Auch die Niederländer sagen Nein zur EU-Verfassung

[asdfasdf]

Es war auf jeden Fall ein Rettungsanker, weil diese Verfassung zum einen den Sozialaspekt vollkommen außen vor gelassen hat und vom Inhalt her auch die vollkommene Privatisierung sich auf die Fahnen geschrieben hat.

Was kommen muß ist eine kleine Verfassung in dem den Völkern Europas das Recht eingeräumt wird, nicht nur über die Verfassung sondern auch in der Politik über Volksentscheide mitzubestimmen.

Es muß mit der Macht der Komissare Schluß gemacht werden und das Europaparlament muß die Macht in Europa erhalten.

Die Kommissare haben wirklich zu viel Macht. Wofür gibt es denn ein Parlament, wenn es keine Macht besitzt. Zu viele Entscheidungen werden am Parlament vorbei geführt.

[Rikimer]

Auch die Niederländer lehnen weitere Zuwanderung ab. Darum ging es. Es ist ein Antitürkeivolksentscheid!

Und weiter: Mit der Ablehnung der Eu-Verfassung wird weiterhin der Vertrag von Nizza gelten. Und der beinhaltet das Rumänien und Bulgarien aufgenommen werden, Kroatien und die Türkei nicht. Für Kroatien tut es mir leid, für die Türkei selbstverständlich nicht. Man kann davon ausgehen das auch dies eine Rolle gespielt haben könnte.

Bemerkenswert übrigends, das in den Ländern in denen die Bevölkerung über dieses Vertragswerk abgestimmt hat ganz klar ein NEIN herauskommt. Nur dort, wo die "Eliten" für das Volk abstimmten wird es ein überschwengliches JA! Bedenklich. Aber nicht etwa weil die Mehrheit der Europäer damit wahrscheinlich Anti-Europäer und damit Nationalisten, unverbesserliche Ewiggestrige, gar schlimmeres sind! Im Gegenteil, wahrscheinlich haben gerade die überzeugten Europäer gegen die Verfassung gestimmt, in Sorge um Europa. In Sorge um dieses volksferne monströse molochartige Gebilde, das sich vom Volk immer mehr und mehr entfernt, dabei aber Worthülsen von ein MEHR an Demokratie, Freiheit und Menschenrechte um sich schmeißt.

Ideal ist das nicht. Aber ich hätte das Vertragswerk schon alleine aus dem Grund abgelehnt, weil keine öffentliche kontroverse und kritische Auseinandersetzung damit erfolgt ist. Selbst das Gro der Parlamentarier wußte nicht über was es überhaupt abstimmte, weil das Werk selbst für Juristen zu kompliziert ist! Vergleicht unser Grundgesetz damit! Ein Fehlgeschlagener Versuch und ein Neuanfang für die EU. Nun ist die Chance da auch die Herzen der Menschen in Europa zu gewinnen, für die Menschen in Europa da zu sein und nicht gegen Sie. Klare Konzepte und Vorstellungen vorzustellen, z. B. wo fängt Europa an und wo endet es? Wo steuert Europa hin? Was gehört in die Verfassung hinein und was nicht? Gehört hinein das Europa aufzurüsten hat? ...

Was ist Europa? Doch nicht das Bürokratengebilde das sich in Brüssel und Straßburg, gleich janusgleich, aufgebaut hat?

MfG

Rikimer

[Krabat]

Manifestierte die Verfassung etwas über die Türkei ?

Nein, aber anscheinend wollen die Leute keine Erweiterung um asiatische Staaten. Sehr vernünftig.