Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft
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Hetze gegen Flüchtlinge:
Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft 1. Jänner 2016
Justizminister Wolfgang Brandstetter: "Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten" In den letzten Monaten sind viele Hemmungen gefallen. Auf Facebook und anderen Online-Plattformen wird gegen Flüchtlinge gehetzt, gelogen und gedroht was das Zeug hält. Allerdings nicht nur im Netz, auch in großen österreichischen Tageszeitungen wurden falsche Behauptungen über Flüchtlinge verbreitet.
Mit 1. Jänner 2016 weht Hass-Postern nun eine schärferer Wind entgegen.
Die Regierung hat, als Reaktion auf die Zunahme von Hasspostings, den Tatbestand der Verhetzung deutlich verschärft. "Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten"
http://derstandard.at/2000028335452/...oster-in-Kraft
Wie findet ihrs? Wogegen darf man denn noch hetzen? Und natürlich gegen Helene Fischer!
AW: Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft
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tabasco
Gegen die Russen, da geht immer was! Und gegen Helene Fischer natürlich.
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tabasco
Die Brandstetters kommen und gehen!
Fischers Helenen aber bleiben ... :sark:
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CIA, NWO, den Atlantik, also den Transatlantik. Juden, Jesuiten, Christentum, da geht immer was, besonders hier im Forum.
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Interessant
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Dementsprechend ist nun beispielsweise Hetze gegen "Ausländer" (Nichtösterreicher) strafbar. Außerdem dürfen Völkermorde und Genozid nicht geleugnet oder verharmlost werden.
http://derstandard.at/2000028335452/...oster-in-Kraft
Hetze gegen Inländer scheint wohl nicht strafbar zu sein.
Und mit dem Verbot der Genozidleugnung dürften dann auch die Türken in Österreich zunehmend in Konflikt mit dem Gesetz kommen. Oder ist damit wieder einmal nur der Holocaust gemeint?
AW: Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft
Gegen Nazis und PEGIDA Demonstranten kann man ungehemmt und uneingeschränkt seiner Meinungsfreiheit frönen ohne eingesperrt zu werden:haha:
Bin ich doch glücklich das ich im besten Staat auf Deutschen Boden lebe der je existiert hat :cool::D
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was sind hass-postings?
ich hasse alles was nervt, z.b. frauen mit falschen busen und penisprotesen, deutsche flüchtlinge die glauben umbedingt refugisis sein zu wollen und ich hasse unehrlichkeit. ich hasse alle menschen, die einen, weil sie schlecht sind und bösartig und die anderen, weil sie den schlechten nachgeben wollen. ich hasse dieses gesellschaftsystem, ein system das mir vorschreiben will, was ich politisch korrekt zu hassen habe und was nicht.
und komme ich dafür jetzt ins gefängnis??
AW: Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft
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Deutsch-National
was sind hass-postings?
ich hasse alles was nervt, z.b. frauen mit falschen busen und penisprotesen, deutsche flüchtlinge die glauben umbedingt refugisis sein zu wollen und ich hasse unehrlichkeit. ich hasse alle menschen, die einen, weil sie schlecht sind und bösartig und die anderen, weil sie den schlechten nachgeben wollen. ich hasse dieses gesellschaftsystem, ein system das mir vorschreiben will, was ich politisch korrekt zu hassen habe und was nicht.
und komme ich dafür jetzt ins gefängnis??
Nein, aber ins Krankenhaus. Wegen zu hohem Blutdruck un so.
PS: (toi-toi-toi, natürlich)
AW: Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft
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tabasco
Jedem bleibt es unbenommen, sich öffentlich zu Hass oder Liebe zu bekennen. Nur zu Gewalt aufrufende Hassbotschaften gegen Unliebsame sind ungesetzlich. Nach dem Motto: "Was du nicht willst, das dir man tu, das füg auch keinem andren zu!"
AW: Hetze gegen Flüchtlinge: Schärferes Gesetz gegen Hass-Poster in Kraft
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moishe c
Die Brandstetters kommen und gehen!
Fischers Helenen aber bleiben ... :sark:
Herrlich widerlich deine Kommentare,bitte,bitte mehr davon!