Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Zitat:
Demnach dürfen künftig "vorübergehend und nicht flächendeckend" die Kennzeichen von Autos erfasst werden, "wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen worden ist, und die Annahme gerechtfertigt ist, dass diese Maßnahme zur Ermittlung der Identität oder des Aufenthaltsorts des Beschuldigten führen kann". Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
mick31
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
Die seit letztem Jahr vorgeschrieben Gästelisten in den Restaurants, die ja angeblich nur den Zweck haben, Coronainfektionen nachzuverfolgen, werden von der Polizei auch längst für andere Ermittlungen verwendet. Und der bayerische Innenminister findet das ganz normal.
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
mick31
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
Merkel kann wollen, was sie will - die Verbrecher sitzen im Parlament, indem sie das abnicken. Es sind keine Volksvertreter, sondern Volkstreter.
Und ja, sie gehen immer weiter, solange das Volk sich nicht whrt, aber es kommt ums Verrecken nicht in die Puschen
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
mick31
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
Erfasst werden kann man aber nur auf einer Autobahn. Also werden die Verbrecher auf Landstraßen ausweichen müssen. Der moderne Verbrecher reist heut zu tage ehh mit dem Zug an, um sich dann in der Stadt ein Auto zu leihen. :D
Jemand, der nichts zu verbergen hat, für den ist der Datenwahn ohnehin kein Problem.
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
mick31
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
Das wäre eigentlich ein klassisches Thema für die FDP, die selbsternannte "Verteidigerin" der Freiheitsrechte...des Individualismus.:cool:
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
BrüggeGent
Das wäre eigentlich ein klassisches Thema für die FDP, die selbsternannte "Verteidigerin" der Freiheitsrechte...des Individualismus.:cool:
Gerhart Baum ist arg alt geworden, und mit dem Nachwuchs ist nichts los.
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
BrüggeGent
Das wäre eigentlich ein klassisches Thema für die FDP, die selbsternannte "Verteidigerin" der Freiheitsrechte...des Individualismus.:cool:
Thema für die AFD, denn die ist stärker als FDP.
Die AfD steht den Freiheitsrechten ( ausser Kanakeneinwanderung die unsere Freiheit mindern ) der FDP in nichts nach.
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
mick31
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
Ich sag es schon länger, hier agieren, evtl arbeiten mit ausländischen Wohnsitzen und ausl Kennzeichen.
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
Zitat:
Zitat von
mick31
https://www.golem.de/news/gesetzentw...01-153588.html
Merkels Kabinett hat am Mittwoch einen entwurf abgenickt die Kennzeichen aller Autos automatisch zu erfassen und in eine Datenbank einzupflegen wer wann wo gewesen ist.
Wo bleibt der Verfassungsschutz????
Diese Methoden lässt die Stasi und den KGB weinen vor Neid.
Das kann nicht sein das unser Land sich innerhalb weniger Jahre in einen Überwachungsstaat nach dem Vorbild von Nord Korea verwandelt.
Warum wird die nicht abgesetzt????
Wie weit darf die noch gehen in ihrem Wahn uns immer mehr Rechte, immer mehr Freiheit zu nehmen?????
Es gibt in einem freien Land immer asoziale die Verbrechen begehen, damit muß man Leben fertig.
Und das mit den Anhaltspunkten, man kann immer davon ausgehen das überall Verbrechen begangen wurden, wahnsinn was die aus unserem schönen Land gemacht hat.
Ja, so wie in China! Da wird man auch überall fotographiert, damit die KP weiß, wo sich alle befinden.
https://www.politikforen.net/attachm...id=69856&stc=1
AW: Merkel sieht 1984 als Anleitung, jetzt automatische Kennzeichenerfassung.....
:cool:
Zitat:
Zitat von
BrüggeGent
Das wäre eigentlich ein klassisches Thema für die FDP, die selbsternannte "Verteidigerin" der Freiheitsrechte...des Individualismus.
Lindner kann die Ernennungsurkunde nicht mehr finden.:cool::D
