Dazu und zu Strang passt:
https://www.youtube.com/watch?v=3cjUVjXPfi0
Ramelow Ministerpräsident ab März durch Absprache mit CDU | Internet für Bürger sperren wegen AfD?
Die glauben sich da auch vermutlich noch selbst. Skorpi scheint das ja zu tun.
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Dazu und zu Strang passt:
https://www.youtube.com/watch?v=3cjUVjXPfi0
Ramelow Ministerpräsident ab März durch Absprache mit CDU | Internet für Bürger sperren wegen AfD?
Die glauben sich da auch vermutlich noch selbst. Skorpi scheint das ja zu tun.
Die Gesetze mti den Ausgangs Sperren, sind illegal
http://beatebahner.de/lib.medien/Erk...207.4.2020.pdf
404 warumwohl?
Die Regimekritikerin wurde abgeschaltet.
Der Gestaposchutz ermittelt auch schon wieder. Allmählich wirds in diesem Staat sehr bedenklich.
Wenn man die Maßnahmen nicht einmal mehr rechtlich hinterfragen darf.
https://www.heidelberg24.de/heidelbe...-13640822.htmlZitat:
Fachanwaltskanzlei Bahner aus Heidelberg - Spezialistinnen für Arztrecht, Medizinrecht und Gesundheitsrecht.
Zitat:
Update vom 9. April: Jetzt macht sie ernst! Rechtsanwältin Beate Bahner hat am 8. April einen Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht geschickt. Darin fordert sie, dass „der Vollzug der Corona-Verordnungen aller Landesregierungen bis zur Entscheidung in der Hauptsache sofort außer Vollzug gesetzt.“ Zudem will Bahner, dass ihre Demonstration am Ostersamstag unter dem Motto „Coronoia 2020. Nie wieder mit uns. Wir stehen heute auf“ durchgeführt werden müsse!
Der Grund für einen Eilantrag sieht die Anwältin darin bestätigt, dass sich die Bundesrepublik Deutschland durch die „Beschränkung fast aller Grundrechte“ auf dem Weg zu einem „diktatorischen Polizeistaat“ befände. Zudem fürchte sich Bahner auch um ihre Freiheit durch Festnahme und Polizeigewahrsam, da sie Besuch von der Polizei Heidelberg erhalten habe. In ihren Augen müsse eher der Innenminister Baden-Württembergs Thomas Strobel zur Verantwortung gezogen werden, da er zur „Verfolgung Unschuldiger“ aufrufe!