Anerkennung der Oder-Neiße-Linie - Geschichtlicher Rückblick

[Candymaker]

In den ersten zwei Jahrzehnten nach Ende des Zweiten Weltkriegs gab es keine offiziellen Kontakte zwischen der Bundesrepublik und Polen. 1972 nahmen Bonn und Warschau diplomatische Beziehungen auf; zu freundschaftlichen Beziehungen kam es jedoch erst, als die Bundesrepublik am 14.11.1990 die Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze anerkannte.(...)

Warschau reagierte erschrocken, als Helmut Kohls Zehnpunkteprogramm für die Wiedervereinigung Deutschlands keine Aussagen zur endgültigen Anerkennung der polnischen Westgrenze enthielt. Dazu der polnische Historiker Antoni Dudek:

"Diese Tatsache führte zu einer monatelangen Kampagne der Mazowiecki-Regierung. Warschau verlangte eine Garantieerklärung für die Grenze noch vor der Vereinigung Deutschlands; darüber hinaus wollte es zu den Arbeiten der internationalen Friedenskonferenz über Deutschland "Zwei plus vier" zugelassen werden."

Es dauerte ein ganzes Jahr, bis eine einvernehmliche Lösung gefunden wurde. In Polen lebten alte Ängste vor dem deutschen Erbfeind wieder auf, Tadeusz Masowiecki erwog sogar, den Abzug der sowjetischen Truppen von der Lösung der "deutschen Frage" abhängig zu machen. Helmut Kohl hingegen reagierte verärgert und gekränkt. War es denn nicht sinnvoll, den Grenzvertrag erst mit einem wiedervereinigten Deutschland als neuem Souverän zu unterzeichnen? Zweifelte Warschau etwa an der Verlässlichkeit deutscher Politik? Kohl konterte, indem er im März 1990 eigene Vorbedingungen ins Spiel brachte.

"Bonn Kanzleramt: Für alle überraschend verknüpft Helmut Kohl eine Garantieerklärung für die Oder-Neiße-Grenze mit zwei Forderungen an den polnischen Nachbarn."

Kohl forderte erstens die Anerkennung der Rechte der deutschen Minderheit in Polen und zweitens den ausdrücklichen Verzicht Polens auf jede weitere Reparationsleistung Deutschlands für Kriegsschäden. Warschau lehnte beides umgehend ab, war aber schließlich doch zu einem Kompromiss zu bewegen.(...)

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[Schlauer Amikaner! Naa, net!]

Ist das die Offizielle Fabula?

Nach dem Mauerfall stand ernsthaft auf dem Papier, die Wiedervereinigung Deutschlands in den Grenzen vom 31.12.1937 zu praktizieren. Demgemäß sollte auch Art 23 GG und 146 GG zum Einsatz kommen.
Dazu wurde im Vorfeld von Gorbatschov an der Moskauer Uni eine Studie in Auftrag gegeben, die erstaunlicherweise hervorbrachte, daß Polen sich vorstellen konnte, dem zu zu stimmen.
Das ließ Herr Gorbatschov auch den Herren Kohl, Genscher, Modrow und Meckel mitteilen.
Dem stand auch nichts im Wege, weil die ehemals deutschen Gebiete auch nicht abgetreten waren, sondern unter polnischer Verwaltung standen.
Daraufhin hatten die Herren Kohl und Genscher die polnische Regierung besucht und gefordert, nicht auf einer Rückgabe zu bestehen. Sie machten deutlich, daß das deutsche Volk sich an die Oder/Neiße - Grenze gewöhnt habe.
Wiedervereinigung - Grundgesetzrücklegung - Friedensvertrag - Annahme der Verfassung Stand 31.12.1937 oder neue Verfassung vom Volk gegeben.

Es hat in der deutschen Geschichte lediglich zwei Politiker im offiziellem Amt gegeben, die die polnische Westgrenze je anerkannten.
Der eine war Willy Brandt, der andere Adolf Hitler. Beide haben dafür bei Ankündigung im eigenen Parlament (Bundestag und Reichstag) für absolute Turbolenzen gesorgt. Man mag es nicht glauben, aber beide wurden dafür von den Abgeordneten ausgebuht.

Um was geht es?

[GSch]

Nach dem Mauerfall stand ernsthaft auf dem Papier, die Wiedervereinigung Deutschlands in den Grenzen vom 31.12.1937 zu praktizieren.

Gibt es dafür einen Beleg? Ich halte das für eine wilde Räuberpistole.

Demgemäß sollte auch Art 23 GG und 146 GG zum Einsatz kommen.

Was haben die damit zu tun? Was unter den "anderen Teilen Deutschlands" nach Art. 23 (3) a. F. GG zu verstehen war, stand ja klar und deutlich im Urteil des BVerfG von 1973 zum Grundlagenvertrag.

Dazu wurde im Vorfeld von Gorbatschov an der Moskauer Uni eine Studie in Auftrag gegeben, die erstaunlicherweise hervorbrachte, daß Polen sich vorstellen konnte, dem zu zu stimmen.

