeichnete die SPD als die Partei der „sozialen Marktwirtschaft”. „Wir wollen Wohlstand für alle, und wir verstehen die soziale Marktwirtschaft als zentrales Instrument dafür.” Deutschland brauche Wachstum, bezeichnete er als ersten Leitsatz. Als zweiten nannte er das Stichwort „Arbeit für alle”. Müntefering sagte: „Die SPD will, daß Unternehmen erfolgreich sind und Gewinne machen, denn das ist die Voraussetzung für Arbeit und Wohlstand.” Wachstumsskeptizismus sei schädlich. Wirtschaft und Umwelt seien keine Gegensätze. Nur durch neue „Hochleistungsprodukte” könne Deutschland seine internationale Position sichern.

„Mindesthöhe bei Löhnen”

Müntefering nannte es „hilfreich”, wenn sich die unteren Einkommen stabilisierten. Als Stichwort verwandte er den Begriff von „Mindesthöhe bei Löhnen”, wenngleich er sich nicht darauf festlegte. Staatliche Lohnkostenzuschüsse bei niedrigen Stundenlöhnen lehnte er mit dem Hinweis ab, das „erinnert mehr an Planwirtschaft als an Marktwirtschaft”. Doch sagte er auch: „Die Zähmung des Kapitalismus, der längst international agiert, bleibt eine Aufgabe der Sozialdemokratie weltweit.” Diese Aufgabe dürfe aber nicht von „konsequenter nationaler Wirtschaftspolitik” ablenken. Nötig sei zugleich eine verbesserte europäische und weltweite Kooperation. „Das Gestaltungsprimat der Politik muß festgestellt und durchgesetzt werden.” Doch müsse die Politik sich auch ihrer Grenzen bewußt sein, „wenn wir Vertrauen schaffen wollen”.

Müntefering versicherte, zum Ziel der Vollbeschäftigung gebe es „keine Alternative”. Arbeit sichere den Lebensunterhalt, sei Selbstverwirklichung und schließlich Ausdruck der „Teilhabe an der Gesellschaft”. Die sozialen Sicherungssysteme (Rente, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Pflege) müßten „im Kern” auch künftig solidarisch finanziert sein. Insgesamt aber solle die SPD auf eine Mischfinanzierung von einkommensbezogenen Beiträgen, Steuern und privater Vorsorge setzen. Die Bürgerversicherung sei ein „mittelfristiges Projekt”.

Zur Steuerpolitik sagte er: „Ein einfaches Steuersystem ist ein schönes Ziel. Aber wichtiger ist ein gerechtes Steuersystem.” Dieses sei auch für das Ziel des Wohlstands für alle unerläßlich. „Die Höhe der Staatsquote führt nicht zwingend zu mehr oder weniger wirtschaftlicher Prosperität”, sagte der SPD-Vorsitzende.

:ahh:


Ich habe ernsthaft mit mir gerungen das zu posten aber es muss einfach sein.
Es soll gar nicht grossartig diskutiert werden aber es sollte jeder mal gelesen haben :D

Quelle - FAZ (http://www.faz.net/s/Rub6EAA9BF249C249FE86A5EFF3F83DC130/Doc~E98EA0D7D30B447DDA25B3BFBD5D3F0CB~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)

Freier Nationalist
24.02.2005, 12:12
alles schon zu oft gehört ! Diese Schwachmaten glauben doch wirklich .
das wir auf das Geschwafel herein fallen.
Da sieht man es doch wieder : den Bürger erst mal ne Beruhigungsspritze
verpassen und dann schnell in die Schublade damit.

Roter Prolet
24.02.2005, 12:45
Den Kapitalismus zu "zähmen" ist genau so unmöglich wie die Sonne einfach wie eine Tischlampe auszuknipsen. Das ist nur eine Worthülse bei der SPD. Schon sehr lange.

Und Modena erkennt wegen seiner Kurzsichtigkeit (dagegen ist ein Maulwurf ein Adler!)
nicht, dass SPD'ler keine Kommis sind. :(

luis_m
24.02.2005, 12:55
In 2006 ist der rote Spuk weg, das Lügengebäude dieser Märchentanten bröckelt schon mächtig, wird Zeit, dass diese Volksverarscher wieder einer ordentlichen Arbeit zugeführt werden, nämlich der Oppositionsarbeit.

