Brandner(AfD) aus dem Rechtsausschuß abgewählt/Neue dt. Dämokratie
https://www.youtube.com/watch?v=lKxtkEiK8u0
Zitat:
Stephan Brandner (Vorsitzender Ausschus für Recht und Verbraucherschutz, AfD), Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender, AfD) und Alice Weidel (Fraktionsvorsitzende, AfD) zur Abwahl Brandners im Rechtsausschuss.
Die Altparteien richten es sich, wie sie es wollen und brauchen. Wenn die AfD mal loslegt, wird es bestimmt demnächst jede Menge Skandale geben. Ich möchte nicht wissen, wieviele Gesetze nachts durchgepeitscht wurden, ohne dass mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend waren.
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Brandner hat gegen Tabus verstoßen, dass darf man nicht in einer Demokratie, deren Kanzlerin andere Länder um Einhaltung der Meinungsfreiheit ermahnt.
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So, welche denn? "Judaslohn" ist allg. ein Synonym für den Lohn eines Verräters, paßt also. Für die andere Bemerkung hat er sich entschuldigt.
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Kaktus
So, welche denn? "Judaslohn" ist allg. ein Synonym für den Lohn eines Verräters, paßt also. Für die andere Bemerkung hat er sich entschuldigt.
Was er nicht hätte tun sollen. Belohnt wird es eh nicht, wie man sieht.
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Kaktus
https://www.youtube.com/watch?v=lKxtkEiK8u0
Die Altparteien richten es sich, wie sie es wollen und brauchen. Wenn die AfD mal loslegt, wird es bestimmt demnächst jede Menge Skandale geben. Ich möchte nicht wissen, wieviele Gesetze nachts durchgepeitscht wurden, ohne dass mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend waren.
Hat er doch tatsächlich "Zigeunerschnitzel" bestellt und als Nachtisch einen "Negerkuss" gegessen ? Die Blockparteien werden immer lächerlicher.
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nurmalso2.0
Brandner hat gegen Tabus verstoßen, dass darf man nicht in einer Demokratie, deren Kanzlerin andere Länder um Einhaltung der Meinungsfreiheit ermahnt.
Welche Tabus? Das mit dem Judaslohn, war doch eher eine Bildungsluecke der Altparteien und Relotiuspresse.
Brandner ist AfD, deswegen wollte man den weg haben. Bei ihm bekam man dann die fadenscheinige Gelegenheit.
Bei diesem Video kann man auch kommentieren:
https://www.youtube.com/watch?v=37S5YTA2g3g
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Rhino
Welche Tabus? Das mit dem Judaslohn, war doch eher eine Bildungsluecke der Altparteien und Relotiuspresse.
Brandner ist AfD, deswegen wollte man den weg haben. Bei ihm bekam man dann die fadenscheinige Gelegenheit.
Bei diesem Video kann man auch kommentieren:
https://www.youtube.com/watch?v=37S5YTA2g3g
Nützt aber nix: die AfD wir Jemanden anders in den Rechtsausschuß schicken. Jede Partei hat das Recht, im Rechtsausschuß vertreten zu sein. Ich weiß ja nicht, was Brandner (außer in der AfD zu sein) dort angestellt hat. Vielleicht hat er einfach auf die demokratischen Spielregeln bestanden? Damit scheint der BT ja zunehmend ein Problem zu haben
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Die „Altparteien“ oder sich in ihrer ganzen Arroganz noch immer selbst so sehenden ehemaligen „Volksparteien“ sind offenen Auges bzw. blauäugig in eine Zwickmühle geraten. Aus der sie sich nicht mehr selbst befreien können.
Denn was auch versuchen, alles mündet in eine kostenlose Wahlwerbung für die AfD.
Wie heißt es, ob in der Presse negativ oder positiv berichtet wird, ist meist ziemlich egal, Hauptsache man wird in der Schlagzeile/Aufmacher erwähnt. Das prägt sich ein nicht der Artikel selbst, sondern nur die bloße Namensnennung reicht um bekannt oder weiter bekannt zu werden.
Gehen diese mit den ihrer Ansicht nach demokratischen Mitteln dagegen vor, heißt es, seht die haben Angst um ihre Pfründe, Fleischtöpfe, Erbhöfe, wollen nur noch über die Legislaturperiode kommen um ihre Pensionsansprüche nicht zu gefährden bzw. noch weiter zu erhöhen. Und wer weiß welche „Leichen die im Keller“ haben, die dann vielleicht aufge-/entdeckt werden entweder sogar noch justitiabel sind oder verjährt aber den Ruf, Leumund und das Ansehen bis in deren Grundfesten zerstört?
Schließen sie die AfD, wie bisher, weiter aus politisch motivierten Gründen aus, heißt es die Etablierten mauern und lassen ca. 20 – 30 % der Bevölkerung die diese Partei gewählt haben nicht an politischen Entscheidungsprozessen teilnehmen. Schließen sie also bewusst, vorsätzlich aus oder noch schlimmer verteufeln jene Wählerschichten als Antidemokraten, Asoziale, ewig Gestrige oder rücken diese sogar in die Nähe von „Na(t)zis.
Verweigern sie den AfD Parlamentariern Posten, die ihnen nach üblichem Gebrauch/Usus oder sogar der vom Parlament selbst erlassenen, bestimmten Geschäftsordnung zustehen, bzw. wählen einen Ausschussvorsitzenden aus fadenscheinigen Gründen ab, kommt der Vorwurf des Postengeschachers, Hinterzimmer/Biertischdiplomatie, Undurchsichtigkeit von Entscheidungen, Kungel-/Mauschelei, Ausschluss aus der parlamentarischen Arbeit, Verweigerung von Aufsichtsrechten/-pflichten, Behinderung der Arbeit der Fraktion.
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Wenn man bedenkt, wie sich um die Zeit von Strauß die Parteien behakt hatten - da ist das jetzt ein Fliegen-was ?
Aber ich glaube, Frau Merkel wollte ihre Ruhe haben, weil sie dann selbst mal austeilen und einstecken hätte müssen, deshalb hat sie alles zu einem Einheitsbrei machen wollen, damit alle die Klappe halten.
Klappt aber nicht mehr.
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Wenn ein Politiker in der BRD aus dem Rechtsausschuss abgewählt wird,
dann hat er nichts falsch gemacht, dann hat er offensichtlich alles richtig gemacht!