AW: Arbeitslosengeldempfänger sollen stärker überprüft werden
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sunbeam
1. Aldi macht Konkurs.
2. Bundesliga wird abgeschafft.
3. Bier wird verboten.
4. Mallorca versinkt im Mittelmeer.
5. Eine Deutschlandfahne wird geschwenkt
6. Jemand lehnt kostenlose Mehrarbeit für "Flüchtlinge" ab
7. Die erste Strophe des Deutschlandliedes wird gesungen
8. Die AfD kommt
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Buchenholz
Schwachsinn! Wofür zahlen die Menschen denn lebenslang per Steuern und Sozialabgaben in die sozialen Sicherungssystem!? Hast Du den Sinn und Zweck eines Sozialsystems und den damit verbundenen HOHEN Einkommensabgaben nicht verstanden? Dieses System soll genau das, was Du in o.g. Zitat als Berechtigung des Staates bezeichnest verhindern. So wurde in der BRD eine der europaweit und weltweit höchsten Abgabenquoten gerechtfertigt, genau das ist ihre Legitimation. Und dieser Staat platzt nachweislich buchstäblich vor Geld.
Das Sozialsystem der BRD sollte verhindern, daß eigene Kinder eine lebenslang tickenden Armutszeitbombe darstellen. So müssen Eltern ja lebenslang Angst davor haben, selbst im hohen Alter noch durch die Versorgungspflichen gegenüber ihren Kindern zu Armutsfällen und alt und schwach auf Gedeih und Verderb sadistischen Behördlingen ausgeliefert zu werden. Diese lebenslange Haftungspflicht drückt die Geburtenrate nur noch weiter.
Habe neulich erst einen Bericht gesehen, von einem (glaube es war ein) Fliesenleger, der nach 40 Arbeitsjahren durch seine arbeitsbedingt zerstörten Kniegelenke wenige Jahre vor Beginn seiner Verrentung zum Versorgungsfall wurde. Nun verweigerte ihm der Jobcenter seit zwei Jahren die Leistungen mit der Begründung, er solle sich an seine Mutter wenden, die habe schließlich erst vor kurzem durch den Tod ihres Ehemannes die Wohnung geerbt (Sohn wohnt wohlgenmerkt nicht dort!) und solle selbige nun verkaufen und von dem Erlös ihren Sohn unterstützen. Auf die zahlreichen Schreiben seines Anwaltes wurde stets mit Verzögerungstaktiken reagiert, für die die HartzIV-Gesetze übrigens perfekt optimiert sind. Stand während der Filmung des Beitrages war zum wiederholten Male, daß er "nachweisen" solle, daß seine Mutter über kein Sachvermögen verfüge (Namentlich als Beispiele genannt wurden Gemälde, etc...). Die Nachweise wurden immer nur scheibchenweise angefordert, so daß jede Anforderung einen weiteren Zeitgweinn für die Behörde darstellte. Die Schreiben füllten mittlerweile einen fetten Aktenordner.
Die Vermögensprüfung bzw. besser das "Filzen" der in einer anderen, eben ihrer eigenen Wohnung lebenden Mutter streckte sich bereits über den gesamten Antragszeitraum von weit über einem Jahr. Eine gezielte Zermürbungsstrategie. Vermutlich in der Hoffnung, daß die Mutter innerhalb des Antragszeitraumes verstirbt und der Sohn zum Erben wird. Aber die Mutter erfreute sich kerniger Gesundheit und wirkte im Video nur geringfügig älter als der durch sein langes und hartes Arbeitsleben verbrauchte Sohn.
Da der bereits selbst fast 60jährige Sohn seine gesamten eigenen Ersparnisse aufgebraucht hatte, unterstützte die Mutter ihn zähneknirschend durch ihre Rente, soweit es ihr möglich war.
Es ist zutiefst asozial, wie diese kriminelle Organisation namens BRD und ihre psychopathischen Lakaien mit Menschen in tiefer Not umgehen. Am liebsten würden sie alten kranken Menschen, die diesen Staat lebenslang finanziert haben, nun aber keinen Ertrag mehr erwirtschaften,, sagen "nun verreckt doch endlich".
