hat Merkel seinerzeit erneut gelogen, als diese öffentlich behauptete, das es diese Klausel nicht mehr geben würde ?
https://www.youtube.com/watch?v=0zY_NLecTfw
https://www.youtube.com/watch?v=awuRzl4Bw68
Druckbare Version
hat Merkel seinerzeit erneut gelogen, als diese öffentlich behauptete, das es diese Klausel nicht mehr geben würde ?
https://www.youtube.com/watch?v=0zY_NLecTfw
https://www.youtube.com/watch?v=awuRzl4Bw68
....wie kommst Du denn darauf, das die Demokröten lügen könnten....?
Aber nun im Ernst, js, natürlich, diese sind nach wie vor aktuell, aber ganz nebenbei, dafür langt ebenso ein Blick in den zwei plus vier Vertrag, ebenso in das Grundgesetz (Art. 139 GG), um Festzustellen, das Deutchland nach wie vor als besetztes Land anzusehen ist.
Feindstaaten kann es für Deutschland nicht mehr geben!
Außerdem hat sich Trump vorbehalten, höchstpersönlich darüber zu entscheiden, wer gerade für uns zu den Feindstaaten gehört und wer gerade mal nicht!
Wer da den Widerspruch erkannt hat, könnte mir vielleicht mal die Politik der Amis erklären!
:hmm:
Wow, interessantes Video. Merkel sagt, daß die volle Souveränität bei den Geheimdiensten nicht gegeben ist. :?
https://www.youtube.com/watch?v=0zY_NLecTfw
Nun, wenn ich mich nicht irre, gibt es da Zusatzprotokolle, welche festschreiben, dass bestimmte Teile des Besatzungsrechtes bestehen bleiben.
Und mit der Souveränität ist das so ein Ding. Entweder ma hat sie vollständig, oder man hat sie nicht. Souveränität ist nicht teilbar. Wenn also so was in Zusatzprotokollen ( oder irgendeinem anderen Schriftstück, vielleicht erinnert sich jemand, wo dies steht) festgehalten ist, haben wir keine Souveränität.
Dieser Umstand war schon mal Gegenstand eines Threads, ist aber schon Jahre her.
Habs gerade gefunden.Es handelt sich wohl um den Überleitungsvertrag
(Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen),
in dem solche jeglicher staatlicher Souveränität widersprechenden Festlegungen getroffen werden.
Irrtum, dürfen nicht gegen Vollmitglieder angewendet werden, was u.A. Deutschland NICHT ist!
Artikel 139 sagt im Sinne aus, daß das Besatzungsrecht trotz Grundgesetz unberührt bleibt, gleiches der zwei plus vier Vertrag, inkl. der Bedingungen für die Kleindeutsche Vereinigung (Oder - Neiße Grenze, Sonderrolle Deutschlands bei der “Europäischen Integration“ etc.) alles Dinge, welche bis heut die Souveränität Deutschlands verneinen!
Durch diese Feindstaatenklausel steht doch Deutschland außerhalb des Völkerrechtes, obwohl unsere Bonzen dreist behaupten diese Klausel hätte keine Bedeutung.
Die sogenannte "Feindstaatenklausel" in der UN-Charta, die, wie hier schon erwähnt!, sich aus mehreren Artikeln der UN-Charta ergibt,
steht nach wie vor in dieser UN-Charta!
Es gibt aber auch eine "Meinungsäußerung" der UN, daß diese Vorschriften "obsolet" seien - im englischen Originaltext wird das Wort "obsolete" verwendet!
Und genau DAS ist der Streitpunkt! Nämlich, was bedeutet "obsolete"!
Wenn man ein englisches Wörterbuch beizieht, bemerkt man, daß das englische "obsolete" ziemlich genau wie im Deutschen "obsolet" verwendet wird,
und in seinen verschiedenen Bedeutungsvarianten alles mögliche bedeutet,
nur eben NICHT
"gelöscht", "gestrichen", "außer Kraft gesetzt", "für beendet erklärt", "nicht länger wirksam" oder etwas Vergleichbares und juristisch nicht doch anders Auszulegendes!
Und GANZ WICHTIG,
die entsprechenden Passagen der "Feindstaatenklausel"
wurden in mehreren Jahrzehnten seit der "Meinungsäußerung" weder aus der UN-Charta entfernt noch mit einem entsprechenden Vermerk versehen.
Wer die Usancen der US Yankees, aber auch ALLER anderen "Demokraten" und "Siegerstaaten" kennt,
WEIß, daß hier folglich ALLERGRÖßTE Vorsicht und Zurückhaltung GEBOTEN ist!
"Bona fide" läuft da GAR NIX!