Großbritannien stoppt Waffenexporte an Israel
dpa Großbritannien hat einige Lizenzen für Waffenexporte nach Israel wegen des Kriegs im Gazastreifen widerrufen. Die Rücknahme der Exportbewilligungen kommt einer politischen Abstrafung Israels gleich: Der Staat kann im Krisenfall nicht unbedingt mit der Unterstützung westeuropäischer Staaten rechnen.
Die Pressemeldung, die das britische Außenministeriums noch im April herausgegeben hatte, klang eindeutig: „Wir glauben nicht, dass die momentane Situation im Nahen Osten verbessert würde, indem man ein Waffenembargo gegen Israel verhängt. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und sieht sich echten Bedrohungen seiner Sicherheit ausgesetzt.“Inzwischen hat man in London aber seine Meinung geändert. Wie am Montag bekannt wurde, will Großbritannien Israel in manche Bereichen nicht mehr ermöglichen, sich selbst zu verteidigen und hat Lizenzen für Waffenexporte nach Israel widerrufen. Hintergrund ist offenbar der Krieg im Gazastreifen.
Die Rücknahme von Exportbewilligungen – insgesamt fünf von 182 – betrifft Waffen, die auf den Schnellbooten der mit Raketen bestückten Sa’ar-4.5-Klasse eingesetzt werden. Die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtet mit Bezugnahme auf ein vertrauliches Memo der israelischen Botschaft in London, dass der Exportstopp auf Druck des britischen Parlaments und von Menschenrechtsorganisationen zustande kam, weil Sa’ar-4,5-Boote am Krieg in Gaza teilgenommen haben. „Es gibt kein teilweises Embargo gegen Israel“, heißt es zwar in einer Mitteilung der Botschaft. „Es bleibt britische Politik, alle Exportgenehmigungen für Israel an konsolidierten EU und nationalen Kriterien zur Erteilung von Exportlizenzen zu messen.“
Im April hatte Außenminister David Miliband jedoch das britische Parlament darüber in Kenntnis gesetzt, dass man wegen des Gazakriegs Rüstungsexporte nach Israel überprüfen werde. Offenbar haben die Briten nun die vorher gültigen Kriterien geändert. Und das darf man durchaus als politische Abstrafung Jerusalems begreifen.
Israel muss in Zukunft also auf notwendige Ersatzteillieferungen aus England für seine Schnellboote verzichten. Das bringt zwar nicht unbedingt die Operationsfähigkeit der israelischen Marine in Gefahr, es stellt für Israel aber einen bedenklichen Präzedenzfall dar. Weil es deutlich macht, dass Israel sich im Krisenfall wenig auf die Beteuerung so mancher europäischer Politiker verlassen kann, für Israels Existenzrecht einzustehen.
Wie der Fall Großbritannien zeigt, ist die praktische Umsetzung solcher Treueschwüre offenbar stark abhängig von der politischen Stimmung im jeweiligen Partnerland. Die war auch durch die merklich einseitige Berichterstattung britischer Medien im Gazakrieg so gekippt, dass sich die ohnehin geschwächte Regierung von Gordon Brown sich offenbar nicht mehr in der Lage sah, dem Druck zu widerstehen und nun beschloss, Rüstungsexporte nach Israel einzuschränken. In Jerusalem geht jetzt die Sorge um, dass andere Länder dem britischen Beispiel folgen könnten.
Natürlich eine rein kosmetische Aktion, aber dennoch, ein Anfang ist gemacht. Ein Witz bei der ganzen Sache ist natürlich die Aussage, das GB "in manchen Bereichen Israel nicht mehr ermöglichen wolle, sich selbst zu verteidigen". Auch hier wieder Gerede um den heißen Brei- es heißt nichts anderes, als "mit Selbstverteidigung hat das nichts zu tun". Die Ansage sollte wesentlich deutlicher sein: Europa toleriert keine unverhältnismäßigen Kriege Israels. Waffen- und Wirtschaftsembargo droht. Eine Sprache, welche die Zionisten am ehesten verstehen. Genauso deutlich sollte die Ansage hinsichtlich eines Alleingangs gegen den Iran sein. Israelische Abenteuer schaden schließlich letztlich weltweit.
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Widder58
dpa Großbritannien hat einige Lizenzen für Waffenexporte nach Israel wegen des Kriegs im Gazastreifen widerrufen. Die Rücknahme der Exportbewilligungen kommt einer politischen Abstrafung Israels gleich: Der Staat kann im Krisenfall nicht unbedingt mit der Unterstützung westeuropäischer Staaten rechnen.
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Kindchen.Seit 2000 Jahren wissen wir,das wir uns nur auf uns selber verlassen können!Wir sind vorbereitet!
Ohne England kein problem ohne USa schwerer aber wir können es auch ohne die!Dafür wird Israel den Verkauf der Luftabwehr Raketen nach China realisieren was wir seinerseits auf bitten der Amerikaner vor ein Paar Jahren unterlassen haben.Die israelische Luftabwehr gilt in Fachkreisen als der beste der Welt-Besser als die der USA!
