AW: Mit wem sollte Kurz nach den Neuwahlen weiter regieren?
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Nietzsche
Exakt. Daher passt das Zusammenspiel eigentlich auch wunderbar. Denn wenn nun etwas falsch läuft beim sozialen weiss man ja WER das war. Und beim nächsten Mal bekommt die ÖVP eine alleinige Mehrheit....
Finde ich auch! Die Grünen haben jene Ministerien, die zu ihren Kernbereichen zählen, können aber ohne den Finanzminister und somit auch ohne ÖVP-Zustimmung nicht viel verändern. Und auch im Bereich Migration lässt ihnen das Regierungsprogramm nicht viel Spielraum. Und wenn sie in den Bereichen Umweltschutz und Soziales etwas weiterbringen, sehe ich das für Österreich nicht unbedingt negativ.
Aber besonders die Punkte des Regierungsprogrammes, die die Migration und den Umgang mit ihr behandeln, dürften bei der grünen Basis viel Unmut auslösen. Ich rechne zwar damit, daß man die Koalition absegnen wird, aber viele werden ihr OK dazu wohl mit der Faust in der Tasche und mit verbissener Miene geben. :D
PS: Was mich derzeit am meisten stört, ist der Umstand, daß diese unsägliche Sigrid Maurer nun mit an der Spitze der Grünen steht. Das Mäderl ist zwar lieb anzusehen, aber das ist auch schon alles.
AW: Mit wem sollte Kurz nach den Neuwahlen weiter regieren?
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Fenstergucker
Inzwischen ist auch das Regierungsprogramm bekannt und es wurden überrraschend viele schwarz/blaue Bereiche übernommen und teilweise sogar noch verschärft. Kurz hat sich in den meisten Teilen durchgesetzt. Daß teilweise Kompromisse zu schließen waren, ist ja klar und nicht ungewöhnlich. Und wir kennen die Regierungsbeteiligung der Grünen schon aus den Bundesländern Oberösterreich und Tirol. Auch dort sind sie bloß ein Anhängsel der schwarzen Landeshauptleute. Ich sehe das mal optimistisch und denke, daß Kurz die grüne Truppe trotz seiner Jugend recht gut im Griff haben wird. Und auch Kogler ist nicht unbedingt der Parade-Grüne, sondern eher Pragmatiker.
Und was die grüne Justizministerin anlangt, so gilt die als nicht sehr standhaft, sondern eher kompromissbereit. Also durchaus eine, die Kurz - wenn er hart bleibt - zu Kompromissen zwingen kann.
Das Gefährliche ist aber eher, was während der Regierungszeit alles gemacht wird und in wieweit die Grünen dann anfangen, Forderungen zu stellen und dann auf diese eingegangen wird. Was letztendlich im Regierungsprogramm vereinbart wird, ist oftmals eh nur Schall und Rauch. Das was zählt, ist, was danach alles kommt und da sehe ich komplett schwarz. Nur weil sich Grüne, denen man niemals vertrauen darf, erstmal kompromissbereit zeigen, bedeutet das ja nicht, dass das auch weiterhin so sein wird, wenn sie erst einmal einige Machtpositionen inne haben. Es ändert ja nichts an deren zerstörerischer Einstellung, nur weil sie für das offizielle Programm Kompromisse eingegangen sind.
Leider haben die Parteimitglieder der Grünen einer Koalition zugestimmt. Somit verfliegt die Hoffnung, dass das alles nichts wird. Ich hoffe mal auf relativ zeitnahe Neuwahlen, aufgrund eines Bruchs der Regierung.
AW: Mit wem sollte Kurz nach den Neuwahlen weiter regieren?
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Marius
Das Gefährliche ist aber eher, was während der Regierungszeit alles gemacht wird und in wieweit die Grünen dann anfangen, Forderungen zu stellen und dann auf diese eingegangen wird. Was letztendlich im Regierungsprogramm vereinbart wird, ist oftmals eh nur Schall und Rauch. Das was zählt, ist, was danach alles kommt und da sehe ich komplett schwarz. Nur weil sich Grüne, denen man niemals vertrauen darf, erstmal kompromissbereit zeigen, bedeutet das ja nicht, dass das auch weiterhin so sein wird, wenn sie erst einmal einige Machtpositionen inne haben. Es ändert ja nichts an deren zerstörerischer Einstellung, nur weil sie für das offizielle Programm Kompromisse eingegangen sind.
