[Für die Verfassung würde ich sofort stimmen, wenn Sie in wichtigen politischen Fragen eine Volksbefragung in jedem EU-Land vorsehen würde. Wir wurden ja nicht gehört.Deshalb wundere ich mich, daß ich bei uns nicht einmal das Ergebnis einer Ted-Umfrage zur EU-Verfassung o.ä. gesehen haben. Durch die Referenden in Frankreich und den Niederlanden wird uns erneut bewußt, wie wenig Demokratie wir haben. Es genügt nicht wenn nur Herr Westerwelle für Volksbefragung ist und die großen Parteien dagegen. Es regiert sich natürlich viel leichter ohne Volksentscheide. Genau.[/QUOTE]QUOTE=Roter Amboss]Sofort? Nee, aber...
...mit diesem EU-Verfassungsvertrag wird es noch weniger Mitspracherecht geben, trotz der Verheissung eines bestimmten Artikels.
Ich lehne diesen Vertrag ab, da er ein undemokratisches, asoziales und militaristisches Europa, der im Dienste für europaische Kapitals festschreibt.
Da helfen auch keine Schöne-Phrasendrescherei mehr und das hatten immerhin 56 Prozent aller Wahlberechtigten in Frankreich erkannt.