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Thema: GG Artikel 139

  1. #21
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von Commodus Beitrag anzeigen
    ... so aufmunternd dieser Gedanke auch wäre, aber warum sollten die Leute das tun wollen? Gewählt ist gewählt und abermals wiedergewählt. Kein Parlamentarier sieht sich genötigt seine Handlungen zu ändern, wird seine Politik regelmäßig an der Urne bestätigt.
    Ausserdem wäre es auf eine geradezu schizophrene Art und Weise unverhältnismäßig, einen gewalttätigen Aufstand gegen Parlamentarier anzuzetteln, die man nicht nur selbst gewählt hat, sondern in spätestes 4 Jahren auch wieder abwählen kann.

  2. #22
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von GG146 Beitrag anzeigen
    Ausserdem wäre es auf eine geradezu schizophrene Art und Weise unverhältnismäßig, einen gewalttätigen Aufstand gegen Parlamentarier anzuzetteln, die man nicht nur selbst gewählt hat, sondern in spätestes 4 Jahren auch wieder abwählen kann.
    Ich denke es wäre geradezu fordernd.

  3. #23
    Haben Sie das gewusst? Benutzerbild von Zappa
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Im Völkerrecht gilt das Effektivitätsprinzip. Wenn ein Staat de facto existiert, dann existiert er und braucht nicht noch ein Zeugnis dafür, dass er das auch juristisch darf. Wer sollte denn das auch ausstellen?
    Überfordere unsere Freunde doch nicht zu sehr; sie brauchen doch ihr Feindbild.
    Nein im Ernst. Ich lese diese Diskussion in diesem Forum zum x-ten Male und jedes mal ist es das Gleiche mit euch. "GG ist unzulässig", "§139 schränkt mich in meiner Freiheit ein, USA kontrolliert uns mit ihm".
    Der Artikel wird nicht aus dem GG gestrichen weil es schlichtweg unnötig ist und einen unnötigen Aufwand verursachen würde. Siehe zB in Hessen existiert laut Landesverfassung noch die Todesstrafe. Da diese jedoch keine Anwendung mehr findet und Bundesrecht in diesem Punkte über Landesrecht steht wird er einfach so gelassen weil.... ja weils keinen interessiert. Und §139 interessiert uns auch nicht mehr.
    "Das harte Wort schmerzt immer, sei's auch ganz gerecht." - Sophokles
    "Ignorance more frequently begets confidence than does knowledge: it is those who know little, not those who know much, who so positively assert that this or that problem will never be solved by science." - Charles Darwin

  4. #24
    Ultima Ratio Burgensis Benutzerbild von Apollyon
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Artikel 139 des GG

    Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
    1. Man ließt raus das es Rechtsvorschriften gibt die erlassen wurden die von den dem Grundgesetz zur befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus nicht beeinflußt oder berührt werden können, das setzt Verträge voraus die immer noch gelten.

    2. Ich habe davon gelesen das die BRD nicht existieren soll, das stimmt so nicht sie existiert aber was die BRD ist, das ist das Intressante, was sich auch aus diversen Grundgesetzen herauslesen lässt.

    3. Das Buch "Die deutsche Karte" von "Gerd - Helmut Komossa" eröffnen Informationen die für den BRDler niemals gedacht waren, und damit sieht man nochmal was die BRD ist.

    Es gibt zuwenige die sich damit befassen, zuwenige die wirklich Frei und Unabhängig sein wollen, die denken der Bundeskanzler ist ein Repräsentat des deutschen Volkes, obwohl er ein Wirtschaftsverwalter der BRD ist laut GG.

    Die Chancen und die Möglichkeiten die wir besitzen durch das Grundgesetz werden durch Indoktrination zur nichte gemacht.

  5. #25
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von Apollyon Beitrag anzeigen
    1. Man ließt raus das es Rechtsvorschriften gibt die erlassen wurden die von den dem Grundgesetz zur befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus nicht beeinflußt oder berührt werden können, das setzt Verträge voraus die immer noch gelten.
    Das hat mit Verträgen nichts zu tun, sondern das war Besatzerrecht, nämlich die Entnazifizierungsgesetze (hast du mal darüber nachgedacht, welchen Sinn die Anführungszeichen im Text des Grundgesetzes haben?). Obwohl diese Vorschriften teilweise dem Grundgesetz widersprachen, blieben sie bis zum Abschluss der Entnazifizierung in Kraft. Das war in den frühen 50er Jahren. Seitdem ist dieser Artikel nur noch zur geistigen Erregung von Leuten da, die weder von Geschichte noch vom Recht für einen Sechser was verstehen.


    Zitat Zitat von Apollyon Beitrag anzeigen
    3. Das Buch "Die deutsche Karte" von "Gerd - Helmut Komossa" eröffnen Informationen die für den BRDler niemals gedacht waren, und damit sieht man nochmal was die BRD ist.
    Ach so, da veröffentlicht ein deutscher Autor ein Buch in einem deutschen Verlag, aber das darf kein Deutscher lesen - Geheimwissen. Wer das glaubt, der verdient nichts Besseres. Die Wirklichkeit ist doch schlicht so, dass sich Herrn Komossas intellektuelles Niveau trefflich mit der Wirksamkeit des gesamten MAD deckt.


