Wie hat D nur die letzten 70 Jahre seit in Kraft treten des GG überlebt ohne diese "Meinungsverantwortung"?
Ich brauche keinen BuP, der mir vorschreibt, was ich zu denken und zu sagen habe. Da berufe ich mich einfach auf das GG.
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Das Bundesverfassungsgericht ist einfach zu liberal! :)
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv085001.htmlZitat:
Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Dabei sind Meinungen im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt (vgl. BVerfGE 61, 1 [9]). Sie genießen den Schutz des Grundrechts, BVerfGE 85, 1 (14)BVerfGE 85, 1 (15)ohne daß es darauf ankäme, ob die Äußerung wertvoll oder wertlos, richtig oder falsch, begründet oder grundlos, emotional oder rational ist (vgl. BVerfGE 33, 1 [14]; 61, 1 [7]). Auch scharfe und übersteigerte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Insoweit kann die Frage nur sein, ob und wie sich aus Art. 5 Abs. 2 GG im Einzelfall Grenzen ergeben.
Da haben die keinen Bock mehr drauf.
Das wird nicht ganz einfach ein Gesetz zu formulieren, das diesen Freiraum einschränkt ohne mit der bestehenden Rechtsprechung zu kollidieren, das NetzDG ist da schon grenzwertig genug und hat auch noch keine Feuertaufe vor dem BVerfG überstanden. :D
https://www.youtube.com/watch?v=7eAMPy3H6mQ
Das ist noch schlimmer, das ist ein Aufruf zur Verfolgung lesen könnender! :D
"UNO-Abteilung für Bevölkerungsfragen: Ohne Einwanderung wird die Bevölkerung in fast allen europäischen Ländern schrumpfen
UNIC/242
Deutschland bräuchte jährlich 6000 Zuwanderer pro 1 Million Einwohner um
den Anteil von Personen im arbeitsfähigen Alter an der Bevölkerung zu halten
NEW YORK, 17. März 2000 – Die Abteilung Bevölkerungsfragen der UNO-Hauptabteilung für Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten hat einen neuen Bericht mit dem Titel “Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“ veröffentlicht. Der Begriff “Bestandserhaltungsmigration“ bezieht sich auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die ein Land benötigt, um zu vermeiden, dass seine Bevölkerung aufgrund niedriger Fruchtbarkeits- und Sterblichkeitsraten abnimmt und überaltert."
https://www.unric.org/de/pressemitteilungen/4637
http://archive.fo/4fmSV
archive.fo/4fmSV
"Populisten in vielen Ländern verbreiten nicht nur sogenannte alternative Wahrheiten, sondern offensichtliche Lügen, neue Verschwörungstheorien – ich denke dabei beispielsweise an die wirklich gefährliche Behauptung vom angeblichen großen Austausch der Bevölkerung in Deutschland, der angeblich von der Politik betrieben wird. Und neue Nationalisten verbreiten die Theorie, dass sich die sogenannten Eliten aus Politik, aus Kirchen, aus Wirtschaft und Medien gegen das Volk verschwören. ...
Neu ist aber, dass alternative Fakten, dass offensichtliche Lügen innerhalb von Sekunden Millionen Menschen erreichen können."
https://www.bundespraesident.de/Shar...stheorien.html
Und wie sollten die sich auch verschwören? Dafür haben die doch gar keine Zeit! :D
"Die diesjährige Bilderberg-Konferenz wichtiger Politiker und Entscheider findet vom 30. Mai bis 2. Juni in Montreux in der Schweiz statt. Wie die Organisatoren am Dienstag berichteten, werden rund 120 Gäste aus 23 Ländern anreisen. Auf der Gästeliste stehen die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg, Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner, Ex-Daimler-Chef Dieter Zetsche, der Schwiegersohn des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, Jared Kushner, und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Themen der informellen Diskussionen seien unter anderem die Zukunft des Kapitalismus und Social Media als Waffe."
https://www.nzz.ch/schweiz/bilderber...ten-ld.1485215
NZZ, diese neue West-Presse, verraten wieder alles! :)
AKK heuer nicht bei den Bilderbergern dabeivacy Is an Antitrust Issue +++ Händedruck mit Bolsonaro? +++
Präsident der Schweiz Ueli Maurer bei Bilderberg
Samstag, 1. Juni 2019 , von Freeman um 07:00
Wir haben ihn bei der Ankunft gesehen und fotografieren können. Der Bundespräsident der Schweiz Ueli Maurer nimmt tatsächlich an der Bilderberg-Konferenz in Montreux teil.
Eine Ankündigung der Teilnahme heisst ja nicht das sie wirklich kommen. Schliesslich stand AKK auch auf der Teilnehmerliste und ist nicht dabei.
