Ungarn: "Linke" und "Liberale" wollen Kerkerhaft für Leugner und Verharmloser des H.

Zitat:

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28. Januar
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat Ungarn aufgefordert, Gesetze gegen "hasserfüllte Rede" zu erlassen. Er besuchte das Land anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages, der am gestrigen Mittwoch begangen wurde.

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http://www.israelnetz.com/themen/aus...man-in-ungarn/

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22. Februar
Budapest- Das ungarische Parlament hat am Montag mit den Stimmen der regierenden Sozialisten und der meisten Liberalen das Leugnen des Holocaust gesetzlich unter Strafe gestellt. Die Nationalversammlung war am selben Tag zur letzten Sitzung vor den Parlamentswahlen im April zusammengetreten. Für die vom sozialistischen Spitzenkandidaten Attila Mesterhazy vorgelegte Strafgesetz-Novelle stimmten 197 Abgeordnete, 142 enthielten sich der Stimme und einer votierte dagegen. Wer nach Inkrafttreten des Gesetzes den Holocaust öffentlich leugnet, in Frage stellt oder in seiner Bedeutung herabmindert, kann mit Gefängnis von bis zu drei Jahren bestraft werden.

Derzeit ist noch nicht klar, ob Staatspräsident Laszlo Solyom das Gesetz durch das Verfassungsgericht prüfen lassen wird. In diesem Fall ist nicht auszuschließen, dass es vom Höchstgericht gekippt wird.

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http://derstandard.at/1266541240277/...Gesetz-stimmen

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Der neue Paragraph 269/C des Strafgesetzbuches besagt, dass mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann, "wer öffentlich die Würde der Opfer des Holocaust herabsetzt" sowie - und das ist das eigentlich problematische: den Holocaust als geschichtliches Faktum leugnet oder verharmlost und dessen Bedeutung herabsetzt.

Fraktionsvize Róbert Répássy legte einen Änderungsantrag vor, in dem er eine Erweiterung auf die Leugnung der von "nationalsozialistischen und kommunistischen Regimen begangenen Völkermorde und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorschlug. Der Vorschlag wurde von den "Sozialisten" niedergestimmt und nicht einfach durch Enthaltung verhindert.

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http://www.pesterlloyd.net/2010_08/0...holocaust.html

Ah... Ungarn, ich liebe dieses Land!:D

Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(

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Zitat von rumburak

Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(

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Potzblitz, schon wieder eine Verschwöhrung ?

In der Ukraine wurde unter der Juschtschenkoregierung das "Leugnen" der Hungersnot der 30er Jahre in der Sowjetunion auch bekannt als Golodomor verboten. :D

Letztlich dient dies nur dazu, den NS zum einen irrationalen Ausbruch von Antisemitismus zu erklären, um von seinem kapitalistischen Wurzeln und Klassencharakter abzulenken.

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Zitat von marc

http://www.israelnetz.com/themen/aus...man-in-ungarn/


http://derstandard.at/1266541240277/...Gesetz-stimmen


http://www.pesterlloyd.net/2010_08/0...holocaust.html

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Wer verbietet, hat üblicherweise Angst vor der Wahrheit!

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Zitat von rumburak

Noch ein Staat im Würgegriff des Finanzjudentums.:(

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Genau derartige Äuserungen sind es, die die NPD für einen Wertkonservativen unwählbar machen. Und genau deshalb werdet ihr auch weiterhin erfolglos bleiben.

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Zitat von Pascal_1984

Wer verbietet, hat üblicherweise Angst vor der Wahrheit!

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Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.

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Zitat von klartext

Niemand ausser einem kleinen Häufchen Rechtsradiklaer stört sich daran. Damit kann man leben.

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Ganz so simpel wie Du es hier darstellen möchtest ist es eben nicht.

Das Gewaltmonopol der „Auschwitz-Keule“ (Link zur JF)