    Zitat Zitat von Apollyon Beitrag anzeigen
    Es gibt zuwenige die sich damit befassen, zuwenige die wirklich Frei und Unabhängig sein wollen, die denken der Bundeskanzler ist ein Repräsentat des deutschen Volkes, obwohl er ein Wirtschaftsverwalter der BRD ist laut GG.
    Und diese Weisheit entnimmst du woher?


    Zitat Zitat von Apollyon Beitrag anzeigen
    Die Chancen und die Möglichkeiten die wir besitzen durch das Grundgesetz werden durch Indoktrination zur nichte gemacht.
    Na, wenn du doch so klug bist, dann nimm dir diese Chancen doch! Mach was aus dem glücklichen Umstand, dass du offenbar als Einziger weit und breit der allgegenwärtigen Indoktrination nicht erlegen bist! (Oder bist du vielleicht einfach einer anderen Indoktrination erlegen? Oder hätte so was bei dir gar keinen Zweck?)

  6. #26
    Ultima Ratio Burgensis Benutzerbild von Apollyon
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Das hat mit Verträgen nichts zu tun, sondern das war Besatzerrecht, nämlich die Entnazifizierungsgesetze (hast du mal darüber nachgedacht, welchen Sinn die Anführungszeichen im Text des Grundgesetzes haben?). Obwohl diese Vorschriften teilweise dem Grundgesetz widersprachen, blieben sie bis zum Abschluss der Entnazifizierung in Kraft. Das war in den frühen 50er Jahren. Seitdem ist dieser Artikel nur noch zur geistigen Erregung von Leuten da, die weder von Geschichte noch vom Recht für einen Sechser was verstehen.
    Es ist ein aktiver Gesetzestext und des gibt Verträge wie den 2 + 4 Vertrag, außerdem ging es um das Hervorgehobene nicht um den Satz der sich mit Nationalsozialismus oder dem Militarismus befasst.

    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Ach so, da veröffentlicht ein deutscher Autor ein Buch in einem deutschen Verlag, aber das darf kein Deutscher lesen - Geheimwissen. Wer das glaubt, der verdient nichts Besseres. Die Wirklichkeit ist doch schlicht so, dass sich Herrn Komossas intellektuelles Niveau trefflich mit der Wirksamkeit des gesamten MAD deckt.
    Wikileaks ist auch für jeden zugänglich, und es gibt Zahlreiche andere Personen die aus Vergangenheit dinge ans Licht bringen/veröffentlichen.


    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Und diese Weisheit entnimmst du woher?
    Aus den Grundgesetzen. Artikel 65, 127, 133 des GG. Es ist immer die Rede von Geschäftsleitern und Verwaltern, nirgentwo findet man eine Passage die ausagt das sie Repräsentaten des Volks sind, es sei den es handelt sich um Volksvertreter der einzelnen Bundesländer, den diese werden durchaus erwähnt ( Artikel 54 des GG).


    Zitat Zitat von GSch Beitrag anzeigen
    Na, wenn du doch so klug bist, dann nimm dir diese Chancen doch! Mach was aus dem glücklichen Umstand, dass du offenbar als Einziger weit und breit der allgegenwärtigen Indoktrination nicht erlegen bist! (Oder bist du vielleicht einfach einer anderen Indoktrination erlegen? Oder hätte so was bei dir gar keinen Zweck?)
    Ich habe nie geschrieben ich sei besonders Klug, das habe ich nie von mir behauptet. Ich bin nicht der Einzige die meisten resignieren oder sitzen es aus, und das es eine Indoktrination gibt ist leicht zu erkennen, wenn man sich die Medien anguckt sieht man diese Stereotypen die man im Alltag nicht finden kann, oder eine seltenheit sind. Oder in den Schule was man da nicht alles vorgesetzt bekommt, eine Ausbildung bedeutet mehr gehalt, sag das den niedrig Löhnern oder Leiharbeitern die trotz Ausbildung knapp 5 € die Stunde bekommen, oder das Personen wie Helmut Kohl große Menschen waren und Deutschland wiedervereinigt haben, was man nicht hört ist das dann der Osten von gierigen Menschen geplündert wurde, oder diese Wiederveinigung nur umgangsprachlich ist da es im Grundegommen ein "Beitritt" war, und zwischen wiederveinigung und Beitritt zum Wirkungsbereich der Grundgesetze ist eine ganze andere Sache.

    Ein Staat der sich so für Menschenrechte eintreten soll, aber dennoch diese Menschenrechte nicht umsetzt. Ich als ALG-II-Empfänger muss mir diese Frechheiten andauert bieten lassen, aber eine vernünftige Arbeit können sie mir nicht organisieren wo ich nach den Tarif bezahl werde der mir zusteht. Werde gekürzt weil ich nicht zu einer Maßnahme gehe wo Junkies und Gewaltäter rumhängen.

