60 Jahre Israel - 60 Jahre Terror gegen das palästinensische Volk!

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Immerhin fressen die Israelis keine geschlachteten muslimischen Araber.

... die sind doch nicht koscher

[ABAS]

Das Mehrparteiensystem und die Parteienlandschaft in Israel ist komplex. Um einen groben Ueberblich zu geben, verweise ich auf das folgende Dossier der bpb, welches ich nachfolgend als Auszug einstelle:

bpb (PDF Dossier)

Gisela Dachs - Israel kurzgefasst

Überarbeitete Auflage: Oktober 2016, ISBN 978-3-8389-7090-5

Auszug:

— Parteienlandschaft – Spiegelbild einer komplexen Gesellschaft
(Benyamin Neuberger, Professor für Politikwissenschaft an der Open University of Israel)

In der Knesset hat es seit der Staatsgründung nie weniger als zehn parlamentarische Fraktionen gegeben. Eine Ursache für die Vielzahl der Parteien im Parlament war die niedrige Sperrklausel von ein bis zwei Prozent (aber 3,25 Prozent seit 2015). Wichtiger sind jedoch die kreuz und quer verlaufenden sozialen Spaltungen in der Gesellschaft, die durch die Parteien vertreten werden.

Zur besseren Übersicht kann die komplexe Parteienlandschaft in vier Gruppierungen geordnet werden – das „Tauben“-, „Falken“-, „orthodoxe“ und „arabische“ Lager. Außerdem gibt es die Parteien der Mitte, die keiner dieser Gruppen angehören. In jedem der Lager finden sich mehrere parlamentarische Fraktionen, die zuweilen aus lockeren Allianzen zwischen zwei oder drei Parteien bestehen.

„Tauben“ und „Falken“

Die wichtigste Trennlinie zwischen den politischen Blöcken und Parteien seit dem Sechstagekrieg (1967) ist die zwischen „Tauben“ und „Falken“. Tauben werden diejenigen genannt, die das Prinzip „Land für Frieden“ unterstützen. Damit ist die Bereitschaft zu einem permanenten Frieden mit den Palästinensern (in Bezug auf das Westjordanland und den Gazastreifen) und mit den Syrern (in Bezug auf die Golanhöhen) gemeint.

Voraussetzung dafür ist die Rückgabe der Gesamtheit oder eines großen Teils der von Israel im Sechstagekrieg besetzten Gebiete. Die „Tauben“ befürworten die Errichtung eines palästinensischen Staates und die Teilung Jerusalems zwischen Israel und Palästina.

Die Parteien, die gegen die Formel „Land für Frieden“ sind, werden Falken genannt. Ihr Schlagwort „Frieden für Frieden“ verhüllt die Absicht, alle oder fast alle besetzten Territorien zu behalten und auf lange Sicht zu annektieren. Unter dem Begriff „gemäßigte Falken“ sind diejenigen zu verstehen, die zur Rückgabe von wenig Land (etwa 40 Prozent des Westjordanlands) für Frieden bereit sind. Dabei wissen sie, dass dieses Angebot für die Palästinenser unannehmbar ist.

Falken- und Taubenparteien unterscheiden sich ebenfalls in ihrer Haltung gegenüber der arabischen Bevölkerung Israels. Taubenparteien favorisieren eine liberal-egalitäre Politik mit dem Ziel der Integration dieser Menschen. Dagegen verfolgen die Falkenparteien eine Politik, die die arabischen Israelis vom Zentrum der israelischen Gesellschaft, von Wirtschaft und Politik fernzuhalten sucht.

Die Unterscheidung von Falken und Tauben wird in Israel häufig als Gegensatz von Linken (Tauben) und Rechten (Falken) verstanden, obwohl die ursprüngliche Differenzierung von links und rechts eine sozioökonomische Definition war. Die führende Partei des Taubenlagers ist die im sozioökonomischen Sinn gemäßigt linke, sozialdemokratische Arbeitspartei. Sie vertritt gemäßigte Positionen in der Außenpolitik, ist in der religiösen Frage nicht orthodox (aber zu Kompromissen mit den Religiösen bereit) und stützt sich im Wesentlichen auf eine aschkenasische Wählerschaft. In der Vergangenheit war sie im Arbeitermilieu verortet, während sie heute den stärksten Rückhalt im gebildeten Mittelstand hat.

