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Maggie
Jetzt ist mein komplettes Abendbrot wieder draußen!!! DANKE!
Anzeige wg. Anschlag auf meine körperliche Unversehrtheit ist raus. SO geht es nicht, gute Dame, SO nicht. Mir diese ganzen Fratzen zu präsentieren ohne Warnung!!!
Aber SO wird es eh nicht kommen. Da fehlen ja noch etliche Ressorts. Das neu geschaffene Klima-Ministerium und das Queer-Ministerium usw. Also nacharbeiten, aber nur mit Warnung veröffentlichen.
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Filofax
In einem Rechtsstaat würde dieser Staatsanwalt feststellen, dass es jährlich hunderte kriminelle Anschläge auf Parteien des "rechten Spektrums" gibt, die sich zwar selber nicht als "Nazis" bezeichnen, von ihren Gegnern aber als solche diffamiert werden.
Dieser grungewaschene Staatsanwalt ist eben auch ein teil des linksliberalen Abschaums, der sich in den letzten Jahren hier ausgebreitet hat.
Dass der Spruch "Nazis töten" doppeldeutig ist (als Aufforderung und als Tatsachenbeschreibung) spielt hier keine Rolle, denn es gibt ja keine Gruppierung oder gar Partei in Deutschland die sich selber als "Nazis" bezeichnet, gab es auch 1933 - 1945 nicht, Nazis ist nichts weiter als ein Schmähbegriff...
Wie schnell wäre wohl der gleiche Staatsanwalt zur Stelle, wenn die NPD oder meientwegen auch die AfD provozieren würde mit dem Text: Kanacken töten. , um dann später ganz scheinheilig zu erklären: Es ist ein Fakt, dass Kanacken töten, es gab so und so viele Mörder im letzten Jahr aus dem osmanischen Kulturkreis.
Grotesk ist auch die Rechtfertigung vom Staatsanwalt zugunsten von "Die Partei", "dass die Vereinigung in der Öffentlichkeit unter anderem als Satire-Partei wahrgenommen wird..."
Wenn das so ist, dann darf "Die Partei" keine Zulassung in der BRD erhalten , denn eine reine Jux - Partei ohne erkennbares Programm, ohne die Absicht an der politischen Willensbildung teilzuhaben, fällt eben nicht unter den besonderen Schutz des Parteiengesetzes.
Aber es ist wie in allen Bereichen, stramm links und irgendwie ein wenig pöbeln "gegen Rechts" langt aus, um solche Bestimmungen einfach zu übergehen.
Wunderbare und glasklar zutreffende Analyse. Tja, was die Impfungen nicht schaffen, muss man dann einzeln nacharbeiten. Es wird sehr viele neu zu besetzende Positionen geben. Das alte Personal ist verschlissen oder untragbar.
Und wer sich am größten Völkermord der Geschichte mitschuldig gemacht hat, ist eh untragbar.
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Deutschmann
Kaum anders als wenn es Schwarz-Grün wird.
Dann lieber die CDU rauskegeln.
So ist es.
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Alle diese Verbrecher abwählen, wo man die Pandemie Verlängerung verhindern hätte können, aber 127 Abgeordnete kamen nicht zur Abstimmung, wie Kubicki, Wagenknecht
Corona gibt es nur für das Volk
Bundestagsabstimmung wirft Fragen auf
Deutscher Ausnahmezustand verlängert: Wo war die Opposition?
https://www.wochenblick.at/wp-conten...-2-640x360.jpg
Wie aus dem entsprechenden Abstimmungsprotokoll des Bundestages hervorgeht, haben von insgesamt 709 Abgeordneten 582 abgestimmt. Es gab 5 Enthaltungen, keine ungültigen Stimmen, aber sage und schreibe 127 nicht abgegebene Stimmen
Wie erklärt sich, daß die Differenz zwischen Ja- und Nein-Stimmen bei 73 Stimmen liegt, die Anzahl der fehlenden Oppositionsstimmen jedoch bei 78? Anders gefragt: Wer braucht diesen Bundestag eigentlich noch? – Niemand? Und wenn ihn niemand mehr braucht: Sind sich die Abgeordneten wenigstens vollzählig einig darüber, daß ihn außer ihnen selbst niemand mehr braucht? – Fragen wird man ja wohl einmal dürfen.
Wofür bezahlt man ihnen über 10.000 Euro pro Kopf?
https://www.wochenblick.at/deutscher...ie-opposition/
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Maggie
Scholz ist mit seinen Kellerleichen die Idealbesetzung für die wahren Deutschlandmacher:
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Bundesregierung verweigert Veröffentlichung von Wirecard-Dokumenten
Epoch Times28. August 2021 Aktualisiert: 28. August 2021 4:29
Die Bundesregierung verweigert dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre interne Mails und Dokumente im Abschlussbericht zu veröffentlichen.
Dazu zählt unter anderem Schriftverkehr der mittlerweile entlassenen Vizechefin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) zum umstrittenen Leerverkaufsverbot von Wirecard-Aktien, berichtet der „Spiegel“. Auch eine Vorlage für Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu dem Thema will sein Ministerium nicht weitergeben……..
