Alles heiße Luft. Eine "Volksgesetzgebung" wäre momentan das wohl einzig probate Mittel um die timokratisch-oligarchische BRD-Parteinediktatur zu brechen. Ich glaube nicht, dass die Schweinchen, die in der BRD fett geworden sind, nun ernsthaft danach quieken, dass ihnen ihr Trögchen weggenommen wird.
Interessanter Text zum Thema:
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"Daß die Apologeten und Nutznießer des Liberalismus bei der bloßen Erwähnung des Wortes Plebiszit wütend aufheulen, zeigt uns, daß wir hier ihren einzigen wunden Punkt getroffen haben. Hier können sie zappeln, solange sie wollen. Sie kommen nicht ohne Verstoß gegen ihre eigenen demokratischen Prämissen aus dem Dilemma, weil diese demokratischen Prämissen mit denen des klassischen Liberalismus und seinem Repräsentativgedankens in Wahrheit unvereinbar sind. Was die Verteidiger des Status quo auch tun - sie können nur Fehler machen.
Das Demokratieprinzip als tragender,aber unverwirklichter Wert der Verfassung muß zur Angriffswaffe umfunktioniert werden, weil die systemimmanenten Abwehrmechanismen dann nicht greifen. Gibt das System nach und läßt die Volksgesetzgebung zu, öffnet es damit nämlich weit das Tor zu seiner eigenen möglichen Veränderung und Abschaffung durch das Volk. Damit wäre das taktische Zwischenziel erreicht und die Zukunft wieder offen."
Geändert von Suppenkasper (11.02.2011 um 09:10 Uhr)
Verbietet Signaturen!!!
Genaugenommen sind alle etablierten Parteien gegen Volksentscheidungen, weil sie sich sicher sein können, daß sie angesichts ihrer antideutschen Politik fast in allen Belangen den Kürzeren ziehen würden. Die Union ist allerdings die einzige Partei, die sich immer offen gegen den Volksentscheid gestellt hat.
Das täuscht aber gewaltig. Was die Union sagt, dient dem Wählerfang, was sie tut, entspricht dann aber doch mehr dem Auftrag, den sie im Sinne der Besatzer vorbildlich ausführt.
Der Wähler hat das Spielchen jetzt allmählich begriffen und würde sich liebend gern von der Union abwenden. Gäbe es eine konservative Partei, die deutsche Interessen verteidigt, wäre die Union erledigt und nicht nur sie, sondern vermutlich alle Verräterparteien.
Um aber das Entstehen einer konservativen Partei, in der sich viele unzufriedene Bürger wiederfinden, zu verhindern, wurde der Kampf gegen Rechts ins Leben gerufen, der ausschließlich dazu dient, alle und jeden als Nazi zu diffamieren, der den linken Systemparteien gefährlich zu werden droht.
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
Aktueller Kalenderspruch: Das ist wohl tatsächlich das Problem. Das alte links gibt es nicht mehr. Links ist heute das gut versorgte Establishment und nicht der entrechtete Proletarier. (HenningPogwisch, 130224, https://www.zeit.de/kultur/2024-02/p...0nach8/seite-2)
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