Im Falkenlager vertritt der im ökonomischen Sinn gemäßigt rechte Likud (zu Deutsch: Einigung) Falkenpositionen gegenüber den Palästinensern. Er ist den Orthodoxen und Religiösen gegenüber freundlich gesinnt, stützt sich hauptsächlich auf eine sephardische Wählerschaft und ist entschieden zionistisch. Eine weitere Falkenpartei ist Yisrael Beitenu (zu Deutsch: Israel ist unser Haus) – ursprünglich eine Partei russischer Einwanderer der 1990er-Jahre. Anders als die anderen Parteien des Falkenlagers vertritt Yisrael Beitenu eine nationalistisch-weltliche Ideologie.

Orthodoxe und ultraorthodoxe Parteien

Die orthodoxen und ultraorthodoxen Parteien definieren sich hauptsächlich über religiöse Fragen. Die Nationalreligiösen sind mehrheitlich radikale Falken, die das besetzte Westjordanland als das jüdische Judäa und Samaria betrachten und eine aktive Siedlungspolitik unterstützen. Sie sind im Prinzip gegen jede territoriale Konzession. In der Knesset sind sie seit der Wahl im Januar 2013 durch die Fraktion Habayit Hayehudi (zu Deutsch: Das Jüdische Haus) vertreten, einem Zusammenschluss der gleichnamigen Partei Habayit Hayehudi, die 2008 u. a. von Mitgliedern der im gleichen Jahr aufgelösten Nationalreligiösen Partei ins Leben gerufen wurde, mit dem ultranationalistischen Ihud Leumi (zu Deutsch: Nationale Einheit) zu einer Liste. Die Nationalreligiösen wollen einen jüdischen Staat im religiösen Sinn. Sie sehen in der Errichtung Israels die Hand Gottes, in der Staatsgründung den Anfang der Erlösung. Die Ultraorthodoxen sind die extremste religiöse Gruppierung. Sie sehen in Israel keinen jüdischen Staat und waren auch gegen seine Gründung durch die zionistische Bewegung. Allein Gott und der Messias und nicht die zionistischen „Häretiker“ haben ihrer Meinung nach die Aufgabe, den jüdischen Staat wieder zu gründen.

Die meisten Ultraorthodoxen nehmen trotzdem an Wahlen teil und sind durch Parteien in der Knesset vertreten, die sogar Regierungskoalitionen angehören. Sie akzeptieren aus pragmatischen Gründen den Staat, den sie gleichzeitig ideologisch ablehnen. Denn sie benötigen staatliche Gelder, um ihre nicht staatlichen Schulen zu finanzieren, und politischen Einfluss, um die Befreiung ihrer Männer vom Militärdienst zu sichern. Zwei wichtige ultraorthodoxe Fraktionen sind das Thora-Judentum und SHAS (hebr. [Abk.]; zu Deutsch: Sephardische Thora-Wächter).

Arabische Parteien

Die national-arabischen und islamisch-konservativen Parteien sind erst in den letzten 35 Jahren entstanden, da das israelische Sicherheitsestablishment vorher national-arabische oder islamische Parteigründungen nicht zugelassen hatte. Die Nationale Demokratische Allianz (NDA) ist eine ultranationalistische, säkulare Partei. Die eher konservativen, religiös-islamischen arabischen Israelis sind im Parlament durch die Islamische Bewegung vertreten. Sie steht in der Außenpolitik für die gleichen Positionen wie die anderen arabischen Parteien, ist aber stärker islamisch geprägt und in sozialen Angelegenheiten (zum Beispiel in der Frage der Frauenrechte) konservativ. Eine weitere Gruppierung ist die überwiegend arabisch-israelische Kommunistische Partei, die relativ moderate arabischnationale und säkulare Positionen vertritt, sich aber als „internationalistisch“ versteht und eine linke jüdische Komponente hat. Alle arabischen Parteien unterstützen einen vollständigen Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten, die Errichtung eines palästinensischen Staates und die Transformation Israels von einem jüdischen Staat zu einem „Staat aller Bürger“. 2015 bildeten alle drei Gruppierungen die Vereinigte (Arabische) Liste.

