Quelle: Frankfurter Rundschau 08. 01. 2011
Mit Antisemitismus wurden bisher immer wieder rechte Parteien und Organisationen in Verbindung gebracht.In einer 21-seitigen Analyse attackiert die hessische CDU die Linke und zieht Vergleiche mit der rechtsextremen NPD. Die Linkspartei reagiert empört.
Angeblich verfassungsfeindlich: Die CDU sammelt Beweise für ihre These und erhebt nun neue Vorwürfe.
Wiesbaden –
Die CDU wirft hessischen Bundestagsabgeordneten der Linken Antisemitismus vor. „In diesem Bereich verwischen die Grenzen zwischen der Linken und der extremistischen NPD bedenklich“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber am Freitag. Die Linkspartei nannte die Angriffe „hinterhältig und primitiv“.
In Wiesbaden stellte Tauber gemeinsam mit dem hessischen CDU-Generalsekretär Peter Beuth eine 21-seitige „Analyse und Dokumentation“ über die vier Linken-Bundestagsabgeordneten aus Hessen vor. Darin wirft Tauber insbesondere der Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz und dem Außenpolitiker Wolfgang Gehrcke „Antisemitismus“ und „Israelfeindlichkeit“ vor. Deren Haltung stimme „in weiten Teilen mit dem alten Antizionismus der SED überein“. Als Belege führt Tauber an, dass Buchholz einem Positionspapier der Linken die Zustimmung verweigert habe, in dem „die Garantie des Existenzrechts Israels“ festgeschrieben wurde. Zudem sympathisiere sie mit den israelfeindlichen Organisationen Hamas und Hisbollah.
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Antisemitismus gibt in allen gesellschaftlichen Schichten auf der ganzen Welt, so auch in der CDU.
Ohne die Linke jetzt in Schutz zu nehmen, „habe schon des Öfteren antisemitischer Äußerungen von CDU Anhängern gehört“. Wie schon gesagt, das ist nicht nur ein Problem der Linken, Antisemiten gibt es in allen Parteien.
Antisemitismus den Rechten Parteien und Organisationen in die Schuhe zu schieben, ist ein leichtes, umso von den Unzulänglichkeiten in den eigenen Reihen abzulenken.