Bundesverfassungsrichter bricht Lanze für Meinungsfreiheit

[Lupoos]

Was ist schon eine freie Meinungsäußerung wert , wenn sich eh daran nichts ändert insbesondere im negativen ? Das Volk ist unzufrieden die Politikverdrossenheit ist riesig , warum wohl ? Es ändert sich nichts auf normalen Wege.

[henriof9]

Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.

Es fragt sich aber eben dabei wie man das Bekämpfen bewerkstelligt.
Und das ist m.M.n. nicht damit getan indem man unliebsame Meinungen einfach verbietet bzw. unterdrückt indem der Staatsanwalt dann tätig wird.

Außerdem war die Zeit des NS eine völlig andere als wir sie heute haben und wenn sich die heutige Zeit evtl. zu einer Wiederholung entwickeln sollte liegt dies sicherlich am " gemeinen Volke ", das haben die Politiker dann selbst zu verantworten.

[Brutus]

Nein, er hat meiner Ansicht nach schon Recht. Der Nationalsozialismus war die größte Katastrophe der deutschen Geschichte. Es ist also durchaus vernünftig, ihn auch auf juristischem Weg zu bekämpfen.

Die größten Katastrophen der deutschen Geschichte waren, in dieser Reihenfolge:

1. Geographische Lage in der Mitte Europas

2. Westmächtliche Einkreisungs- und Vernichtungspolitik

3. Der durch das Versailler Völkermord-Diktat und anglozionistische Banken an die Macht gebrachte Nationalsozialismus.

Sollen wir daraus die Konsequenz ziehen, unsere geographische Lage, die Westmächte, den Zionismus und Israel auf juristischem Weg zu bekämpfen?

[Ausonius]

Es fragt sich aber eben dabei wie man das Bekämpfen bewerkstelligt.
Und das ist m.M.n. nicht damit getan indem man unliebsame Meinungen einfach verbietet bzw. unterdrückt indem der Staatsanwalt dann tätig wird.

Man kann ja drüber streiten, wie stark man da auf Individualpersonen Einfluss nimmt. Ich habe aber zum Beispiel keinerlei Probleme damit, dass die NSDAP verboten ist und bleibt.

[GAP]

Ich finde das prima, wie offen ihr für die Meinungen anderer seid.

Dann kann ich ja davon ausgehen, dass wir in Zukunft einig darüber sind, wie wichtig der CSD - inklusive nackter Männerhintern - ist. Dort wird nämlich ähnlich, wie auf für mich unangenehmen NPD Veranstaltungen, auch nur das Recht auf Meinungsfreiheit wahr genommen.

Und da ich die Aussagen hier so verstehe, dass es ein universelles Recht für alle sein sollte, dürfte es dann ja hinsichtlich dieser Thematik auch keine Probleme mehr mit dem grundsätzlichen Verständnis geben.

[Alion]

Hallo

Mehr als erstaunlich, daß ausgerechnet ein amtierender Bundesverfassungsrichter hier einen Vorstoß für die im GG und der UN-Menschenrechtscharta verankerten Grundrechte auf Meinungsfreiheit wagt

kd

Es mag sogar unter Richtern noch ein paar aufrechte Demokraten geben, die den Rechtsstaat schützen wollen. Noch sind nicht alle gekauft!

Alion

[henriof9]

Ich finde das prima, wie offen ihr für die Meinungen anderer seid.

Dann kann ich ja davon ausgehen, dass wir in Zukunft einig darüber sind, wie wichtig der CSD - inklusive nackter Männerhintern - ist. Dort wird nämlich ähnlich, wie auf für mich unangenehmen NPD Veranstaltungen, auch nur das Recht auf Meinungsfreiheit wahr genommen.

Und da ich die Aussagen hier so verstehe, dass es ein universelles Recht für alle sein sollte, dürfte es dann ja hinsichtlich dieser Thematik auch keine Probleme mehr mit dem grundsätzlichen Verständnis geben.

Ähm, was hat denn die freie Meinungsäußerung eines CSD mit nackter Männerhintern zu tun ?
Soweit mir bekannt ist äußert man seine Meinung mit dem Mund und nicht mit dem Hintern.

[Bruddler]

Man kann ja drüber streiten, wie stark man da auf Individualpersonen Einfluss nimmt. Ich habe aber zum Beispiel keinerlei Probleme damit, dass die NSDAP verboten ist und bleibt.

Das ist sicherlich sehr löblich, aber findest Du es richtig, dass die Menschen heutzutage stattdessen den Grünen auf den Leim gehen ? :rolleyes:

[Ausonius]

Entweder gibt es Meinungsfreiheit oder es gibt sie nicht!?

PS: der Nationalsozialismus bestand nicht nur aus Autobahnen und Judenvergasung!

Nein, sondern auch aus der Deklassifizierung und Diskriminierung vieler Bürgergruppen, Unterdrückung der Opposition, strafrechtlicher Willkür des Staates und, und, und... Es war wirklich kein erstrebenswertes System.

P.S.: wenn ich z.B. jemandem gegenüber die Meinung äußere, er sei ein Arschloch, kann ich dafür auch bestraft werden.

[Ausonius]

Das ist sicherlich sehr löblich, aber findest Du es richtig, dass die Menschen heutzutage stattdessen den Grünen auf den Leim gehen ? :rolleyes:

Diese Parteien sind nicht ansatzweise vergleichbar.