AW: kurdische Zuwanderin beendet demokratischen Diskurs in Baden Württemberg
Hallo,
Nicht abgehaltene Parlaments-Sitzungen Anfang April und bei der aktuellen die Redezeit auf 1 Minute verkürzt sind der ultimative Beweis, daß Corona-Entscheidungen nicht im Prlament getroffen werden sollen und alle parlamentarischen Systemparteien-Politiker machen mit, ja klatschen auch noch, wenn ein Oppositioneller von der Polizei abgeführt wird! Das paßt alles zur Polizeigewalt gegen Demonstranten samt angedrohtem Kindesentzug in Sachsen ( glücklicherweise vom VerfGer. gestern verboten). Wir haben es mit unserem Allparteien-Politpersonal wirklich mit Menschenmüll zu tun! Wäre statt der Kurdin die Deutschland-Verrecke-Roth gesessen, hätte die genauso gehandelt!
kd
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Chronos
Ja, bei der letzten Landtagswahl 2016 lagen die Grünen bei 30,3 %, aber bereits zur Europawahl 2019 mussten sie Federn lassen und landeten nur noch bei 23,3 %.
Damit sind sie keine Mehrheit mehr und konnten nur aufgrund der Schwäche der anderen Parteien CDU und SPD die Vormachtstellung in der Landespolitik halten.
Aber egal. 23,3 % (reine Stimmabgaben, ohne die Nichtwähler mit knapp 30 %) sind noch lange nicht DIE Baden-Württemberger.
Insofern verwahre ich mich gegen diese Sippenhaft-Hetze und Spaltversuche gegen die Bewohner eines ganzen Bundeslandes.
Wieso Spaltversuche. Bei uns in Berlin sieht es doch genauso aus. Auch der Berliner fühlt sich wohl bei Rot/Rot/Grün.
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Kikumon
>>>Offener Brief an Landtagspräsidentin Muhterem Aras
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.05.2020
Stuttgart, den 1. Februar 2017
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
der Vorstand der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wendet sich mit diesem offenen Brief an Sie, um seiner Besorgnis und Verärgerung über Ihre unangemessene Haltung gegenüber unserer Fraktion Ausdruck zu verleihen.
§ 9 Abs. 1, S. 2 der Geschäftsordnung des Landtags von Baden-Württemberg verpflichtet Sie, Ihr Amt unparteiisch und gerecht zu führen. In der jüngsten Vergangenheit haben Sie es jedoch wiederholt an einem unparteiischen und respektvollen Umgang mit der AfD-Fraktion im Landtag mangeln lassen.
Fortgesetzte Indiskretionen aus nichtöffentlichen Ausschüssen untergraben die Zusammenarbeit mit den Fraktionen, zu deren Förderung Sie aber gehalten sind (§ 9 Abs. 2, S. 2 GOLT BW). Ihre verächtlichen Stellungnahmen in der Presse sind dazu geeignet, die AfD in die Nähe national-sozialistischer Ideologie zu rücken. Jegliches NS-Gedankengut steht uns ebenso fern wie Ihnen. [...]<<<
https://afd-fraktion-bw.de/aktuelles...+Muhterem+Aras
Die sollten nicht Pressemitteilungen schreiben, sondern die Frau verklagen. Die Frau hält sich offenbar nicht an das Recht. Dann muss man ihr die Grenzen zeigen, wenn sie eine Verfassungsfeindin ist.
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Esreicht!
Hallo,
Nicht abgehaltene Parlaments-Sitzungen Anfang April und bei der aktuellen die Redezeit auf 1 Minute verkürzt sind der ultimative Beweis, daß Corona-Entscheidungen nicht im Prlament getroffen werden sollen und alle parlamentarischen Systemparteien-Politiker machen mit, ja klatschen auch noch, wenn ein Oppositioneller von der Polizei abgeführt wird! Das paßt alles zur Polizeigewalt gegen Demonstranten samt angedrohtem Kindesentzug in Sachsen ( glücklicherweise vom VerfGer. gestern verboten). Wir haben es mit unserem Allparteien-Politpersonal wirklich mit Menschenmüll zu tun! Wäre statt der Kurdin die Deutschland-Verrecke-Roth gesessen, hätte die genauso gehandelt!
kd
Das Regime hat Angst, daß sie bald nicht mehr gewählt werden.
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FranzKonz
Mist, das hatte ich nicht bedacht. Am Ende bin ich auch noch für das Merkel verantwortlich. :crazy:
:haha:
logisch, einer wird ausgeguggt und der bist du :D
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Jegliches NS-Gedankengut steht uns ebenso fern wie Ihnen.
Dieser Satz scheint nicht wirklich durchdacht.....
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glaubensfreie Welt
Was ist mit den Baden Württembergern los? Das Kernland der wirtschaftlichen Kompetenz in Deutschland lässt zu das eine Kurdin dem Parlament das Wort verbietet.
Das kommt davon, wenn jede Menschenmasse ins Land gelassen wird und noch solche Posten übernehmen darf !!