AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil
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Shahirrim
Da stehen wohl bald ein paar Hausdurchsuchungen an. Weil wird wird sich bei Ramelow Rat holen können, wie man gegen solche Richter vorgeht. Ich denke aber, das man das Urteil einfach ignorieren wird. So wie beim Studenten hier:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-...hulen-100.html
Gerichtsurteile werden nur noch beachtet, wenn sie in den eigenen Kram passen.
Das ist völlig hilfloser Quatsch. Selbstverständlich wird das Urteil beachtet. Du musst nur deinen Arsch mal hochwuchten und nach NRW blicken, oder du fragst jemand, der dort wohnt.
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Swesda
Das ist völlig hilfloser Quatsch. Selbstverständlich wird das Urteil beachtet. Du musst nur deinen Arsch mal hochwuchten und nach NRW blicken, oder du fragst jemand, der dort wohnt.
Nur bei kleinen Leuten, aber doch nicht von der Regierung. Söders Lockdown war auch nicht verhältnismäßig. Haben bayerische Gerichte so geurteilt. Hat das irgendwelche Konsequenzen?
https://www.berliner-zeitung.de/news...ssig-li.187353
Ich habe nichts vernommen, in Niedersachsen wird es genau so ablaufen.
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In Karlsruhe ticken die jetzt völlig aus. Letzte Woche waren hundert spazieren, und jetzt hat man sämtliche Spaziergänge am Montagabend verboten.
https://bnn.de/karlsruhe/stadt-karls...-spaziergaenge
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Wuehlmaus
Kriminelles spazieren gehen, kriminelles Apfel essen. Dass sowas mal rechtsextrem sein kann, hätte selbst ich nicht gedacht.
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Swesda
Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.
Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!
Du hattest mir doch wieder Fake News unterstellt....aber tröste dich, das war bis dato der einzigste Beschluss eines Gerichtes...der aus der Realität kam
AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil
Es kam, wie es kommen musste....
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„Alexander Weichbrodt, Vorsitzender des inzwischen schon für seine eigenwilligen Entscheidungen bekannten 13. Senats beim Oberverwaltungsgericht (OVG)
Lüneburg, steht eine Entlastung bevor“, heißt es zynisch bei „Rundblick – Politikjournal für Niedersachsen“: Sein dreiköpfiger Senat, der noch um einen vierten
Richter ergänzt wurde, war in den vergangenen Monaten mit hunderten Corona-Klagen betraut worden. Von 2022 an ändern sich nun die Zuständigkeiten“ –
und ein neuer 14. Senat wird sich des Themas Corona annehmen. Das ist auch auf der Homepage des Gerichts zu lesen: „Am heutigen Tag wurde am Nieder-
sächsischen Oberverwaltungsgericht ein neuer 14. Senat eingerichtet. … Mit dem Jahreswechsel übernimmt der 14. Senat zudem vom 13. Senat das Gesund-
heits- und vom 4. und 10. Senat das Sozialrecht als weitere Rechtsgebiete“, heißt es da mit Datum vom 21. Dezember.
Jupp.
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Mit anderen Worten: Fünf Tage nach der Entscheidung, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte und eine Ohrfeige für die Regierungen war, wird bekannt, dass
dem Senat die Zuständigkeit entzogen wird zugunsten eines neu gegründeten Senats.
Man erfährt natürlich in der Stellungnahme auch die Begründung. Oder einfach, was man darüber denken soll. Auch Nazifaschokommunisten sind ja nicht an
die Wahrheit geklammert mit der Tür ins Haus gefallen!
https://reitschuster.de/post/nach-2g...in-der-justiz/.
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Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden
über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!
Es kotzt mich an, wie unkritisch auch hier MSM-Narrative wiedergekäut werden. Aber noch viel schlimmer ist, dass diese verschissenen Verschwörungstheorien
von uns Leugnerschwurbelnazis nicht auch mal Hirngespinste bleiben können, sondern mit konsequenter Boshaftigkeit Wahrheit werden! Wenigstens gab es in
diesem Fall bis jetzt keine Hausdurchsuchung unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung wie in Thüringen. Noch nicht!
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Rolf1973
Es kam, wie es kommen musste....
Jupp.
Man erfährt natürlich in der Stellungnahme auch die Begründung. Oder einfach, was man darüber denken soll. Auch Nazifaschokommunisten sind ja nicht an
die Wahrheit geklammert mit der Tür ins Haus gefallen!
https://reitschuster.de/post/nach-2g...in-der-justiz/.
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Es kotzt mich an, wie unkritisch auch hier MSM-Narrative wiedergekäut werden. Aber noch viel schlimmer ist, dass diese verschissenen Verschwörungstheorien
von uns Leugnerschwurbelnazis nicht auch mal Hirngespinste bleiben können, sondern mit konsequenter Boshaftigkeit Wahrheit werden! Wenigstens gab es in
diesem Fall bis jetzt keine Hausdurchsuchung unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung wie in Thüringen. Noch nicht!
Das darf doch alles nicht wahr sein!
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Deutschmann
.....
Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten? :D
die haben die Richter ausgeschaltet! Einfach einen neuen Senat gegründet, der nun Corona Angelegenheiten bearbeitet. So geht es auch. Die Richter kalt stellen
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Shahirrim
Nur bei kleinen Leuten, aber doch nicht von der Regierung. Söders Lockdown war auch nicht verhältnismäßig. Haben bayerische Gerichte so geurteilt. Hat das irgendwelche Konsequenzen?
https://www.berliner-zeitung.de/news...ssig-li.187353
Ich habe nichts vernommen, in Niedersachsen wird es genau so ablaufen.
Richtig. Die Banden, machen dann einfach neue Verordnungen, , wenn Gerichte sie für ungültig erklären. auch in Österreich