Petition Bundesweite Volksentscheide

[nethead]

Wenn ich mir so ansehe, was das Kartoffelvieh immer und immer wieder wählt, sind Volksbefragungen bei diesem Viehvolk in der Tat mehr als überflüssig.

Sollte man meinen, ist aber nicht so. Die Ergebnisse der bisher durchgefuehrten Volksentscheide und Buergerbegehren wiederspricht dem.

Auf der Seite des Vereins "Mehr Demokratie e.V." kannst du die Ergebnisse von den meisten Volksentscheiden der letzten Jahre finden. Der Verein setzt sich u.a. dafuer ein den Volksentscheid im Grundgesetzt zu verankern. Ich kann nur jedem der fuer Volksentscheide ist dazu raten sich diesem Verein anzuschliessen und gemeinsam fuer Volksentscheide zu kaempfen statt, kaum zu gewinnende Einzelkaempfe zu bestreiten.

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[nethead]

Zu kompliziert, wir brauchen direkte Volksentscheide ... da würden die Politiker Augen machen.

Du moechtest den Beitrag von "Gehirnnutzer" vieleicht nochmal lesen. Er zeigt doch konkret auf wie man genau dies erreichen kann.

[fatalist]

Zu kompliziert, wir brauchen direkte Volksentscheide ... da würden die Politiker Augen machen.

Der Weg zu bundesweiten Volksentscheiden geht nur via GG, und das zu ändern geht über den Bundesrat, wenn die Länder durch Volksentscheide auf Länderebene dazu gezwungen werden es zu ändern.

Da hat der Brainuser recht.

[aristo]

Gehirnnutzer schrieb....

Sinnvoller wäre es in allen Bundesländern Volksentscheide zu inizieren, die die Länderregierungen zwingen über den Bundesrat eine entsprechende Gesetzesvorlage zu Änderung des GG einzubringen.

Das bringt nichts und eine Änderung des GG ist unnötig. Es reicht ein einfaches Ausführungsgesetz, den man auf der Webseite [Links nur für registrierte Nutzer] finden kann.

Ich bin übrigens der Petent dieser Petition.

[Tantalit]

Ich dachte das wäre bisher immer ein Vorwurf der Verschwörungstheoretiker warum Deutschland keine Demokratie wie im GG vorgesehen ist, hier werden zwar freie Wahlen durchgeführt aber es finden keine Volksabstimmungen statt?

[Springpfuhl]

Ich dachte das wäre bisher immer ein Vorwurf der Verschwörungstheoretiker warum Deutschland keine Demokratie wie im GG vorgesehen ist, hier werden zwar freie Wahlen durchgeführt aber es finden keine Volksabstimmungen statt?

Die Demokratie ist kein Wert an sich Die Demokratie wäre nur dann erstrebenswert, wenn erstens nur das deutsche Volk wahlberechtigt wäre und zweitens wenn die gewählten deutschen Volksvertreter nur dem deutschen Volk verpflichtet wären. Keine der beiden Bedingungen werden vom GG erfühlt. Grundsätzlich bin ich gegen die Kosten der Demokratie.

[aristo]

Springpfuhl schrieb....

.... und zweitens wenn die gewählten deutschen Volksvertreter nur dem deutschen Volk verpflichtet wären.

Die parlamentarische Demokratie hat auf ganzer Linie versagt und braucht eine Ergänzung und Kontrolle durch Volksentscheide.

Die Politiker haben Angst vor dem Volk.

[Springpfuhl]

Springpfuhl schrieb....



Die parlamentarische Demokratie hat auf ganzer Linie versagt und braucht eine Ergänzung und Kontrolle durch Volksentscheide.

Die Politiker haben Angst vor dem Volk.

16 Länderparlamente, 16 MP's, 16 Kabinette, 16mal dieselben Behörden etc..
Und wenn es darum geht, deutsche Gelder in Milliardenhöhe zu verschenken, SOFORT 16mal JA im Bundesrat. Schon ein sehr zynisches System.

Wer diesem korrupten System etwas abgewinnen kann, ist entweder selbst Teil des etablierten Systems oder einfach nur abgrundtief dumm. Demokratie nach BRD-Muster hat viele Nutznießer, allerdings keine deutschen.

[Gehirnnutzer]

Gehirnnutzer schrieb....



Das bringt nichts und eine Änderung des GG ist unnötig. Es reicht ein einfaches Ausführungsgesetz, den man auf der Webseite [Links nur für registrierte Nutzer] finden kann.

Ich bin übrigens der Petent dieser Petition.

aristo, du hast dich nie wirklich mit dem Petitionsrecht auseinandergesetzt, sonst würdest du etwas anderes sagen.
Es gibt nur die Pflicht eine Petition zu prüfen und den Hauptpetenten darüber zu informieren, das die Prüfung erfolgt ist. Es gibt keine Handlungspflicht auf Grund einer Petition.
Volksentscheide auf Länderebene hingegen zwingen die Länderregierungen zum Handeln.
Es ist zwar schwer das Grundgesetz zu ändern, aber genauso schwer ist es eine Änderung wieder zu kippen. Es sind qualifizierte Mehrheiten notwendig.
Ein Ausführungsgesetz ist sicherlich schnell beschlossen, aber genauso schnell ist es wieder geändert oder aufgehoben, da nur einfache parlamentarische Mehrheiten notwendig sind.

Als weiteres sei zu beachten, das hinter Volksentscheiden auf Länderebene mehr Volkswillen steckt, als hinter einer Petition jemals stecken kann.

Lieber einen etwas längeren und schwierigen Weg mit einen festgeschrieben Ergebnis, als ein schnellen Weg, wo das erreichte Recht immer noch willkürlichen Entscheidungen unterliegt.

[aristo]

Springpfuhl schrieb....

16 Länderparlamente, 16 MP's, 16 Kabinette, 16mal dieselben Behörden etc..
Und wenn es darum geht, deutsche Gelder in Milliardenhöhe zu verschenken, SOFORT 16mal JA im Bundesrat. Schon ein sehr zynisches System.

Das liegt daran, das Politiker nur Marionetten der "Märkte" und Konzerne sind. Und hier können bundesweite Volksentscheide einen Riegel vorschieben. Ohne Volk geht dann nichts mehr.

Wer sich den Gesetzesvorschlag durchließt, erfährt auch, das Politiker nach dem Vorbild des Scherbengerichts abgewählt werden können.