Nicht, dass du denkst, ich würde das mit dem Fliesenleger nicht glauben, aber warum hat der nichts mit der Rentenkasse am Laufen?
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gurkenschorsch
Nicht, dass du denkst, ich würde das mit dem Fliesenleger nicht glauben, aber warum hat der nichts mit der Rentenkasse am Laufen?
Bin ich der Anwalt des Betroffenen? Ich habe doch geschrieben, daß es sich um einen Fernsehbericht handelte. Du findest ihn auf Youtube. Suchen musst Du in der Masse der HARTZIV-Dokus leider selber. Interviewt wurden auch der Anwalt und der zuständige Jobcenter.
Bericht endete damit, daß der Jobcenter immer noch nicht zahlt und weiter überprüfen möchte, ob nicht doch irgendwelche anderen, als die zuvor erfragten Vermögenswerte vorhanden seien. Auf die Bemerkung des Interviewers, daß sie dies doch schon seit über einem Jahr täten und mittlerweile doch feststehen müsste, daß nichts vorhanden sei, meinte der Jobcenter-Sprecher dreist (Wortlaut!!) "ja, das behaupten sie...!".
Nicht genannt wurde leider der Zeitraum, seit dem sich der Anwalt mit diesem Fall befasst. Denn zumindest theoretisch gibt es bei den zugegebenermaßen hoffnungslos überlasteten Sozialgerichten auch die Möglichkeit eines Eilantrages. Dann gibt es zwar vor der eigentlichen Verhandlung evtl. erst mal nur einen sog. richterlichen Beschluß. Aber zumindest wird der, soweit ich es gehört habe, wesentlich schneller erlassen.
Apropos Youtube: man findet dort Massen an Berichten auch der öffentlich rechtlichen zu solchen zynischen Fällen. Aber es wird in diesen berichten wohlgemerkt nie das System als solches in Frage gestellt. Sie werden als Bürokratiealbtraum dargestellt, in der Art, wie es sie schon immer regelmäßig gab. Nur früher eben in anderen Zusammenhängen.
Daß die HartzIV-Gesetze mit ihren zahlreichen Lücken und behördlichen Mißbrauchsmöglichkeiten aber gezielt erlaßen wurden, um systematisch Recht zu brechen und dafür zu sorgen, daß Hilfsbedürftige oft nur noch auf dem Klageweg zu ihrem Recht kommen, wird nicht thematisiert.
Tatsächlich sind die HartzIV-Gesetze aber in eben dieser Hinsicht ein voller Erfolg unserer Machteliten. Denn das IAB hat festgestellt, daß selbst nach ihren Berechnungen zw. 35 und 40% der ALG2-Berechtigten ihre Leistungsansprüche nicht wahrnehmen und zwar nicht aus Unwissenheit sondern infolge der Praktiken und Behandlung durch die Behörden!
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Wenn man bei den Steuerhinterziehern nicht weiter kommen will, müssen es wieder die Ärmsten zu spüren bekommen.
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Siegfriedphirit
Wenn man bei den Steuerhinterziehern nicht weiter kommen will, müssen es wieder die Ärmsten zu spüren bekommen.
naja für Geschenkmenschen aus Afrika und Syrien und den ganzen Sinti Roma ###müssen die Gelder fließen.
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Deutsche müssen sich bei den Behörden nackend ausziehen während die Bereicherer ohne Belege das Geld in den Arsch geschoben bekommen.
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Siegfriedphirit
Wenn man bei den Steuerhinterziehern nicht weiter kommen will, müssen es wieder die Ärmsten zu spüren bekommen.
Er zähl mal, was bekommt der ärmste zu spüren? Bei jeden Antrag oder Weiterbewilligung muss sich der Ärmste eh schon "nackig" machen, Kontoauszüge und der gleichen vorlegen, aber da ist ja dann nichts zu holen.
