Der Souverän ist das Volk???

[WALDSCHRAT]

Selten so gelacht. Dieser Satz kam aus dem Mund von Münte, um eine vorgezogene Neuwahl (BT) zu rechtfertigen.

Gab es je einen Volksentscheid über eine neue Deutsche Verfassung, die nach Art. 146 GG das Grundgesetz hätte ablösen müssen?

Gab es je einen Volksentscheid über die Einführung des Euros und die damit einhergehende Abschaffung unserer DM?

Gab es je einen Volksentscheid über die Osterweiterung der EU?

Gab es je einen Volksentscheid über die Ratifizierung der EU-Verfassung?

Wird es je einen Volksentscheid darüber geben, ob die Türkei Mitglied der EU wird?

In diesem Staate spielen die Politiker das "Volk" Mit meiner Kritik sehe ich mich übrigens in bester Gesellschafft mit Hans Herbert von Arnim. Lest seine Bücher!

Gruß

Henning

[Graf-von-Berg]

Steht doch schon im Grundgesetz :

Alle Macht geht dem Volke aus !

[Dagdar]

Jo finde ich auch sehr seltsam, desweiteren leben wir durch diese vielen Entscheidungen nicht in einer wirklichen Demokratie, in einer Demokratie würden solche Entscheidenen Themen durch eine Volksabstimmung entschieden!
Aber das ist wohl die Angst der Politiker das sich das Volk gegen Ihren Sinn entscheiden würde... ein gutes Bsp. wäre die Todesstrafe welche in einem Bundesland immer noch geben würde (land entfallen) und nur wegen Angst nicht abgeschaft wird und das höhere Gesetz halb entscheidet es gibt keine Todesstrafe!
Um Vorurteilen entgegen zu wirken - Ich bin gegen die Todesstrafe, ist halb nur eines dieser Beispiele...

[MIG ddr]

Steht doch schon im Grundgesetz :

Alle Macht geht dem Volke aus !

Jep steht da. Aber anscheinend hat es keiner gelesen.

[moiker]

Wie sollte denn eine direkte Demokratie in Deutschland aussehen? Alle stimmen einmal im Monat über neue Gesetze ab und dann ml schauen was bei rauskommt.
Damit kann man
a) keine langfristige Politik machen (Wer würde schon für eine Steuererhöhung stimmen, auch wenn sie notwendig wäre)
b) die politische Laune des Volkes sehr stark beinflussen (duch Zeitungen oder Fernsehen)

Sowas mag in klienen Geminden wie im alten Griechenland gehen (ca 50000 Wahlberechtigte) oder in einigen Kantonen in der Schweiz aber nicht in einem Volk mit 80 Millionen Menschen.
Deshlab wurde in Deutschland wie auch in allen anderen westlichen Länern (außer Teilen der SChweiz) eine Repräsentativen Demokratie eingeführt, bei dem das Volk in bestimmten Abständen Vertreter aus seiner Mitte bestimmt, die dann für diese Amtsdauer befugt sind, Deutschland zu führen und zu vertreten.

[Dagdar]

Nur so...
Die meisten EU Länder flegen die Volkabstimmung bei solch wichtigen Themen... aber naja...

[LuckyLuke]

60% Wahlbeteiligung in NRW.

Das heißt 40% der Bürger bekommen nicht mal den Arsch aus dem Sessel, wenn sie zu solch einfachen Dingen gefragt werden, welche "Frisur" ihnen nun besser gefällt, ob nun die von Rüttgers oder Steinbrück

[MIG ddr]

Wie sollte denn eine direkte Demokratie in Deutschland aussehen? Alle stimmen einmal im Monat über neue Gesetze ab und dann ml schauen was bei rauskommt.
Damit kann man
a) keine langfristige Politik machen (Wer würde schon für eine Steuererhöhung stimmen, auch wenn sie notwendig wäre)
b) die politische Laune des Volkes sehr stark beinflussen (duch Zeitungen oder Fernsehen)

Sowas mag in klienen Geminden wie im alten Griechenland gehen (ca 50000 Wahlberechtigte) oder in einigen Kantonen in der Schweiz aber nicht in einem Volk mit 80 Millionen Menschen.
Deshlab wurde in Deutschland wie auch in allen anderen westlichen Länern (außer Teilen der SChweiz) eine Repräsentativen Demokratie eingeführt, bei dem das Volk in bestimmten Abständen Vertreter aus seiner Mitte bestimmt, die dann für diese Amtsdauer befugt sind, Deutschland zu führen und zu vertreten.

Und wieso nicht?

Wir Deutschen sind bestimmt inliegend genug, auch in eine Direkten Demokratie, ordentliche Politik zu machen.

Außerdem könnten Haushaltspläne und Steuern auch weiterhin von Bund bestimmt werden. Nur wichtige Gesetze sollten von Volk abgestimmt werden. Und vielleicht noch langfristige Politische Ziele.

[moiker]

Die Grundgesetzt wurde 1949 verabschiedet, immer im hinterkopf, was in de 15 Jahren davor geschehen ist und wie sich das Volk hat vereinnahmen hat lassen von Hitlers Propaganda. Deswegen wollte man den "Einfluss" des Volkes so weit wie möglich begrenzen.
Stellt sich nun die Frage, warum das in heutiger Zeit nicht passiert. Weil es im GG nicht so vorgesehen ist und die Parteien, die jetzt die politische Macht haben, es ändern müssten , damit das Volk mehr mitspracherecht bekommt. Dabei würden sie allerdings etwas ihrer politischen Macht abgeben und das widerstrebt ihnen wohl (was ihnen ja auch nicht zu verdenken ist)

[Mohammed]

Selten so gelacht. Dieser Satz kam aus dem Mund von Münte, um eine vorgezogene Neuwahl (BT) zu rechtfertigen.

Gab es je einen Volksentscheid über eine neue Deutsche Verfassung, die nach Art. 146 GG das Grundgesetz hätte ablösen müssen?

Gab es je einen Volksentscheid über die Einführung des Euros und die damit einhergehende Abschaffung unserer DM?

Gab es je einen Volksentscheid über die Osterweiterung der EU?

Gab es je einen Volksentscheid über die Ratifizierung der EU-Verfassung?

Wird es je einen Volksentscheid darüber geben, ob die Türkei Mitglied der EU wird?

In diesem Staate spielen die Politiker das "Volk" Mit meiner Kritik sehe ich mich übrigens in bester Gesellschafft mit Hans Herbert von Arnim. Lest seine Bücher!

Gruß

Henning

Volksentscheide nützen eh nur rechten Rattenfängern und elenden Populisten. Es ist gut das es so wenig davon gibt !!!