Europäisches Bürgerbegehren gegen EU-Beitritt der Türkei?

[Abendländer]

Einige Länder Europas, die mit Rechtsparteien vertreten sind, planen ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei.
Schade - Frankreich und Holland sind noch nicht dabei - hoffentlich nur "noch nicht".
Da könnte die neue EU-Reform endlich mal etwas Nützliches leisten.
Es wird allerdings ein steiniger Weg werden, um auch alle Bürger, besonders die Länder, die noch keine Rechtsparteien haben, zu mobilisieren.
Denn Mobilisierung war noch nie eine "Stärke der Rechten".

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[henriof9]

Einige Länder Europas, die mit Rechtsparteien vertreten sind, planen ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei.
Schade - Frankreich und Holland sind noch nicht dabei - hoffentlich nur "noch nicht".
Da könnte die neue EU-Reform endlich mal etwas Nützliches leisten.
Es wird allerdings ein steiniger Weg werden, um auch alle Bürger, besonders die Länder, die noch keine Rechtsparteien haben, zu mobilisieren.
Denn Mobilisierung war noch nie eine "Stärke der Rechten".

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Wobei die rechten Parteien diesbezüglich nicht unbedingt mobilisieren müssen denn, gegen den Beitritt der Türkei in die EU zu sein bedeutet ja nicht automatisch auch gleich eine rechte Gesinnung zu haben- normalerweise.

[Abendländer]

Wobei die rechten Parteien diesbezüglich nicht unbedingt mobilisieren müssen denn, gegen den Beitritt der Türkei in die EU zu sein bedeutet ja nicht automatisch auch gleich eine rechte Gesinnung zu haben- normalerweise.

Aber den Anstoß geben leider nur rechte Parteien.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß dieses Begehren von konservativen oder gar linken Parteien kommen könnte.

[klartext]

Aber den Anstoß geben leider nur rechte Parteien.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß dieses Begehren von konservativen oder gar linken Parteien kommen könnte.

Du irrst. Über Pax Europa gibt es bereits eine europaweite Zusammenarbeit wertkonservativer Kräfte, in die auch Wilders und Stadtkewitz eingebunden sind.
Das Problem ist die derzeitige Zusammensetzung des Europaparlaments. Sie spiegelt noch nicht die Stimmung in Europa wider, da Europawahlen zeitversetzt stattfinden.

[GnomInc]

Einige Länder Europas, die mit Rechtsparteien vertreten sind, planen ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei.[/url]

Aufgrund welcher Rechtsnormen soll sowas durchführbar sein und
wie verpflichtend wäre ein Ergebnis ?

.Ich hab davon noch nichts im Lissabon -Vertrag gesichtet -
bitte mal genau Hinweise.

.

[Ureinwohner]

Aufgrund welcher Rechtsnormen soll sowas durchführbar sein und
wie verpflichtend wäre ein Ergebnis ?

.Ich hab davon noch nichts im Lissabon -Vertrag gesichtet -
bitte mal genau Hinweise.

.

Laut Lissabon Vertrag ist das aber zulässig , damit wurde doch gerade die angebliche Volksnähe bzw Bürgernähe erklärt. Ja ja die Geister die ich rief...

Für eine Volksabstimmung müssen soweit noch in Erinnerung 0.5 Mio Unterschriften vorliegen.

[Tonsetzer]

Aber den Anstoß geben leider nur rechte Parteien.
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß dieses Begehren von konservativen oder gar linken Parteien kommen könnte.

Von linken Parteien kommt in der Hinsicht sicher nichts, da hast Du Recht. Konservative Parteien im Bundestag sind mir leider keine bekannt.

[laurin]

Heute habe ich ein Interview mit Peter Scholl-Latour gelesen. U.a. wurde ihm die Frage gestellt:

"Die Türkei bemängelt die schleppenden EU-Beitrittsverhandlungen. - Hat die Türkei überhaupt eine Chance, jemals in die Europäische Union aufgenommen zu werden?"
P.S.L.: Um es mal deutlich zu sagen: Sie gehört da auch nicht hinein. Man müsste den Türken mal mit anderen Argumenten kommen als mit dem ewigen "Ihr seid nicht demokratisch genug". Sie wollen ja in unserem Sinne nicht unbedingt demokratisch sein. Im übrigen: Wenn die Türkei in die EU käme, müsste sie den Kurden Autonomie zugestehen. Das kann nicht in ihrem Interesse sein. Und: Eine gemeinsame Linie von mittlerweile 27 EU-Staaten in der Türkei-Frage ist ohnehin unmöglich geworden. Die Europäische Union ist kaputt gemacht worden durch die ständigen Erweiterungen. .... Da fährt ein Außenminister Westerwelle in die Türkei und erklärt von sich aus, sie solle in die EU. Dazu hat er erstens überhaupt kein Mandat, und zweitens kann das nicht die Politik Europas sein. Aber Westerwelle sagt so etwas einfach. Warum? Weil er seine Interessenvertreter im Rücken hat, die gute Geschäfte mit den Türken machen wollen.

Laurin

[GG146]

Einige Länder Europas, die mit Rechtsparteien vertreten sind, planen ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei.
Schade - Frankreich und Holland sind noch nicht dabei - hoffentlich nur "noch nicht".
Da könnte die neue EU-Reform endlich mal etwas Nützliches leisten.
Es wird allerdings ein steiniger Weg werden, um auch alle Bürger, besonders die Länder, die noch keine Rechtsparteien haben, zu mobilisieren.
Denn Mobilisierung war noch nie eine "Stärke der Rechten".

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Das käme bestimmt völlig überraschend für unsere Politiker. Am Tag der Abstimmung über das Jahrtausendwerk "EU - Verfassung" im deutschen Bundestag (vor den Volksabstimmungen in Frankreich und Holland, die die Verfassung geknickt und den EU - Vertrag als Ersatz nötig gemacht haben) wusste kaum einer von denen, dass in der EU - Verfassung, die sie da als "unabhängige Abgeordnete" auf Weisung ihrer Parteichefs vom Stapel lassen wollten, was von Volksabstimmungen auf EU - Ebenen stand:

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Dass das nach dem EU - Vertrag jetzt auch möglich ist, wissen die bestimmt auch nicht.

Ich vermute sogar, dass die sich mit überhaupt nichts richtig auskennen ausser politische Gegner anzupissen und Alimentations-/Pensionsansprüche auszurechnen...

[GG146]

Laut Lissabon Vertrag ist das aber zulässig , damit wurde doch gerade die angebliche Volksnähe bzw Bürgernähe erklärt. Ja ja die Geister die ich rief...

Für eine Volksabstimmung müssen soweit noch in Erinnerung 0.5 Mio Unterschriften vorliegen.

1 Mio., stand schon in der von den Franzosen und Holländern gecancelten EU - Verfassung.