Leider haben die Parteimitglieder der Grünen einer Koalition zugestimmt. Somit verfliegt die Hoffnung, dass das alles nichts wird. Ich hoffe mal auf relativ zeitnahe Neuwahlen, aufgrund eines Bruchs der Regierung.
Also wenn ich mir die Koalitionen mit Grünen in den Bundesländern ansehe, also in Wien, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg, sind sie in den Landesregierungen relativ ruhig und werden nie wirklich bemerkt. Warum sollte es im Bund anders sein?
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... Kurz: „Na ja, Sie haben die FPÖ immer als Rechtsradikale bezeichnet. Ich bin der Meinung, dass es eine Partei ist, die in Österreich demokratisch gewählt wurde, die von einem Teil der Bevölkerung in unserem Land unterstützt wird, die im Parlament vertreten ist und genauso wie jede andere Partei auch das Recht hat, einer Regierung anzugehören. So ist das in einer Demokratie, ob das gefällt oder nicht.“ ...
... https://www.bild.de/politik/ausland/...5258.bild.html ...
.. in Deutschland will man es ja nicht begreifen , daß die AfD stärker und stärker wird ..
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Politikqualle
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Kurz: „Na ja, Sie haben die FPÖ immer als Rechtsradikale bezeichnet. Ich bin der Meinung, dass es eine Partei ist, die in Österreich demokratisch gewählt wurde, die von einem Teil der Bevölkerung in unserem Land unterstützt wird, die im Parlament vertreten ist und genauso wie jede andere Partei auch das Recht hat, einer Regierung anzugehören. So ist das in einer Demokratie, ob das gefällt oder nicht.“ ...
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https://www.bild.de/politik/ausland/...5258.bild.html ...
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in Deutschland will man es ja nicht begreifen , daß die AfD stärker und stärker wird ..
Kurz verteidigt oder schont die FPÖ...weil er sie in ein paar Jahren vielleicht wieder braucht.Der Mann ist halt schlau.:fizeig::sark:
AW: Mit wem sollte Kurz nach den Neuwahlen weiter regieren?
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Fenstergucker
Warum sollte es im Bund anders sein?
Weil es der Bund ist. Es geht um viel mehr Macht und Geld als in den Ländern.
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Politikqualle
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Kurz: „Na ja, Sie haben die FPÖ immer als Rechtsradikale bezeichnet. Ich bin der Meinung, dass es eine Partei ist, die in Österreich demokratisch gewählt wurde, die von einem Teil der Bevölkerung in unserem Land unterstützt wird, die im Parlament vertreten ist und genauso wie jede andere Partei auch das Recht hat, einer Regierung anzugehören. So ist das in einer Demokratie, ob das gefällt oder nicht.“ ...
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https://www.bild.de/politik/ausland/...5258.bild.html ...
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in Deutschland will man es ja nicht begreifen , daß die AfD stärker und stärker wird ..
Ich habe mich gestern mit einem Österreicher unterhalten. Die haben die Nase voll von der Korruption (in) der FPÖ
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Kaktus
Ich habe mich gestern mit einem Österreicher unterhalten. Die haben die Nase voll von der Korruption (in) der FPÖ
Genau! Denn das was der Strache damals gesagt hat, das hat der Kurz gemacht. Aber die Presse berichtet darüber nicht so oft wie über den Ibiza-Skandal, also ist alles in Ordnung. Lieber einen korrupten ÖVPler als einen korrupten FPÖler!
AW: Mit wem sollte Kurz nach den Neuwahlen weiter regieren?
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Haha, im gestrigen Heute Journal.
Sebastian Kurz war im Interview. Claus Kleber ist wieder mehrfach das Gesicht völlig entglitten, als Kurz sprach. Total unprofessionell, der ZDF Heini.
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Fenstergucker
Also wenn ich mir die Koalitionen mit Grünen in den Bundesländern ansehe, also in Wien, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg, sind sie in den Landesregierungen relativ ruhig und werden nie wirklich bemerkt. Warum sollte es im Bund anders sein?
Landespolitik ist das eine, Bundespolitik das andere.