AW: Großbritannien stoppt Waffenexporte an Israel
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Dayan
Kindchen.Seit 2000 Jahren wissen wir,das wir uns nur auf uns selber verlassen können!Wir sind vorbereitet!
Ohne England kein problem ohne USa schwerer aber wir können es auch ohne die!Dafür wird Israel den Verkauf der Luftabwehr Raketen nach China realisieren was wir seinerseits auf bitten der Amerikaner vor ein Paar Jahren unterlassen haben.Die israelische Luftabwehr gilt in Fachkreisen als der beste der Welt-Besser als die der USA!
Geschenkt. Der Mann der einen Berg abtrug war der gleiche Mann, der begann Steine wegzuräumen. Israel verliert seine Narrenfreiheit, mit jedem Tag mehr. Israel macht sich jeden Tag unbeliebter, Israel verliert mit jedem Tag an Unterstützung.
Schlagworte ziehen nicht mehr, verweise auf die Geschichte registriert kaum noch jemand. Selbst israelische Intelektuelle distanzieren sich zunehmend von den Braunzionisten. Sicherlich kann Israel den Iran angreifen, aber der Angriff wird keinen langfristigen Erfolg zeitigen, aber Israel weiter in Richtung Isolation treiben, während die Welt das israelische Abenteuer auszubaden hat. Europa und die USA gehen auf Distance, die islamische Welt wird weiter radikalisiert. Israel ist gut beraten sich diesen sinnlosen Schritt Richtung Iran sehr gut zu überlegen.
Es gibt nichts zu gewinnen, aber viel zu verlieren.
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Widder58
dpa Großbritannien hat einige Lizenzen für Waffenexporte nach Israel wegen des Kriegs im Gazastreifen widerrufen. Die Rücknahme der Exportbewilligungen kommt einer politischen Abstrafung Israels gleich: Der Staat kann im Krisenfall nicht unbedingt mit der Unterstützung westeuropäischer Staaten rechnen.
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Die Steinmeier Lobby Bande wird es ausgleichen
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Der Schritt der Briten ist zu begrüßen.Es ist abzuwarten, ob andere Regierungen ebenfalls "Sanktionen" oder ob dies ein Einzelfall bleibt. Trotzalledem dürfen die Israelis nun begriffen haben, das ihr Freifahrtsschein abgelaufen ist.
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Jophiel
Der Schritt der Briten ist zu begrüßen.Es ist abzuwarten, ob andere Regierungen ebenfalls "Sanktionen" oder ob dies ein Einzelfall bleibt. Trotzalledem dürfen die Israelis nun begriffen haben, das ihr Freifahrtsschein abgelaufen ist.
Warte mal ab wenn der Mossad aufhört die Briten mit Informationen über arabische Attentäter zu versorgen und wieder ein Paar Englischen Bussen und Strassenbahen in die Luft fliegen werden die wieder umdenken!
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Dayan
Warte mal ab wenn der Mossad aufhört die Briten mit Informationen über arabische Attentäter zu versorgen und wieder ein Paar Englischen Bussen und Strassenbahen in die Luft fliegen werden die wieder umdenken!
Würde mich nicht sonderlich überraschen.Ich Glaube jedoch an dieser Stelle,das Herren und Damen von der Insel Israel lediglich dazu bringen wollen,etwas gemäßigter an die ganze Sache heranzugehen und nicht Gott zuspielen.Es könnte den Leuten vllt. nur etwas aufstoßen,dass sie sich an gewisse Regeln zu halten haben,während Israel der Meinung ist,das nur ihre eigenen Regeln gelten.
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Widder58
dpa Großbritannien hat einige Lizenzen......
das ist nur eine gequirlte scheisse was du da braunbatze labberst. israel bekommt immer hilfe. ohne israel sind wir alle erledigt. nur die blöde braunbatzen könne das nicht begreifen. :]
sag mal, warum eigentlich hasst du die juden??(
Jura
AW: Großbritannien stoppt Waffenexporte an Israel
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Jura
das ist nur eine gequirlte scheisse was du da braunbatze labberst. israel bekommt immer hilfe. ohne israel sind wir alle erledigt. nur die blöde braunbatzen könne das nicht begreifen. :]
sag mal, warum eigentlich hasst du die juden??(
Jura
Glaubst Du ernsthaft, dass Deine unkontrollierte geistige Diarrhoe in Verbindung mit Aphasie hier irgend jemanden außer den Berufspropagandisten interessiert ? Wenn Du den Bericht nicht verstanden hast versuchs mal mit Peterchens Mondfahrt.
AW: Großbritannien stoppt Waffenexporte an Israel
Es besteht kein generelles britisches Waffenembargo gegen Israel, sondern nur teilweise.
Es besteht der Verdacht, dass Israel gegen die Vereinbarung,
britische Waffen bzw. Waffen mit britischen Lizenzen bei letzte Gaza-Krieg eingesetzt hat. Deshalb hat man einige Lizenzen widerrufen. Von 182 Lizenzen für die Ausfuhr von Waffen nach Israel bleiben 177 unberührt.
http://uk.reuters.com/article/idUKTR...90713?rpc=401&
http://www.huffingtonpost.com/2009/0..._n_230769.html
http://www.washingtonpost.com/wp-dyn...071301611.html
