Volksverhetzung

[draufgänger]

Habe zum Volkverhetzungsparagraphen eine Frage. Vielleicht kann die ja irgendjemand hier beantworten.

Nehmen wir an, das Volk ließe sich verhetzen, würde also irgendwelchen Hetzparolen auf den Leim gehen um dann als wilde Meute Amok zu laufen. Dann würde dies bedeuten, das Volk sei unmündig, was wiederum bedeuten würde, es wäre falsch ein unmündiges Volk wählen zu lassen, d.h. die Demokratie wäre absurd.

Wenn das Volk andersherum jedoch mündig und geistig gefestigt genug ist, um über die Politik bestimmen zu dürfen, so wäre der Volksverhetzungsparagraph nicht nur überflüssig, sondern eine unnötige Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Wer kann diesen Widerspruch auflösen?

[Herbstgold]

Richte diese Frage doch einfach mal an:

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: [Links nur für registrierte Nutzer]

Da werden Sie sicherlich geholfen. Angeblich sollen dort Spezialisten mit Kompetenz und Sachverstand sitzen

[Pillefiz]

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Da werden Sie sicherlich geholfen. Angeblich sollen dort Spezialisten mit Kompetenz und Sachverstand sitzen

auf DIE Antwort bin ich gespannt....:]

[draufgänger]

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Da werden Sie sicherlich geholfen. Angeblich sollen dort Spezialisten mit Kompetenz und Sachverstand sitzen

Das wäre in der Tat eine Möglichkeit. Ich warte mal ab, ob hier noch ein paar gute Erklärungen folgen. Wenn nicht, schicke ich eine Mail an den Bundestag und veröffentliche die Antwort hier in diesem Strang.

Ich sehe allerdings eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass ich von denen keine Antwort erhalten werde.

[Commodus]

Dann würde dies bedeuten, das Volk sei unmündig, was wiederum bedeuten würde, es wäre falsch ein unmündiges Volk wählen zu lassen

Das kommt auch noch, zumindest wird man es versuchen. Das System wird sich nicht abwählen lassen.

, d.h. die Demokratie wäre absurd.

Zumindest die Repräsentative Variante ist absurd und für die Bürger völlig unbrauchbar.

[Stadtknecht]

Den Grundgedanken des Volksverhetzungsparagrafen solltest Du Dir in entsprechenden juristischen Kommentaren verinnerlichen.

[Nationalix]

Volksverhetzung ist ein erfundener Straftatbestand, um Systemkritiker mundtot zu machen.

[Stadtknecht]

Volksverhetzung ist ein erfundener Straftatbestand, um Systemkritiker mundtot zu machen.

Natürlich!

Genauso wie Diebstahl eine Erfindung des Kapitalismus ist.

[draufgänger]

Den Grundgedanken des Volksverhetzungsparagrafen solltest Du Dir in entsprechenden juristischen Kommentaren verinnerlichen.

Wird in diesen "juristischen Kommentaren" der von mir skizzierte Widerspruch aufgelöst?

[Stadtknecht]

Wird in diesen "juristischen Kommentaren" der von mir skizzierte Widerspruch aufgelöst?

Weiß ich nicht, damit habe ich mich noch nicht beschäftigt.