Parteien der Mitte

Parteien der Mitte hat es in Israel immer gegeben. Bei den Wahlen 2006 wurde zum ersten Mal eine neue Partei der Mitte, Kadima (zu Deutsch: Vorwärts), stärkste Partei. Sie entstand durch eine Spaltung des Likud zwischen den Befürwortern und den Gegnern der unilateralen Räumung des Gazastreifens 2005. Auch Teile der Fraktion der Arbeitspartei, die unzufrieden mit der neuen Parteiführung des Gewerkschaftsführers Amir Perez waren, schlossen sich Kadima an. So wurde Kadima eine echte Partei der Mitte sowohl in der Außen- und Sicherheitspolitik als auch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. In der religiösen Frage verfolgte die eher liberal-weltliche Kadima eine pragmatische Politik der Kompromisse, wie sie seit Staatsgründung auch die Arbeitspartei vertreten hatte.

Vor den Wahlen 2013 entstand Yesh Atid (zu Deutsch: Es gibt eine Zukunft), eine neue Partei der Mitte, die auf Anhieb zweitstärkste Partei wurde. Yesh Atid versteht sich als Partei des säkularen Mittelstandes und vertritt eine betont antiklerikale Politik und moderate Positionen in der Außenpolitik. Kadima spaltete sich in zwei Gruppierungen. – Kadima und Hatnua. Hatnua bildete in 2015 eine Allianz mit der Arbeitspartei unter dem Namen „Das Zionistische Lager“. Eine weitere 2015 gegründete Partei der Mitte ist Kulanu (zu Deutsch: Wir alle) deren führende Leute aus dem relativ moderaten Flügel des Likuds stammen. Koalitionsregierungen Das zersplitterte israelische Parteiensystem hat dazu geführt, dass eine Partei niemals die absolute Mehrheit erhielt. Seit Staatsgründung waren alle Regierungen Koalitionsregierungen, häufig waren acht bis zehn Parteien an der Koalition beteiligt. Die Koalition, die nach den Wahlen 2015 gebildet wurde, besteht aus fünf Fraktionen – Likud, Kulanu, Habayit Hayehudi, Thora Judentum und SHAS.


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[Hitman]

Bisserl lächerlich, wenn man sich anschaut, was einen Genozid ausmacht. Es ist nicht nur der Bodycount

Öhm, also eigentlich schon.

[Differentialgeometer]

Öhm, also eigentlich schon.

Nee.

Darin wird ein Völkermord definiert als die "Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören".
Das Gesetz listet mehrere Handlungen auf, wie Menschen in dieser zerstörerischen Absicht handeln können. Erstens: indem man ein Mitglied der Gruppe tötet. Zweitens: indem man einem Mitglied "schwere körperliche oder seelische Schäden" zufügt. Drittens: indem man die Gruppe "unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen". Viertens: mit Maßnahmen, "die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen". Fünftens: indem man "ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt".
Schon das Töten eines einzelnen Menschen kann also ein genozidaler Akt sein - eben dann, wenn dahinter die Absicht steht, eine bestimmte Gruppe zu zerstören. Diese Absicht macht aus einem Mord oder Kriegsverbrechen einen Akt des Völkermords. Im englischen Sprachgebrauch gilt ein Völkermord als "crime of crimes", also als "Verbrechen der Verbrechen".

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[Memory]

Palästina versucht schon seit 2011 als Staat in die UNO aufgenommen zu werden. Zur Aufnahme in die UNO braucht es eine Empfehlung des UNO-Sicherheitsrats an die Generalversammlung, die dann mit Zweidrittelmehrheit dafür stimmen muss. Dazu müssen zunächst 9 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats für den Antrag auf Aufnahme eines Landes in die UNO stimmen und
keines der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates darf dagegen ein Veto einlegen.

Für US-rael gelten aber keine Verbote

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Im UNO-Sicherheitsrat fand eine Abstimmung über die Anerkennung von Palästina als Staat statt, die zeigte, wie international isoliert Israel und die USA sind. Als der israelische UNO-Botschafter sprach, verließ die Hälfte der Zuhörer sogar demonstrativ den Saal.
Als der israelische UNO-Botschafter Gilad Erdan zu seiner Rede ansetzte, [Links nur für registrierte Nutzer] den Saal des Sicherheitsrates, was deutlich zeigt, wie die Weltgemeinschaft inzwischen über Israel und seine Politik denkt.