Am 16. Mai besuchte er Donald Trump in Washington und blamierte sich mit seinem schlechten Englisch, heute wird er US-Aussenminister Mike Pompeo und Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner treffen. Da frag ich mich, warum so viel Kontakt mit Vertretern der Vereinigten Staaten? Kann es sein, es geht um den IRAN???
http://alles-schallundrauch.blogspot...aurer-bei.html
Hatte mich auch gerade gewundert! AKK = Tote Ente! :)
# curl -s https://bilderbergmeetings.org/meeti...ticipants-2019 | html2text | grep DEU
Achleitner, Paul M. (DEU), _Treasurer Foundation Bilderberg Meetings;
Boos, Hans-Christian (DEU), _CEO and Founder, Arago GmbH_
Döpfner, Mathias (DEU), _Chairman and CEO, Axel Springer SE_
Jost, Sonja (DEU), _CEO, DexLeChem_
Leyen, Ursula von der (DEU), _Federal Minster of Defence_
Teuteberg, Linda (DEU), _General Secretary, Free Democratic Party_
Zetsche, Dieter (DEU), _Former Chairman, Daimler AG_
Lustig, vor 4 Tagen stand sie noch auf der Gästeliste: http://archive.is/XFjAW
Das was viele dieser Hohlköpfe in den Altparteien nicht verstehen wollen oder gar nicht verstehen können, ist, dass die großen „Plattformen“ sich in den USA befinden und folglich auch nur deren Recht unterliegen! Die „Regulierungsmeister“ in Deutschland haben mit ihrer Internetfeindlichkeit in den letzten Jahrzehnten dafür gesorgt, dass es keine Standorte für die IT-Industrie mehr in Deutschland gibt. Folglich hat man damit auch die Herrschaft über diese Techniken verloren.
Kunst und Meinungsfreiheit vertragen sich nicht für Leute, die nur ihre eigene Meinung gelten lassen...:
"Leipzig - Nach Ärger um die Teilnahme eines AfD-nahen Künstlers ist die 26. Leipziger Jahresausstellung in der Baumwollspinnerei abgesagt worden. Die „stark politisierte und aufgeheizte Situation“ sei Künstlern, Förderern und Besuchern nicht zuzumuten, teilten die Veranstalter auf ihrer Internetseite mit. Die Ausstellung mit mehr als 30 Künstlern hätte am Donnerstag (6. Juni) beginnen sollen.
Künstler Axel Krause zeigte sich am Montag enttäuscht von der Absage: „Während es mir eine Selbstverständlichkeit ist, auch mit Kollegen auszustellen, die ich zu meinen politischen Gegnern zähle, ist einigen jungen Kollegen dies offensichtlich nicht möglich“, schrieb er auf seiner Facebook-Seite. Der Jahresausstellungsverein habe sich um politische Neutralität bemüht. „Ich vermute, der Druck der protestierenden revolutionären Jungkünstler war zu heftig“, schrieb Krause..."
https://www.berliner-zeitung.de/kult...esagt-32644788
Hier aktuell zum Thema ein lesenswerter NZZ-Beitrag. Kritik am Gutmensch-Zeitgeist ist in BRD-Kotzmedien nicht zu erwarten, denn sie prägen ja diesen:
Zitat:
Die Unfähigkeit zur Freiheit: In Deutschland herrscht ein zunehmend repressives Klima
In Deutschlands Hochschul- und Kulturszene ersetzen zunehmend Interventionen und administrative Lösungen aus politischen Interessen den demokratischen Diskurs. Über eine Renaissance des Totalitären.
Klaus-Rüdiger Mai 12.6.2019, 05:30 Uhr
……
Politische Hetzjagd
In Dresden besetzten am 29. Mai 2019 Studenten der Hochschule für Bildende Künste die Bibliothek, weil die Hochschulleitung der Forderung nicht nachkommt, die Bibliotheksleiterin zu entlassen, die als Parteilose auf der Liste der AfD für die Kommunalwahl kandidiert hatte. Damit pfeifen die Studenten auf das Grundgesetz, das für jeden Bürger das aktive und passive Wahlrecht garantiert. Man verteidigt zu Recht das Grundrecht auf Asyl, das allerdings nur politisch Verfolgten zusteht, und engagiert sich selbst für eine politische Hetzjagd, für eine politische Verfolgung…….
Betreutes Denken?
Man muss nur einmal Lenin oder Stalin lesen, um das Muster zu erkennen, um die Sprache zu verstehen, welche die Sprache von Zensoren ist. Die Freiheit wird zur «sogenannten Freiheit» und die «sogenannte Freiheit» zum Vehikel der «Einschränkung der Freiheit von Frauen in der Kunst» wie einst zum Vehikel der Unterdrückung der Proletarier. Bereits das Hashtag #wessenfreiheit stellt die Bewegung als illiberal bloss, denn die Frage allein impliziert schon, dass die einen frei und die anderen unfrei sein sollen. Doch das Wesen der Freiheit besteht in ihrer Universalität, darin, dass sie niemandem gehört und für alle gilt.
https://www.nzz.ch/feuilleton/in-deu...ima-ld.1487259
kd
Hat der Steinmeier nicht die Sawsan Chebli quasi hoffähig gemacht?