Die Opposition ist vor allem über Scholz erbost. Er habe im Untersuchungsausschuss gesagt, er wolle transparent sein, sagte der Obmann der Linken im Wirecard-Ausschuss, Fabio de Masi. „Aber wenn es konkret wird, will er Akten geheim halten.“ Aus Sicht des Parlamentariers solle verhindert werden, dass das „krasse Versagen“ im Verantwortungsbereich von Scholz dokumentiert werde. (dts)
https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3590268.html
und
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"Riesenschweinerei" – Hamburger Opposition sieht Verwicklung von Scholz in Cum-Ex-Skandal
28 Aug. 2021 06:00 Uhr
Als Bundesfinanzminister verurteilte Olaf Scholz den Cum-Ex Steuerraub scharf. Dass er selbst als Hamburger Bürgermeister involviert war, als der Warburg-Bank 47 Millionen erlassen wurden, hat er bestritten. Doch nach Ansicht der Hamburger Opposition zeugt ein Dokument vom Gegenteil…..
https://de.rt.com/inland/123220-ries...olz-in-cum-ex/
Damit ist für mich auch der kometenhafte Aufstieg dieses korrupten Politikers erklärbar, denn Typen wie Scholz können nicht aus dem Ruder laufen!
kd
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Ich verstehe nicht, wie man mit Porträts von Scholz Wahlkampf machen kann.
Der wirkt auf mich so unsympathisch und verschlagen. Sein Grinsen bei gleichzeitigem Wissen, daß dieser Mensch für Niedriglohn und Rentenkürzung mitverantwortlich ist, sollte doch eigentlich jeden Nichtverstrahlten abschrecken.
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Egal, welche Koalition an's Ruder kommt, sie alle werden nicht "zum Wohle des deutschen Volkes" regieren. :hi:
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Fortuna
Ich verstehe nicht, wie man mit Porträts von Scholz Wahlkampf machen kann.
Der wirkt auf mich so unsympathisch und verschlagen. Sein Grinsen bei gleichzeitigem Wissen, daß dieser Mensch für Niedriglohn und Rentenkürzung mitverantwortlich ist, sollte doch eigentlich jeden Nichtverstrahlten abschrecken.
Wer soll Kanzler werden ?
Die Wähler haben die Wahl zwischen Cholera, Pest, und Ebola...
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amendment
All die normativen Hindernisse auf dem Weg eines abschließenden politischen Willensbildungsprozess sind mir bekannt. Und obwohl ich ebenso wie du davon ausgehe, dass es extrem schwierig sein wird, diese politischen Zielsetzungen auch normativ umzusetzen, halte ich an diesen Forderungen fest. Warum, könnte ich selbstverständlich auch begründen!
Darüber hinaus bin ich zum Beispiel auch ein Gegner des Föderalismus und Beführworter eines unitaristischen Staates nach französischem Vorbild. Ist das so im Grundgesetz vorgesehen? Natürlich nicht. Ist das Grundgesetz aber gleichsam als "ehern", ewig und quasi als "Gott gegeben" aufzufassen, weil es Normen beinhaltet, die sich eine einzige Generation von "Gründervätern" ehemals als Konsens "ausdachte"?
Was wir beide bestimmt gemeinsam wissen ist, dass im Falle einer deutschen Wiedervereinigung sich das vereinte Volk eine neue Verfassung geben sollte; das Grundgesetz war von Anfang an nur als Provisorium gedacht, bis dieser Moment der Vereinigung Realität wird! Nirgends steht, dass man dem Grundgesetz nur einen neuen Namen gibt und dann wäre es jene gemeinsame Verfassung so, wie es die Gründerväter damals vorsahen. Des Weiteren steht auch nirgends, dass irgendwelche, vermeintlich "unveräußerlichen" Rechte aus dem GG normativ in eine neue, gesamtdeutsche Verfassung zwingend mit eingebracht werden müssten.
Und überhaupt: Wer legte noch mal mit welchem Recht für alle "Ewigkeit" fest, was unveräußerliche Rechte sind? Dieser Hauch von "Scheinreligiösität" stört mich ungemein! Ich halte es wirklich für impertinent, wenn eine Handvoll Nachkriegspolitiker sich anmaßen, die "politische Weisheit" für sich alleine bis ans Ende aller Tage gepachtet zu haben!
Nach deren Festlegung soll es allen Ernstes nichts Besseres mehr geben? Wieder höre ich da die "göttlichen" Glocken läuten!
Und wenn wir uns mal wirklich philosophisch tiefer gehend und politisch enttabuisiert mit der "Würde des Menschen" beschäftigen, die angeblich unantastbar zu sein hat, dann gäbe es schon alleine beim Begriff "Würde" derartig viel Interpretationsspielraum, dass jeglicher Versuch, diese Komplexität in ein Normenpaket zu schnüren, niemals auch nur annähernd den vermeintlichen Vollkommenheitsstatus erreichen wird, den die Gründerväter für sich in Anspruch nehmen.
Da ich dem HPF-Forum jedoch keine Schwierigkeiten bereiten möchte, werden wohl auch wir beide nicht auf dieser Plattform eine diesbezüglich weiterführende Diskussion führen können.
Da irrst du dich gewaltig. Über diese Themen hatten wir es öfters, nur ändern kann man nichts, solange es die Möglichkeit dazu nicht gibt. Das HPF ist eine geeignete Plattform dazu.
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Bruddler
Egal, welche Koalition an's Ruder kommt, sie alle werden nicht "zum Wohle des deutschen Volkes" regieren. :hi:
Auf den verordneten Prioritätenlisten der "deutschen" Regierungen stehen ,nach den "Neugründungen 49" ,deutsche Interessen tendenziell unten , seit der Wiedervereinigung rutschen sie stetig noch weiter runter.