Zitat von
Biskra
So, die MPD ist da.
MPD - Die Rationalen
Präambel
Die MPD (Mukuschuku-Partei Deutschlands) bekennt sich zu Israel und den USA als Mentoren der deutschen Außenpolitik. Die MPD bekennt sich zur immerwährenden Schuld, die Deutschland durch seine Verbrechen, insbesondere in der Zeit des Nationalsozialismus auf sich geladen hat. Die MPD ist die kommende Kraft in Deutschland. MPD - Die Rationalen.
Außenpolitik
Die MPD unterstützt und fordert die Einhaltung der Verträge der Vereinten Nationen. Militärische Maßnahmen sind nur durch ein entsprechendes Votum des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder Israels bzw. der USA zu befürworten wenn sie der Schaffung einer neuen gerechteren Weltordnung zuträglich sind.
Die MPD setzt sich für die Erweiterung der Anwendung von Artikel 53 der UN-Charta auf die Staaten Syrien, Iran, Nordkorea und Venezuela ein.
Europa
Die MPD unterstützt die EU-Ost-und-Süderweiterung. Eurozentristische Perspektiven sollten langfristig einer globaleren Weltordnung weichen. Daher sagen wir: Europa von der Karte streichen, die Türkei muss bis Marokko reichen. Für das Wohl der erweiterten Gemeinschaft ist es unabdinglich, daß umgehend die unbeschränkte Niederlassungsfreiheit für die Bewohner der jetzigen und zukünftigen Gemeinschaft eingeführt wird.
Sämtliche Handels- und Wettbewerbsbeschränkungen wie Zölle und Subventionen sind ausnahmslos abzuschaffen. Dies gilt insbesondere für die Landwirtschaft.
Der faktische Wegfall inner-europäischer Grenzen wird auch zur Europäisierung von Holocaustmahnmälern genutzt werden. Der Gemeindestatus wird künftig nur noch bei mindestens einem örtlichen Mahnmal vergeben. Die Größe und Anzahl der Mahnmale ist der Einwohnerzahl anzupassen. Existierende Gemeinden können sich binnen Jahresfrist der neuen Rechtslage anpassen, ansonsten verlieren sie ihren Gemeindestatus und kommen unter Insolvenzverwaltung durch einen Vertreter des ZdJ.
Die Bundesrepublik Deutschland wird künftig auf alle Stimmen im Rat der Europäischen Union und Europaparlament sowie anderen internationalen Institutionen und Organisationen verzichten, um unser tiefes Bedauern für die vergangenen Verbrechen auszudrücken. Ausnahmen bilden Beschlüsse, die im Interesse der USA oder Israels gefällt werden. Zur Koordination wird ein entsprechender Staatssekretärsposten im Bundeskanzleramt eingeführt, der abwechselnd von einem Vertreter des ZdJ und einem Vertreter des Aspen-Instituts gestellt werden wird.
Deutschland
Föderalismus - Umstrukturierung und Administration nach Vorbild der ehemaligen Besatzungszonen. Berlin erhält wieder einen Sonderstatus und wird durch ein zu schaffendes Gremium der erweiterten Gemeinschaft administriert. Dem Saarland ist die Wiedereingliederung in Frankreich zu ermöglichen, Schleswig und Mecklenburg die Wiedereingliederung in Dänemark bzw. Schweden. Vorpommern ist an Polen abzugeben, so diese bereit sind einen symbolischen Betrag dafür zu zahlen.
Ostförderung
Mecklenburg an Schweden, Vorpommern an Polen, Erweiterung des Truppenübungsplatzes Wittstock auf ganz Brandenburg. Schaffung eines internationalen Atomwaffentestgeländes in Sachsen. Sachsen-Anhalt als neue Heimstätte für Palästinenser und solche die es werden wollen (NPD), Thüringen wird Naturschutzgebiet.
Nach dieser kurzen Umbauphase wird der Solidaritätszuschlag OST abgeschafft.
Einwanderung und Integration
Deutschland muss dem demographischen Wandel durch Zuzug möglichst großer Kontingente vermehrungsfreundlicher Populationen begegnen. Zum einen ist dies durch die gezielte Umwidmung Sachsen-Anhalts in eine neue Heimstätte für Palästinenser zu bewerkstelligen, zum anderen darf der Familiennachzug nicht durch administrative Maßnahmen erschwert werden. Daher ist es erforderlich, daß alle Asylverschärfungen der letzten dreißig Jahre zurückgenommen werden. Dies betrifft insbesondere die Abschaffung der Sprachtests für Migranten, die die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben wollen oder im Rahmen des Familiennachzugs hierher gelangen.
Die bauamtliche Diskriminierung von zugezogenen Minderheiten ist gesetzlich zu verbieten, dies betrifft insbesondere die architektonische Realisierung religiöser Begegnungsstätten.
