Schlappe für Neonazis: NPD verliert Rechtsstreit gegen Stadt Oldenburg

[pittbull]

Einen weitereren, wenn auch kleinen, Triumph unserer wehrhaften Demokratie über das unsägliche Rechtsdeppentum bescherte uns das Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Im Mai 2007 klagte die neonazistische NPD gegen die Stadt Oldenburg, weil diese den Braunbatzen die Vermietung einer Kongresshalle verweigerte, in der ein "Parteitag" abgehalten werden sollte. Das Verwaltungsgericht Oldenburg wies die Klage ab, was nunmehr vom OVG Lüneburg bestätigt wurde.

Die NPD trägt die Kosten des Verfahrens. :]

Aber schaut einfach selbst: [Links nur für registrierte Nutzer]

Btw, in diesem Sinne:

Edit: im Titel fehlt ein Buchstabe. Bitte ausbessern.

[Mr.Smith]

Ich finde es immer wieder interessant, wie inflationär manche Leute mit dem Begriff "Nazi" umgehen, wenn sie kein Interesse an sachlichen Diskussionen haben.

Früher waren "Nazis" nur diejenigen, die mit Glatze und Springerstiefeln durch die Gegend marschiert sind und ihr Exemplar von "Mein Kampf" zu Hause in der Schublade liegen hatte.

Heutzutage ist so ziemlich jeder ein Nazi. Ein falsches Wort gegen den Islam, ein falsches Wort über Ausländerkriminalität, Kritik an der pseudodemokratischen Einstellung der "Volksparteien" oder einfach nur ein bischen Aufregung über die Verhältnisse in diesem Land und schon ist man ein Nazi.

Wer von diesen Schreihälsen wenigstens noch zwischen "Nazis" und "Rechtsradikalen" (auch so ein inflationär verwendeter Begriff) unterscheidet, muß sich ja fast schon übertriebene Differenzierung von seinesgleichen vorhalten lassen.

[-jmw-]

Die NPD ist eine zugelassene Partei und sollte nicht anders behandelt werden, als CDU, FDP, ÖDP´...

[henriof9]

Die NPD ist eine zugelassene Partei und sollte nicht anders behandelt werden, als CDU, FDP, ÖDP´...

Richtig.
Die Krux an der Sache ist nur, daß es sich um Räumlichkeiten im Verwaltungsbereich der städtischen Politik handelte.
Und wenn nun diese Partei versuchen würde z.B. in einem Hotel oder ähnlichen Räumlichkeiten mit entsprechender Größenordnung ihren Parteitag abzuhalten käme der entsprechende zur Verfügungsteller in arge Bedrängnis.

So sieht Demokratie und freie Meinungsbildung im heutigen Deutschland aus. :rolleyes:

[Clorel]

Einen weitereren, wenn auch kleinen, Triumph unserer wehrhaften Demokratie über das unsägliche Rechtsdeppentum bescherte uns das Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Im Mai 2007 klagte die neonazistische NPD gegen die Stadt Oldenburg, weil diese den Braunbatzen die Vermietung einer Kongresshalle verweigerte, in der ein "Parteitag" abgehalten werden sollte. Das Verwaltungsgericht Oldenburg wies die Klage ab, was nunmehr vom OVG Lüneburg bestätigt wurde.

Die NPD trägt die Kosten des Verfahrens. :]

Aber schaut einfach selbst: [Links nur für registrierte Nutzer]

Btw, in diesem Sinne:

Edit: im Titel fehlt ein Buchstabe. Bitte ausbessern.

Du bist ein jämerlicher Kleingeist, der asbolut keine Ahnung hat ,was eine Demokratie ist.

An deiner Stelle würde ich das nochmal ganz genau im Lexikon nachschauen, bevor du hier im Forum rumgeiferst wie ein kleiner Junge, der um seine Spielfiguren betrogen wurde.

[Edmund]

Einen weitereren, wenn auch kleinen, Triumph unserer wehrhaften Demokratie über das unsägliche Rechtsdeppentum bescherte uns das Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Im Mai 2007 klagte die neonazistische NPD gegen die Stadt Oldenburg, weil diese den Braunbatzen die Vermietung einer Kongresshalle verweigerte, in der ein "Parteitag" abgehalten werden sollte. Das Verwaltungsgericht Oldenburg wies die Klage ab, was nunmehr vom OVG Lüneburg bestätigt wurde.

...

Ich weiß nicht wen Du hier veräppeln willst. Parteitage sind jedenfalls gesetzlich vorgeschrieben, auch für die NPD.

[Clorel]

Ich weiß nicht wen Du hier veräppeln willst. Parteitage sind jedenfalls gesetzlich vorgeschrieben, auch für die NPD.

Er ist ein Provokateur und vielleicht sollte man darüber nachdenken, Ihn auf die Ignore Liste zu setzen. Er verbreitet ja nichts alls Hetze und Propaganda und ist nicht im geringsten an einer sachlichen Diskussion interessiert bzw. Argumenten zugänglich.

[hephland]

Die NPD ist eine zugelassene Partei und sollte nicht anders behandelt werden, als CDU, FDP, ÖDP´...

das ist leider richtig.

[Efna]

Ich finde es immer wieder interessant, wie inflationär manche Leute mit dem Begriff "Nazi" umgehen, wenn sie kein Interesse an sachlichen Diskussionen haben.

Früher waren "Nazis" nur diejenigen, die mit Glatze und Springerstiefeln durch die Gegend marschiert sind und ihr Exemplar von "Mein Kampf" zu Hause in der Schublade liegen hatte.

Heutzutage ist so ziemlich jeder ein Nazi. Ein falsches Wort gegen den Islam, ein falsches Wort über Ausländerkriminalität, Kritik an der pseudodemokratischen Einstellung der "Volksparteien" oder einfach nur ein bischen Aufregung über die Verhältnisse in diesem Land und schon ist man ein Nazi.

Wer von diesen Schreihälsen wenigstens noch zwischen "Nazis" und "Rechtsradikalen" (auch so ein inflationär verwendeter Begriff) unterscheidet, muß sich ja fast schon übertriebene Differenzierung von seinesgleichen vorhalten lassen.

Eine Oartei wo der Parteivorsitzende Hitler einen grossen Mann nannte, in der ein Thomas Wulff ebenso im Bundesvorstand sitzt und noch viele andere Dinge legen den Verdacht nahe das es sich bei der NPD doch um Neonazis handel könnte.

Darüber hinaus kann die Stadt Oldenburg selber entscheiden an wen sie ihre Räumlichkeiten vermietet und an wen nicht.

[Deutschmann]

Einen weitereren, wenn auch kleinen, Triumph unserer wehrhaften Demokratie über das unsägliche Rechtsdeppentum bescherte uns das Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Im Mai 2007 klagte die neonazistische NPD gegen die Stadt Oldenburg, weil diese den Braunbatzen die Vermietung einer Kongresshalle verweigerte, in der ein "Parteitag" abgehalten werden sollte. Das Verwaltungsgericht Oldenburg wies die Klage ab, was nunmehr vom OVG Lüneburg bestätigt wurde.

Die NPD trägt die Kosten des Verfahrens. :]

Aber schaut einfach selbst: [Links nur für registrierte Nutzer]

Btw, in diesem Sinne:

Edit: im Titel fehlt ein Buchstabe. Bitte ausbessern.

Glücklicherweise steht jedem der Klageweg offen. Und für meinen Geschmack klagt die NPD viel zu wenig.