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Wohl aus diesem Grund setzt Obama auf eine Mischung aus Realpolitik und Emotionen und insbesondere auf den spr*i*ch*wörtlichen Nationalstolz seiner Nation: „Au*ch we*nn un*s*ere Wirt*schaft geschwächt und un*sere Zuver*si*cht erschüttert ist und auch wenn wir schwere und un*sichere Zeiten durchmachen, möchte ich dass jed*er eines weiß“, appelliert er ans Volk: „Wir werden wi*e**d*e*r**auf*bauen, wir werden uns erholen und die USA werden daraus stärker hervorgehen, als zu*vor.“
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Seit seinem Amtsantritt am 20. Januar ist der Dow Jones Aktien*index an der New Yorker Wall Street um rund 1000 Punkte abgestürzt, seit seinem Wahl*sieg im vergangenen November sogar um 2000 Pu*n*k*te.
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Auch die Einschätzungen von Experten klingen ver*nichtend. Großinvestor Georg Soros sieht die USA in einer schlimmeren Krise als während der großen Depression: „Wir haben den Kollaps des Finanzsys*tems erlebt und der Boden ist immer noch nicht in Sicht“.
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„Die Antworten auf unsere Probleme liegen ni*cht außerhalb unserer Reichweite, sondern in unseren Labors und Universitäten, auf unseren Fel*dern und in unseren Fabriken, im Ideenreichtum un*serer Unternehmer und im Stolz des am härtesten arbeitenden Volkes der Welt.“
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Kritiker sehen das freilich ganz anders. Der Präsident habe sich viel zu viel auf einmal vorgenommen, wird da geunkt. Erst vorige Woche hatte er sein 787-Milliarden-Dollar-Konjunkturpa*ket unter*zei*ch*net, das sta*at*liche Au**s*g*a*ben in Rekordhöhe vorsieht. Ein paar Tage sp*ä**ter präsen*tierte er einen 275 Milliar*den Dollar te*u*ren Plan, der in Not geratene Hausbesitzer vor Zwangsvoll*streckun*gen schützen soll. Zugleich will er das Haus*halts*defizit bis 2013 von derzeit 1,3 Billionen Dollar auf 533 Milli*ar*den Dollar senken.
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Wirtschaft beleben, Häuslebauern unter die Arme gre*i*fen, Staatskasse aus den Miesen holen: Geht so et*was überhaupt zu**sa*m*men? Und ob, erklärt Oba*ma: „Wir geben nicht einfach auf!“ Dann gibt der Präsident seinem Volk erst einmal eine Nachhilfe*stunde in Volkswirtschaft: „Erst wenn wir wissen, wie wir in diese Situation hineingeraten sind, kön*nen wir uns auch daraus befreien“, belehrt er Kon*gress und Volk in seiner Rede.
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Der Präsident will vor allem in die marode Infrastruktur investieren, Str*aßen, Brücken und Eisenbah*nen reparieren und ganz Amerika mit schnellen Br*ei*tb*and*lei*tungen ans Internet anschließen. Der Auf*tritt im Kapitol, den alle großen Fernseh-Networks und Nachrichtenka*näle live ausstrahlen, ist für ihn aber eine zu*sätzliche Chance, für seine Pl*ä*ne zu we*rben.
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„Dieser Plan wird in den kommenden zwei Jahren 3,5 Millionen Arbeitsplätze retten oder neu schaff*en“, hält Obama jetzt dagegen. Sozialismus? „Über 90 Prozent dieser Jobs werden im privaten Sektor entstehen“, beteuert der Präsident: „Und mehr als 95 Prozent der Haushalte mit Beschäftigten in den USA werden Steu*er*erleichterungen bekommen“. Kräftiger zulangen will er nur bei jenen Am*e*ri**kanern, die über 250 000 Dollar im Jahr verdienen.
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Zunächst müssten jedoch die Banken mit staatlicher Hilfe wieder flüssig gemacht werden, erklärt Oba*ma: „Der Fluss von Kr*e*diten ist das Lebensblut für unsere Wirtschaft.“ Auf Bankenverstaatlichungen, über die seit Tagen in den USA spekuliert wird, ge*ht der Präsident nur indirekt ein: „Die Regierung wird mit aller Kraft sich*erstellen, dass die großen Banken genug Geld haben, um selbst in noch schwierigeren Zeiten Kredite vergeben zu können.“
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Außerdem werde man die Banken, die staatliche Hilfen erhielten, künftig weitaus stärker zur Verant*wortung ziehen: „Bankdirektoren werden diesmal keine Steuergelder mehr verwenden können, um ih*re Gehälter aufzubessern, teure Vorhänge (fürs Büro) zu kaufen oder mit einem Privatjet zu versch*win*den. Diese Tage sind vorbei.“
Zu Obamas weiteren Vorhaben gehört die Ent*wicklung neuer und alternativer Energien. Er will Amerika von Ölimporten unabhängig machen und dabei neben Biokraftstoffen auch auf Wind- und Sonnenenergie setzen: „Wir haben die Solarenergie erfunden, aber sind hinter Länder wie Deutschland und Japan zurückgefallen. Es ist an der Zeit, dass Amerika wieder die Führung übernimmt.“
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Auch das Gesundheits- und Bildungssystem sollen reformiert werden: „Wir müssen noch zu unseren Lebzeiten eine Kur gegen den Krebs finden“, fordert der Präsident. Außerdem müssten Schüler und Studenten bessere Chancen bekommen: „Wir haben mit die meisten Schulabbrecher in der industri*alisierten Welt und die Hälfte unserer Studenten macht nie einen Abschluss“, klagt er: „Das ist ein Rezept für den ökonomischen Nieder*gang.“
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Die Außenpolitik kommt nur am Rande vor. Obama wiederholt sein Versprechen, das Militärgefängnis Guantanamo Bay auf Kuba zu schließen und den Krieg im Irak „verantwortungsvoll“ zu beenden. Ein Datum dafür nennt er nicht. Für Afghanistan und Pakistan will er „eine neue umfassende Stra*tegie“ entwickeln, „mit der El Kaida geschlagen und der Extremismus bekämpft“ werden soll: „Ich werde nicht zulassen, dass Terroristen dort in ihren Zufluchtsorten Attentate gegen das amerikanische Volk planen.“
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Dann kommt Obama wieder auf sein wichtigstes Thema zurück und richtet einen letzten Appell ans Volk: „Wenn wir uns den Herausforderungen dieser Zeit ohne Furcht stellen und uns dabei auf den begegnen und uns dabei auf den dauerhaften Geist eines Amerikas berufen, das niemals aufgibt, dann werden eines Tages unsere Kinder ihren Kinder erzählen, dass dies eine Zeit war, in der wir etwas geleistet haben, etwas, das es wert ist, in Erinnerung zu bleiben.“
http://www.focus.de/politik/ausland/...id_374545.html
Ein Mutmacher klar. Aber werden auch Taten folgen?
Hier scheint ein Schwätzer am Werk zu sein. Gewaltige staatliche Fördermaßnahmen bei gleichzeitiger Halbierung der jährlichen Kreditaufnahme? Der Focus stellt hier zu Recht die Frage nach der Glaubwürdigkeit solcher Aussagen.
Nett aber dass er auf Deutschlands "Spitzenstellung" in Sachen "Umwelttechnologien" zu sprechen kommt. Da können sich unsere Grünen und Roten Freunde ja eine feuchte Hose von wegholen. :D