OLG: Die NPD ist gleich zu behandeln

[klartext]

Die rechtsextreme NPD darf am kommenden Wochenende eine Parteiveranstaltung in der Lichtenberger Max-Taut-Schule abhalten. Das OLG Berlin lehnte eine Beschwerde der Senatsverwaltung dagegen ab.
Das Gericht begründete seine Entscheidung mit dem Gleichheitsgrundsatz. Danach müssen alle zugelassenen Parteien gleich behandelt werden.
quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

[-jmw-]

Eine richtige Entscheidung.

[klartext]

Eine richtige Entscheidung.

Sehe ich auch so, obwohl mir die NPD ein Greuel ist. Solange sie als Partei zugelassen ist, hat sie die selben Rechte und Pflichten wie jede andere Partei.

[Peg Bundy]

Was ist das für ein Senat, der die eigenen Gesetze nicht kennt und zum fungieren ein Gerichtsurteil braucht. :rolleyes:

Gleich werden die Gutis hier auftauchen und Zeter & Mordio schreien, aber ich nenne diese Entscheidung einen durchschlagenden Triumpf für die NPD. :]

[hephland]

mh, ok, dem ist juristisch nicht zu widersprechen. dann soll es so sein.
max taut schule also:

[Links nur für registrierte Nutzer]


gibt es keine käthe kollwitz schule in berlin?

[Sterntaler]

Sehe ich auch so, obwohl mir die NPD ein Greuel ist. Solange sie als Partei zugelassen ist, hat sie die selben Rechte und Pflichten wie jede andere Partei.

aber "die Freiheit" bekommt trotzdem kein Zimmer :hihi:

[-jmw-]

Sehe ich auch so, obwohl mir die NPD ein Greuel ist. Solange sie als Partei zugelassen ist, hat sie die selben Rechte und Pflichten wie jede andere Partei.

So isses!

[klartext]

aber "die Freiheit" bekommt trotzdem kein Zimmer :hihi:

Sie wird bekommen, sei dir da mal ganz sicher. Mit diesem Urteil ist das einfacher als je zuvor.

[klartext]

Was ist das für ein Senat, der die eigenen Gesetze nicht kennt und zum fungieren ein Gerichtsurteil braucht. :rolleyes:

Gleich werden die Gutis hier auftauchen und Zeter & Mordio schreien, aber ich nenne diese Entscheidung einen durchschlagenden Triumpf für die NPD. :]

Es ist kein Triumpf für die NPD, sondern ein Sieg der Demokratie. Allerdings bin ich auf die praktische Umsetzung gespannt. Vom Abdrehen der Heizung bis zum Kappen des Stroms ist noch alles möglich.
Die Linken Chaoten werden ihre Kreativität voll ausspielen. Ich werde mir das ansehen.

[schastar]

Sehe ich auch so, obwohl mir die NPD ein Greuel ist. Solange sie als Partei zugelassen ist, hat sie die selben Rechte und Pflichten wie jede andere Partei.

Das schlimme daran ist nur daß sie das kleiner Übel im Parteienpool ist.