Die Förderung der Integration beginnt nicht erst in der Schule. Daher setzt sich die MPD für die flächendeckende Schaffung von zweisprachlichen Kindergärten ein. Damit indigene Bevölkerungsschichten nicht benachteiligt werden, ist ein sprachlicher Eignungstest vor Zulassung zur schulischen Ausbildung durchzuführen. Dabei ist der Nachweis des Beherrschens von zumindest einer der häufig gesprochenen "Fremdsprachen" zu erbringen. Um zukünftigen Verständigungsproblemen und Diskriminierung vorzubeugen ist der Islamunterricht als Pflichtfach einzuführen (siehe auch Bildungspolitik).
Der Zuzug wird durch ein zu schaffendes Migrationsministerium gefördert, dabei sind auch finanzielle Anreize für Patriierungswillige zu schaffen. Dies kann durch die Einkünfte aus der zu schaffenden "Internationales Atomtestgelände Sachsen GmbH" finanziert werden.
Familienpolitik
- Abschaffung der Standesämter, Trauungen durch religiöse Institutionen werden anerkannt.
- Steuervorteile für Familien werden abgeschafft.
- Recht auf Abtreibung bis zum 15. Monat (verschleppte Schwangerschaft), Kostenübernahme erfolgt durch die gesetzliche KV.
- Kindergeld gibt es nur für sozial bedürftige Familien ab dem dritten Kind, bei multiethischen Familien ab dem ersten Kind.
Polizei & Justiz
- Demonstrationen, die sich gegen die Interessen Deutschlands richten, sind gesetzlich untersagt. Ausschlaggebend ist hier die wohlwollende Interpretation des Parteiprogramms der MPD.
- Die allgemeine Rechtsstaatsklausel wird aus dem Grundgesetz gestrichen und durch eine "Linksstaatsklausel" ersetzt. Die Begründung lässt sich im Verkehrsabschnitt nachlesen.
- Anwendung des erweiterten ADG auf polizeiliche Statistiken und Strafbemessung, Verstöße werden nach §130 StGB geahndet.
- Das Verbot der Beweislastumkehr wird für Sexualdelikte aufgehoben, dies kann nach Maßgabe der Staatsanwaltschaft auch auf rassistisch motivierte Straftaten ausgeweitet werden.
- Bei der Strafzumessung sind die entsprechenden Sitten des Herkunftlandes strafmildernd zu werten.
- Ein Abschluß in Sozialpädagogik ist Voraussetzung für das Erlangen der gehobenen und der höheren Polizeilaufbahn. Dies gilt analog auch für das Justizwesen.
- Der Schusswaffengebrauch ist auf das Räumen gesetzlich untersagter Demonstrationen zu beschränken.
Wirtschaft
Im Interesse der Wiedergutmachung und des ökologischen Gleichgewichts unseres Planeten setzt sich die MPD für die konsequente Desindustrialisierung Deutschlands ein. Um dieses Ziel zu erreichen, fordern wir:
1. Demontage der Schwerindustrie.
2. Überführung der chemischen Industrie in ein internationales Konsortium.
3. Übertragung der ausländischen Standorte an Opfer des Nationalsozialismus und deren Nachfahren.
4. Zerschlagung aller deutschen Betriebe, die in der Zeit des Nationalsozialismus dazu beigetragen haben, deutsches Unrecht über die Welt zu bringen.
5. Die durch Verkauf, Zerschlagung und Demontage erwirtschafteten Gewinne sind an einen zu schaffenden internationalen Rentenfonds zu übertragen. Die aus diesem Fonds erwirtschafteten Rendite werden zur Rentenzahlung an Opfer des Nationalsozialismus sowie der anderen zahlreichen Verbrechen Deutscher (Völkermord an den Herero!) und deren Nachkommen verwendet. Ein Drittel der Rendite ist an antifaschistische Organisationen, die sich der Umerziehung und Prävention faschistischer Denkweisen und Handlungen in Deutschland verschrieben haben zu entrichten. Ein Achtel der Rendite ist der Realisierung und Instandhaltung von Denkmälern deutscher Verbrechen weltweit zu widmen. Ein Zehntel soll dem Zwecke der Schaffung von Lehrmaterialien und Dokumentationen über deutsche Verbrechen der letzten 1000 Jahre dienen.
Energiewirtschaft
Um die kostengünstige und CO²-freundliche Stromversorgung Deutschlands und Europas sicherzustellen, wird die Energiewirtschaft Deutschlands mittelfristig ausschließlich durch Kernkraftwerke gewährleistet werden. Etwaige Risiken der Verstrahlung von Einwohnern wird durch die Konzentration im Umfeld des ehemaligen Bundeslandes Sachsen vermieden. Um die Versorgung mit Brennmaterial sicherzustellen wird ferner die Atomtestgelände Sachsen GmbH damit beauftragt, die Uranminen um Wismut wieder zu erschließen. Im Einzug damit wird die Beschäftigung für die indigenen Einwohner dieser Region über Jahrzehnte sichergestellt werden können, bei gleichzeitig minimaler Belastung der Rentenkassen. Arbeitsintensive und geringqualifizierte Tätigkeiten können im Rahmen der erweiterten Ein-Euro-Job-Maßnahmen durch indigene Bevölkerungsschichten vorgenommen werden. Zum Ansporn ist ein Adolf-Hennecke-Preis zu schaffen.