Niemand hat diese Studie je gesehen, besonders niemand an der Uni Moskau. Es scheint auch hirnrissig, dass Gorbatschow ein solches hochpolitisches und überaus brisantes Projekt einer Hochschule anvertraut haben soll. Welche Fakultät, welcher Professor?

Polen bestand von Anfang an auf einer völkerrechtlichen Garantie für seine Westgrenze. Darüber bestand im Prinzip auch Einigkeit, nur über den Ablauf und die Verantwortung wurde viel verhandelt. Von Abtretung der seit 1945 westpolnischen Gebiete war nie die Rede.

Das ließ Herr Gorbatschov auch den Herren Kohl, Genscher, Modrow und Meckel mitteilen.

Leider haben die das wohl total verpasst.

Dem stand auch nichts im Wege, weil die ehemals deutschen Gebiete auch nicht abgetreten waren, sondern unter polnischer Verwaltung standen.

In der Tat, der Alliierte Kontrollrat hätte darüber verfügen können, weil das gesamte Potsdamer Abkommen unter Friedensregelungsvorbehalt stand. Aber niemand beabsichtigte das. Ein zentrales Element der ganzen Verhandlungen damals war es, dass keine Grenznen verändert werden sollten, außer der zwischen Bundesrepublik und DDR.

Daraufhin hatten die Herren Kohl und Genscher die polnische Regierung besucht und gefordert, nicht auf einer Rückgabe zu bestehen. Sie machten deutlich, daß das deutsche Volk sich an die Oder/Neiße - Grenze gewöhnt habe.

Ein Beleg dafür wäre schön.

Und bitte nicht der Nachlass eines inzwischen zum Glück verstorbenen ansonsten völlig unbekannten Dolmetschers, von dem niemand weiß, ob er existiert (höchst unwahrscheinlich, denn Diskretion ist eine wesentliche Geschäftsgrundlage dieser Leute), wer ihn ausgewertet hat und wo die Ergebnisse veröffentlicht worden sind.

[Schlauer Amikaner! Naa, net!]

GSch, mach Dich auf die Suche!

[fatalist]

Oder-Neisse Friedensgrenze, was für ein Witz: Die gibt es ja nicht einmal, man schaue sich nur den nördlichsten Teil an, da hat man mehr annektiert als von den Alliierten jemals festgelegt. Stichwort Stettin und Umgebung westlich der Oder, alles Polen oder was?

Das wäre ja mal ein Thema für Guido Knopp, Sonntags 19.30 ZDF, Titel:

"Die widerrechtliche Besetzung von Stettin und Umland - Brückenkopf für neue Kriege oder Faustpfand für West-Berlin?"

Ha ha ha...

[Moser]

Es macht mich traurig zu sehen, dass Schlesien vorerst unter polnischer Verwaltung bleibt. So ein schönes Stück Land. Verraten und verkauft. Aber irgendwann wird es wieder Deutschland sein.

[-jmw-]

Dazu wurde im Vorfeld von Gorbatschov an der Moskauer Uni eine Studie in Auftrag gegeben, die erstaunlicherweise hervorbrachte, daß Polen sich vorstellen konnte, dem zu zu stimmen.

Hätte es so eine Studie gegeben, wär ein solches Untersuchungsergebnis in der Tat als "erstaunlich" zu bezeichnen.
Wäre ich Gorbatschow, hätt ich stehendes Fusses an einer anderen Uni eine neue Studie in Auftrag gegeben, um das merkwürdige Ergebnis zu bestätigen!

Denn welchen Grund in aller Welt sollten die Polen gehabt haben, sich sowas auch nur vorstellen zu können, geschweige denn, ihm zuzustimmen?
Genau das ist der Punkt: Mir zumindest fällt keiner ein.
Euch?
Kann hier irgendwer einen Grund nennen, der Polen damals (oder heute) akzeptabel erscheinen dürfte?
Wenn ihr es könnt, ich bitte drum, her damit!
Wie gesagt, mir fällt keiner ein.

Zumal sich gestellt hätte die Schwierigkeit der ansässigen Polen.
Herauswerfen wäre schlecht gegangen;
und freiwillig wären auch viele nicht rückgesiedelt nach Kernpolen.

Nicht, dass ich etwas hätte gegen eine starke polnische Minderheit im Osten!
Was stört es mich?
Doch wäre dies durchaus etwas, mit dem klarzukommen und das nicht zu ignorieren wäre.

[Sprecher]

Ich erkenne die Oder-Neiße-Linie nicht an.

[AnastasiaNatalja]

Ich erkenne die Oder-Neiße Grenze auch nicht an. Dazu gibt es eine sehr interessante Seite, die Auszüge eines Buch enthält :

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Hallo jmw,

die ansässigen Polen waren bestmmt nicht das Problem. Notwendigerweise hätte man das nachher auch mit Volksentscheid in den betroffenen Gebieten regeln können. Und wahrscheinlich auch gemacht.

Viel interessanter ist Deine Frage, was Gorbatschov und sein Kreis damit evt. initiieren wollten.

Es hat eine ähnliche Situationen 1955/ 56 gegeben. 1990 spielten zwei Interessen auf diese Situation zu.

Herzlichst.