Steinmeier sollte mal in einem Forum einen judenkritischen Artikel verfassen, z.B. über die illegale Ansiedlungen im Palästinenser-Gebiet.
Da würde er schnell verstehen, in Antworten, die folgen, wie: verhältnismäßig kleine Gruppen, unverhältnismäßig großen Lärm erzeugen!
Und ihn sowas von fertig machen, nachhaltig und wenn er danach mit seinem Nickname nur über Bundesliga oder Formel 1 schreibt würde er das Nirwana erleben.
Es kommt immer auf die Sichtweise an!
https://www.deutschlandfunkkultur.de...icle_id=451195Zitat:
Es war ein einziges Hin und Her: Nach langer Debatte um die Teilnahme eines AfD-nahen Künstlers wurde die Leipziger Jahresausstellung abgesagt, dann die Absage abgesagt. Jetzt gab es die Eröffnung in der Baumwollspinnerei. Allerdings ohne großes Fest....
Wann hält dieser peinliche Selbstdarsteller, einfach mal den Mund. Steinmeier kommt mir immer vor, wenn er nicht in Bestechungs und Betrugs Geschäften unterwegs ist, oder für Verbrecher Clans, das er täglich kifft
1955 Bücherverbrennung in Ost-Berlin
https://abload.de/img/bundesarchiv_bild_183e5je8.jpg
Steinmeier einfach mal den Mund halten, wenn man schon ein sehr peinlicher Aussenminister war
Naiver Glaube. Ich verdeutliche dir das mal an einem unpolitischrn Beispiel.
Nach vielen Monaten nach dem das IPhone X raus kam, gab es in der Presse eine Meldung eines Analysten die auf Gerüchten basierte es wäre ein Flop.
Aber dabei weiss jeder Applestore-mitarbeiter wie sich das Iphone x verkauft.
Aber man erfährt einfach nicht das was sie wissen.
Das war damals zu dieser Zeit völlig normal. Gerade im Jahr 1955 hat man in den USA sogar von Staats wegen die Werke des Psychoanalytikers Wilhem Reich verbrannt.
Unter der neckischen Überschrift "Rechtsstreitigkeiten" steht dort (https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhel...streitigkeiten):
"Reichs Bücher wurden zu Werbeschriften für den „Orgon-Akkumulator“ erklärt und unter Aufsicht der Food and Drug Administration (FDA) verbrannt; sie bestand auf der Verbrennung aller Arbeiten Reichs, wenn in ihnen das Wort Orgon vorkam, oder, sofern nicht, wenn ihnen gedankliche Vorarbeit für die Orgonomie unterstellt werden konnte, so dass fast alle publizierten Schriften Reichs betroffen waren."
Ebenso haben die Briten zur gleichen Zeit, 1955, auch fröhlich KZs für die Zivilbevölkerung in Kenia gebaut und in den USA mussten die Neger im Bus hinten sitzen, weil ja die "Nazis" so böse Rassisten waren ...
Hat zu dieser Zeit niemanden interessiert, in der BRD auch nicht.
Grün!
In einer aufgeklärten Zivilgesellschaft mit selbstbewussten Bürgern und mündigen Wählern wie dir und mir bahnt sich die Wahrheit früher oder später immer ihren Weg, eben weil ihr ja gar nichts anderes übrig bleibt...
Nur in Diktaturen überleben Lügen Jahre, Jahrzehnte und Generationen.
YouTube zensiert auch schon:
https://www.youtube.com/watch?v=ueNI1ErSgmI
Gesamtlänge: ca. 6 min
Zensiert:
von ca. 1:40 bis ca. 1:48
von ca. 2:00 bis ca. 2:04
von ca. 2:56 bis ca. 3:07
von ca. 4:51 bis ca. 4:55
Ohne Zensur auf vimeo: https://vimeo.com/347763554
Ein weiteres Bsp. von YouTube-Zensur: https://www.youtube.com/watch?v=IjMh93Eu44w
Ohne Zensur: https://vimeo.com/347723257 oder https://www.bitchute.com/video/TSl8RzEtQRZt/
Epochtimes auf Facebook gesperrt.
https://www.epochtimes.de/politik/de...-a2942376.html
https://www.epochtimes.de/assets/upl...ar-800x450.jpg
Das Ministerium für Wahrheit hat wohl entsprechende Anweisungen erteilt. Im Moment wird in allen Foren zenisert was das Zeug hält. So schlimm war es selbst im Herbst 2015 nicht.