Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Das Bundesverfassungsgericht prüft aktuell das Asylbewerberleistungsgesetz (AyslbLG). Offiziell geht es um das Existenzminimum für Flüchtlinge, konkret hingegen um die Frage, wie viel staatliche Leistungen sie bekommen, ob der Bedarf weiter geschätzt werden darf oder berechnet werden muss. Vor allem die begleitenden Proteste von Flüchtlingen und deren Organisationen zeigen, worum es wirklich geht: um mehr Geld und ein Ende der Sachleistungen.
Das Asylbewerberleistungsgesetz legt seit 1993 fest, was Asylbewerber monatlich vom deutschen Steuerzahler an Zuwendungen erwarten dürfen. Nun stehen die Fälle eines 2003 aus dem Irak geflohenen Kurden und eines elfjährigen, in Deutschland geborenen Mädchens, Tochter einer Nigerianerin, beim Bundesverfassungsgericht (BVG) zur Prüfung an. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält die vom Staat gezahlten Beträge für zu niedrig und hat das AyslbLG in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt.
Das oberste deutsche Gericht geht also der Frage nach, ob die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ausweislich des Grundgesetzes“ in der aktuellen Praxis gegeben ist. Seit Einführung des Euro erhalten Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Deutschland in den ersten vier Jahren nach ihrer Ankunft monatlich insgesamt 224,97 Euro. Davon werden in vielen Bundesländern 40,90 Euro zur freien Verfügung bar ausgezahlt, der Rest ergibt sich aus Leistungen wie Kleidung, Lebensmitteln sowie Strom und Kosten für eine Unterkunft. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt für erwachsene Alleinstehende bei 374 Euro, rechnen nun Flüchtlingsverbände gegen.
Weiterzulesen unter :http://www.preussische-allgemeine.de...ialstaats.html
****************
Ohja das ist dringend erforderlich ..wir wollen doch das noch
mehr der Bereicherung hier einströmen
da zieht Bargeld ja am besten :auro:
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Siehe da "Flüchtlingsverbände" stehen dahinter.
Ich kann mir kaum vorstellen, daß ein Kurde wahlweise eine Nigerianerin das Hirn haben da gegenzurechnen.
Im Irak herrscht Frieden, in Nigeria scheint die Sonne. Also besteht kein Grund diese "Flüchtlinge" hier noch weitere Jahre durchzufüttern.
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
lt. "Welt" wurden 2011 - 870 Millionen Euro für Asylanten aufgebracht. Ich finde das ist mehr als genug!
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Zitat:
Zitat von
Patriotistin
Das Bundesverfassungsgericht prüft aktuell das Asylbewerberleistungsgesetz (AyslbLG). Offiziell geht es um das Existenzminimum für Flüchtlinge, konkret hingegen um die Frage, wie viel staatliche Leistungen sie bekommen, ob der Bedarf weiter geschätzt werden darf oder berechnet werden muss. Vor allem die begleitenden Proteste von Flüchtlingen und deren Organisationen zeigen, worum es wirklich geht: um mehr Geld und ein Ende der Sachleistungen.
Das Asylbewerberleistungsgesetz legt seit 1993 fest, was Asylbewerber monatlich vom deutschen Steuerzahler an Zuwendungen erwarten dürfen. Nun stehen die Fälle eines 2003 aus dem Irak geflohenen Kurden und eines elfjährigen, in Deutschland geborenen Mädchens, Tochter einer Nigerianerin, beim Bundesverfassungsgericht (BVG) zur Prüfung an. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält die vom Staat gezahlten Beträge für zu niedrig und hat das AyslbLG in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt.
Das oberste deutsche Gericht geht also der Frage nach, ob die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ausweislich des Grundgesetzes“ in der aktuellen Praxis gegeben ist. Seit Einführung des Euro erhalten Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Deutschland in den ersten vier Jahren nach ihrer Ankunft monatlich insgesamt 224,97 Euro. Davon werden in vielen Bundesländern 40,90 Euro zur freien Verfügung bar ausgezahlt, der Rest ergibt sich aus Leistungen wie Kleidung, Lebensmitteln sowie Strom und Kosten für eine Unterkunft. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt für erwachsene Alleinstehende bei 374 Euro, rechnen nun Flüchtlingsverbände gegen.
Weiterzulesen unter :
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Ohja das ist dringend erforderlich ..wir wollen doch das noch
mehr der Bereicherung hier einströmen
da zieht Bargeld ja am besten :auro:
Ich bin für eine kostengünstige Lösung:
Asylbewerber bekommen nur einen Platz in einem geschlossenem Heim, aber kein Bargeld.
Asylberechtigte können und müssen arbeiten gehen.
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Und abgelehnte Asylbewerber müssen konsequent Abgeschoben werden . Ohne Einspruchsmöglichkeit .
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Zitat:
Zitat von
Antisozialist
Ich bin für eine kostengünstige Lösung:
Asylbewerber bekommen nur einen Platz in einem geschlossenem Heim, aber kein Bargeld.
Asylberechtigte können und müssen arbeiten gehen.
Es gibt keine Asylberechtigten. Alle Nachbarländer sind sicher-
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Ich finde, die Organisationen, die dahinter stehen, sollten keinen einzigen Cent mehr bekommen. Und diese "Flüchtlinge" haben alle eine Heimat, wie ich auch. Die Gutmenschen reißen diese Menschen aus ihren Netzwerken und zerstören durch die Eindringlinge unser Land. Diese Menschen sind gefährlicher als die Asylanten selbst. Man sollte sie mitziehen lassen, dann können sie für eigenes Geld vor Ort Gutes tun.
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Zitat:
Zitat von
luis_m
Siehe da "Flüchtlingsverbände" stehen dahinter.
Ich kann mir kaum vorstellen, daß ein Kurde wahlweise eine Nigerianerin das Hirn haben da gegenzurechnen.
Im Irak herrscht Frieden, in Nigeria scheint die Sonne. Also besteht kein Grund diese "Flüchtlinge" hier noch weitere Jahre durchzufüttern.
Vor allem frage ich mich immer wieder was einen Nigerianer dazu treibt bis ins ferne Deutschland zu fliegen, in ein Land dessen Sprache er nicht versteht, dessen Kultur er nicht kennt. Wer tatsächlich politisch verfolgt ist oder vor einem Krieg flüchtet findet auch in einem Nachbarland Hilfe.
AW: Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber stehen vor deutlicher Ausweitung
Zitat:
Zitat von
Pappenheimer
Vor allem frage ich mich immer wieder was einen Nigerianer dazu treibt bis ins ferne Deutschland zu fliegen, in ein Land dessen Sprache er nicht versteht, dessen Kultur er nicht kennt. Wer tatsächlich politisch verfolgt ist oder vor einem Krieg flüchtet findet auch in einem Nachbarland Hilfe.
Aber kein Hartz4 ....
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Zitat:
Zitat von
Paul Felz
Es gibt keine Asylberechtigten. Alle Nachbarländer sind sicher-
Das trifft aber nur auf jene zu, die auf dem Land- oder Seeweg nach Europa kommen und in einem Land ausserhalb Deutschlands landen.
Diejenigen, die auf einem Schiff in einem deutschen Seehafen eintreffen, fallen schonmal aus der Drittstaatenklausel raus.
Mit dem Flugzeug einreisende Asylsuchende sind ebenfalls von der Drittstaatenklausel ausgenommen.
Das muss sich auch schon in den betreffenden Regionen herumgesprochen haben.