Und ehrlich ich finde es schon okay das einer der einen Ferrari vor der Haustür stehen hat oder eine 400 qm Villa sein eigen nennt, dieses erstmal verwerten soll.
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In Medias Res
Er zähl mal, was bekommt der ärmste zu spüren? Bei jeden Antrag oder Weiterbewilligung muss sich der Ärmste eh schon "nackig" machen, Kontoauszüge und der gleichen vorlegen, aber da ist ja dann nichts zu holen.
Und ehrlich ich finde es schon okay das einer der einen Ferrari vor der Haustür stehen hat oder eine 400 qm Villa sein eigen nennt, dieses erstmal verwerten soll.
Irgendwo muß aber eine Grenze sein und die muß um ein Vielfaches höher sein als heute.
Wenn du etwa gesundheitlich arbeitsunfähig bist, sei es dauerhaft oder temporär, bist du gezwungen alles Vermögen, bis auf
einen lächerlichen Freibetrag, auszugeben um H4 berechtigt zu sein. Das kann nicht sein. Mir ist das passiert. Hätte ich einen Teil
der Kohle noch, könnte ich mich nach dem Ende meines 1€ Jobs mehr oder weniger selbstständig machen bzw damit eine Werkstatt
einrichten. Aber - ich war arbeitsunfähig bzw bin das für viele Arten von Arbeit heute noch und mußte ALLES ausgeben. Keinen Job
gefunden und zeitweise gar nicht dazu fähig und jetzt nichts mehr. So 200.000 sollte man schon noch behalten dürfen.
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Erich von Stahlhelm
So 200.000 sollte man schon noch behalten dürfen.
Dafür müssen andere 10 Jahre arbeiten für Geld oder sogar noch länger beim Mindestlohn. Die Freibeträge sind zu niedrig da stimme ich dir zu. Aber klamüsern wir die mal auseinander dann sieht es anderes aus. Ein Häuschen mit 120 qm darf man ja auch behalten und muss es nicht veräußern. Kostet locker auch mal 100.000 aufwärts. Die Barvermögenssätze sollte man jedoch anheben, ich halte da einen Freibetrag von 500-1000 fachen des Lebensalters für angemessen, je nach Gesundheitsstatus.
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In Medias Res
Dafür müssen andere 10 Jahre arbeiten für Geld oder sogar noch länger beim Mindestlohn. Die Freibeträge sind zu niedrig da stimme ich dir zu. Aber klamüsern wir die mal auseinander dann sieht es anderes aus. Ein Häuschen mit 120 qm darf man ja auch behalten und muss es nicht veräußern. Kostet locker auch mal 100.000 aufwärts. Die Barvermögenssätze sollte man jedoch anheben, ich halte da einen Freibetrag von 500-1000 fachen des Lebensalters für angemessen, je nach Gesundheitsstatus.
Das wären immer noch zuwenig. Dann lieber 200.000. Das kann einen Menschen, so er dazu fähig ist, ober wieder fähig wird, die Selbstständigkeit ermöglichen.
Das sollte man dann amtlicherseits lieber als Alternative fördern als die Menschen völlig auszuziehen. Bei mir hätte mir das nun entweder die Selbstständigkeit oder
eben Weiterbildung auf einer Fachschule ermöglicht. Wenn ich letzteren Weg gehe, dann muß ich nun Bafög beantragen. Alternativ könnte man das Geld amtlicherseits
bis auf einen Freibetrag auf ein Sperrkonto legen das erst wieder geöffnet wird wenn der Mensch wieder in Arbeit geht oder sich selbstständig macht.
Hier wird massiv Menschen die Altersvorsorge einfach geklaut. Von manch anderen Vorgängen, etwa wie ich es mal über einen Vorgang im Osten gelesen habe, da mußten
Leute Häuser veräußern. Häuser und Land. Häuser und Land in und auf dem ihre Familien seit ewigen Generationen gelebt haben. Unmöglich so etwas.