Zitat von
frodo
Zurzeit gibt es hitzige Debatten über die Sparvorschläge der Regierung. Mittlerweile wissen wir das die jetzigen Vorschläge nicht ausreichen um das Budget zu sanieren. Außerdem droht eine soziale Schieflage, da die Familien, also die Schwächsten, am allerstärksten zur Kasse gebeten werden.
Wenn man weiß, das 5,4% des BIP für Subventionen ausgegeben werden, das sind immerhin mehr als 15 Mrd. €, versteht man nicht, das dieser Ausgabenposten nicht auf seine Sinnhaftigkeit überprüft wird.
Überhaupt dann, wenn man liest das der Durchschnitt der EU-Länder nur die Hälfte ausgibt.
Aufgeschlüsselt nach den Institutionen:
Bund 9,00 Mrd.
Länder 3,20 Mrd.
Gemeinden 2,80 Mrd.
SV-Anstalten 0,27 Mrd.
Gesamt 15,27 Mrd. €
Rechnet man den Zuschuß für die Krankenhäuser heraus bleiben immer noch
11,60 Mrd. € über.
Doppelgleisigkeiten, also Mehrfachförderungen durch Bund, Länder und Gemeinden kommen in etwa bei 1/3 der Ausgaben vor. Evaluierungen die den Nutzen bewerten gibt es nicht.
Rechnet man weiters die Ausgaben für Arbeit, Soziales, Forschung und Gesundheit heraus, bleiben immer noch 8,50 Mrd. € reine Subventions-Zuwendungen.
Würde man nur 850,-- Mio. € einsparen, das wären 10%, bliebe immer noch ein enormer Batzen über. Experten schätzen das wahre Einsparungspotenzial bei etwa 30% ein, das wären 2,55 Mrd. €.
Da aber alle politischen Parteien Klientelwirtschaft betreiben wird sich da wohl nichts rühren.