Lutz
24.02.2005, 13:29
alles schon zu oft gehört ! Diese Schwachmaten glauben doch wirklich . das wir auf das Geschwafel herein fallen.
Da sieht man es doch wieder : den Bürger erst mal ne Beruhigungsspritze
verpassen und dann schnell in die Schublade damit.

Das meine ich damit, FN: Politik machen (i.d. Fall Flyer verteilen) ist schön und gut, nur sollte man seinen Standpunkt regelmäßig kritisch prüfen und sich vor allem an die Spielregeln der Sachlichkeit halten und zumindest über ein Mindestmaß an Wissen verfügen.

Kannst du mir mal sagen, wo du die Beruhigungssprize siehst? Oder das irgendwas in der Schublade verschwindet? Die Programmdebatte ist voll im Gang, jede Gliederung beschäftigt sich ausführlich damit. Bitte beschäftigt euch also erst mit der Materie, damit ihr nicht mehr gezwungen seit, auf Unter-Bildzeitungsniveau hier Beiträge zu verfassen. Ich weiss, das ist mit Arbeit verbunden - hmmm, da kommt es für den ein oder anderen hier schon nicht mehr in Frage, schade...

@ luis_m: Auch nicht schlecht, bravo!! Deine Mutti liest dir wohl jeden Abend am Bettchen "rote Spukmärchen" vor? Wird wohl so sein, denn du gebärdest dich wie ein 16-Jähriger Ahnungsloser!! Über das Indoktrinierte auch mal nachdenken!!!! Tuts für euch...

Mondgoettin
24.02.2005, 16:06
Kommunisten halt. Jagt sie endlich zum Teufel.wenn die SPD kommunisten sind,bin ich der papst von rom :)) .

sunbeam
24.02.2005, 16:16
wenn die SPD kommunisten sind,bin ich der papst von rom :)) .

Tja, dann bleibt mir zu Dir nur zu sagen, richte Elvis und JFK einen netten Gruß von mir aus, wenn Du sie bald sehen wirst... :))

Roter Prolet
24.02.2005, 17:16
wenn die SPD kommunisten sind,bin ich der papst von rom :)) .

Wer die SPD als kommunistisch bezeichnet, leidet unter stark entwickeltem Realitätsverlust.

Benny
24.02.2005, 17:43
Wer die SPD als kommunistisch bezeichnet, leidet unter stark entwickeltem Realitätsverlust.
Hi Amboss!
Ich glaube nicht, dass diejenigen, die die SPD als kommunistisch bezeichnen, sehr leiden.
Je größer der Realitätsverlust, desto größer das Vergessen und damit kleiner der Leidensdruck.
:]

Roter Prolet
24.02.2005, 17:45
Hi Amboss!
Ich glaube nicht, dass diejenigen, die die SPD als kommunistisch bezeichnen, sehr leiden.
Je größer der Realitätsverlust, desto größer das Vergessen und damit kleiner der Leidensdruck.
:]

Tach auch, Benny!

Nun ja, sie leiden sozusagen unbewusst. :nido:

Benny
24.02.2005, 17:49
Tach auch, Benny!

Nun ja, sie leiden sozusagen unbewusst. :nido:

:lach: :lach:

Roter Prolet
25.02.2005, 15:50
... sagen die Kommunisten. :rolleyes:

Ja, sagen die Kommunisten. Und viiiiiiiiiiiiiiiiiiele andere.

Roter Prolet
25.02.2005, 18:37
Das ist wahr. Die Dummen sind eindeutig in der Überzahl.
Ach du bezeichnest also ein grosser Teil der deutschen Bevölkerung als dumm?

Roter Prolet
25.02.2005, 18:57
So sieht es aus.

Ach du meine Güte...
Das heisst also, sie sind genau so beknackt wie du?

mauerfall
25.02.2005, 23:25
Kommunisten halt. Jagt sie endlich zum Teufel.realitätsinn besitzt du auch kaum oder? bei dir ist söder vermutlich sogar noch sozialist....

zum thema: mit zähmung meint er ja wohl er, dass sie manchesterkapitalismusverhindern wollen. das es ohne kapitalismus nicht geht, ist ihnen auch klar.