Zitat von
Nietzsche
Da halte ich mal dagegen. Selbst eine Verfassungsfeindlichkeit ist scheinbar kein Kriterium dafür, dass man abgeschafft wird:
Das war das Urteil zum NPD-Verbotsverfahren. Das bedeutet doch: Die Partei ist zu unbedeutend um etwas zu bewegen, aber eine Lehrerin ist stärker verfassungsfeindlich als eine gesamte Partei?
Das drehe ich mal um: Wenn eine Partei nachweislich verfassungsfeindlich ist, und verfassungsfeindlichkeit laut Gesetz verboten ist, und wenn dann ALLE Parteien das so akzeptieren, dann agieren die EBENSO ALLE VERFASSUNGSFEINDLICH. In dem Fall sind die alle abzuschaffen....