    Dann werden Kinderficker einfach auf freien Fuß gesetzt werden mit der geheuchelten Antwort das die Menschenrechte damit umgesetzt werden, aber das Menschenrecht der Menschen die einer Gefahr ausgesetzt werden und damit das Recht auf Sicherheit verlieren gelten dann nichtmehr.

    Eine Demokratie in den die das sagen haben die Geld in der Tasche haben und die Meinung der Politiker mit "Spenden" beeinflußt ist keine richtige Demokratie, oder ein Vertrag von Lissabon angefertigt wird der uns als Volk entscheidungen entzieht die das Volk treffen sollte sind auch nicht demokratiesch.

    Eine Justiz die auch danach geht ob jemand Geld hat oder nicht, ein Migranten ist oder nicht, das hat nichts mit Gerechtigkeit zutun, das ist Willkür, anders lässt es sich nicht erklären.
    Geändert von Apollyon (29.03.2011 um 07:41 Uhr)

  7. #27
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von Apollyon Beitrag anzeigen
    Aus den Grundgesetzen.
    Sowas gibt es nicht.

    Artikel 65, 127, 133 des GG. Es ist immer die Rede von Geschäftsleitern und Verwaltern
    Artikel 65: Der Bundeskanzler leitet die Geschäfte der Bundesregierung.

    Mit "Bundesregierung" ist hier die Bundesregierung gemeint, nicht die Bundesrepublik.
    Drum steht da auch "Bundesregierung".

    Artikel 127: Vorschriften, die im gemeinsamen Wirtschaftsgebiet der Britischen und der Amerikanischen Besatzungszone erlassen wurden, konnten von der Bundesregierung und den Ländern bis zum Mai 1950(!) als auch für die ehemalige Besatzungszone Frankreichs bindend erklärt werden.

    Artikel 133: Rechte und Pflichten (z.B. Verträge mit Privatunternehmen) des Vereinigten Wirtschaftsgebietes der britischen und amerikanischen Besatzungszone binden die Bundesrepublik.
    Also nix weiter als eine Rechtsnachfolgeregelung.

    nirgentwo findet man eine Passage die ausagt das sie Repräsentaten des Volks sind
    Artikel 38.I.2 besagt, die Abgeordneten des Bundestages sein Vertreter des ganzen Volkes.

    Und Du findest, das sage nicht aus, sie seien Repräsentanten = Vertreter des ganzen Volkes?
    Aber was soll es sonst aussagen, wenn nicht das?
    Geändert von -jmw- (29.03.2011 um 13:36 Uhr) Grund: "38" statt "39"
    Kalenderspruch, 22. Woche: ""Ich" zu sein ist ein großes, beeindruckendes Wunder." (Rahim Taghizadegan)

  8. #28
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Zitat Zitat von -jmw- Beitrag anzeigen
    Sowas gibt es nicht.


    Artikel 65: Der Bundeskanzler leitet die Geschäfte der Bundesregierung.

    Mit "Bundesregierung" ist hier die Bundesregierung gemeint, nicht die Bundesrepublik.
    Drum steht da auch "Bundesregierung".

    Artikel 127: Vorschriften, die im gemeinsamen Wirtschaftsgebiet der Britischen und der Amerikanischen Besatzungszone erlassen wurden, konnten von der Bundesregierung und den Ländern bis zum Mai 1950(!) als auch für die ehemalige Besatzungszone Frankreichs bindend erklärt werden.

    Artikel 133: Rechte und Pflichten (z.B. Verträge mit Privatunternehmen) des Vereinigten Wirtschaftsgebietes der britischen und amerikanischen Besatzungszone binden die Bundesrepublik.
    Also nix weiter als eine Rechtsnachfolgeregelung.


    Artikel 39.I.2 besagt, die Abgeordneten des Bundestages sein Vertreter des ganzen Volkes.

    Und Du findest, das sage nicht aus, sie seien Repräsentanten = Vertreter des ganzen Volkes?
    Aber was soll es sonst aussagen, wenn nicht das?

    Ich glaub ich bin zu dumm diese Passage zufinden.

    Artikel 39

    (1) Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.

    (2) Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.

    (3) Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Präsident des Bundestages kann ihn früher einberufen. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler es verlangen.
    Napoleon über die Deutschen:
    „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“

  9. #29
    Maler-Ingo Benutzerbild von -jmw-
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Ein Tippfehler.
    Muss natürlich "38" heissen, nicht "39".
    Kalenderspruch, 22. Woche: ""Ich" zu sein ist ein großes, beeindruckendes Wunder." (Rahim Taghizadegan)

  10. #30
    Ultima Ratio Burgensis Benutzerbild von Apollyon
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    Standard AW: GG Artikel 139

    Artikel 38 des GG

    (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

    (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

    (3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
    Wo werden der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin als Volksvertreter erwähnt ?

    Und die Frage ist wer hat das Gewissen bestochen, den damit handeln sie nicht.
    Geändert von Apollyon (29.03.2011 um 14:59 Uhr)
    Napoleon über die Deutschen:
    „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“

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