Unabhängige Justiz ...na klar !

[GnomInc]

Einige Minuten nachdenken bitte ------>

Falls es einige romantische Demokrötiefans noch nicht geschnallt haben -
die Funktionalität bundesdeutscher Justiz wird nun überdeutlich !

Das Bundesverfassungsgericht ...der " Hort der Unabhängigkeit"
wird nun neu bestückt ...mit " Unabhängigen " ....



Ministerpräsident Müller wird Verfassungsrichter

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Nun endlich klar ?
Endlich begriffen , wie die Parteien das BVfG mit Personal bestücken , welches ihnen genehm entscheidet ?
Endlich klar , wie bürgernah das BVfG sein kann bzw. wie parteiennah ?

Demokratischer Staat ? oder wer sichert die Beute der Parteien ?
Eine weitere Entmündigungnummer.....
.

[cajadeahorros]

Na gut, die Mehrheit hier dürfte das hoffentlich sowieso nicht geglaubt haben.

Demokratie sieht in Europa ja inzwischen so aus:

Die EU (Vertreter der nationalen Exekutive) beschließt einen gesetzlichen Rahmenplan, die nationalen Parlamente "beschließen" die jeweiligen Übersetzungen und die nationalen Verfassungsgerichte nicken ab - wobei die handelnden Personen inzwischen immer öfter identisch sind..

[klartext]

Letztlich muss irgendwer die Zusammensetzung des Gerichts entscheiden. Diese Richter zu wählen wie Abgeordente wäre sicher nicht besser.
Bisher hat man versucht, dass dort in etwas der Parteienproporz gewahrt bleibt. Insgesamt kann man mit den Entscheidungen, die dort getroffen werden, leben. Das Gericht hat den Staat schon mehrfach zurückgepfiffen und damit seine Unabhängiugkeit gezeigt

[cajadeahorros]

Ich habe ja schon öfter versucht solche Beiträge zu imitieren, allein, es gelingt nicht, ich kann einfach nicht einmal im Scherz eine dermaßen riesengroßen, aus Propagandafetzen, Worthülsen und Gemeinplätzen zusammengeschusterten hirnlosen Unsinn absondern.

@klartext ist tatsächlich alternativlos.

P.S. In den USA werden fast alle Richter gewählt.

[klartext]

Ich habe ja schon öfter versucht solche Beiträge zu imitieren, allein, es gelingt nicht, ich kann einfach nicht einmal im Scherz eine dermaßen riesengroßen, aus Propagandafetzen, Worthülsen und Gemeinplätzen zusammengeschusterten hirnlosen Unsinn absondern.

@klartext ist tatsächlich alternativlos.

P.S. In den USA werden fast alle Richter gewählt.

Auch in den USA werden Bundesrichter nicht gewählt.
Was hast du denn ganz konkret am Gericht auszusetzen ? Ist es dir nicht links genug ?
Gerade die Entscheidung zu Hartz 4 sollte dir als Linker gefallen.

[steffel]

Na gut, die Mehrheit hier dürfte das hoffentlich sowieso nicht geglaubt haben.

Demokratie sieht in Europa ja inzwischen so aus:

Die EU (Vertreter der nationalen Exekutive) beschließt einen gesetzlichen Rahmenplan, die nationalen Parlamente "beschließen" die jeweiligen Übersetzungen und die nationalen Verfassungsgerichte nicken ab - wobei die handelnden Personen inzwischen immer öfter identisch sind..

@cajdeahorros:
Die Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative wird immer mehr ausgehölt, am Ende entscheiden nur noch die EU-Kommissare.

[Marwitz]

hehehe der.... freiheste Staat der jemals auf deutschem Boden existiert hat....
ganz großes Kino was die BRD Faschisten abziehen..

[Buella]

Ich habe ja schon öfter versucht solche Beiträge zu imitieren, allein, es gelingt nicht, ich kann einfach nicht einmal im Scherz eine dermaßen riesengroßen, aus Propagandafetzen, Worthülsen und Gemeinplätzen zusammengeschusterten hirnlosen Unsinn absondern.

@klartext ist tatsächlich alternativlos.

P.S. In den USA werden fast alle Richter gewählt.

Den Schmonsens sondert der selbst dann noch hurrakreischend ab, wenn die ersten unschuldigen Versklavungsverweiger in die Vernichtungslager marschieren oder auf offener Straße erschossen werden?

Und, für die findet er dann auch noch seine primitiv - Naszi - Verhöhnung, um sich vom Büttelsystem seine Orden und Silberlinge abzuholen?

:cool2:

[Brutus]

Einige Minuten nachdenken bitte

Hab' ich gemacht und mir ist eingefallen, *Adolf Hitler ernennt den leidenschaftlichen NSDAP-Kämpfer Roland Freisler zum Richter am Volksgerichtshof*, und daß über den feinen Herrn Müller Gerüchte über gemeinsamen Rudelbums, vielleicht auch kokaingepudert, mit Michel Friedman und ZDF-Sportchef Wolfdieter Poschmann kursierten.

[Margrit]

Letztlich muss irgendwer die Zusammensetzung des Gerichts entscheiden. Diese Richter zu wählen wie Abgeordente wäre sicher nicht besser.
Bisher hat man versucht, dass dort in etwas der Parteienproporz gewahrt bleibt. Insgesamt kann man mit den Entscheidungen, die dort getroffen werden, leben. Das Gericht hat den Staat schon mehrfach zurückgepfiffen und damit seine Unabhängiugkeit gezeigt

Die Richter müßten vom deutschen Richterbund g ewählt werden.
D. h. die besten richter quer durch Deutschland müßten durch den Richterbund auf diese Posten kommen. Nur so könnte Unabhängigkeit signalisiert werden.

Die jetzige Personalie mit Müller, ist so was ähnliches wie mit Öttinger.
Offenbar stört Müller im Saar land bei der Jamaica-Regierung also wird er entsorgt