Verkehr
- Vollständige Änderung des Verkehrsrechts: Die gängige Methode "Rechts hat Vorfahrt" hat unverweigerlich großen Zusammenhang mit der Politik des Dritten Reiches (siehe Österreich nach dem "Anschluß"). Im Verkehrsrechtskonzept der MPD hat Links klar Vorfahrt!
- Analog dazu Abschaffung der Autobahnen, die außerdem andere Verkehrsteilnehmer diskrimieren (Radfahrer, Fußgänger, Nordic-Walker)
- Die Höchstgeschwindigkeit wird in Ortschaften auf 30 begrenzt, in Wohngebieten auf 10. Dies wird durch geeignete Umbaumaßnahmen gewährleistet. Außernorts kann in Ausnahmefällen die Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h heraufgesetzt werden. Um Verstöße zu vermeiden, werden sämtliche Kfz mit einem GPS-Sender und einem Ortungsgerät ausgestattet. Fahrzeuge ohne Ortungsgerät verlieren automatisch die Verkehrszulassung und den Versicherungsschutz. Verstöße werden entsprechend geahndet. Die Übertretung der Höchstgeschwindigkeit ist dem versuchten Totschlag gleichzusetzen, die Übertretung der Höchstgeschwindigkeit in einem nicht zugelassenen Kfz dem versuchten Mord.
Bildungspolitik
- Abschaffung der Bildungshoheit der Länder.
- Flächendeckende Einführung eines Gesamtschulsystems
- Schulpflicht und Anrecht auf kostenfreie Ausbildung bis zur 8. Klasse
- Sämtliche Prüfungen können in der jeweiligen Muttersprache abgelegt werden
- Die Unterrichtssprache ist die in den jeweiligen Klassen vorherrschende Muttersprache
- Analog dazu ist der Religionsunterricht zu organisieren.
- Anwendung des erweiterten ADG auf Ausbildungsförderung und ZVS
Landwirtschaft & Ernährung
- Abschaffung sämtlicher Subventionen
- Rückkehr zum biologischem Anbau, Strafzölle für industriell hergestellte Lebensmittel, Einführung eines 50%-Mehrwertsteuersatzes für nicht-biologisch hergestellte Lebensmittel.
- Verbot des Anbaus, der Produktion sowie des gewerblichen Verkaufs leicht verderblicher und seuchenfördernder Huftierware
- Rückkehr zu traditionellen, die religiösen Gefühle der in Deutschland ansässigen Minderheiten respektierenden Schlachtmethoden.
Sport
1. Verbot rassistischer und chauvinistischer Kampfsportarten (Fußball, Handball, Volleyball, Wasserball, Beachball, Boxen etc), Ausnahmegenehmigungen für Softball und Frauenfußball können bei geeigneter psychologischer Betreuung und sittsamer Kleidung gewährt werden. Überflüssige Sportstadien werden in Schafweiden oder Sammellager für Umerziehungsresistente umgewidmet.
2. Verbot von Sportsendern wie Premiere, Zwangseinziehung aller Decoder (Anpassung des Waffenrechts), Einweisung von Sportreportern in Erziehungsanstalten.
3. Fahrräder unterliegen behördlicher Zulassungspflicht und haben den Normen für Hollandräder zu entsprechen.
Frauensättel für Damen sind obligatorisch, der neuzeitlich in Radlerbekleidung praktizierte Exhibitionismus wird unter Strafe gestellt, in schweren Fällen mit Sicherheitsverwahrung.
4. Schwimmen ist als öffentliches Ärgernis untersagt, Ausnahmegenehmigungen für Schwimmkurse können erteilt werden für beruflich mit der Schiffahrt befasste Personen. Voraussetzung ist geeignete züchtige Schwimmbekleidung und Sicherstellung der räumlichen Abgeschlossenheit.
5. Es ist dafür zu sorgen, daß auch in der Kindererziehung spielerische Sportarten, die geeignet sein können, rassistische oder chauvinistische Einstellungen im Kinde zu wecken, zu unterbleiben haben (z.B. Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann, Schwarzer Peter).
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Das Parteiprogramm wird noch erweitert...
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Das vorläufige Vorstandskollektiv besteht aus Biskra, Don, EinDachs, Felidae, Kilgore, marc, MorganleFay & Praetorianer.
