PDs will gegen den Verfassungschutz rechtliche Schritte
Schon seit 1990 Beobachtet der Verfassungschutz die PDS, Nun will man rechtlich dagegen vornehmen, Ich drücke den Genossen die Daumen das sie sich befreien von der Überwachung des Verfassungschutz.
http://www.berlinonline.de/berliner-...ik/624720.html
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Efna
Teile der PDS insbesondere um die sog. Kommunistische Plattform haben verfassungsfeindliche Bestrebungen. Es ist Aufgabe des Verfassungsschutze, Gruppen zu beobachten, deren Ziel es ist, unsere Verfassung abzuschaffen.
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klartext
Teile der PDS insbesondere um die sog. Kommunistische Plattform haben verfassungsfeindliche Bestrebungen. Es ist Aufgabe des Verfassungsschutze, Gruppen zu beobachten, deren Ziel es ist, unsere Verfassung abzuschaffen.
Pff, die sogenannten Verfassungsschützer waren und sind nicht gerade ihrem Anspruch gerecht. Wenn das der Fall wäre, dann müssten sie gerade auf führende Köpfe der selbsternannten Volksparteien anvisieren.
Sehr merkwürdig, wenn sie Organisationen und Zusammenschlüsse wie die Kommunistische Plattform beobachten und sie als verfassungsfeindlich erklären, obwohl ihre (politische) Positionen keineswegs dem GG widersprechen. Das lässt sich schnell nachweisen.
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Roter Prolet
Pff, die sogenannten Verfassungsschützer waren und sind nicht gerade ihrem Anspruch gerecht. Wenn das der Fall wäre, dann müssten sie gerade auf führende Köpfe der selbsternannten Volksparteien anvisieren.
Sehr merkwürdig, wenn sie Organisationen und Zusammenschlüsse wie die Kommunistische Plattform beobachten und sie als verfassungsfeindlich erklären, obwohl ihre (politische) Positionen keineswegs dem GG widersprechen. Das lässt sich schnell nachweisen.
Vor allem ist das mit der kommunistischen Plattform sowieso nur ein Vorwand wenn man bedenkt das auch viele Parteimitglieder beobachtet werden die nicht der Kommunistischen Plattform angehören.
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Efna
Schon seit 1990 Beobachtet der Verfassungschutz die PDS, Nun will man rechtlich dagegen vornehmen, Ich drücke den Genossen die Daumen das sie sich befreien von der Überwachung des Verfassungschutz.
Ich finde die Beobachtung auch ungerechtfertigt. Die PDS / Linkspartei / Linke hat doch längst - z.B. in Regierungsverantwortung in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern oder bei der Verhökerung kommunalen Eigentums an US-Finanzspekulanten z.B. in Dresden - bewiesen, daß sie als politisches Werkzeug des Großkapitals ebenso gut funktioniert und genauso asoziale menschenfeindliche Politik machen kann wie CDU, SPD oder Grüne.
Aber vielleicht fehlt noch, daß sie im Chor mit den anderen reaktionären Parteien die aggressive Politik mitträgt und immer noch die Zustimmung zu neuen Aggressionskriegen verweigert. Aber sollte man ihr das nicht nachsehen, da sie ja mittels schöner Reden, billiger Kritik und sozialen Luftschlössern ("Programme") der Bevölkerung sehr erfolgreich vorgaukelt, eine fortschrittliche Kraft zu sein, so daß die nicht weiter "links" nach Alternativen sucht? Oder gehört die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zum Schattenboxen dazu, täuscht sie doch vor, bei der PDS handle es sich um eine Partei, welche den asozialen aggressiven menschenfeindlichen Staat gefährdet?
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Efna
Vor allem ist das mit der kommunistischen Plattform sowieso nur ein Vorwand wenn man bedenkt das auch viele Parteimitglieder beobachtet werden die nicht der Kommunistischen Plattform angehören.
Das denke ich auch so. Aber das gilt eben nur für jene Mitglieder und Funktionäre, die dem Kapitalismus-Anpassungstrend, der nun bereits 17 Jahren anhält, noch nicht (ganz) verfallen sind.
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Der VS wird von den etablierten Parteien zur Bekämpfung politischer Gegner instrumentalisiert. Glatter Machtmißbrauch der Systemparteien!
Wie sie vormals versuchten, mithilfe des VS die NPD zu verleumden und zu verbieten, so setzen sie offenbar den VS genauso auf die PDS an. Was nicht heißen soll, daß manche personelle Altlasten der PDS nicht "kritisch" sind.
Wie unverhältnismäßig das ist, kann man daran erkennen, daß der VS die CDU nicht überwacht, wo es doch amtlich ist, daß die CDU von fremden Mächten Geldkoffer erhalten hat. Bis heute ist nicht aufgeklärt, wer mit diesen Geldkoffern versuchte, die Demokratie in Deutschland auszuhebeln. Und es ist doch höchstkritisch, wenn unsere Regierung von fremden Mächten finanziell abhängig ist.
Mir völlig unverständlich ist da, wie die Bevölkerung so dumm sein kann und diese Parteien immer noch wählt.
Wie schon jemand in der Geschichte sagte: "Wer Augen hat zu sehen, der sehe!"
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Efna
Ich hoffe, daß der VS weiter bei seiner Beobachtung bleibt. Diese Alt- und Neukommunisten sind nur Wölfe im Schafspelz. Die offene Verehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht spricht doch für sich.
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Frei-denker
Der VS wird von den etablierten Parteien zur Bekämpfung politischer Gegner instrumentalisiert. Glatter Machtmißbrauch der Systemparteien!
[/I]
darauf läuft es hinaus :rolleyes:
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ErhardWittek
Ich hoffe, daß der VS weiter bei seiner Beobachtung bleibt. Diese Alt- und Neukommunisten sind nur Wölfe im Schafspelz. Die offene Verehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht spricht doch für sich.
Mit so hirnverbrannten Argumenten wie die Verehrung von Rosa Luxemburg zum verfassungsfeindlichen Delikt zu erklären, könnte man auch einen User zum Verfassungsfeind erklären, der sich im Avatar und Beschreibung zum Dänentum bekennt.
Haben die Dänen nicht über tausend Jahre Krieg gegen die Deutschen geführt? Hat der dänische König Christian nicht durch seine Intervention nach dem Prager Fenstersturz den Dreißigjährigen Krieg ausgelöst und damit eine der größten Katastrophen der deutschen Geschichte verursacht? Hat eine dänische Zeitung nicht versucht, durch Hetzkarikaturen Streit zwischen Christen und Moslems zu stiften? Haben die Dänen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft nicht einmal die EM vermasselt. "We are red we are white we are danisch dynamite" klingt verdächtig nach Terrorismus :rolleyes: "Wölfe im Schafspelz" :rolleyes: